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August 2017 Rassismus

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Symbolbild Rassismus, aufgenommen 2015 in Leipzig (Quelle: www.flickr.com / strassenstriche.net / CC BY NC 2.0)

 

… und AfD

Die AfD präsentiert ihre Flüchtlingspolitik: Grenzkontrollen, Abschaffung des Asylrechts und illegale Asylbewerber sollen nach Nordafrika gebracht werden, in „Schutzzentren“ (ZEIT).

AfD-Spitzenkandidat will Bundesministerin Aydan Özoguz „nach Anatolien entsorgen“ – das finden nicht nur links-liberale Politiker_innen rassistisch, sondern u.a. auch Peter Tauber und Angela Merkel (vgl. Stuttgarter NachrichtenNeue Presse,  Berliner Zeitung). Die AfD findet die Aussage gerechtfertigt und begründet das damit, dass andere Parteien auch schon einmal zum unangemessenen Begriff des „Entsorgens“ für Politiker_innen gegriffen hätten.

Nach dem EM-Aus der deutschen Fußballnationalelf der Frauen kritisiert der rheinland-pfälzische AfD-Vorsitzende Uwe Junge den DFB und Bundestrainerin Steffi Jones auf Twitter: „DFB bei Trainerauswahl versagt. Wunschdenken schlägt Realbewertung. Jones war Vielfalt-Image ohne Leistungsbezug!“ Viele Twitter-User sehen darin eine rassistische Äußerung. Junge fühlt sich missverstanden (Merkurist).

Mehr zu Menschenfeindlichkeiten der AfD im Monatsüberblick Rechtspopulismus

 

… und Fußball

Rechte Ultras: Probleme mit Neonazis in Ultra-Gruppierungen gibt es unter anderem besonders in Cottbus (Inferno), in Dresden, in Chemnitz (NS Boys) aber auch beispielsweise in Dortmund (Riot 0231 – haben sich gerade aufgelöst) und Köln (Boyz). Einen Beweis für eine allgemeine Rechtsradikalisierung der Ultra-Gruppen in Deutschland sieht der renommierte Fan-Forscher Robert Claus von der Kompetenzgruppe „Fankulturen und Sport bezogene Soziale Arbeit“, kurz KoFaS, aber nicht (spox).

HSV-Fans haben beim Spiel der HSV II U21 gegen Norderstedt im Stadion eine weibliche dunkelhäutige Servicekraft rassistisch beschimpft. Ein „Fan“ musste vom Sicherheitsbeauftragten Olaf Bösselmann nach der Partie mit dem Ordnungsdienst zur Ruhe gebracht werden. (mopo)

Confed-Cup-Sieger Antonio Rüdiger  setzt sich für härteres Vorgehen gegen rassistische Fehltritte aus. Rüdiger hat erneut ein hartes Durchgreifen der Verbände bei rassistischen Beleidigungen in Stadien gefordert. „Ich will nur Gerechtigkeit. Ich will, dass die FIFA oder der italienische Verband die Leute, die so etwas tun, sperren“, sagte der 24-jährige Deutsche während der Asien-Reise seines neuen Vereins FC Chelsea. Rüdigers Mutter stammt aus Sierra Leone, während der Zeit bei seinem Ex-Klub AS Rom in Italien war er mehrmals rassistisch beleidigt worden (sport1).

Wegen rassistischer Beleidigungen ist am Sonntag ein Fußballspiel in der Bezirksliga Oberpfalz Nord in Schmidgaden (Landkreis Schwandorf) in der 70. Minute abgebrochen worden. Während der Partie zwischen der DJK Ensdorf und dem 1. FC Schmidgaden wurde der 20-jährige Schiedsrichter David Löw von einem Schmidgadener Zuschauer rassistisch beleidigt (heimatsport.de).

 

… und Algorithmen:

Kann Technik rassistisch sein? Ja, sie ist es, wenn sie rassistisch und mit Vorurteilen programmiert wurde oder nur auf Weiße ausgerichtet ist (vgl. Tagesspiegel zu künstlicher Intelligenz, zu Fotografie).

 

… und Uni

„Rassismus betrifft alle Fächer“ – Wer darf an der Hochschule sprechen und worüber? Die Dozentin Natasha A. Kelly über blinde Flecken in der Wissenschaft (Tagesspiegel).

… und Werbung

Der Fruchtsafthersteller „True Fruits“ generiert Aufmerksamkeit gern über „provokante“ Kampagnen. Bei der letzten Kampagne in Österreich arbeiten sie mit Rassismus – und wundern sich über Proteste. Sie hätten doch auch ein Anti-Rassismus-Plakat gemacht (Schwarz, rote und gelbe Flasche mit „Bei uns kannst Du kein Braun wählen“). Sie haben aber auch zwei Rassismus-Plakate gemacht (Schwarze Flasche mit „Kommt selten über die Grenze“, schwarze, rote und gelbe Flasche mit „Noch mehr Flaschen aus dem Ausland“) (MeediaHorizontGründerszeneDerWesten). Natürlich fühlt sich „True Fruits“ nun missverstanden.

Interessant auch der Fall einer Mülleimer-Kampagne der Duisburger Wirtschaftbetriebe: Die wollten mit der Kampagne #machsrein die gesamte Bevölkerung auffordern, Müll besser zu entsorgen, und sprachen dabei nicht nur Hanna, Kevin, Robert und Steffi, sondern auch Gülcan und Mehmet an. Menschen mit türkischem Migrationshintergrund fühlten sich von der Kampagne allerdings nicht inkludiert, sondern angegriffen (Der WestenBILDExpress).

Und dann war da noch Edeka, die einen Werbespot drehten mit leeren Regalen und Plakaten wie „Unsere Auswahl kennt heute Grenzen“ oder „So leer ist ein Regal ohne Ausländer“ – eine schöne Aktion gegen Rassismus (WatsonStern).

 

… und Gewalt

Urteil zu rassistischem Übergriff in Ebersberg

Acht Männer stehen in München vor Gericht, die vor zwei Jahren aus rassistischen Motiven einen Imbiss in Ebersberg überfallen haben sollen. Am 25. September 2015 überfiel eine Gruppe von acht jungen Männern den Imbiss am Bahnhof. Dabei riefen sie rassistische Parolen, schlugen mit einem Baseballschläger auf einen Mitarbeiter und einen Gast ein und zerstörten Teile der Einrichtung. Die sieben Seiten lange Anklageschrift dokumentiert einen Abend voller Pöbeleien und Gewalt. So haben die zwei 36 und 28 Jahre alten Hauptangeklagten auf dem Heimweg von einem Wiesn-Besuch bereits in der Bahn Passagiere rassistisch beleidigt und dann auch körperlich attackiert. Am Bahnhof Ebersberg schlug der 28-Jährige einen Mann mit der Faust und beschimpfte den Imbissbesitzer rassistisch, der die Polizei rief. Die Beamten nahmen die Anzeige auf und einen Alkoholtest vor, die Täter blieben aber auf freiem Fuß. Dies nutzten sie, um Freunde zu organisieren und sich mit Baseballschläger, Messer und Hammer zu bewaffnen. Zu viert stürmten sie den Imbiss, ein fünfter Mann stand Wache. Ein Imbiss-Gast wurde von dem 36-Jährigen mit dem Baseballschläger auf Kopf und Rücken geschlagen, ein Imbiss-Mitarbeiter wurde ebenfalls verletzt. Der 28-Jährige stach mit einem Messer auf einen Mitarbeiter ein, der an der Hand verletzt wurde. Während des Angriffs riefen die Angeklagten weiterhin Beleidigungen und rassistische Parolen. Bevor sie den Laden verließen, soll der Hauptangeklagte noch eine Vitrine und die Scheibe der Eingangstür zerschlagen haben (Süddeutsche).

Im Prozess redet ein Opfer, Küchenhilfe Nasiem S.: Das Erlebte verfolgt den Afghanen bis heute. „Ich habe Albträume wie mich die Männer verfolgen und töten wollen“, berichtet der 33-jährige Küchenhelfer. Er sei auch immer noch in Therapie. (az)

Das Urteil: Der Hauptangeklagte Markus N. (36) wird zu vier Jahren und drei Monaten Gefängnis verurteilt, der damals 28-jährige zu zwei Jahren und vier Monaten. Ein Helfer geht 14 Monate in Haft, drei Männer bekommen Bewährungsstrafen, zwei eine Geldstrafe.

Zur Einordnung der Straftat: Im Gegensatz zum Staatsanwalt erkennt das Landgericht aber „keine rechtsradikale Grundgesinnung, keine tief greifende Verwurzelung im Rechtsradikalismus“. Sie hätten „ohne Verstand, ohne politische Gesinnung und Information gehandelt“, sagte die Vorsitzende. Damals, am 25. September 2015, sei gerade die Flüchtlingskrise aktuell gewesen. „Sie sind die, die einfach dem Volk hinterherlaufen, das sich unwohl und zu kurz gekommen fühlt und seine Unzufriedenheit gegen Ausländer richtet.“ Das sei „unreflektiert und dumm“ gewesen. Sie frage sich, was besser oder schlechter sei. Die Antwort der Richterin: „Ich glaube, das ist das Schlimmste. Das ist der Mob in unserer Gesellschaft.“ (az).

Eine Auflistung aller rassistisch motivierten Übergriffe im August finden Sie hier:

http://www.belltower.news/artikel/chronik-rechtsextremer-und-rassistischer-gewalt-im-august-2017-12471

 

25 Jahre Rostock Licht?enhagen

Vor 25 Jahren kam es zu den rassistischen Ausschreitungen von Rostock-Lichtenhagen. Auch heute sei Rassismus in Ostdeutschland noch ein großes Problem, sagte die Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, Anetta Kahane. Sie fürchtet nach dem möglichen Einzug der AfD in den Bundestag eine Verschlechterung des politischen Klimas (DLF).

Reportage zu Rostock damals und heute: ZDF; vgl. ZEIT: Aus Wut folgt Wut folgt Wut

Wolfgang Richter war im Rostocker Sonnenblumenhaus, als vom 22. August 1992 an Neonazis und Schaulustige Asylbewerber und „Vertragsarbeiter“ aus Vietnam attackierten. Ein Interview über Erinnerungen und Lehren (Vorwärts).

Rechtsextremismus-Experten haben vor einer erneuten Ausbreitung rassistischer und fremdenfeindlicher Milieus gewarnt. 25 Jahre nach dem ausländerfeindlichen Pogrom von Rostock-Lichtenhagen sei in Politik, Behörden und Zivilgesellschaft zwar ein deutlich stärkeres Engagement gegen Rassismus zu verzeichnen, sagte Bianca Klose, Leiterin der Berliner Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus, in Berlin. Die Situation habe sich jedoch nicht grundlegend geändert, nicht unerhebliche Teile der Bevölkerung seien in zugespitzten Situationen weiter rassistisch mobilisierbar (Migazin).

 

Und 10 Jahr?e Übergriff auf indische Pizzeria in Mügeln

Wenn Gotthard Deuse (69) zehn Jahre zurückblickt, erinnert er sich an ein Mügelner Altstadtfest in ganz entspannter Atmosphäre. „Als ich mit meiner Frau gegen 0:30 Uhr nach Hause gegangen bin, war noch alles Friede, Freude, Eierkuchen. Für mich ist heute noch völlig unklar, wie die Situation so eskalieren konnte“, erzählt der Mann, der seinerzeit für die FDP im Chefsessel der 6000-Einwohner-Stadt saß. Keine Viertelstunde später – um 0.43 Uhr – ging bei der Polizei ein Notruf ein: Schlägerei beim Altstadtfest. Im Zuge der Auseinandersetzung flüchteten acht indische Besucher in die nahe Pizzeria „Picobello“ eines Landsmanns – verfolgt von 50 Deutschen. Der Mob vor dem Haus riss Pflastersteine aus dem Boden, zertrümmerte Türen, grölte fremdenfeindliche Parolen. Dann schritten 70 Polizisten ein. Bilanz der Nacht: Acht Inder und vier Deutsche erlitten zum Teil schwere Verletzungen. Hinzu kamen zwei verletzte Polizisten. Bürgermeister Deuse (heute im Ruhestand) dementierte die rechte Gewalt, die Justiz aber leistete umfangreiche Aufklärungsarbeit.  Das „Picobello“ gibt es noch immer – der einstige Betreiber Kulvir Singh hat der Stadt aber den Rücken gekehrt. Der Inder wohnte 2007 bereits zehn Jahre in Deutschland und fühlte sich als Mügelner. Seit rund acht Jahren lebt er mit seiner Familie im Westen Deutschlands. Als der linke Verein „Vive le Courage“ in Mügeln  gegen Rassismus mobil machen wollte, kam es erneut zu bedrohlichen Menschenaufläufen durch Einwohner. Der Verein „Vive le Courage“ ist nicht mehr aktiv. Der heutige Bürgermeister Johannes Ecke (56, Freie Wähler) betont vor allem die Weltoffenheit seiner Heimat. Mit Geflüchteten etwa gebe es in Mügeln keine Probleme (LVZ).

Vergleiche: Wurzen: Zwischen Bürgergespräch und Brandanschlag. Das sächsische Wurzen war in den 1990ern eine Hochburg rechtsextremer und rassistischer Gewalt. Hat sich das geändert? (ZEIT)

 

Justizangestellte nach fremdenfeindlichen Hasstiraden im Supermarkt verurteilt

Eine Berliner Justizangestellte ist nach rassistischen Beschimpfungen in einer Warteschlange in einem Supermarkt der Volksverhetzung schuldig gesprochen worden. Die 52-Jährige wurde vom Amtsgericht verwarnt und es wurde eine Geldstrafe von 4000 Euro zur Bewährung ausgesetzt. Der Frau wurde auferlegt, einen bereits begonnenen Täter-Opfer-Ausgleich fortzusetzen und 1600 Euro an die geschädigte Familie zu zahlen. Sie hatte zu Prozessbeginn am Dienstag gestanden und erklärt, sie schäme sich. Es sei eine „stressbedingte Ausfallerscheinung“ gewesen. Die Angeklagte habe sich auf die vermeintlich türkische Nationalität des Vaters bezogen, den sie beschimpfte, weil er sie am Pfandflaschenautomat nicht vorlassen wollte. Der Frau wurde auch auferlegt, sich in einem Brief bei dem mit acht Jahren ältesten Sohn des Mannes zu entschuldigen. Der Junge habe bis heute Angst, den Supermarkt zu betreten (Der WestenND).

 

Fake-News-Experiment: Die große Reichweite von „Gratis-Sex für Flüchtlinge“

Mit erfundenen Profilen und Themen hat Wolfgang Schweiger in sozialen Medien Tausende Menschen erreicht: Für eine TV-Doku hat der Stuttgarter Kommunikationswissenschaftler einen Ausflug in die Welt von „Fake News“ unternommen. Schweiger berichtet unter anderem: „Ein Beitrag – und zwar genau der zum Gratis-Sex für Asylbewerber – hat ca. 11.000 Facebook-Nutzer erreicht. Das ist jetzt auch nicht die Welt. Aber, wenn man bedenkt, dass wir einen sehr begrenzten Aufwand betrieben haben und bei Null angefangen haben – wir haben ja diese Profile erst neu angelegt, wir haben den Blog neu angelegt, das hatte noch keine Fans, noch gar nichts – dann war das für einen Monat Arbeit doch eine ganz erstaunliche Ausbeute. Und zeigt eben, wie einfach es ist, auf Facebook Menschen zu erreichen mit solchen Themen.“ Er hoffe aber, das Berichterstattung zum Thema Fake News auch viele Menschen erreiche, die solche teilten. Den Nutzern, die die Falschmeldungen teilten, fiel weder die Quelle  als unseriös auf (Blog „Volksbeobachter“, an den „Völkischen Beobachter“ der Nazis angelehnt), noch, dass der Ort mit dem angeblichen Gratissex, Bad Eulen“ frei erfunden war. (DeutschlandfunkPC Welt). 

Ex-Pfarrer von Zornedig schreibt Buch über Erfahrungen mit Rassismus

Der nach Morddrohungen abgetretene schwarze Ex-Pfarrer der oberbayerischen Gemeinde Zorneding, Olivier Ndjimbi-Tshiende, meldet sich jetzt in einem Buch zu Wort. «Und wenn Gott schwarz wäre … Mein Glaube ist bunt!» soll am 25. September beim Gütersloher Verlagshaus erscheinen, heißt es auf der Internetseite der Verlagsgruppe Random House. Ndjimbi-Tshiende hatte nach monatelanger rassistischer Hetze die Pfarrei verlassen. Er hatte die Stimme gegen Rassismus erhoben und entsprechende Parolen der Gemeinderätin und CSU-Ortsvorsitzenden Sylvia Boher öffentlich angesprochen. Auf Postkarten bekam er daraufhin Drohungen wie: «Wir werden Dich auslöschen», «Wir schicken Dich in die Hölle» und gar «Wir schicken Dich nach Auschwitz», garniert mit übelsten ausländerfeindlichen Begriffen. Nun hat der Geistliche seine Erlebnisse und Gedanken in Buchform zusammengefasst (Welt).

 

Schweizer Bundesgericht bestätigt: Die «Quenelle» ist rassistisch

Das Genfer Kantonsgericht hat einen Mann zu Recht wegen Rassendiskriminierung verurteilt. Dies hat das Bundesgericht entschieden. Er hatte mit zwei anderen Männern vor der Genfer Synagoge die als «Quenelle» bezeichnete Geste gezeigt, die durch Dieudonné bekannt wurde. Die Geste des französischen Komikers sei zwar mehrdeutig, bestätigt das Bundesgericht in seinem am Donnerstag publizierten Urteil. In Anbetracht der gesamten Umstände der vom Verurteilten gezeigten Geste könne sie jedoch eine antisemitische Bedeutung haben. Bei der «Quenelle» wird ein Arm mit offener Handfläche schräg nach unten gestreckt. Der andere Arm wird über die Brust gelegt und die entsprechende Hand auf die Brust oder Schulter gelegt. Von der internationalen Liga gegen Rassismus und Antisemitismus wurde diese Geste als umgekehrter Hitlergruß bezeichnet (Watson).

 

USA: Über Rassismus reden nach Charlotteville

US-Präsident Donald Trump tat sich schwer, die rechtsextreme Gewalt in Charlotteville zu verurteilen, und entscheidet sich für die recht kindliche Formel: „Rassismus ist böse“. Ernst gemeint ist es, wie sich in folgenden Relativierungen zeigt, auch nicht (FR).Anstoß der rechtsextremen Proteste in Charlotteville war die Diskussion um eine Bürgerkriegsstatue. Hier geht es nicht in erster Linie um die Statuen, die die Südstaaten der USA durchziehen, sondern um den Umgang mit der rassistischen Vergangenheit. Dazu interessant:North Carolina: Denkmal des Rassismus in Durham gestürzt (FR)Nachfahre von Robert E. Lee sagt, die Statuen seines Ururgroßvaters könnten entfernt werden, gehörten besser ins Museum statt auf öffentliche Plätze (NZZ).

 

MEHR MENSCHENFEINDLICHKEIT AKTUELL, AUGUST 2017:

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Dieses Foto ist bei Flickr unter der Lizenz CC by NC 2.0 erschienen.

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