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05.10.2015 … Presseschau

Xanten: Brandanschlag auf Asylbewerberheim +++ Hagen: Dachstuhl von Flüchtlingsunterkunft abgebrannt +++ Zweimal Feuer in Flüchtlingsheimen in Thüringen: In Friemar und Bischhagen +++ Staatsschutz prüft Maßnahmen: Neonazis listen Flüchtlingshelfer im Netz auf.

Xanten: Brandanschlag auf Asylbewerberheim

In der Nacht auf Sonntag brachen Unbekannte in das leere Förderzentrum an der Johannes-Janssen-Straße ein und legten Feuer. Zum Glück entstand kein großer Schaden. Die Flüchtlinge werden dort planmäßig einziehen können. In der Nacht auf Sonntag brachen Unbekannte in das leere Förderzentrum an der Johannes-Janssen-Straße ein und legten Feuer. Zum Glück entstand kein großer Schaden. Die Flüchtlinge werden dort planmäßig einziehen können. in Xanten: Dort fanden die Ermittler nach dem Brand einer ehemaligen Förderschule, die gerade zu einem Flüchtlingsheim umgebaut wird, Reste eines Molotowcocktails.RP-Online

Hagen: Dachstuhl von Flüchtlingsunterkunft abgebrannt

In Hagen war der Dachstuhl eines Wohnhauses betroffen, in dem sieben syrische Flüchtlinge untergebracht waren, berichteten Polizei und Staatsanwaltschaft. Die Ermittler schlossen einen fremdenfeindlichen Hintergrund nicht aus.Berliner Morgenpost

Zweimal Feuer in Flüchtlingsheimen in Thüringen: In Friemar und Bischhagen

In Friemar bei Gotha gingen am frühen Sonntagmorgen vier Dixi-Toiletten in Flammen auf, die an einer Turnhalle aufgestellt waren, so die Polizei. Das Feuer griff auf die Fassade der Turnhalle über. In der Halle waren zehn Asylbewerber untergebracht. Sie wurden in eine andere Unterkunft verlegt.  Bereits am frühen Sonnabend brannte eine noch nicht bezogene Flüchtlingsunterkunft im thüringischen Bischhagen bei Heiligenstadt. Die Brandursache ist noch unklar.Berliner MorgenpostMDR

Staatsschutz prüft Maßnahmen: Neonazis listen Flüchtlingshelfer im Netz auf

Dutzende Müritzer finden ihren Namen auf der Facebook-Seite einer rechtsextremen Warener Gruppe wieder. Sie alle haben eines gemeinsam: Sie wollen helfen. Eine rechtsextremistische Gruppe aus Waren hat auf ihrer Facebook-Seite eine Liste veröffentlicht, auf der Namen von Politikern, privat Engagierten, Vereinen, Pastoren und einer ganzen Schule stehen – und damit Leute, die sich für Flüchtlinge engagieren. Die Neonazis rufen auch dazu auf, Informationen über die Genannten an sie weiterzuleiten. Polizei und Staatsschutz prüfen nun, ob die Seitenbetreiber rechtlich belangt werden können.Nordkurier

Terrorverdacht gegen Münchner Pegida-Anmelder

„Besorgte Bürger_innen“? Von wegen. Der Generalbundesanwalt ermittelt seit 2012 gegen einen der Münchner Pegida-Anmelder wegen des Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung. Bayerns Verfassungsschutz beobachtet Pegida aber nach wie vor nicht explizit. Die Grünen sind entsetzt.Merkur.de

Demonstrationen rund um den 3. Oktober 2015

Rechte Umtriebe am 3. Oktober in Berlin: NPD, Bärgida und Co. trafen auch am Tag der Deutschen Einheit in Mitte auf Protest

So hatten sich am Mittag, als auf der Wiese vor dem Reichstag noch die Technik für den abendlichen Festakt getestet wurde und wenige Meter weiter ein Fanfarenzug probte, vor dem Paul-Löbe-Haus knapp 50 Anhänger der sogenannten Reichsbürger versammelt. Dabei handelt es sich um Rechtsextreme, die die Bundesrepublik als Konstrukt einer angeblich fortbestehenden Besatzung Deutschlands durch die Alliierten ablehnen, wobei sie sich antisemitischer Verschwörungsideologien bedienen. Aufgerufen hatte eine Gruppierung von einem ehemaligen NPD-Funktionär aus Mecklenburg-Vorpommern, der wegen eines Brandanschlages auf eine Flüchtlingsunterkunft vorbestraft ist. Ein Redner stellte die steigenden Flüchtlingszahlen in Deutschland als Teil einer »Strategie der Globalisierer, die Weltherrschaft zu erlangen« dar. Abgeblasen werden musste dagegen eine vor dem Bundeskanzleramt geplante »Demonstration gegen Masseneinwanderung«. 50 dennoch erschienene Rechte wurden von der Polizei zum Hauptbahnhof begleitetet, wo um 15 Uhr eine weitere rechte Demonstration durch Mitte starten sollte. Diese stand unter dem Motto »Wir für Deutschland« und war im Namen eines Zusammenschlusses aus dem »Bärgida«-Umfeld angemeldet worden. Dem Berliner Pegida-Ableger waren am Ende nur knapp 200 Sympathisanten in den mit Gittern abgesperrten Bereich auf dem Washingtonplatz südlich des Hauptbahnhofs gefolgt. Der rechte Aufmarsch, zu dem sich am Ende auch noch Anhänger der »Montagsmahnwachen für den Frieden« gesellten – endete unter lautstarkem Protest mit einer Abschlusskundgebung am Neptunbrunnen auf dem Alexanderplatz. Dort hatte NPD-Landeschef Schmidtke unter dem frenetischen Beifall seiner Anhänger wiederholt den ungarischen Ministerpräsidenten Victor Orban für dessen Abschottungspolitik gegen Flüchtlinge gelobt.  Schmidtke hatte am Vormittag auf NPD-Kundgebungen in Schöneweide, Karlshorst und Ahrensfelde gesprochen. In Treptow und Lichtenberg waren sie von angemeldeten Gegenkundgebungen übertönt worden.ND

Sachsen

In Sebnitz an der Grenze zu Tschechien versammelten sich am Sonntagnachmittag nach dpa-Schätzungen 2500 Menschen: Sie wollten eine „lebende Grenze“ formieren. Die Polizei machte keine Angaben zu den Teilnehmern, dementierte die Schätzungen aber auch nicht. Zu der Demo war aus dem Pegida-Umfeld aufgerufen worden.Spiegel OnlineBILD

Im Stadtteil Einsiedel in Chemnitz hatten sich am Samstagabend laut Polizei rund tausend Menschen zu einem Schweigemarsch versammelt. Sie wandten sich gegen eine geplante Flüchtlingsnotunterkunft in einem ehemaligen DDR-Pionierlager.Spiegel Online

Auch im ostsächsischen Görlitz gab es am Samstag eine Demonstration unter dem Motto „Görlitz wehrt sich“. Dort kamen nach Schätzungen von Beobachtern tausend Menschen zusammen. Die Gegendemo unter dem Motto „Görlitz weltoffen“ versammelte demnach rund 500 Teilnehmer_innen.Spiegel Online

Plauen: 5.000 bei flüchtlingsfeindlicher „Wir sind Deutschland“-Demonstration (mdr)

Thüringen:

2500 in Jena gegen 150 Nazis (TA)NPD-Demo in Rudolstadt: 400 Anhängern der Rechten standen 250 Gegner gegenüber (TA)

Brandenburg:

Bernau: 18 Nazis, 80 Gegendemonstrant_innen (MOZ)Frankfurt (Oder): 40 Nazis, 130 Gegendemonstrant_innen (MOZ)Rheinsberg: 40 Nazis, 150 Gegendemonstrant_innen (MAZ)

Weitere Bundesländer:

Worms / Heppenheim: 200 demonstrieren gegen Nazis, NPD-Aufmarsch verboten (Wormser Zeitung)

Köln: 400 beim „Lichtermeer gegen Rassismus“ (Kölnische Rundschau

Dügida verliert an Zuspruch

Die Beteiligung an der rechten Dügida Demonstration am Hauptbahnhof schwindet offenbar immer mehr. Nur noch knapp 50 Demonstranten zogen am Freitagabend vom Worringer Platz über die Kölner Straße. Das Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“ konnte etwa 600 Gegendemonstranten mobilisieren.Antenne Düsseldorf 

Ebersberg: „Keiner kann mich rausschmeißen“

Bei einer Kundgebung in Ebersberg zeigen rund 500 Demonstranten, dass in diesem Landkreis kein Platz für Rassismus und Fremdenhass ist. „Keiner kann mich rausschmeißen aus meinem Laden, aus Ebersberg.“ Das sagte Mohammed Gharibyar, dessen Dönerladen in Ebersberg von Neonazis überfallen worden war, bei einer Solidaritätskundgebung im Ebersberger Klosterbauhof, an der rund 500 Ebersberger teilnahmen. Ein überparteiliches Bündnis um die Organisatorin Doris Rauscher (SPD) hatte am Samstag dazu eingeladen. Der 41-jährige Afghane Gharibyar dankte den Demonstranten für ihre Solidarität.Merkur.de

Rechtsextremismus in Deutschland: Abschied eines Spitzels

Mehr als 150 Skinheads trugen am Freitag einen Neonazi zu Grabe. Der war offenbar V-Mann – mit Kontakten ins NSU-Umfeld.taz.de

Braune Biobauern: Vegane Nazis bauen sich ihr Bullerbü

Spiegel Online

Rechte Umweltschützer: „Mythos Naturbursche“

Spiegel Online 

SPD-Expertin Eva Högl warnt vor neuem Rechtsterrorismus

B.Z. Berlin

Ein rechtes Problem: Hat Norwegen aus den Anschlägen von 2011 gelernt? 

Einige sagen: Ein Attentat wie dieses kann wieder passieren. Der Rechtspopulismus nimmt gefährlich zu.Welt.de

HoGeSa-Demo in Köln: „Sie suchen nur einen Anlass, Gewalt auszuüben“

Rechtsextremismus-Experte Alexander Häusler warnt vor einer erneuten Eskalation bei geplanten Hogesa-Demo im Oktober. Die Organisatoren wollen gegen das Verbot der Polizei klagen.Ksta.de

NSU-Prozess: Ein „Opfer“ war offenbar erfunden

Meral K. existiert wohl nicht. Und trotzdem wurde sie jahrelang als Opfer und Nebenklägerin eines NSU-Anschlags geführt. Der Vorfall wirft einen Schatten auf den Prozess.Die ZEITWelt Online

NSU-Untersuchungsausschuss: Hirnschäden zu groß?

Kann sich Martin A. an Täter des Polizistenmords erinnern, oder reimte er sich etwas zusammen? Ein Gutachter bescheinigt ihm letzteres – aus medizinischer Sicht seien keine Erinnerungen möglich.SWP

NSU-Untersuchungsausschuss: DNA-Spuren der Mörder Kiesewetters

Die gestohlenen Dienstwaffen der Polizistin Michèle Kiesewetter und ihres Kollegen Martin A. weisen DNA-Spuren ihrer mutmaßlichen Mörder vom rechtsterroristischen „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) auf.SWP

Sexuelle Gewalt in Flüchtlingsheimen: „Besonders gefährdet sind alleinstehende Mütter“

Es gibt ein Problem mit sexueller Gewalt in Flüchtlingsheimen, sagt der Kindesmissbrauchsbeauftragte der Bundesregierung. Jetzt fordert Johannes-Wilhelm Rörig schnelles Handeln – und macht ein paar Vorschläge.Spiegel Online

Söder stellt Grundrecht auf Asyl infrage – Merkel und Seehofer wiedersprechen

Bayerns Finanzminister fordert die Begrenzung der Zuwanderung und gesicherte Grenzen. Deutschland könne nicht die ganze Welt retten, daher müsse man über Asyl reden.Die ZEITWeser-Kurier

Vorstoss des Justizministers: Task Force gegen Hass in sozialen Netzwerken

Die von Bundesjustizminister Maas vorgeschlagene Runde gegen fremdenfeindliche Hetze im Netz nimmt Form an. Acht Unternehmen und Vereine haben sich angeschlossen. Neben Facebook sind zwei weitere soziale Netzwerke dabei – und wir. Aber wir haben zugesagt, darüber zunächst nichts zu berichten.Handelsblatt

Antisemitismus in Deutschland: „Integrationsfähigkeit hat Grenzen“

Der Chef des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, über Israelfeindlichkeit unter Immigranten, Angst vor Judenhass und ein mögliches NPD-Verbot.taz.de

Klagewelle in Brandenburg: Reichsbürger fluten Gerichte mit Klagen

Das Finanzgericht Berlin-Brandenburg in Cottbus wird zunehmend von sogenannten Reichsbürgern mit irrsinnigen Verfahren torpediert und in seiner Arbeit behindert. Das berichtete der Vizepräsident des Gerichts, Thomas Stapperfend, im Rechtsausschuss des Brandenburger Landtags. Seit zwei Jahren steige die Zahl der Klagen von Reichsbürgern, die die Existenz der Bundesrepublik und ihrer Behörden nicht anerkennen. Etwa fünf Prozent der 5300 Verfahren pro Jahr gingen auf Reichsbürger zurück.Tagesspiegel.de

Xavier Naidoo gewinnt den „Goldenen Aluhut“

„Der Goldene Aluhut“ heißt auch die Auszeichnung, die die Macher der Facebook-Seite jetzt vergeben haben. Das heißt, sie haben ihre Leser abstimmen lassen, welche Verschwörungstheorie für sie am abstrusesten ist. Gewonnen hat unter anderem Xavier Naidoo (44)!BILD

Kathrin Oertel gegen Amerika

Früher war sie eine führende Kraft bei PEGIDA, jetzt war Kathrin Oertel (37) wieder als Friedens-Botschafterin unterwegs. Die Ex-Frontfrau war am Tag der Deutschen Einheit in Berlin unterwegs: Einerseits wurde lautstark protestiert, später aber auch gedankt. Ein Grüppchen von Friedensbekennern folgte dem Facebook-Aufruf zu einer Spontankundgebung in Berlin. Los ging es am Reichstag, später wurde vor der US-Botschaft der „Ressourcenkrieg“ in Syrien kritisiert. Kathrin Oertel zeigte statt eines islamfeindliches PEGIDA-Spruchs am Samstag ein Transparent. Motto: „Schluss mit der Besatzung Deutschlands! Freiheit für das deutsche Volk!“ Mit wehendem Haar und in kunterbunten Hosen zeigte die 37-Jährige der Öffentlichkeit was sie von der derzeitigen Politik hält. Ihrer Meinung nach sollen nun nicht mehr die Islamanhänger, sondern „die Amis“ Deutschland verlassen.Mopo24.de

Legida verbreitete Gerüchte über Facebook: Angebliche Kindes-Vergewaltigung durch Flüchtlinge in Leipzig – Polizei dementiert

Flüchtlinge sollen versucht haben, ein Kind an der Red-Bull-Arena in Leipzig zu vergewaltigen. Diese Meldung verbreitete der Pegida-Ableger Legida über Facebook. Viele Menschen teilten die Nachricht. Die Leipziger Polizei weist die Gerüchte zurück.Focus.de

Flüchtlinge: Undankbare Asylbewerber? Landesminister widersprechen

Die Flüchtlinge würden immer anspruchsvoller, behauptet der Innenminister. Sie beschwerten sich über das Essen und die Unterkunft. Das bleibt nicht unwidersprochen.FAZ

Kolumne zum „Tag der Deutschen Einheit“: Nach der Einheit kam der Ausländerhass

Kaum ein Thema sagt so viel aus über Deutschland wie die Geschichte der Einheit aus der Sicht der Einwanderer, findet unsere Kolumnistin Anetta Kahane. Sie erinnert sich an die Momente nach der deutschen Einheit und den aufkeimenden Rassismus in Deutschland.Berliner Zeitung

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Polizei

Schüsse in Berlin Lieber „Clan-Kriminalität“ als rassistisches Motiv

In Berlin-Charlottenburg wird auf eine Gruppe Männer geschossen. Das passt perfekt in die Lieblingsgruselgeschichte der Berliner Politik: Kriminelle Ausländerclans und ihre Parallelgesellschaft. Jetzt zeigt sich: Der Schütze heißt Chris und handelte womöglich aus Rassismus.

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Alternative Wirklichkeiten Von Instagram zum Halle-Attentat

Wie soziale Netzwerke zur Brutstätte von Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus geworden sind, beschreibt der neue Monitoring-Bericht der Amadeu Antonio Stiftung: “Alternative Wirklichkeiten. Monitoring rechts-alternativer Medienstrategien”

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Rechte Jugendkultur und lokale Verankerung Der Jahresrückblick 2014 aus Sachsen-Anhalt

Die Rechte in Sachsen-Anhalt macht sich dieses Jahr vor allem im Bereich des jugendkulturellen Rechtsextremismus bemerkbar: Neben zahlreichen Konzerten und neonazistischen Großevents existieren viele Versände, die rechte Propaganda in Form von Kleidung, Stickern und CDs in Sachsen-Anhalt vertreiben. Weitere Themen sind wie in allen anderen Bundesländern auch dieses Jahr Flüchtlingspolitik und die Unterbringung von Flüchtlingen, die Neonazis versuchen für ihre rassistischen Bestrebungen zu vereinnahmen um so gesellschaftlichen Einfluss zu nehmen.

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