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Monatsüberblick April 2016 Antisemitismus

Aufkleber aus der Ausstellung "Angezettelt - Antisemitische und rassistische Aufkleber von 1880 bis heute", die aktuell im Deutschen Historischen Museum in Berlin zu sehen ist. (Quelle: Deutsches Historisches Museum)

Doppelte Portion Antisemitismus: Über blinde Flecken der offiziellen Gewaltstatistik

Im Jahr 2015 wurden in Deutschland jeden Tag durchschnittlich zwei antisemitische Straftaten polizeilich erfasst. Diese offizielle Zahle zeigt jedoch nur einen kleinen Ausschnitt aus der Realität solcher Taten. Das belegt auch die Arbeit zweier unabhängiger Beobachtungsstellen: Bei der „Informationsstelle Antisemitismus Kassel“ werden antisemitische Übergriffe, Straftaten und Vorfälle im Raum Kassel dokumentiert, aufgrund der Erfahrung, dass entsprechende Vorfälle nur selten angezeigt werden. Die Öffentlichkeit nehme die meisten Fälle nicht wahr. Das Vorbild für die Informationsstelle für den Raum Kassel ist die »Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin« (RIAS), mit der auch ein Kooperationsvertrag besteht. Auf Deutsch, Englisch und Russisch können unter www.report-antisemitism.de antisemitische Vorfälle in Berlin gemeldet werden.

Für das Jahr 2015 zählte die RIAS 401 antisemitische Vorfälle allein in Berlin, von denen jedoch nur 183 in die offizielle Polizeistatistik eingingen. Weil 2014 zehn Fälle mehr in der offiziellen Statistik standen als 2015, sprechen staatliche Stellen von einem leichten Rückgang der antisemitischen Vorfälle. Die Arbeit der Meldestellen in Berlin und Kassel eröffnet nun aber eine genauere Vorstellung über die Dunkelziffer. Diese wird von der RIAS wesentlich höher benannt als die offizielle Zahl. Doch selbst wenn man sich nur an den amtlichen Daten orientiert, ist das derzeitige Bild erschreckend. Für Januar 2016 zählte die Bundesregierung bundesweit 43 als antisemitisch eingestufte Straftaten, unter anderem drei Gewalttaten mit drei Verletzten. Im gesamten Jahr 2015 fanden 740 antisemitische Straftaten Eingang in die vorläufige offizielle Statistik – etwa zwei pro Tag. Darunter waren auch 18 Gewaltdelikte mit 15 Verletzten.

Aus der offiziellen Statistik kann man noch etwas anderes herauslesen: warum eine Anzeige häufig ausbleibt. Offenbar gelingt es Polizei und Justiz nicht, antisemitische Straftaten hinreichend wirksam zu verfolgen. Für die im vergangenen Jahr registrierten Fälle gab es insgesamt 398 Tatverdächtige, jedoch lediglich drei vorübergehende Festnahmen.

http://jungle-world.com/artikel/2016/12/53708.html

 

Gericht: Antisemitismus-Vorwurf gegen AfD nicht verboten

Die rheinland-pfälzische AfD ist vor dem Mainzer Landgericht mit einer Unterlassungsklage gegen Äußerungen des Grünen-Politikers Daniel Köbler gescheitert. Bei Köblers Vorwurf, in der AfD gebe es Personen, die gegen Juden hetzten, ohne ausgeschlossen zu werden, handele es sich um eine wahre Tatsachenbehauptung, heißt es in dem Gerichtsurteil. Die Klage auf Unterlassung wurde deshalb in vollem Umfang abgewiesen. Den Vorwurf, in der AfD gebe es antisemitische Hetzer, sah das Gericht durch einen Vorfall aus der Uckermark belegt, wo der dortige AfD-Kreisvorsitzende im Internet eine als antisemitisch eingestufte Karikatur des jüdischen Bankiers Jacob Rothschild verbreitet hatte. Das Ausschlussverfahren gegen den Mann war vom zuständigen Parteischiedsgericht eingestellt worden.

http://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/701789/afd-in-rheinland-pfalz-scheitert-mit-unterlassungsklage

 

Juden und Muslime kritisieren geplantes Parteiprogramm der AfD

Vertreter jüdischer und islamischer Verbände zeigten sich Anfang April entsetzt über Ideen, die in das Parteiprogramm der AfD einfließen sollen. Die Alternative für Deutschland will ihr Parteiprogramm auf einem Mitgliederparteitag am 30. April in Stuttgart beschließen. Einen 80-seitigen Entwurf hatte die Partei auf ihrer Homepage zugänglich gemacht. Nach diesem Programm soll die von beiden Religionsgemeinschaften praktizierte rituelle Beschneidung von Jungen wegen „gravierender Grundrechtsverletzungen“ ebenso verboten werden solle wie das in Judentum und Islam gebräuchliche Schlachten von Tieren ohne Betäubung.

Die religiöse Beschneidung verstoße gegen die Menschenwürde und missachte die Grundrechte betroffener Jungen auf körperliche Unversehrtheit und Selbstbestimmung. Die Partei lehnt in dem 72 Seiten langen Programm zudem Minarette als „islamisches Herrschaftssymbol“ ebenso ab wie den Ruf des Muezzins. Diese stünden „im Widerspruch zu einem toleranten Nebeneinander der Religionen“, das „die christlichen Kirchen in der Moderne“ praktizierten.

Weiterhin heißt es in dem Programm: „Die aktuelle Verengung der deutschen Erinnerungskultur auf die Zeit des Nationalsozialismus ist zugunsten einer erweiterten Geschichtsbetrachtung aufzubrechen, die auch die positiven, identitätsstiftenden Aspekte deutscher Geschichte mit umfasst.“ Dass eine derartige „Verengung“ existiere, sei eine Unterstellung, sagte Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern. „Das trägt – gewollt oder bewusst fahrlässig – unterschwellige Züge von sekundärem Antisemitismus“, fügte Knobloch hinzu.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article153195656/AfD-will-Minarette-und-Ruf-des-Muezzins-verbieten.htmlhttp://www.katholisch.de/aktuelles/aktuelle-artikel/muslime-und-juden-kritisieren-geplantes-parteiprogramm

 

Deutsche Presse: Antisemitismus zwischen den Zeilen

Israel darf kritisiert werden. Aber in der Berichterstattung vieler Medien findet sich ein unterschwelliger Antisemitismus. Besonders oft bei der „Süddeutschen Zeitung“. „Israel leidet an seinem Kreislauf der Rache“ betitelte am 24. Januar 2016 die Onlineredaktion der Süddeutschen Zeitung einen Artikel ihres Israelkorrespondenten Peter Münch über die jüngsten Unruhen im israelisch-palästinensischen Konflikt. Selbst wenn sie so nicht gemeint war, lässt die Überschrift eigentlich nur eine Interpretation zu: Ein ganzes Volk, Israel, krankt kollektiv an Vergeltungssucht, ist getrieben von irrational-archaischen Motiven. Der Rachebegriff, in deutschen Medien sonst gern im Zusammenhang mit islamistischen Kräften verwendet, wird häufig auch auf den Judenstaat projiziert.

Wie ist es zu bewerten, wenn eine deutsche Zeitung in ihrer Berichterstattung über Israel kontinuierlich mit verbalen Versatzstücken spielt, die potenziell judenfeindliche Gefühle auslösen können? Zur Diskussion steht eine Israelkritik, in der nicht zwingend die Rede von Juden ist oder das Existenzrecht Israels explizit bestritten wird, die aber dazu geeignet ist, Israel zu dämonisieren und judeophobe Stereotype im öffentlichen Bewusstsein zu festigen.

http://www.zeit.de/kultur/2016-04/israelkritik-antisemitismus-medien-sueddeutsche-zeitung-10nach8

 

1. Mai in Berlin: Linkes Demobündnis duldet Israel-Boykott-Aktivist_innen in eigenen Reihen

Unter den Veranstaltern der Revolutionären 1.-Mai-Demonstration Berlin brach kürzlich heftiger Streit aus. Grund ist die Teilnahme der israelfeindlichen BDS-Bewegung (Boycott, Divestment and Sanctions), die den Boykott israelischer Waren, Kapitalabzug und Sanktionen fordert. Am „Internationalistischen Block“ der Demo, die um 18 Uhr in Kreuzberg beginnen soll, beteiligt sich auch die Gruppe F.O.R. Palestine, die die Abschaffung Israels propagiert.

Das Demobündnis stelle sich auf die Seite antisemitischer Organisationen, die ausdrücklich die Zerstörung des Staates Israel forderten, schreibt die ehemalige Grünen-Politikerin Jutta Ditfurth auf ihrer Facebook-Seite. Nach jahrzehntelanger Mitarbeit hätten die Ökologische Linke und die Antirassistische Liste nun das Bündnis am Mittwoch verlassen. Sie waren mit ihren Anträgen gescheitert, Personen, die antisemitische Inhalte zeigen, sowie BDS und F.O.R. Palestine auszuschließen. „Noch nie haben wir eine derartig antisemitisch verhetzte Diskussion in einem vermeintlich linken Bündnis erlebt“, so Ditfurth.

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/1–mai-in-berlin-linker-antisemitismus-breitet-sich-aus-23935952

 

Bremer Pastor: „Mit den besten Grüßen nach Israel, ihr Antisemit“

Ein Pastor nennt sich in einer E-Mail an einen Journalisten der „Jerusalem Post“ selbst „Antisemit“. Ironie, sagt er später – „Antisemitismus“ sagt das Simon Wiesenthal Center. Volker Keller ist Gemeindepastor in Bremen-Nord, Beauftragter für interreligiösen Dialog der Bremischen Evangelischen Kirche und deren Vertreter im Rat für Integration. I n einer Mail hatte er sich an Weinthal, den Europa-Korrespondenten der Tagszeitung Jerusalem Post , gewandt: „Sehr geehrter Herr Weinthal!“, schreibt Keller darin. „Gestern Abend hat der Antisemit Arn Strohmeyer einen Vortrag bei mir gehalten. Sie haben mir kein Ultimatum gesetzt, sie haben mich nicht einmal beschimpft.“ Das nächste Mal würde er Weinthal „vor einem antisemitischen Vortrag informieren“, schreibt er weiter; unterschrieben ist der Brief: „Mit besten Wünschen nach Israel, Ihr Volker Keller, Antisemit“.

Hintergrund ist ein Konflikt um einen geplanten Auftritt des Bremer Publizisten Arn Strohmeyer in Bremen, einen Aktivisten der Israel-Boykott-Bewegung. Er sei kein Antisemit, so Keller weiter, „für mich gilt uneingeschränkt das Existenzrecht Israels“. Gerade erst ei er mit Kirchenvorstehern von einer Israel- und Palästinareise zurückgekehrt. „Wir sehen den Siedlungsbau und die Besatzung kritisch – genau wie Arn Strohmeyer.“ Auch der aber sei kein Antisemit. Journalist Weinthal sieht das anders: Die Motivation von Kellers Schreiben sei es gewesen, Antisemitismus zu verharmlosen. Er spricht von „Schuld-Abwehr-Antisemitismus“: Statt um Kritik gehe es den Aktivisten darum, Israel abzuschaffen.

http://www.taz.de/!5294137/

 

„Refugee Club Impulse“ Berlin: Kein öffentliches Geld für Unterstützer von Antisemiten-Demos

Das umstrittene Berliner Integrationsprojekt Refugee Club Impulse (RCI)  bekommt doch  keine Förderung durch den Senat. Nach einem Bericht der Berliner Zeitung und nach Recherchen des American Jewish Comitee (AJC) haben zwei Mitarbeiterinnen des Integrationsprojektes regelmäßig an islamistischen und israelfeindlichen Al-Kuds-Demonstrationen teilgenommen. Es handelt sich dabei um die Töchter von Jürgen Graßmann, dem Anmelder der jährlichen Al-Kuds-Demonstration in Berlin. Das Theaterprojekt hatte aus den Mitteln des Projektfonds Kulturelle Bildung 100.000 Euro für die Arbeit mit Flüchtlingen erhalten wollen.

Das Projekt weist dieVorwürfe aber von sich: Das Bündnis, in dem Flüchtlinge und Einheimische gemeinsam Theater spielen, sei offen für Menschen jeder Herkunft und Einstellung, sagte der Mitbegründer Ahmed Shah am Freitag. „Wir stellen uns gegen jede Form von Antisemitismus und anderem Rassismus“, hieß es in einer schriftlichen Stellungnahme Shahs.

http://www.rbb-online.de/politik/thema/fluechtlinge/berlin/2016/04/umstrittenes-projekt-refugee-club-impulse-stellungnahme.html

 

Ausstellung im Deutschen Historischen Museum: Dem Antisemitismus eine kleben

Wenn es stimmt, dass Antisemitismus und Rassismus mehr über das Selbstbild von Antisemiten und Rassisten sagen als über die Objekte ihres Hasses, dann dürften einige von ihnen Probleme in Metzgereien und Reisebüros gehabt haben. Denn Schweine, Wurst und Fahrkarten ziehen sich konstant durch antisemitische und rassistische Aufklebermotive. Bereits im Jahr 1890 forderte eine antisemitische Kampagne für im Deutschen Reich lebende Juden „Freifahrkarten nach Jerusalem“. Mit Rückflugtickets für Flüchtlinge und Asylbewerber wirbt 120 Jahre später die NPD im Wahlkampf.

Die Ausstellung „Angezettelt. Antisemitische und rassistische Aufkleber von 1880 bis heute“, die bis Ende Juli im Deutschen Historischen Museum in Berlin zu sehen ist, zeigt  diffamierende Aufkleber, Sammelbilder, Vignetten, Briefverschluss-, Schatz- und Rabattmarken auf 400 Quadratmetern in vier Themenräumen.

Sie veranschaulichen, wie antisemitische und rassistische Aufkleber an öffentlichen, halböffentlichen und privaten Räumen haften bleiben, in Wahlkampf- und Krisenzeiten mehr, sonst weniger. In „Angezettelt“ wird die „kleinformatige Propaganda“ oft in großformatige und grob gerasterte fotografische Alltagsszenen eingebettet.

http://www.taz.de/!5293189/

 

Hacker fluten Unis mit antisemitischen Hetzschriften

Auf den ausgedruckten Blättern standen rassistische und volksverhetzende Parolen: Mehrere Universitäten haben einen Angriff auf ihre Netzwerkdrucker gemeldet. Betroffen waren unter anderem die Universitäten Hamburg, Bonn, Münster, Lüneburg, Bremen, Tübingen und Erlangen-Nürnberg. „Das war kein dummer Streich, sondern eine gezielte Aktion“, so Karl Rijkhoek, Sprecher der Uni Tübingen. Auf den Pamphleten sei ein Text mit großen Buchstaben in schlechtem und fehlerhaftem Deutsch abgedruckt. Der Text wende sich gegen Menschen jüdischen Glaubens und Menschen, die nicht der „weißen Rasse“ entsprächen. Jemand habe sich von außen in die lokalen Netzwerke eingeschaltet und die Druckaufträge gestartet. Die Techniker hätten die Sicherheitslücke inzwischen geschlossen, die Polizei sei eingeschaltet, sagte Rijkhoek.

http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/uni-kopierer-drucken-antisemitische-hetze-a-1088501.html

 

50 Jahre jüdische Schule: „Wahrscheinlich die einzige Schule in Frankfurt ohne Antisemitismus“

400 Kinder und Jugendliche besuchen die jüdische Schule in Frankfurt. Die vor 50 Jahren gegründete Privatschule umfasst Grundschule und Gymnasium. Ein Fünftel der Schüler ist nicht jüdisch. Ein Gespräch mit dem langjährigen Konrektor Rafael Luwisch über Antisemitismus heute.

Geht es darum, dass jüdische Kinder und Jugendliche einen besonderen Schutz brauchen?

Luwisch: Selbstverständlich ist es so, dass es bei uns, wahrscheinlich als einziger Schule in Frankfurt, keinen Antisemitismus gibt. Der Antisemitismus ist sehr viel stärker und selbstverständlicher geworden. Auch offener. Antisemitismus ist kein Tabu mehr. In anderen Schulen gibt es wieder das Schimpfwort „Jude“ auf dem Schulhof bis hin zu ganz massiven Angriffen und Bedrohungen, denen jüdische Kinder ausgesetzt sind.

http://hessenschau.de/gesellschaft/50-jahre-juedische-schule-in-frankfurt-wahrscheinlich-die-einzige-schule-in-frankfurt-ohne-antisemitismus,fuenfzig-jahre-juedische-schule-frankfurt-100.html

 

Großbritannien: Antisemitismus in der Labour-Party

Antisemitische Vorfälle in der britischen Labour Party reißen nicht ab: Zuletzt hat die Partei eine Stadtverordnete wegen antisemitischer Tweets vorläufig ihrer Parteimitgliedschaft enthoben. In einer dieser Kurzmitteilungen hatte die 20 Jahre alte Aysegul Gurbuz laut Medienberichten Adolf Hitler als „den größten Mann in der Geschichte“ bezeichnet. Sie bestritt, die Tweets selbst verfasst zu haben, und sagte, möglicherweise habe ihre Schwester sie auf dem gemeinsamen Twitter-Account gepostet. In weiteren Tweets aus den Jahren zwischen 2011 und 2014 hatte Gurbuz geschrieben, sie hoffe, dass Israel von einer iranischen Atombombe ausradiert werde. Ferner hatte sie demnach getwittert: „Die Juden sind so mächtig in den USA, es ist widerlich.“ Auch andere Labour-Politiker haben sich deutlich antisemitisch geäußert, insgesamt sind in den vergangenen Woche  sechs Politiker ihrer Parteimitgliedschaft enthoben worden, weitere Verfahren laufen.Ein weiterer Vorfall: Nachdem Louise Ellman, die jüdische Labour-Abgeordnete für Liverpool Riverside im britischen Parlament, unlängst gefordert hatte, die Partei müsse mehr gegen Antisemitismus in den eigenen Reihen unternehmen, hatte Piers Corbyn, der ältere Bruder von Labour-Führer Jeremy Corbyn, in einem Tweet erklärt, Ellmans Forderung sei „Müll“. „Zionisten“ könnten nicht damit umgehen, wenn jemand die Rechte der Palästinenser unterstütze, so Piers Corbyn. Der Parteivorsitzende Jeremy Corbyn hatte sich nach diesem Vorfall geweigert, sich von den Worten seines Bruders zu distanzieren.

http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/25172

 

Schwedischer Minister muss wegen antisemitischem Vergleich zurücktreten

Ein sieben Jahre zurückliegender Vergleich Israels mit Nazi-Deutschland hat einen schwedischen Minister zu Fall gebracht. Mehmet Kaplan von den Grünen habe seinen Rücktritt eingereicht und er habe angenommen, teilte Ministerpräsident Stefan Lofven am Montag mit, wobei er seinen Wohnungsminister für dessen „humanistische und demokratische Werte“ lobte. Der 44-Jährige war am Wochenende unter Beschuss geraten, als Medien ein Video von 2009 veröffentlichten. Damals hatte der in der Türkei geborene Kaplan bei einer Debatte über Islamfeindlichkeit gesagt, es gebe „Ähnlichkeiten“ zwischen der Judenverfolgung durch die Nazis und dem täglichen Leben der Palästinenser im Gazastreifen und im besetzten Westjordanland.

http://www.rp-online.de/politik/ausland/mehmet-kaplan-altes-video-zwingt-schwedischen-minister-zum-ruecktritt-aid-1.5913677

 

Österreich: Antisemitische Schmähungen bei Bundesliga-Spiel

Anhänger des SV Mattersburg beschimpften das Team von Austria Wien beim 0:9-Debakel vom vergangenen Wochenende mit judenfeindlichen Parolen. Die Aufnahmen des übertragenden TV-Senders Sky belegen einige der antisemitischen Entgleisungen der Heimfans gegenüber dem Gästeteam. So brüllte ein Zuschauer: „Jude, Jude, Jude“. Ein anderer skandierte lauthals „scheiß Judenverein“. Hintergrund: Die Wiener Austria hat ihre Wurzeln zum Teil im jüdischen Milieu der österreichischen Hauptstadt.

http://www.sport1.de/internationaler-fussball/2016/04/oesterreich-antisemitismus-skandal-bei-sv-mattersburg-gegen-austria-wien

 

 

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Langzeitstudie „Ich bin ja keine Antisemitin, aber…“

Antisemitismus ist seit über 2000 Jahren virulent. Nicht einmal das Wissen und die Aufarbeitung des industriellen Massenmordes an Millionen von Jüdinnen und Juden kann Antisemit*innen in ihrem irrationalen Hass stoppen.

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