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Monatsüberblick Februar 2017 Rechtsextremismus

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Die "Identitäre Bewegung" feiert sich wieder einmal auf Facebook, weil sie ein Plakat aufgehangen hat. Hier am "Monument" in Dresden. (Quelle: Screenshot Facebook, 10.03.2017)

 

Zusammengestellt von Simone Rafael

 

Rechtsterrorismus

Rechtsterrorzelle um den „Druiden“ Burghard B. alias „Burgos von Buchonia“: 12 bis 18 Mitglieder (NDR); B. selbst war beim Haverbeck-Prozess als Gast (NDR); Haftbefehl: Verdacht auf Bildung einer terroristischen Vereinigung, Verdacht ht auf Verstoß gegen Waffengesetze (HNA); hier zeigt sich die Verbindung zwischen esoterischen Kreisen und Rechtsterrorismus (Jungle World)Verhaftung eines Rechtsextremen 20 Jahre nach antisemitischem Sprengstoffanschlag 2000 in Düsseldorf-Wehrhahn: Siehe GMF Antisemitismus„Migrantenschreck“: Rechter Waffenshop ist offline (ZEITVice)Bundesinnenministerium: Kein besseres Bleiberecht für Opfer rechter Gewalt bundesweit (Tagesspiegel)Drei Jahre nach dem brutalen Naziüberfall: Ballstädt lebt weiter in Angst (Thüringer Allgemeine)Immer mehr Rechtsextreme in Sachsen besitzen eine Waffe – insgesamt 73 sind dem Verfassungsschutz bekannt, ein Plus von 14 % (LVZ); auch bundesweit nimmt die Bewaffnung zu (Jungle World)Berlin: Neonazi-Amokläufer Kay Diesner kommt nach 20 Jahren Haft frei (Tagesspiegel)Prozess gegen Nauener Neonazis („Nauener Zelle“): Neuneinhalb Jahre Haft für Maik Schneider (MAZ, vgl. NgN)Virtuelle Oldschool-Society-Terroristen: Beweisaufnahme vor dem Oberlandesgericht München abgeschlossen, Haftstrafen zwischen 4 und 7 Jahren gefordert (BNR); Verteidigung fordert Freisprüche (LVZ)Berlin-Neukölln: Polizei bildet Sonderkommission gegen rechten Terror (Berliner ZeitungSüddeutscheBerliner MorgenpostFarbbeutel, Fäkalien, eine tote Ratte: Wie Rechte eine Abgeordnete in Chemnitz drangsalierten (taz)

 

Zahlen

Rechtsextreme Demonstrationen in Berlin: Nazis haben weniger Zulauf (2016: 173; 2015: 234) (taz)Angriffe auf Politiker_innen:  mehr als 140 in 2016 (Tagesschau); 51 davon waren in Berlin (RBB)Sachsen: 64 rechtsextreme Vorfälle an Schulen in 2016 (Freie Presse).Bundesweit: 914 rechtsextrem motivierte Gewaltdelikte mit 692 Verletzen (Tagesspiegel)Islamfeindlichkeit: Rekord bei Angriffen auf Moscheen (91 in 2016, ein Fünftel mehr als 2015) (BILD) Brandenburg: Weniger Angriffe gegen Homosexuelle, Behinderte und Obdachlose (4  in 2016 auf Homosexuelle, 2 auf Obdachlose) (MAZ)Mehr rechtsextreme Demonstrationen in Sachsen-Anhalt: 156 in 2016, 104 in 2015 (Volksstimme)35 Vorfälle seit Oktober: Berlin-Neukölln erlebt neue Welle rechtsextremer Gewalt (RBB)Bundesweit: In 2016 312 Naziaufmärsche mit 29.000 Teilnehmenden bundesweit, dazu 195 „Pegida“-Demonstrationen (Tagesspiegel)

 

Rechtsextreme Aktionen 

Süddeutsche Neonazis stellen bei Treffen in Unterfranken meterhohes Hakenkreuz auf (Abendzeitung)13. Februar in Dresden: Zwei Neonazi-Aufmärsche und Ermittlungen nach Hetz-Rede (Spiegel Online); Stolpersteine werden überklebt (Abendzeitung) – zumindest wird das behauptet (DNN)Dortmunds Problem mit den „0231 Riots“ (Süddeutsche)„Turonen“ in Thüringen: Rechtsextreme Rocker-Gruppe mit deutlichem Zulauf (MDR)Osnabrück: Rechtsextreme missbrauchen Wohnungshilfe für Propaganda (NOZ)Neues Zeitschriftenprojekt „Nationaler Sozialismus Heute“ ab März – aus der und für die Neonazi-Szene aus dem Umfeld von „Die Rechte“ (BNR)Blood & Honour veranstalten immer noch Konzerte, obwohl die Organisation seit 2000 verboten ist; die meisten rechtsextremen Konzerte seit Oktober 2013 haben in Sachsen und in Thüringen stattgefunden. (Noisey) Eines auch im Februar (MDRBNR)Immobilien, Geld und Hassmusik – Die Netzwerke der Neonazis: Mit Musik und Events Geld machen, dass in Immobilien, Prozesskosten und Strukturen fließt (MDR)

 

Identitäre Bewegung

„Identitäre Bewegung“ in Hamburg: Wehrsport mit Burschenschaftlern (ZEIT)Greifswald: „Identitäre“ wollen an Ernst-Moritz Arndt erinnern, legen „Gedenkstein“ vor der Universität ab, die nicht mehr Arndts Namen tragen will (Ostsee-Zeitung); Unterstützung erhalten sie von der AfD (NDR), NPD und Pegida (Endstation Rec hts)„Identitäre Bewegung“: Berichten oder nicht? (FR)Was ist neu und gefährlich an der IB? Interview mit Volkmar Wölk (Jungle World)Audio: Stören, Stürmen, Kunstblut spritzen – Die Identitäre Bewegung und das Theater  (Deutschlandradio Kultur)Strategien de IB: Hipness (KstaND), Popkultur (taz)Vorsitzender des Fördervereins Bismarckturm Hagen trägt T-Shirt der „Identitären Bewegung“ (WP)Identitäre wollen eigene Smartphone-App bringen (DerStandardNgN)“Identitäre Bewegung“ hängt Banner an Dresdner Bus-Denkmal „Monument“ (Morgenpost) – und das hat nicht einmal Folgen (DNN)Halle: Keine Konsequenzen nach Mauer vor Wahllokal für Identitäre (FAZ)

 

Neue Rechte

Das Netzwerk Kubitschek – Teil 1 : „Institut für Staatspolitik“ (StörungsmelderThüringen24Taz-Serie zur Alt-Right-Bewegung: Eine Undercover-Reise durch das Netzwerk amerikanischer Neonazis (taz ); Das Thema Identität und „Weißheit“ ist zentral bei den US-Nazis (taz); Wer legte Neonazis die Unterstützung Donald Trumps nahe? Die Plattform „Breitbart“ und Stephen Bannon waren nicht die Einzigen (taz)

 

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