Weiter zum Inhalt Skip to table of contents

Was ist Rechtsradikalismus?

Von|

Bis Mitte der siebziger Jahre sprach der Bundesverfassungsschutz grundsätzlich nur von „Rechtsradikalismus“. Im Jahresbericht 1974 hieß es dann:

In früheren Verfassungsschutzberichten werden (verfassungsfeindliche) Bestrebungen als ?radikal‘ bezeichnet. Der Begriff ‚extremistisch‘ trägt demgegenüber der Tatsache Rechnung, dass politische Aktivitäten oder Organisationen nicht schon deshalb verfassungsfeindlich sind, weil sie eine bestimmte, nach allgemeinem Sprachgebrauch ?radikale‘, das heißt bis an die Wurzel einer Fragestellung gehende Zielsetzung haben. Sie sind ?extremistisch‘ und damit verfassungsfeindlich im Rechtssinne nur dann, wenn sie sich gegen den Grundbestand unserer freiheitlich rechtsstaatlichen Verfassung richten.

Im engeren Sinne „rechtsradikal“ wäre also Gedankengut vom rechten Rand des politischen Spektrums, das zwar antisemitisch, rassistisch, völkisch, autoritär, sexistisch usw. ist, sich aber nicht explizit gegen das Grundgesetz und die freiheitlich-demokratische Grundordnung richtet.

Im allgemeinen Sprachgebrauch werden aber beide Begriffe, Rechtsradikalismus und Rechtsextremismus, praktisch gleichbedeutend für Phänomene verwendet, die sich ihrem Wesen nach gegen demokratische, pluralistische und humanistische Vorstellungen richten.

Weiterlesen

Rathaus_Sonneberg2

AfD-Landrat Wie reagieren rechts-alternative Akteure?

In Sonneberg wurde jüngst zum ersten Mal ein Kandidat der AfD zum Landrat gewählt. Der Verfassungsschutz stuft die Thüringer AfD samt Chef Björn Höcke als gesichert rechtsextrem ein. Belltower.News hat sich angeschaut, wie die Szene von rechtsextremen Aktivist*innen bis zur rechts-alternativen Medienlandschaft auf das Ergebnis reagiert:

Von|
20121203_siedler_wiki_a

Braune Siedler im grünen Gewand

Mecklenburg-Vorpommern: Das Bundesland dient der völkischen Siedlungsbewegung als „Modellprojekt“, in dem über Generationen nationale Dorfgemeinschaften aufgebaut werden sollen. Der Zuzug…

Von|
Eine Plattform der