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Monatsüberblick November 2015 Antisemitismus

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Leider waren die Attentate von Paris, bei denen 129 Menschen ihr Leben verloren, in den Sozialen Netzwerken schon am nächsten Tag der gefundene Anlass, um massiven Antisemitismus zu verkünden. (Quelle: Jean Julien)

Da helfen alle wohlmeinenden Appelle nichts, dass angesichts von 129 Toten in Paris nach dem Attentat vom 13. November 2015 doch bitte die rassitische und antisemitische Hetze schweigen sollte. Stattdessen wird sie in allen Spektren fleißig produziert: Bei den Rechtspopulist_innen und „Pegida“, den Neonazis und der „Identitären Bewegung“, den Verschwörungsideolog_innen und Antisemit_innen. Wir haben uns das Grauen einmal angesehen.Netz-gegen-Nazis.deUnd: Schimpfen Nazis jetzt auf Islamisten? Nein, natürlich auf „die Juden“. Und das geht so:Netz-gegen-Nazis.de

Dabei war es ja vielmehr so, dass die Auswahl des Anschlagsziel der Konzerthalle „Bataclan“ einen antisemitischen Hintergrund gehabt haben könnte – immerhin hatte die Konzerthalle nicht nur langjährig jüdische Besitzer. Es fanden auch diverse pro-israelische Veranstaltungen darin statt.sternSpiegelPublikative.org

2)     Österreich: Nationalratsabgeordnete lobte antisemitischen Kommentar auf Facebook, FPÖ droht mit Ausschluss – Winter: „Die Keule ist zu groß“

Die Grazer FPÖ-Nationalratsabgeordnete Susanne Winter hat am Montag ihren Rückzug in den Raum gestellt. Auf ihrer Facebook-Seite begründete sie entsprechende Überlegungen mit dem auf sie ausgeübten Druck, nachdem ihr vorgeworfen worden war, antisemitische Äußerungen auf ihrer Seite gutgeheißen zu haben. „Ich danke allen Menschen, die mir glauben, dass ich mit Antisemitismus so gar nix am Hut habe. Und ich danke Ihnen allen, die mir in diesen bedrückenden Tagen Mut und Stärke zusprechen, aber ich weiß nicht, ob ich diese Ihre Erwartungen erfüllen kann. Die Keule ist zu groß“, erklärte Winter am Montag. Winter hatte mit einem Kommentar auf Facebook für einen politischen Skandal gesorgt. Auf ihrem Account pflichtete sie antisemitischen Tiraden eines anderen Users vollinhaltlich bei: Er nehme ihr „die Worte aus dem Mund“. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl bezeichnete Winters Posting daraufhin als „absolut inakzeptabel“: „Das Posting auf Susanne Winters Facebook-Seite, in dem antisemitische Aussagen offenbar von ihr persönlich positiv beurteilt wurden, ist genauso absolut inakzeptabel wie jener Eintrag, auf den sich die getätigte Zustimmung bezieht. In der FPÖ ist kein Platz für Antisemitismus.“ Die FPÖ wolle nun „das Zustandekommen des Postings und die Verantwortlichkeit dafür umfassend“ aufklären, so Kickl. „Bei einer Bestätigung der Vorwürfe wäre selbstverständlich der Ausschluss aus der FPÖ eine logische Konsequenz.“Der Standardtaz

3)    Volker Beck erhält Leo Baeck Preis: Zentralrat der Juden ehrt den Politiker für sein herausragendes Engagement – der spendet sein Preisgeld

Der Zentral der Juden hat den Bundestagsabgeordneten Volker Beck gestern in Berlin mit dem Leo-Baeck-Preis geehrt. Er erhielt die Auszeichnung für sein Arbeit mit und für die jüdischen Gemeinden in Deutschland und seinen Kampf gegen Antisemitismus. Der 54-Jährige ist Innen- und Religionsexperte seiner Fraktion und sitzt seit 21 Jahren für die Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Bundestag. Außerdem ist er Leiter der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe des Bundestages. Dem vor allem für seine Arbeit für LGBTI weltweit bekannt gewordene Beck setzt sich schon lange auch gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus ein, streitet leidenschaftlich für eine Entschädigung aller Opfer des Nationalsozialismus und initierte die Zwangsarbeiter-Stiftung mit.m-maenner.deQueer.de

4)    Erfurt: Kritik an Luthers Judenfeindlichkeit unerwünscht

500 Jahre Reformation – ein großes Jubiläum wirft seine Schatten voraus. Viele Worte Luthers sind für evangelische Christen bis heute prägend. An andere Worte will man aber nicht unbedingt erinnert werden – und so wurde in Erfurt eine Aktion, mit der die Judenfeindlichkeit des Reformators thematisiert werden sollte, untersagt.Publikative.org

4)   Jutta Ditfurth zieht vors Verfassungsgericht – OLG München lässt Berufung im »Elsässer-Urteil« nicht zu

Die Publizistin Jutta Ditfurth zieht vor das Bundesverfassungsgericht. Grund ist die Ende Oktober ergangene Weigerung des Oberlandesgerichts München (OLG), ein in niedrigerer Instanz gefälltes Urteil, wonach Ditfurth den neurechten Publizisten Jürgen Elsässer nicht als »glühenden Antisemiten« bezeichnen darf, zu überprüfen. Jüdische Allgemeine

Vergleiche: Alle Nazis waren Antisemiten, aber nicht alle Antisemiten Nazis

Deutsche Gerichte haben in den letzten Monaten einige seltsame Urteile gefällt, die es untersagt, die Urheber antisemitischer Äußerungen Antisemiten zu nennen. Publikative.org

5)    Urteil des Amtsgerichts Hamburg: Haftstrafe für Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck

Die Grande Dame der Holocaustleugnungsszene, Ursula Haverbeck, bekommt 10 Monate Haft ohne Bewährung. Das Urteil will sie nicht akzeptieren. Donnerstagvormittag im Amtsgericht Hamburg. Im Saal 127 erklärt Ursula Haverbeck ihre Weltsicht. Es sei „nicht historisch belegt“, dass Auschwitz ein Vernichtungslager war. Das sei vielmehr nur „ein Glaube“, verkündet die 87-Jährige gut gelaunt. Amtsrichter Björn Jönsson ist sichtlich bemüht, die Fassung zu behalten. „Es ist bedauerlich, dass eine Frau, die in Ihrem Alter noch so rege ist, ihre Energie darauf verschwendet, so einen haarsträubenden Blödsinn zu verbreiten“, sagt Jönsson. „Bei Ihnen ist Hopfen und Malz verloren.“taz.de

6) KZ-Gedenkstätte: Neonazis provozieren immer öfter

Jeden Monat Strafanzeigen in Buchenwald wegen Volksverhetzung:  Die KZ-Gedenkstätte Buchenwald sieht sich immer häufiger mit provozierenden Auftritten Rechtsextremer konfrontiert. Inzwischen würden jeden Monat Strafanzeigen erstattet, sagte der stellvertretende Gedenkstättenleiter Rikola-Gunnar Lüttgenau am Sonntag dem MDR Thüringen. Die Vorwürfe reichten vom Zeigen verfassungsfeindlicher Symbole über die Schändung des Totengedenkens bis hin zu gezielten Zerstörungen. Häufig seien volksverhetzende oder verfassungsfeindliche Einträge im Besucherbuch mit vollem Namen unterzeichnet.ND

7) ESC Wer bekommt für Xavier Naidoo twelve points?

Die ARD hat Xavier Naidoo auserkoren, Deutschland beim Eurovision Song Contest zu repräsentieren. Damit bringt sich der Sender selbst in Erklärungsnot.Die ZEITTagesspiegelBento.deWie reagiert Twitter? Ich sag nur „Staatenlos durch die Nacht…“ (Vice)

„Überrascht“ von der Gegenwehr in den Sozialen Netzwerken zieht die ARD nach nur einem Tag die Nominierung von Naidoo zurück – und beweißt so nicht nur mangelnde Informiertheit, sondern auch mangelndes Rückrad.

9) Wie Sascha, nur mit Y

Er ist in München geboren und lehrt heute in Harvard. Hier erklärt Yascha Mounk, was es Migranten in Deutschland so schwer macht.Die ZEIT

10) Pegida NRW hat Merkel „als Jüdin enttarnt”

Die „Patrioten gegen die Islamisierung des Abendlandes“ sind, wie der Name schon sagt, voll gegen Islamisierung. Weil sich unter diesem Banner aber sehr viele Menschen mit sehr rechten Einstellungen versammeln, stand immer auch die Frage im Raum, wie die „Islamkritiker“ eigentlich zu Juden, Israel und dem Thema Antisemitismus generell stehen. Zumindest für die Pegida NRW kann die Frage jetzt als geklärt angesehen werden: Die Organisatoren von Pegida NRW sind glühende Antisemiten. Das ergibt sich aus dem Screenshot einer Unterhaltung, in der sich eine sehr aufgeregte Userin und der „Pegida NRW“-Account darüber austauschen, wie man damit umgehen soll, dass „Merkel Jüdin ist“. Der Screenshot wurde gestern von einer FB-Seite gepostet, die rechte Seiten auf Facebook beobachtet. Während die Userin einen stark verwirrten Eindruck macht, wirken die Ausführungen des Pegida-NRW-Accounts deutlich klarer und methodischer—abgesehen davon, dass sie vollkommen wahnsinnig sind und vor Antisemitismus nur so triefen.Vice.com

 

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