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Presseschau … 03.05.2021

Männer beleidigen Passagiere in Hamburger U-Bahn rassistisch und zeigen Hitlergruß +++ Maskenstreit im Laden eskaliert: Kundin soll Mitarbeiter rassistisch beleidigt haben +++ Lübbecker Ehepaar hisst Reichskriegs- und Pegida-Flagge neben Polizeiwache +++ Grüne in Bayern fordern Dokumentationsstelle:Rechtsextremistische Gewalt +++ Sachsen bleibt Kernland pressefeindlicher Angriffe +++ „Nazis wissen, wo ich wohne“: Warum Grüne im Osten um ihr Leben fürchten müssen +++ Deutlich mehr rechtsextreme Vorfälle in Sachsen-Anhalt +++ Hanau-Attentäter suchte nach SS-Uniformen und -Orden +++ Die breite Spur des rechten Terrors +++ Graue Wölfe: Eine der stärksten rechtsextremen Strömungen in Deutschland +++ Rechtsextremisten im Kleinkrieg +++ Polizei sichert mit Großaufgebot NPD-Demo in Essen ab +++ AfD vor Bundestagswahl: Spitzenkandidaten aus dem Hinterzimmer +++ AfD in Berlin ein „Verdachtsfall“ für den Verfassungsschutz +++ Der AfD-„Flügel“ – stärker denn je? +++ Bringen Flügelkämpfe die AfD in MV in Schieflage? +++ 70 Millionen aus dem Staatshaushalt für die AfD-Stiftung? +++ AfD scheitert mit Bemühungen gegen „Kein Veedel für Rassismus“ +++ Wie Hans-Georg Maaßen mit seiner Kandidatur den Osten erobern will +++ Saarbrücken tritt Initiative gegen Antisemitismus bei +++ „Ich würde dir auch raten, deinen Vornamen zu ändern“ +++Jannis Panagiotidis: „Menschen können gleichzeitig Opfer und Täter sein“ +++ Rassismus-Skandal am FC Bayern Campus schwappt nach Nürnberg +++ Das antidemokratische Netzwerk hinter #allesdichtmachen +++ Querdenker-Ikone Wodarg ist Spitzenkandidat für MV +++ „Enthemmte Stimmung auf Corona-Demonstrationen“ +++Bündnis Nazistopp Nürnberg warnt: Corona-Leugner drohen mit Krieg +++ Rainer Wendt: Polizeigewerkschafts-Chef will Verbot für „Querdenken“-Demos +++ Bayern: RIAS berichtet über Antisemitismus in Corona-Zeiten +++ Per Telegram und AfD: Wer streut Verschwörungstheorien wie „Great Reset“? +++ Gedenken an die letzten Tage im April 1945: Vor aller Augen +++ Sorge um Grundpfeiler der Demokratie +++ Gemeinnützigkeit: Vereine bleiben im Ungewissen +++ Friedlicher Protest gegen die NPD in Greifswald: Polizei und Aktionsbündnis ziehen positive Bilanz +++ Rücktritt von DFB-Chef Keller gefordert

Gewalt, Vorfälle, Prozesse und Urteile

Männer beleidigen Passagiere in Hamburger U-Bahn rassistisch und zeigen Hitlergruß

Zwei junge Männer zeigen mehrfach den Hitlergruß und beleidigen in Hamburg in einer U-Bahn Passagiere rassistisch. Eine Frau greift einer von ihnen sogar an und tritt ihr gegen den Kopf. Die Tatverdächtigen werden nach kurzzeitiger Flucht vorläufig festgenommen, dann aber wieder auf freien Fuß gelassen.

https://www.rnd.de/panorama/manner-beleidigen-passagiere-in-hamburger-u-bahn-rassistisch-und-zeigen-hitlergruss-77LOSNKPAFECPI5XWRJY46ZCDA.html

https://www.abendblatt.de/hamburg/polizeimeldungen/article232189525/rassistischer-angriff-neonazi-hamburg-jungfernstieg-hitlergruss-polizei-staatsschutz.html

Maskenstreit im Laden eskaliert: Kundin soll Mitarbeiter rassistisch beleidigt haben

Eine Kundin soll beim Einkaufen in Charlottenburg einen Mitarbeiter des Geschäfts am Freitagabend rassistisch beleidigt haben. Zuvor hatte der Mann die Kundin auf ihren fehlenden Mund-Nasen-Schutz hingewiesen.

https://www.focus.de/regional/berlin/berlin-charlottenburg-maskenstreit-im-laden-eskaliert-kundin-soll-mitarbeiter-rassistisch-beleidigt-haben_id_13253921.html

Lübbecker Ehepaar hisst Reichskriegs- und Pegida-Flagge neben Polizeiwache

Ein polizeibekanntes Mediziner-Ehepaar macht an seiner Fahnenstange im Vorgarten mit umstrittener Symbolik aufmerksam. Wer kritisch nachfragt, wird als „Denunziant“ beschimpft.

https://www.nw.de/lokal/kreis_minden_luebbecke/luebbecke/23002593_Luebbecker-Ehepaar-hisst-Reichskriegs-und-Pegida-Flagge-neben-Polizeiwache.html

Grüne in Bayern fordern Dokumentationsstelle:Rechtsextremistische Gewalt

Angesichts der Zunahme von rechtsextremistischen Gewalttaten verlangen die Grünen eine bessere Erfassung rechtsextremer und rassistischer Taten in Bayern. Bei der Vorstellung ihres jährlichen Lagebildes über Rechtsextremismus forderten die Grünen im Landtag am Donnerstag, dass eine entsprechende Einrichtung nach dem Vorbild der 2019 gegründeten Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern (RIAS) geschaffen werden sollte.

https://www.sueddeutsche.de/bayern/gruene-fordern-dokumentationsstelle-rechtsextremistische-gewalt-1.5279756

Sachsen bleibt Kernland pressefeindlicher Angriffe

2020 geht in die Statistik über den Grad der Pressefreiheit als Negativjahr ein. Im Schnitt wurden an fast jedem fünften Tag Journalistinnen und Journalisten körperlich angegriffen. Und das sind nur die angezeigten Fälle. Gewerkschaften berichten von ungezählten Beschimpfungen, Beleidigungen und Attacken, viele davon in Sachsen, die gar nicht erfasst wurden. Eine Negativ-Bilanz zum Welttag der Pressefreiheit am 3. Mai.

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/pressefreiheit-bedroht-angriffe-sachsen-pegida-querdenker-100.html

„Nazis wissen, wo ich wohne“: Warum Grüne im Osten um ihr Leben fürchten müssen

Mit traumhaften Umfragewerten liegen sie teils vor der CDU, die SPD haben sie längst abgehängt und dürfen sich ernsthafte Hoffnungen aufs Kanzleramt machen: Für die Grünen könnte es im Moment kaum besser laufen. Doch während die Partei auf Bundesebene auf einer Erfolgswelle reitet, müssen ihre Vertreter im Osten teils buchstäblich um ihr Leben fürchten.

https://www.mopo.de/news/politik-wirtschaft/-nazis-wissen–wo-ich-wohne–warum-gruene-im-osten-um-ihr-leben-fuerchten-muessen-38348220

Rechtsextremismus

Deutlich mehr rechtsextreme Vorfälle in Sachsen-Anhalt

In Sachsen-Anhalt ist die Zahl rechtsextremer Vorfälle stark angestiegen gegeben. Nach Angaben des Mobilen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus sind bekanntgewordene rechtsterroristische Strukturen besonders besorgniserregend.

https://www.migazin.de/2021/04/30/rechtsterror-deutlich-vorfaelle-sachsen-anhalt/

Hanau-Attentäter suchte nach SS-Uniformen und -Orden

Am 19. Februar ermordete ein 43-Jähriger in Hanau 9 Menschen aus rassistischen Motiven. Dass Bundeskriminalamt sah in seinem Abschlussbericht in ihm keinen „rechten Täter“. Nun wurde bekannt, dass er im Internet sich darum bemühte, Uniformen und Orden von Hitlers Waffen-SS zu beschaffen.

https://perspektive-online.net/2021/05/hanau-attentaeter-suchte-nach-ss-uniformen-und-orden/

Die breite Spur des rechten Terrors

In der Bundesrepublik herrschte lange die Vorstellung, Rechtsextremisten seien dumpfe Glatzköpfe, ohne Strategie und ohne Plan. Justus Bender und Martín Steinhagen beleuchten hingegen in ihren Büchern die „perfide Rationalität“ und die Mordtaten der Szene.

https://www.sueddeutsche.de/politik/rechtsextremismus-rechter-terror-rezension-1.5275003

Graue Wölfe: Eine der stärksten rechtsextremen Strömungen in Deutschland

Eine Studie des American Jewish Committee Berlin zeigt, dass die türkischen Grauen Wölfe in ihrem Antisemitismus, Rassismus und Hass auf Minderheiten anderen Rechtsextremen in nichts nachstehen.

https://www.mena-watch.com/graue-woelfe-eine-der-staerksten-rechtsextremen-stroemungen-in-deutschland/

Parteien

Rechtsextremisten im Kleinkrieg

In Sachsen hat sich Der III. Weg zur aktivsten rechtsextremen Partei gemausert. Dennoch wurde aus einer geplanten großen Maidemo nur eine kleinlaute Kundgebung.

https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2021/05/02/rechtsextremisten-im-kleinkrieg_30804

Polizei sichert mit Großaufgebot NPD-Demo in Essen ab

Mit einem massiven Aufgebot hat die Polizei in mehreren NRW-Städten am 1. Mai Kundgebungen von rechten und linken Gruppen auseinandergehalten. In Essen kam es immer wieder zu Auseinandersetzungen, als knapp 1500 Menschen gegen eine NPD-Demonstration mit knapp 200 Teilnehmern protestierten. In Köln nahm die Polizei elf Menschen in Gewahrsam, die zuvor Einsatzkräfte angegriffen haben sollen.

https://www.zeit.de/news/2021-05/02/polizei-sichert-mit-grossaufgebot-npd-demo-in-essen-ab

AfD vor Bundestagswahl: Spitzenkandidaten aus dem Hinterzimmer

Die AfD will basisdemokratisch entscheiden, wer sie in den Bundestagswahlkampf führt. Doch die Lagerkämpfe erschweren die Kandidatenfindung. Dass dem Co-Vorsitzenden der Jugendorganisation wegen eines rassistischen Posts der Parteiausschluss droht, macht die Suche nicht einfacher.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article230800047/AfD-vor-Bundestagswahl-Spitzenkandidaten-aus-dem-Hinterzimmer.html

AfD in Berlin ein „Verdachtsfall“ für den Verfassungsschutz

Der Berliner Verfassungsschutz hat einem Zeitungsbericht zufolge den Berliner Landesverband der AfD als extremistischen „Verdachtsfall“ eingestuft. Das schreibt die „Berliner Morgenpost“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf mehrere Sicherheitspolitiker aus dem parlamentarischen Raum. Der Verfassungsschutz kann die Berliner AfD damit auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachten, etwa durch das Anwerben von V-Leuten oder das Abhören von Telekommunikation.

https://www.watson.de/deutschland/politik/347739324-afd-in-berlin-ein-verdachtsfall-fuer-den-verfassungsschutz

Der AfD-„Flügel“ – stärker denn je?

Vor einem Jahr wurde der als rechtsextremistisch eingestufte „Flügel“ in der AfD offiziell aufgelöst. Der Name wurde zwar gestrichen, doch die Gruppierung rund um Björn Höcke wirkt stärker denn je.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-fluegel-129.html

Bringen Flügelkämpfe die AfD in MV in Schieflage?

Die AfD in MV hat es mit ihren Themen momentan eher schwer, so die Einschätzung von Politikbeobachtern. Hinzu kommen innerparteiliche Machtkämpfe. Der Partei drohen herbe Verluste bei Landtagswahl.

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Bringen-Fluegelkaempfe-die-AfD-in-MV-in-Schieflage,afdmv102.html

70 Millionen aus dem Staatshaushalt für die AfD-Stiftung?

Wenn die AfD bei der Bundestagswahl wieder in Fraktionsstärke in den Bundestag einzieht, stehen ihr nach gängiger Praxis Mittel für ihre parteinahe Erasmus-Stiftung zu. Die Grünen fordern ein eigenes Stiftungsgesetz. Doch die Angst vor einem Anti-AfD-Gesetz ist groß.

https://bnn.de/nachrichten/politik/bundestagswahl-70-millionen-aus-dem-staatshaushalt-fuer-die-afd-stiftung

AfD scheitert mit Bemühungen gegen „Kein Veedel für Rassismus“

Die Kampagne „Kein Veedel für Rassismus“ zeigt bereits seit Jahren in Köln Flagge. Dass Fahnen mit der Aufschrift auch an Schulen hängen ist der AfD ein Dorn im Auge. Doch die Landesregierung hat damit kein Problem.

https://www.t-online.de/region/koeln/news/id_89950222/koeln-afd-scheitert-mit-bemuehungen-gegen-kein-veedel-fuer-rassismus-.html

Wie Hans-Georg Maaßen mit seiner Kandidatur den Osten erobern will

Die örtliche CDU wollte erst Friedrich Merz, bekam aber den Ex-Bundesverfassungsschutzchef. Unser Reporter über einen folgenreichen Wahlabend.

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/wie-hans-georg-maassen-mit-seiner-kandidatur-den-osten-erobern-will-li.156464

Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit

Saarbrücken tritt Initiative gegen Antisemitismus bei

Der Saarbrücker Oberbürgermeister Uwe Conradt ist am Freitag der Initiative „Bürgermeisterinnen und Bürgermeister gegen Antisemitismus“ beigetreten, teilte die Pressestelle der Stadt mit. Conradt traf sich aus diesem Anlass am jüdischen Feiertag Lag BaOmer mit der Vorstandsvorsitzenden der Synagogengemeinde Saar, Ricarda Kunger, in der Synagoge in Saarbrücken.

https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarbruecken/saarbruecken-tritt-initiative-gegen-antisemetismus-bei_aid-57754009

„Ich würde dir auch raten, deinen Vornamen zu ändern“

Bei ihrer Einbürgerung wurde Miray Caliskan geraten, einen anderen Namen anzunehmen. Sie entschied sich dagegen. An den Vorschlag muss sie trotzdem oft denken.

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/fuer-immer-dazugehoeren-li.155172

Jannis Panagiotidis: „Menschen können gleichzeitig Opfer und Täter sein“

Gibt es Rassismus gegen Weiße? Ja, sagt Migrationsforscher Jannis Panagiotidis – wenn er sich gegen Osteuropäer*innen richtet. Warum diese Gruppe oft übersehen wird.

https://www.zeit.de/zett/politik/2021-04/jannis-panagiotidis-rassismus-weisse-osteuropaeer-migration-geschichte

Rassismus-Skandal am FC Bayern Campus schwappt nach Nürnberg

Turbulenzen beim 1. FC Nürnberg: Ein Jugendtrainer wird erst verpflichtet, darf dann aber seinen Dienst gar nicht erst antreten. Hintergrund ist die Rassismus-Affäre am FC Bayern Campus, dem Nachwuchsleistungszentrum des Rekordmeisters – die nun ins benachbarte Frankenland geschwappt ist.

https://www.sportschau.de/fussball/bundesliga2/nuernberg-146.html

„Querdenken“ und Verschwörungserzählungen

Das antidemokratische Netzwerk hinter #allesdichtmachen

Neue Erkenntnisse zu der Internet-Kampagne: Maskenverweigerer am Set, Verwerfungen innerhalb der Filmbranche und ein ominöser Drahtzieher aus dem Querdenker-Milieu.

https://www.tagesspiegel.de/kultur/filmbranche-und-querdenker-das-antidemokratische-netzwerk-hinter-allesdichtmachen/27149604.html

Querdenker-Ikone Wodarg ist Spitzenkandidat für MV

Der Ex-SPD-Politiker war einer der ersten, der mit pauschaler Kritik an der Corona-Politik berühmt wurde. Nun will der 74-Jährige noch mal in den Bundestag. Das sollen ihm die Wähler in MV ermöglichen.

https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/querdenker-ikone-wodarg-ist-spitzenkandidat-fuer-mv-0243370805.html

„Enthemmte Stimmung auf Corona-Demonstrationen“

Sven Knobloch ist als TV-Journalist und Reporter häufig für den MDR im Einsatz. In seinem Bericht schildert er, wie die Corona-Pandemie seine Arbeit verändert und erschwert hat.

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/presse-freiheit-deutschland-reporter-knobloch-100.html

Bündnis Nazistopp Nürnberg warnt: Corona-Leugner drohen mit Krieg

Das Nürnberger Bündnis Nazistopp warnt davor, die Coronaleugner-Szene in der Region werde immer militanter. Es gebe eine neue, erschreckende Entwicklung.

https://www.nordbayern.de/region/nuernberg/bundnis-nazistopp-warnt-corona-leugner-drohen-mit-krieg-1.11041807

Rainer Wendt: Polizeigewerkschafts-Chef will Verbot für „Querdenken“-Demos

Rainer Wendt will „rigoroser“ gegen die Bewegung vorgehen. Für die Genehmigung der Demonstrationen zeigt er kein Verständnis.

https://www.berliner-zeitung.de/news/polizeigewerkschafts-chef-will-verbot-fuer-querdenken-demos-li.156626

Bayern: RIAS berichtet über Antisemitismus in Corona-Zeiten

Die 2019 gegründete Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern (RIAS Bayern) will am Montag ihren neuen Jahresbericht vorstellen. Bereits im vergangenen Jahr hatte RIAS mitgeteilt, dass durch die Corona-Krise antisemitische Vorfälle im Freistaat zugenommen hätten.

https://www.frankenpost.de/inhalt.bayern-rias-berichtet-ueber-antisemitismus-in-corona-zeiten.ce8190ca-4025-48a1-8b8c-99a0751b7f8c.html

Per Telegram und AfD: Wer streut Verschwörungstheorien wie „Great Reset“?

Etwa 25 Prozent der Menschen in Deutschland glauben an Verschwörungstheorien. Der Experte Josef Holnburger, der sich seit Jahren mit dem Phänomen befasst, glaubt, dass Verschwörungserzählungen auch nach der Coronakrise nicht verschwinden werden. „Auch nachfolgende Krisen wie eine ökonomische Krise und die Klimakrise werden uns mit Verschwörungsideologien begleiten, deshalb ist es wichtig zu beobachten, wie da die Entwicklungen sind.“

https://de.euronews.com/2021/05/02/per-telegram-und-afd-wer-streut-verschworungstheorien-wie-great-reset

Gedenkkultur

Gedenken an die letzten Tage im April 1945: Vor aller Augen

Die Todesmärsche, zu denen die SS die KZ-Häftlinge kurz vor der Befreiung zwang, hat die Verbrechen für jedermann sichtbar gemacht. Auch von Dachau aus wurden 7000 völlig entkräftete Menschen auf einen mehrtägigen Fußmarsch getrieben – Abba Naor hat ihn überlebt

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/gedenken-an-die-letzten-tage-im-april-1945-vor-aller-augen-1.5281844

Initiativen, Demos und Zivilgesellschaft

Sorge um Grundpfeiler der Demokratie

Meinungs- und Pressefreiheit stehen nach Einschätzung von Menschenrechtlern und Journalistenverbänden weltweit unter Druck. Außenminister Maas betonte zum Tag der Pressefreiheit die Bedeutung unabhängiger Medien.

https://www.tagesschau.de/inland/tag-der-pressefreiheit-105.html

Gemeinnützigkeit: Vereine bleiben im Ungewissen

Eigentlich wollte das Bundesfinanzministerium klären, inwieweit sich Vereine politisch engagieren und gleichzeitig gemeinnützig sein können. Das ist nun gescheitert.

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/vereine-gemeinnuetzigkeit-1.5282102

Friedlicher Protest gegen die NPD in Greifswald: Polizei und Aktionsbündnis ziehen positive Bilanz

Mehr als 1000 Teilnehmer verschiedener Mahnwachen für ein weltoffenes Greifswald stellten sich den 170 Demonstranten der rechtsextremen NPD in den Weg. Diese musste ihren Umzug vorzeitig abbrechen.

https://www.ostsee-zeitung.de/Vorpommern/Greifswald/Friedlicher-Protest-gegen-die-NPD-in-Greifswald-Polizei-und-Aktionsbuendnis-ziehen-positive-Bilanz

Rücktritt von DFB-Chef Keller gefordert

Die Landesverbände des Deutschen Fußball-Bundes haben DFB-Chef Keller und Generalsekretär Curtius ihr Vertrauen entzogen. Keller wurde aufgefordert, von seinem Amt zurückzutreten. Auslöser war ein Nazi-Vergleich.

https://www.tagesschau.de/sport/dfb-keller-ruecktritt-vertrauen-101.html

https://www.fr.de/sport/fussball/dfb-praesident-fritz-keller-soll-zuruecktreten-90484448.html

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