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Presseschau … 31.05.2019

Jüdische Frau erhält Brief mit Asche +++ Berlin-Marzahn: Mann beschimpft Frau rassistisch +++ Nazi-Schmierereien an Münchner Uni-Toilette +++ Rassismus-Ärger im Netz: Amthor und der „Moslem“-Spruch +++ Dutzende antisemitische Straftaten in Thüringen registriert +++ Al-Kuds-Marsch in Berlin: Die Clans, die Hisbollah und die schmutzigen Geschäfte +++ Berlin: Proteste gegen „Al‐Quds‐Marsch“ +++ Yehuda Bauer: Warum Antisemitismus eine Gefahr bleibt +++ Lorenz Korgel: Berlin ernennt Antisemitismusbeauftragten +++ NSU-Prozess: Urteil gegen Carsten S. ist rechtskräftig +++ Neonazi-Aufmarsch in Chemnitz: Polizei rüstet sich für großen Einsatz +++ „Spiegel.TV“ im Dortmunder „Nazi-Kiez“: Aussage des Vermieters macht fassunglos +++ Sachsen: Reges braunes Treiben im Freistaat +++ Alle zwei Tage eine rechte Straftat im Allgäu +++ Sachsen: Rechtsextreme ziehen über freie Listen in Kommunalparlamente +++ AfD-Spendenaffäre – jetzt scheint klar, wer Alice Weidel verraten hat +++ AfD-nahe Stiftung scheitert mit Klage auf Zuschüsse vom Bund +++ Nach Kommunalwahlen im Osten: AfD hat zu wenig Kandidaten für gewonnene Sitze +++ Einheitliche Bewertung umstrittener Wahlplakate angestrebt +++ Antisemitismus: Stolz im Knast +++ Revisionistische „Jahrestagung“ in Gummersbach +++ Razzien im Blood&Honour-Milieu in Vorarlberg +++ Filmemacher über Rechtsextremismus: „Sie sind Teil der Geschichte“ +++ Rechter Terror in Dortmund – Forscher warnt vor Combat 18 +++ Europawahl in Ostdeutschland: Der Osten kann anders +++ Chemnitz plant Fortsetzung von Anti-Rechts-Konzert +++ NS-Dokumentationszentrum München: Sonderausstellung – Wie der Hass der Nazis immer weiter wirkte +++ Joko und Klaas nutzen Show für soziale Anliegen +++ Kommentar über Hasskommentare: Courage zeigen +++ Chef des Hamburger Verfassungsschutzes: „Eine der größten Bedrohungen überhaupt“

 

Jüdische Frau erhält Brief mit Asche

Eine 61-jährige Frau jüdischen Glaubens aus Berlin bekam bedrohliche Post. In dem Brief befand sich eine ascheähnliche Substanz. Der Staatsschutz ermittelt.

 

Berlin-Marzahn: Mann beschimpft Frau rassistisch

Eine 40-jährige Frau, die ein Kopftuch trug, fuhr am Mittwochabend mit einer Straßenbahn in Marzahn, als sie von einem Mann beleidigt wurde.

 

Nazi-Schmierereien an Münchner Uni-Toilette

Auf einer Toilette im Universitätsgebäude haben bislang unbekannte Täter Dienstag- und Mittwochmorgen unter anderem Hakenkreuze an die Kabine geschmiert. Die Polizei geht davon aus, dass die Symbole und „Schriftzüge mit rechtsradikalem Hintergrund“ mit einem Filzstift angebracht wurden.

 

Rassismus-Ärger im Netz: Amthor und der „Moslem“-Spruch

Eben noch mit der Rezo-Antwort blamiert, ist Amthor wieder Thema im Netz. Dieses Mal geht es um einen rassistischen Witz von 2018.

 

Dutzende antisemitische Straftaten in Thüringen registriert

Die Polizei hat im vergangenen Jahr in Thüringen 20 antisemitische Straftaten erfasst. In 19 Fällen wurden die Delikte als politisch rechts motiviert eingestuft, wie aus einer Zusammenstellung mehrerer Antworten der Bundesregierung auf Kleine Anfragen von Abgeordneten der Linke-Fraktion hervorgeht. Demnach wurden insgesamt elf Tatverdächtige ermittelt. Einen Verdächtigen nahm die Polizei sogar vorübergehend fest. Im ersten Quartal 2019 wurden sechs antisemitische Straftaten von der Polizei erfasst.

 

Al-Kuds-Marsch in Berlin: Die Clans, die Hisbollah und die schmutzigen Geschäfte

Am Sonnabend werden in Berlin und anderen europäischen Städten wieder Tausende für die Vertreibung der Juden aus Jerusalem und die Vernichtung Israels demonstrieren. Der am letzten Sonnabend im Ramadan stattfindende Al-Kuds-Tag geht auf den iranischen Revolutionsführer Ajatollah Chomeini zurück.

 

Berlin: Proteste gegen „Al‐Quds‐Marsch“

Zentralrat der Juden und andere jüdische Organisationen fordern Verbot der für Samstag geplanten Demonstration

 

Yehuda Bauer: Warum Antisemitismus eine Gefahr bleibt

„Antisemitismus ist zerstörerisch für die Gesellschaft“, sagt Yehuda Bauer. Der Historiker und Holocaustforscher hat in Jerusalem gelehrt, gearbeitet und war lange wissenschaftlicher Leiter der Gedenkstätte Yad Vachem. Inforadio-Redakteur Christian Wildt hat ihn getroffen, um mehr über alten und neuen Antisemitismus zu erfahren. Und er hat ihn gefragt, ob er deutschen Juden raten würde, die Kippa nicht mehr überall zu tragen.

 

Lorenz Korgel: Berlin ernennt Antisemitismusbeauftragten

Der Politikwissenschaftler Lorenz Korgel wird Antisemitismusbeauftragter des Landes Berlin. Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) ernannte den 47-Jährigen am Mittwoch zur Ansprechperson beim Thema Antisemitismus. Korgel übernimmt das Amt im Übergang. Im nächsten Jahr soll das endgültige Profil des Amtes festgelegt und die Stelle neu besetzt werden, hieß es.

 

NSU-Prozess: Urteil gegen Carsten S. ist rechtskräftig

Das erste Urteil aus dem Münchner NSU-Prozess ist rechtskräftig: Carsten S., der im Juli 2018 als einer der Waffenbeschaffer des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ zu drei Jahren Jugendstrafe verurteilt wurde, hat seine Revision schon vor einigen Monaten zurückgezogen. Das Urteil habe schon im Januar Rechtskraft erlangt, sagte ein Sprecher des Oberlandesgerichts (OLG) am Dienstag.

 

Neonazi-Aufmarsch in Chemnitz: Polizei rüstet sich für großen Einsatz

Im Zuge eines Neonazi-Aufmarsches in Chemnitz bereitet sich die Polizei auf einen großen Einsatz vor. Am Samstag haben zwei Organisationen jeweils einen Gegenprotest angekündigt. Die Polizei rechne mit mehr als tausend Teilnehmern bei den verschiedenen Versammlungen, teilte die Polizeidirektion mit.

 

„Spiegel.TV“ im Dortmunder „Nazi-Kiez“: Aussage des Vermieters macht fassunglos

„Hier ist so eine Art Technologiepark für Neonazis“, sagt Michael Brück, Landesvorsitzender der Kleinpartei „Die Rechte“, und blickt auf die Nazi-Schmierereien in Dortmund-Dorstfeld.

 

Sachsen: Reges braunes Treiben im Freistaat

Das rechtsextreme Personenpotenzial in Sachsen ist angewachsen, mehr als die Hälfte davon gilt als gewaltbereit. Der Zugriff auf eigene Immobilien lässt Umfang und Intensität von Aktivitäten der rechten Szene ansteigen.

 

Alle zwei Tage eine rechte Straftat im Allgäu

Im Jahr 2018 erfasste das Polizeipräsidium in Kempten 15 Prozent weniger rechte Straftaten als im Vorjahr. Dennoch kommt es alle zwei Tage zu einer solchen.

 

Sachsen: Rechtsextreme ziehen über freie Listen in Kommunalparlamente

Vor den Kommunalwahlen hatte MDR AKTUELL darüber berichtet, dass auf einigen freien Listen in Sachsen auch aktive NPD-Mitglieder oder bekannte Rechtsextreme standen. Sie nutzten einen Passus im Kommunalwahlgesetz, wonach man seine Parteizugehörigkeit nicht offen legen muss. Aber hatten diese Kandidaten auch Erfolg damit?

 

AfD-Spendenaffäre – jetzt scheint klar, wer Alice Weidel verraten hat

Woher wusste die „Tagesschau“ von Weidels Schweizer Spenden? Eine eidesstattliche Versicherung aus dem Landesverband nennt nun Namen. Das Leak über das Leak ist Teil einer Schlammschlacht in der Südwest-AfD.

 

AfD-nahe Stiftung scheitert mit Klage auf Zuschüsse vom Bund

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Klage auf finanzielle Unterstützung der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung abgelehnt. Die Beschwerde sei nicht zulässig gewesen.

 

Nach Kommunalwahlen im Osten: AfD hat zu wenig Kandidaten für gewonnene Sitze

Die AfD hat bei den Kommunalwahlen im Osten gepunktet. Das stellt die Partei nun vor ein Problem: In Sachsen, Brandenburg und Thüringen gibt es nicht genug Kandidaten, um die gewonnenen Mandate zu besetzen.

 

Einheitliche Bewertung umstrittener Wahlplakate angestrebt

Angesichts der im Herbst anstehenden Landtagswahlen strebt die Thüringer Generalstaatsanwaltschaft eine einheitliche rechtliche Bewertung von Wahlplakaten an. Das sagte eine Sprecherin der Behörde am Mittwoch. Zuvor hatte die „Thüringer Allgemeine“ berichtet. Demnach hat die Generalstaatsanwaltschaft die vier Thüringer Staatsanwaltschaften angewiesen, bei Anzeigen, aus denen sich ein Anfangsverdacht ergibt, ein Ermittlungsverfahren einzuleiten.

 

Antisemitismus: Stolz im Knast

Die notorische Holocaust-Leugnerin Sylvia Stolz musste eine 18-monatige Haftstrafe antreten.

 

Revisionistische „Jahrestagung“ in Gummersbach

Die extrem rechten „Russlanddeutschen Konservativen“ halten an diesem Samstag ihr jährliches „Lesertreffen“ ab.

 

Razzien im Blood&Honour-Milieu in Vorarlberg

Nach wie vor ist die Szene um Blood&Honour in Vorarlberg aktiv. Das zeigen Razzien, Aufmärsche und Konzerte. Bei den österreichweiten Razzien stellte die Polizei Waffen sicher.

 

Filmemacher über Rechtsextremismus: „Sie sind Teil der Geschichte“

Im thüringischen Themar feierten 2017 über 6.000 Neonazis ein Musikfestival. Adrian Oeser hat die Kleinstadt in einem Film porträtiert.

 

Rechter Terror in Dortmund – Forscher warnt vor Combat 18

Auch, wenn der NSU-Prozess beendet ist – in Deutschland gibt es noch immer eine rechtsextreme Terrorgruppe. Sie nennt sich Combat 18 (C18). Experten warnen vor der Gruppe, die sich im rechtsextremen Untergrund bewegt.

 

Europawahl in Ostdeutschland: Der Osten kann anders

Der Ausgang der Europawahl hat auch gute Seiten, findet unsere Autorin. Denn an vielen Orten blüht die Demokratie.

 

Chemnitz plant Fortsetzung von Anti-Rechts-Konzert

Aus #wirsindmehr wird #wirbleibenmehr: Chemnitz will erneut ein Zeichen gegen Rassismus setzen. Die Stadt plant eine Reihe von kostenlosen Veranstaltungen am 4. Juli.

 

NS-Dokumentationszentrum München: Sonderausstellung – Wie der Hass der Nazis immer weiter wirkte

Eine neue Schau im NS-Dokuzentrum zeigt Kontinuitäten der NS-Ideologie – bis hin zu Franz Josef Strauß, dem NSU und der AfD.

 

Joko und Klaas nutzen Show für soziale Anliegen

Eigentlich kennt man die Entertainer nur im Spaß – doch an diesem Mittwoch nutzten Joko und Klaas ihre Sendung als Plattform für ernste Themen.

 

Kommentar über Hasskommentare: Courage zeigen +++

Im Internet kann jeder seine Meinung äußern. Doch die Anonymität fördert Hasskommentare, bei denen manche Inhalte im strafrechtlich relevanten Bereich liegen. Wegschauen ist keine Option, meint Ina Schulze.

 

Chef des Hamburger Verfassungsschutzes: „Eine der größten Bedrohungen überhaupt“

Der Hamburger Verfassungsschutz-Chef Torsten Voß warnt davor, dass die Grenzen zwischen Extremisten und normalen Bürgern verschwimmen. Seinen Ex-Kollegen Hans-Georg Maaßen kritisiert er deutlich.

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Antisemitismus in Berlin Gegen den Quds-Marsch

Am 01. Juni ist es wieder soweit. Auf der ganzen Welt finden – vom Mullah-Regime im Iran inspirierte – Demos gegen das Existenzrecht Israels statt. Auch in Berlin werden Antisemit*innen auf die Straße gehen. Das darf nicht unbeantwortet bleiben.

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Antisemitismus Die BDS-Kampagne gegen Israel oder die Taktik der Diffusität

Aktuell findet der Eurovision Song Contest in Israel statt. Wie so oft, wenn es um den jüdischen Staat geht, werden Boykottaufrufe laut. Die moderne Version von „Kauf nicht beim Juden“ nennt sich BDS. Am 17.05. will der Bundestag sich offiziell zu dieser Kampagne positionieren. In der Broschüre „Man wird ja wohl Israel noch kritisieren dürfen…“ der Amadeu Antonio Stiftung geht es auch um diese Form der „Israelkritik“. Ein Auszug.

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