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Quo vadis, Pegida? Heute Berlin

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Bärgida-Demonstration in Berlin-Charlottenburg am 12. Oktober 2015 (Quelle: Flickr.com / CC0 1.0 Universal (CC0 1.0) / Antifa Westberlin)

Seit wann gibt es den Pegida-Ableger in Berlin und wie ist Bärgida entstanden?

Angefangen hat es in Berlin im Januar 2015, also gut vier Monate nach dem Beginn von Pegida in Dresden. Seit dem findet Bärgida wöchentlich, immer in Berlin-Mitte statt. Ursprünglich trafen sie sich am Roten Rathaus. Sie sind aber ziemlich schnell zum Hauptbahnhof als Auftaktort gewechselt um das Regierungsviertel ins Vesier zu nehmen. Der AfD- und Bärgida-Funktionär Heribert Eisenhardt hat in einem Redebeitrag erläutert wie Bärgida entstanden ist und warum sie ins Regierungsviertel gewechselt sind: Die Idee, so Eisenhardt, sei Ihnen bei den Aufmärschen in Berlin- Marzahn vor den Flüchtlingsunterkünften gekommen. Hierbei muss man erwähnen, dass die Aufmärsche in Marzahn ganz klar Nazi-Aufmärsche waren. Er betonte, dass die Aufmärsche vor den Unterkünften von Geflüchteten nach wie vor sehr wichtig seien und man mit Bärgida keine Konkurrenz dazu aufbauen wolle. Jedoch wolle man mit Bärgida auch den Protest ins Regierungsviertel tragen.

Ist Bärgida als offizieller Ableger von Pegida Dresden anerkannt?

Am Anfang ja, das hat sich dann aber ziemlich schnell erledigt als der damaliger Berliner NPD-Vorsitzende Sebastian Schmidtke eine Rede halten durfte hat das „Mutterschiff“ Dresden die Ansage gemacht, die NPD wollen wir nicht.

Also NPD-Funktionäre dürfen dort reden. Aber wer kommt noch, wie setzt sich Bärgida zusammen?

Bärgida setzt sich eher aus älteren Männern, teils auch älteren Frauen zusammen und nicht aus einem organisiertem neonazistischen Spektrum.

Aber es waren auch Neonazis da, wie eben Sebastian Schmidtke oder auch Jan Sturm von der NPD war öfters bei Bärgida. Aber es waren auch immer wieder vereinzelt Personen aus einem klassischen Neonazispektrum vor Ort, die mit den gängigen Nazi-Shirts posierten. Als weitere Gruppe ist das Hool-Spektrum zu nennen. Aber die sonst „üblichen Verdächtigen“ die immer bei Nazi-Aufmärschen, aber auch anderen extrem rechten Großereignissen auftauchen waren maximal beim ersten Bärgida-Sparziergang dabei. Danach aber nicht mehr.

Warum kann Bärgida das organisierte Neonazi-Spektrum kaum begeistert?

Das Neonazi-Kameradschaftsspektrum haben sich nie öffentlich distanziert. Aber unser Einschätzung nach, war ihnen das alles zu lame, es war dort ein Spektrum von Personen rund um „Pro Deutschland“ oder denjenigen, die früher die Partei „Die Freiheit“ gemacht haben. Für bewegungs- und erlebnisorientierte Nazis ist Bärgida unattraktiv und zu klein. Hätte Bärgida die Größe von Dresden sähe das bestimmt anders aus.

Wer meldet die Demos an?

Die Demonstrationen meldet Karl Schmitt an – nach unserem Kenntnisstand von Anbeginn bis heute. Er ist auch kein Unbekannter. Er hat schon 2011 für „Die Freiheit“ kandidiert und war auch in diesem Milieu unterwegs, so z.B. bei der rechtspopulistischen Bürgerbewegung Pax Europa e. V.  Zudem hat er mit den Leuten, mit denen er auch Bärgida organisiert, in der Vergangenheit den „Tag der Patrioten“ in Berlin organisiert. Der hat ja nur zwei-,dreimal stattgefunden. Aber interessant ist, dass die Zusammensetzung eine ähnliche war wie jetzt bei Bärgida. Also ein wüster Zusammenschluss extrem rechter Spektren aus Berlin, wo man sich schon fragt, wie kann das funktionieren, dass sie über einen längeren Zeitraum zusammen demonstrieren? Inhaltlich gibt es eigentlich viele Reibungspunkte. Sie schaffen es jedoch sich bei einigen ihnen wichtigen Punkten zu einigen. Das sind vor allem die Themen: Anti-Asyl, Anti-Merkel, Anti-Islam und dann ist es auch egal, wenn dann jemand mit einer Israel-Fahne neben einem Holocaust-Leugner oder NPDler läuft.

Ihr sagt eindeutige Distanzierungen aus der organisierten Neonaziszene gegenüber Bärgida habe es nicht gegeben. Aber hat sich Bärgida von der Naziszene distanziert?

Sie betonen immer wieder „Wir sind keine Nazis“. Sie beschweren sich regelmäßig, dass sie als Nazis betitelt werden. Anderseits durfte der damalige Berlin NPD-Chef Schmidtke reden. Das wird dann so begründet, dass Schmidtke als Privatperson geredet habe. Das ist alles sehr taktisch, das lässt sich an einer Geschichte auch sehr gut aufzeigen: Bei einer Bärgida-Demonstration ist Schmidtke mit Kameraden mit einem Spruchband aufgetreten, allerdings ohne NPD-Logo. Zwei Tage vorher trug er bei einem Nazi-Aufmarsch das gleiche Transparent, also auch mit dem selben Slogan, allerdings da mit NPD-Logo. Manchmal kamen sie auch mit NPD-Plakaten, wo unter das NPD-Logo abgetrennt war, damit offiziell die NPD nicht Teil von Bärgida ist.

Begreift sich Bärgida als gewaltfrei?

Das Thema politische Gewalt spielt in Redebeiträgen immer wieder mal eine Rolle. So hat das Berliner AfD-Mitglied Heribert Eisenhardt mehrfach Reden gehalten, in denen es um politische Gewalt geht, wie die Terroranschläge von Anders Breivik. Er spielt diese Gewalt in seinen Reden auch durch. Meint aber, da er sich von Gewalt distanziere, hätten sie sich nichts vor zu werfen, und würden durch ihre Reden keine Gewalt schüren. Sie reden sich raus: Leute, die wie Breivik durchdrehen gäbe es immer, aber daran hätte der von ihnen beförderte Diskurs keine Schuld. Rassistische Gewalt z.B. gegen Geflüchtete wird als übertrieben oder erfunden hingestellt. Das dort nach wie vor vertretenen Hool-Spektrum tritt jedoch auch bei Bärgida sehr martialisch auf. Es ist auch schon zu Angriffen aus der Bärgida-Demonstration gekommen. Dazu wird sich dann gar nicht verhalten oder gerechtfertigt, da es vermeintliche Provokationen gegeben habe. Aber ein, zweimal, bei sehr offensichtlichen Gewalttaten, sahen sich das Orga-Team auch genötigt sich in der Folgewoche zu distanzieren. Aber auch dies wurde abgetan, es hätte nichts mit Bärgida zu tun, sondern da sei einer halt etwas durchgedreht, aber der sei ja kein Teil von Bärgida. Diese gewaltbereiten Personen wurden jedoch nicht dauernd von Bärgida ausgeschlossen.

Ihr habt den AfDler Heribert Eisenhardt erwähnt. Welche Rolle spielt die AfD bei Bärgida?

Jein. Der AfD eine Rolle für Bärgida zuzusprechen, ist etwas hochgegriffen. Aber einige AfDler beteiligen sich an Bärgida. Die AfD verhält sich sehr ambivalent, ein Verhaltensmuster das wir bei der AfD in Kontakt zu anderen extrem rechten Organisationen schon kennen. Sie versuchen solche Themen wie Verhältnis zu Bärgida möglichst lange auszusitzen.

Zum Verhältnis AfD-Bärgida ist insbesondere der erwähnte Heribert Eisenhardt zu nennen. Er war von Anfang an bei Bärgida, ist dort als Pressesprecher aufgetreten unter dem Pseudonym Rainer Zufall. Er war von Anfang an an die Orga-Struktur angebunden und ist bis heute Redner bei Bärgida. Das Pseudonym ist als Versteckspiel zu werten, damit die Verbindung Orga-Struktur Bärgida und AfD-Funktionär nicht sofort offensichtlich wird. Als wir das publik gemacht haben, gab es auch eine Distanzierung von Seiten der AfD, in der Form, dass eine Organisationsstruktur bei Bärgida und Funktionärstätigkeit bei der AfD sich nicht vereinbaren ließe. Trotzdem ist Eisenhardt auch danach regelmäßiger Redner bei Bärgida geblieben und für die AfD für die Bezirksversammlung Berlin-Lichtenberg aufgestellt und gewählt worden. Andere AfD-Mitglieder machen es wie die Personen der NPD, sie treten bei Bärgida auf, aber offiziell als Privatpersonen.

Bei Bärgida wird auch nicht dazu aufgegrufen, die AfD zu wählen. Deren Wahlerfolge werden aber mit Wohlwollen kommentiert.

Wer redet? Welche Themen werden dort in Reden, auf Plakaten benannt?

Insbesondere am Anfang wurde stark gemacht, dass wer reden will vorher seine Rede einreichen soll und die Person dann reden kann – also versucht das zu öffnen für alle die reden wollen. Es haben dementsprechend auch Leute geredet, die nie wieder aufgetaucht sind. Auf der anderen Seite hat man aber immer wieder die gleichen Redner_innen, wie der bekannte Rechtsextremist Manfred Rouhs, dann die schon benannten Heribert Eisenhardt und Karl Schmidt, der vielfach die Moderation übernommen hat. Aber auch bundesweite Redner wie Michael Stürzenberger, Mitbegründer von „Bagida“, der Vorläufer-Organisation zu „Pegida München“ und Redner bei Pegida in Dresden, Duisburg, Chemnitz, Nürnberg und Fürth, und auch  Michael Mannheimer, Redner von Legida aus Leipzig oder Kurt Schuhmacher.

Ihr habt bei den Rednern nur Männer erwähnt. Reden auch Frauen?

Selten. Und dann eher unorganisierte und keine Frauen aus dem organisierten SpektrumDas liegt auch daran, dass in Berlin es kaum Frauen gibt, die auf extrem rechten Demonstrationen reden. Die Unterrepräsentanz von Frauen als Rednerinnen der extremen Rechten ist nochmal stärker als in anderen Bundesländern.

Und welche Themen hatten die Reden? Eher Berlin spezifisch oder hätten die Reden auch an jedem anderen Ort in Deutschland gehalten werden können?

Ja, im Regelfall hätten sie auf jeder anderen Pegida-Demonstration gehalten werden können. Es gibt mal ein Lokalbezug, wenn es um die Frage geht wo Flüchtlingsunterkünfte errichtet werden, aber sonst sind es bundesweite Themen.

 Welche “Lösungsstrategien” werden propagiert, welches Gesellschaftsbild?

Wir haben uns das mal dezidiert angeguckt und Reden ausgewertet, um zu gucken welche Diskurse werden angesprochen und explizit darauf geachtet, was für Lösungsvorschläge werden angesprochen. Es ist wirklich die absolute Ausnahme, das politische Lösungsvorschläge gemacht werden. Vielfach ist es klassisches hate-speech, es werden Reden über Straftaten von Migrant_innen vorgetragen, diese werden vielfach ausgeschmückt und die Reden mit hate speech, wie man es von Facebook kennt, beendet. Aber es gibt auch einzelne Gegenbeispiele. Hier ist insbesondere Manfred Rouhs zu nennen, der schon vom Duktus her nicht so ein hetzerischer Redner ist, wie die meisten anderen Redner. Zudem benennt er auch konkrete Forderungen. So zum Beispiel, dass auch Länder wie Marokko oder Saudi-Arabien Flüchtlinge aufnehmen müssten. Auch fragte er, warum Flüchtlingsunterkünfte nur in ärmeren Gegenden eröffnet würden, aber kaum in besser gestellten Berliner Bezirken wie Steglitz-Zehlendorf.

Zudem gab es in den Reden oft einen starken Fokus auf repressive Politik. Forderungen nach mehr Polizei und Militär verbunden mit einer totalen Anti-Haltung gegen die derzeitige Regierung, aber auch die derzeitige Regierungsform. Es gab immer wieder den Wunsch nach dem totalen Umsturz. Forderungen, die vor paar Jahren nur im expliziten Neonazi-Spektrum formuliert wurden, nach einem Volksgerichtshof Nürnberg 2.0, wo alle jetzt Mächtigen zu Verantwortung gezogen werden sollen. Es gibt auch immer wieder Forderungen nach einem Generalstreik. Dass vor den wenigen Teilnehmenden zu fordern wirkt eher belustigend, zeigt aber, dass sie glauben große Massen stünden hinter ihnen.

Immer wieder aufgetaucht aus diesem Hool-Spektrum ist eine Person mit einem Pulli, mit dem Spruch „Kniet nieder ihr Bauern, der Osten ist da“. Die Ost-Identität, der Glaube immer betrogen worden zu sein spielt bei Pegida ja eine sehr starke Rolle. In Berlin funktioniert diese Ostidentität nicht so als Ost-West-Stadt. Aber die Hools kommen überwiegend aus Marzahn-Hellersdorf.

Spielen Soziale Netzwerke eine Rolle, und wenn ja, welche?

Bärgida hat eine Facebook-Seite, aber für die Mobilisierung oder Themensetzung innerhalb Sozialer Netzwerke spielt das unserer Einschätzung nach kaum eine Rolle. Soziale Netzwerke spielen eher in der eigenen Argumentation eine Rolle, dass sie das Internet als Belegquelle in den Reden angeben: „Das könnt ihr auf der Facebook-Seite XY noch einmal genau nachlesen“. Das Internet dient eher dazu Belege für das eigene Weltbild zu finden und als Legitimierung der eigenen Positionen.

Berlin: Wie schätzt ihr die Rolle von Jewgida ein, was hält die da, sind sie voll akzeptiert oder strategische Partner?

Aus der rechten Hoolsszene, vom „Bündnis deutscher Hools“ gab es eine klare Anti-Haltung gegenüber JewGida. Es wurde ganz klar deutlich gemacht, dass sie die positive Bezugnahme auf Israel ablehnen (Link: http://nobaergida.blogspot.de/2015_07_01_archive.html) Aber das hat dann wieder zu Gegenreaktion geführt aus dem Bärgida-Spektrum, die Jewgida verteidigt haben und auf gemeinsame Feinde verwiesen haben. Also durchaus ein kontroverses Thema. Wobei man aber auch sagen muss, dass Jewgida nahezu eine Ein-Personen-Veranstaltung ist.

Ihr habt erwähnt, dass kaum Frauen Reden halten. Wie sichtbar sind Frauen generell bei Bärgida?

Bärgida ist größtenteils männlich geprägt, vereinzelt laufen aber auch Frauen mit. Prozentual ist es vergleichbar mit anderen Naziaufmärschen in Berlin, also so 15% Frauenanteil.

Der geringe Frauenanteil kann auch an der Außenwahrnehmung von Bärgida liegen, die lange durch die Hools geprägt war. Sie waren sehr laut, prollig und martialisch. Das mag einige Frauen abgeschreckt haben, aber andere Frauen haben mit so einem Auftreten ja keine Probleme und sind Teil davon.

Gerade im ersten Jahr war es sehr auffällig, dass das beschriebene Verhalten der Hools nicht nur hingenommen wurde, sondern regelrecht begrüßt. Sie wurden als Ordner eingebunden, konnten sich auf der Bühne präsentieren.

(Wie) wird auf den Aufmärschen Geschlecht inszeniert?

Gerade an den Hools lässt sich aufzeigen, wie Geschlecht, in diesem Fall Männlichkeit regelmäßig inszeniert wurde, Bärgida startet immer um 18 Uhr auf den Bahnhofsvorplatz. Die Hools kommen, wohl mit Absicht, immer etwas später. Sie kommen dann als geschlossene Gruppe von oben die Treppe herunter zur Versammlung mit lauten „Ah-Hu“-Rufen. Von der Bühne wurden die „Sportsfreunde“ dann meist begrüßt. Des öfteren begrüßten die schon anwesenden Personen dann die Hools ihrerseits mit „Ah-Hu“-Rufen. Auch wenn hier Männlichkeit inszeniert wird, besteht die Hools bei Bärgida nicht nur aus Männern. Und die Frauen treten nicht weniger martialisch auf und suchen auch die Auseinandersetzung mit Presse oder Gegendemonstrant_innen.

Zum Thema wie Geschlecht inszeniert wird ist vielleicht eine Anekdote durchaus interessant, da die durchaus bezeichnend ist: Der schon mehrfach erwähnte Heribert Eisenhardt hat 2015 auf der Bühne von Bärgida eine Performance gemacht. Er war als Helene Fischer verkleidet, also auch in Frauenkleidern, und hat eine Coverversion mit eigenem Text des Fischer-Hits „Atemlos“ performt. Aus „Atemlos durch die Nacht“ machte er „Skruppellos durch die Nacht“ und hierbei die antifaschistischen Gegenproteste in den Fokus genommen. Die Reaktionen auf die Performance waren sehr gemischt. Aus dem Hool-Spektrum kamen Buh-Rufe und Pfiffe. Darauf kamen von anderen Bärgida-Teilnehmende dann Rufe wie „Bisschen mehr Toleranz hier“. Im Nachhinein gab es kontroverse Diskussionen. So erklärte z.B. das Bündnis „Wir für Deutschland“, dass die „Merkel muss weg“-Demonstrationen organisiert, wegen der, so wörtlich „AfD-Transvestiten-Show“ erst einmal  nicht mehr an Bärgida teilzunehmen.

Das zeigt, dass das Bärgida-Spektrum durchaus heterogen ist und die Hools daraus hervorstechen durch eine hyper-maskuline, olsschool-neonazistische Darstellung.

Der als Helene Fischer aufgetretene Heribert Eisenhardt ist in seinen Reden auch immer wieder durch sexistische Äußerungen aufgefallen. Die Beweggründe diese Performance zu machen, sind durchaus im Sexismus zu suchen. Generell wird bei Bärgida ein hetero-sexistisches Weltbild postuliert. Zudem gibt es, wie im ganzen Pegida-Milieun, ein sehr instrumentelles Verhältnis zu Frauenrechten, die immer dann hochgehalten werden, wenn man sie gegen „die Anderen“ hochhalten kann.

Bärgida hat schon über 100 „Abendsparziergänge“. Gibt es also keinen erfolgreichen Gegenprotest?

Die Gegenproteste sind eher klein und nicht sehr erfolgreich. Am Anfang gab es größeren Gegenprotest, der aber sehr schnell abnahm.

Woran liegt das?

Viele Leute nehmen Bärgida nicht ernst. Es ist Ihnen zu klein um dagegen zu demonstrieren. Das hat dazu geführt, dass es möglich ist, dass sich montäglich 120-150 extrem rechte bis neonazistische Personen ohne viel Gegenprotest am Hauptbahnhof treffen können. Es gab zwar immer wieder neue Versuche Gegenprotest zu organisieren. Doch die Resonanz war immer eher gering. Gründe sind schwer zu nennen.  Wir haben mal durchgezählt wie viele extrem rechte Kundgebungen/Demonstration es 2015 gegeben hat. Es waren im Durchschnitt pro Woche fünf. Damit verbunden war auch eine Überforderung der Gegenproteste. Zudem gibt es ja schon lange in Berlin das Problem die Zivilgesellschaft für Gegenproteste zu mobilisieren.

Also auch eine gewisse Müdigkeit, jeden Montag dagegen zu halten und auch die Einschätzung, dass Bärgida nicht relevant genug ist. Aber auch Unstimmigkeit innerhalb der Linken. Das die Gegenproteste organisierende Bündnis ist durchaus nicht ganz unproblematisch:. Vom Auftreten her, von der Wortwahl, der gegenseitigen Beschimpfung, der Positionierung, aber auch der vorgenommen Männlichkeitsinszenierung. Das war nicht durchgängig so, aber da der Gegenprotest sehr klein ist, ist es schon auffällig.

Aber es gab jenseits davon auch immer wieder spontanen Protest gegen Bärgida. Wenn Bärgida beispielsweise durch Moabit zieht, ist deren Außenwahrnehmung für sie katastrophal. Da gibt es fast nie Zustimmung Unbeteiligter. Im Gegenteil, es gab dann, wie gesagt, immer mal spontanen Gegenprotest.

Von dieser schlechten Außenwahrnehmung hat sich Bärgida nicht demotievieren lassen?

Nein, die sind total resistent was das angeht. Sie lassen sich weder durch Gegenproteste noch negativer Außenwirkung, noch von der schlechten zahlenmäßigen Beteiligung beeindrucken.

Und was ist eure Prognose – Bärgida wird weiter existieren?

Wir haben ja in unserer Analyse zu Bärgida geschrieben, dass wir es so einschätzen, dass Bärgida so lange laufen wird bis nur noch das Orga-Team kommt. Sie sind nicht bereit ihren eigenen Erfolg in Zweifel zu ziehen. Es ist auch gar nicht darauf ausgelegt, die große Außenwirkung zu haben. Sich einmal die Woche zu treffen, ist zum Selbstzweck geworden- ein nach innen gerichtetes Miteinander. Sie treffen sich ja zusätzlich auch noch zu Bärgida-Stammtischen oder Grillabende. Daher denken wir, auch Ende 2017 wird es Bärgida noch geben.

 

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Dieses Foto wurde auf Flickr.com und hier veröffenlicht unter der Creative Commons Lizenz CC0 1.0 Universal (CC0 1.0).

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