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Presseschau … 23.10.2017

+++ Betrunkener Rassist prügelt jungen Afghanen ins Krankenhaus +++ Leipzig: Neonazis attackieren Holocaust-Überlebenden +++ Hitlergrüße und „Sieg-Heil“-Rufe: 90 Straftaten bei Rechtsrock in Themar +++ 200 Rechtsextremisten bei der Bundeswehr +++ Reichsbürger muss wegen Polizistenmords lebenslänglich in Haft +++ Tschechien rückt bei Parlamentswahl scharf nach rechts +++ „Die AfD ist nationalsozialistisch verseucht“ +++ AfD-Wähler anfällig für Falschnachrichten +++ Berlin: 12.000 Menschen demonstrieren gegen Rassismus +++

 

Betrunkener Rassist prügelt jungen Afghanen ins Krankenhaus

In der Nähe von Plauen (Sachsen) soll ein Deutscher einen jungen Afghanen krankenhausreif geprügelt haben. Zuvor habe der betrunkene Mann den 15-Jährigen Afghanen und dessen zwei syrische Begleiter am Samstagabend in einem Zug beleidigt und ihnen dabei den Hitlergruß gezeigt.

http://www.rp-online.de/panorama/deutschland/fremdenfeindlicher-vorfall-in-sachsendeutscher-pruegelt-15-jaehrigen-afghanen-ins-krankenhaus-aid-1.7160056http://www.n-tv.de/politik/Deutscher-verpruegelt-jungen-Afghanen-article20096381.htmlhttps://www.tag24.de/nachrichten/poehl-jocketa-vogtland-vogtlandbahn-nazi-attacke-hitlergruss-kopfstoss-tritte-359399

 

Leipzig: Neonazis attackieren Holocaust-Überlebenden

Er überlebte das schlimmste Verbrechen der deutschen Geschichte, wollte darüber mit einem Fernsehteam sprechen. Doch während des Interviews für das MDR-Magazin „Exakt“ vor dem Leipziger Synagogen-Mahnmal an der Gottschedstraße wurde der Holocaust-Überlebende Rolf Isaacsohn (84) Opfer eines antisemitischen Angriffs.

http://www.bild.de/regional/leipzig/antisemitismus/neonazis-attackieren-holocaust-ueberlebenden-53623232.bild.html

 

Bayern: Unbekannte werfen Steine auf Unterkunft für Asylbewerber

In der Nacht von Samstag auf Sonntag haben Unbekannte mit Steinen auf eine Unterkunft für Asylbewerber im oberbayerischen Waldkraiburg geworfen. Fenster wurden beschädigt. Erst dachte man, jemand hätte mit einer Luftdruckwaffe auf das Gebäude geschossen.

http://www.wochenblatt.de/nachrichten/muehldorf/regionales/Unbekannte-werfen-Steine-auf-Unterkunft-fuer-Asylbewerber;art1174,478173

 

Hitlergrüße und „Sieg-Heil“-Rufe: 90 Straftaten bei Rechtsrock in Themar

Zwei Rechtsrock-Konzerte in Südthüringen sorgten im Sommer bundesweit für Aufsehen – und für viele Straftaten. Fast 90 Ermittlungsverfahren wurden in Zusammenhang mit den beiden Veranstaltungen eingeleitet. Bei den meisten Straftaten handelte es sich um rechtsmotivierte Kriminalität. Ein Großteil der Tatverdächtigen kommt aus Deutschland, einige aus Polen, Tschechien oder der Slowakei.

http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Hitlergruesse-und-Sieg-Heil-Rufe-90-Straftaten-bei-Rechtsrock-in-Themar-1340847824http://www.mz-web.de/thueringen/90-straftaten-bei-rechtsrock-in-themar-innenminister—nicht-einfach-so-hinnehmen–28634754https://www.insuedthueringen.de/region/thueringen/thuefwthuedeu/Enttaeuschung-und-Entsetzen-in-Themar;art83467,5788856

 

200 Rechtsextremisten bei der Bundeswehr

Neue Zahlen des Militärischen Abschirmdienstes gehen über die bisher bekannten hinaus. Demnach stuft der MAD im Schnitt pro Jahr über 20 Soldaten als Nazis ein.

http://www.fr.de/politik/rechtsextremismus/bundeswehr-200-rechtsextremisten-bei-der-bundeswehr-a-1373352http://www.mz-web.de/politik/vom-mad-enttarnt-zahl-der-neonazis-in-der-bundeswehr-viel-hoeher-als-bisher-bekannt-28632452http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundeswehr-zahl-rechtsextremer-soldaten-hoeher-als-erwartet-15259205.htmlhttp://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-10/bundeswehr-200-soldaten-rechtsextrem-eingestuft

 

Reichsbürger muss wegen Polizistenmords lebenslänglich in Haft

Wegen tödlicher Schüsse auf einen Polizisten ist ein „Reichsbürger“ zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Nürnberg-Fürth wertete die Tat des 50-Jährigen iin Georgensgmünd als Mord. Wolfgang P. hatte bei einem Polizeieinsatz Mitte Oktober 2016 auf Beamte eines Spezialeinsatzkommandos geschossen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article169938165/Reichsbuerger-muss-wegen-Polizistenmords-lebenslaenglich-in-Haft.html

 

IB in Halle: Wie umgehen mit dem neuen Rechtsextremismus?

Die Banner überdauerten nur einige Tage. Rechtzeitig zum Semesterstart hatte die Identitäre Bewegung großflächige Transparente an die Fassade ihres Schulungshauses gehängt. Aufschrift: „Wir bringen Farbe auf dem Campus“, dazu das Logo der vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppierung, ein Winkel in einem Kreis. Es war ein Gruß der Rechtsextremen an die Erstsemester auf dem Uni-Campus gleich gegenüber. Und das Signal: Wir sind da.

http://www.mz-web.de/halle-saale/identitaere-bewegung-in-halle-wie-umgehen-mit-dem-neuen-rechtsextremismus–28620656

 

Cottbus: Demo von Rechtsextremen auf Stadthalle

Rechtsextreme haben sich bei einer unangemeldeten Demonstration in Cottbus mit Megafon und Transparenten auf das Dach der Stadthalle gestellt. Die Polizei rechnete die Aktion am Freitag der „Identitären Bewegung“ zu, wie ein Sprecher mitteilte. Beamte beschlagnahmten die Plakate und nahmen fünf Männer und eine Frau mit auf die Wache.

https://www.lr-online.de/nachrichten/berlin/cottbus-demo-von-rechtsextremen-auf-stadthalle_aid-6740658http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/1612941/

 

Tschechien rückt bei Parlamentswahl scharf nach rechts

Bei der Parlamentswahl haben die Wähler die Partei des rechtspopulistischen Milliardärs Babis mit Abstand zur stärksten Kraft gemacht. Auch andere europaskeptische und immigrationsfeindliche Protestparteien schafften den Sprung ins Parlament.

http://www.donaukurier.de/nachrichten/topnews/Tschechien-Wahlen-Parlament-Regierung-Tschechien-rueckt-bei-Parlamentswahl-scharf-nach-rechts;art154776,3566230http://www.spiegel.de/politik/ausland/andrej-babis-in-tschechien-triumphiert-die-aktion-unzufriedener-buerger-a-1174103.htmlhttp://www.sueddeutsche.de/politik/tschechien-spiel-mit-den-aengsten-1.3718897https://www.waz.de/politik/populist-babis-bei-parlamentswahl-in-tschechien-vor-sieg-id212308157.html

 

Die rechte Front im Osten Europas

Populisten in einigen Ländern Ost- und Mitteleuropas nutzen die verbreitete EU-Skepsis ihrer Landsleute und predigen einen neuen Nationalismus. Die Flüchtlingskrise wirkt dabei bis heute wie ein Katalysator. Ein Blick über die Grenzen.

http://www.rp-online.de/politik/eu/babis-kurz-orban-und-kaczynski-die-rechte-front-im-osten-europas-aid-1.7160814

 

„Die AfD ist nationalsozialistisch verseucht“

Der Historiker Paul Nolte spricht im Interview über das Verschwinden der Volksparteien und die Gefahren des Populismus für die Demokratie.

http://www.fr.de/politik/populismus-die-afd-ist-nationalsozialistisch-verseucht-a-1371796

 

„Reden wie Nazis“ – Joschka Fischer rückt AfD in die Nähe der NS-Ideologie

Die AfD wird oft als „rechtspopulistisch“ bezeichnet. Den ehemaligen Grünen-Politiker Joschka Fischer regt das auf. Er spricht von einer „völkisch definierten“ Partei – und fordert eine harte Auseinandersetzung.

http://www.focus.de/politik/videos/joschka-fischer-ex-aussenminister-rueckt-afd-in-die-naehe-der-ns-ideologie_id_7744344.htmlhttp://www.spiegel.de/politik/deutschland/joschka-fischer-sieht-afd-in-tradition-der-nsdap-a-1173855.htmlhttps://www.tag24.de/nachrichten/berlin-bundestagswahl-afd-parlament-joschka-fischer-interview-afd-nazis-tradition-voelkisch-regierung-mitglieder-reden-de-357796

 

DGB-Chef will keinen Kontakt zur AfD-Fraktion

Zwar rechne er nicht damit, dorthin eingeladen zu werden, sagte DGB-Chef Hoffmann. Allerdings würde er eine Einladung auch nicht annehmen. Bei der Partei handele es sich – so Hoffmann wörtlich – um „Rechtsnationalisten, die extrem gewerkschaftsfeindlich“ seien. Zwar sei nicht auszuschließen, dass man mit AfD-Abgeordneten etwa in ihren Funktionen in Ausschüssen zusammenarbeiten müsse. Mit Fraktion und Partei aber gebe es keinerlei Berührungspunkte. Das sähen auch alle Mitgliedsgewerkschaften so, betonte der DGB-Chef.

http://www.deutschlandfunk.de/umgang-mit-afd-dgb-chef-will-keinen-kontakt-zur-fraktion.2932.de.html?drn:news_id=806485

 

Verurteilter AfD-Abgeordneter: Vom Stadion in den Bundestag

Die AfD bringt neue Kompetenzen in den Bundestag ein. Mit Nachwuchspolitiker Sebastian Münzenmaier sitzt bald ein verurteilter Hooligan im Plenum.

http://www.taz.de/!5453969/

 

Ex-AfDler Arppe muss erneut wegen Volksverhetzung vor Gericht

Der Ex-AfD-Abgeordnete Holger Arppe wird wieder wegen Volksverhetzung angeklagt. Er soll zudem gewaltverherrlichende und kinderpornografische Äußerungen in Chats gemacht haben.

https://www.merkur.de/politik/ex-afd-abgeordneter-muss-erneut-wegen-volksverhetzung-vor-gericht-zr-8791293.html

 

Früherer AfD-Wahlkampfmanager aus Konstanz wegen Volksverhetzung verurteilt

Ein 65-jähriger Mann aus Konstanz ist vor dem Amtsgericht Konstanz zu einer hohen Geldstrafe verurteilt worden. Dem Rentner wird vorgeworfen, gegen Andersgläubige gehetzt und mehrere Personen bedroht zu haben.

https://www.suedkurier.de/region/kreis-konstanz/konstanz/Frueherer-AfD-Wahlkampfmanager-aus-Konstanz-wegen-Volksverhetzung-verurteilt;art372448,9462911

 

Sächsische AfD setzt Notvorstand ein

Nach mehreren Rücktritten an der Spitze der AfD in Sachsen ist ein Notvorstand eingesetzt worden. Dies sei notwendig, weil im Zuge des Rücktritts der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry insgesamt sechs Vorstandsmitglieder zurücktraten.

http://www.lvz.de/Nachrichten/Politik/Saechsische-AfD-setzt-Notvorstand-ein

 

NRW: Die AfD-Erosion ist in vollem Gange

Die AfD verliert im NRW-Landtag wichtiges Personal, die verbliebenen Abgeordneten radikalisieren sich – und werden nervös. Denn wenn noch vier weitere Mitglieder die Fraktion verlassen, war’s das.

https://www.welt.de/regionales/nrw/article169861642/Die-AfD-Erosion-ist-in-vollem-Gange.html

 

Brandenburger AfD-Mitglieder gründen „Alternative Mitte“

Die Gruppe versteht sich als Interessengemeinschaft innerhalb der Partei und wolle als liberal-bürgerliche Plattform die Leitlinien des beschlossenen Parteiprogramms gegen «laute Äußerungen vom rechten Narrensaum» verteidigen. Das solle dazu beitragen, dass keine weiteren Mitglieder der ehemaligen Partei-Chefin Frauke Petry auf ihrem «Irrweg» folgten. Petry hatte die AfD verlassen und war aus den Fraktionen im sächsischen Land- und dem Bundestag ausgetreten.

https://www.welt.de/regionales/berlin/article169927398/Brandenburger-AfD-Mitglieder-gruenden-Alternative-Mitte.html

 

„Legebatterie“ und „Käfighaltung“: AfD-Abgeordnete klagen über zu kleine Büros

Die AfD zieht in den Bundestag ein. Räumlich gesehen werden die Abgeordneten im ehemaligen DDR-Justizministerium untergebracht sein. Einige der 92 Abgeordneten haben nun dort ihre Büros bezogen – und beschweren sich schon über zu wenig Platz.

http://www.huffingtonpost.de/2017/10/21/legebatterie-und-kafighaltung—afd-abgeordnete-klagen-uber-zu-kleine-buros_n_18344436.htmlhttp://www.focus.de/politik/videos/im-bundestag-zu-kleine-bueros-afd-abgeordnete-klagen-ueber-legebatterie-und-kaefighaltung_id_7746392.html

 

AfD-Wähler anfällig für Falschnachrichten

Fake News haben den Wahlkampf erobert. Besonders anfällig dafür waren einer Studie zufolge Anhänger der AfD. Der Studienleiter kommt zu einem ernüchternden Ergebnis.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/fake-news-im-wahlkampf-afd-waehler-anfaellig-fuer-falschnachrichten-15257041.htmlhttps://www.welt.de/politik/deutschland/article169892448/AfD-Anhaenger-lassen-sich-am-einfachsten-irrefuehren.html

 

AfD, die Amateure für Deutschland

„Rassismus ist keine Alternative“, „Meine Stimme gegen Hetze“ stand auf den Plakaten der Demonstranten, die gestern durchs Regierungsviertel zogen. Unweit davon wird am Dienstag die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) in den Bundestag einziehen. Proteste gab es nicht nur auf der Straße, sondern bereits Wochen zuvor in den Fraktionsräumen: keine Partei wollte neben den 92 neuen Abgeordneten sitzen.

https://kurier.at/politik/ausland/sorge-vor-premier-der-rechtspopulisten-im-bundestag/293.625.487

 

Berlin: 12.000 Menschen demonstrieren gegen Rassismus

Unter dem Motto „Gegen Hass und Rassismus im Bundestag“ gingen am Sonntag Tausende Menschen in Berlin auf die Straße, um gegen den Einzug der AfD in den Bundestag zu protestieren. Denn diesen Dienstag findet die erste Bundestagssitzung nach der Wahl statt.

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/bundestag-12-000-menschen-demonstrieren-gegen-rassismus–28631564http://www.berliner-kurier.de/berlin/kiez—stadt/brandenburger-tor-demo–gegen-hass-und-rassismus-im-bundestag–28631754http://www.taz.de/!5454474/

 

NSU-Prozess: Neuer Anlauf für Nebenklage-Plädoyers

Nach mehreren Befangenheitsanträgen und wochenlanger Unterbrechung soll am Dienstag der NSU-Prozess gegen Beate Zschäpe und vier mitangeklagte mutmaßliche Terrorhelfer weitergehen.

https://www.insuedthueringen.de/dossiers/art424127,5791303http://www.nordbayern.de/panorama/nebenklager-hoffen-auf-pladoyers-im-nsu-prozess-1.6780713https://www.neues-deutschland.de/artikel/1067722.nsu-prozess-geht-nach-unterbrechung-weiter.html

 

HSV-Führung gesteht im Neonazi-Skandal Fehler ein

Die Hammer SpVg will in Zukunft entschlossener gegen die rechte Fanszene vorgehen, die zuletzt in Lippstadt mit neonazistischen Parolen erneut für negative Schlagzeilen gesorgt hatte. Der Verein wird sein Hausrecht wahrnehmen und Hausverbote für die Evora Arena aussprechen.

https://www.wa.de/sport/hamm/fuehrung-hammer-spvg-gesteht-umgang-neonazi-affaere-fehler-zieht-konsequenzen-8796062.html

 

Als Anne Frank zu Halloween?

Ein Kostüm-Hersteller löste mit einem Anne-Frank-Kostüm eine Kontroverse und einen Sturm der Entrüstung aus. Das Outfit wurde bei zahlreichen Internethändlern weltweit verkauft. Auch Amazon hat das Kostüm im Angebot.

http://www.maz-online.de/Nachrichten/Buntes/Als-Anne-Frank-zu-Halloweenhttp://www.rundschau-online.de/aus-aller-welt/kontroverse-in-grossbritannien-aus-zu-halloween-gibt-es-anne-frank-kostueme-fuer-kinder-28625734

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Die „Identitären“ standen in Berlin

Die groß angekündigte Demo der Identitären durch Berlin war hauptsächlich eine Übung im Warten. Nach 850 Metern war Schluß und der Aufmarsch der Rechtsextremen wurde zur Stehdemo.

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Glasscheiben, die zu Bruch gehen

Mein Küchenfenster wurde eingeschossen. Wahrscheinlich mit einer Softgun einem Luftdruckgewehr/einer Gaspistole (Sachkundige vor! Schuss muss aus mindestens 20m abgegeben worden…

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