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Autor: Nicholas Potter

20210113_Trump Impeachment

Trump-Impeachment Auf Trumps Worte folgten gewalttätige Taten

Eine Woche nach dem Sturm auf das Kapitol stimmte das Repräsentantenhaus für ein zweites Impeachment gegen Trump – mit Stimmen der Republikaner. Mittlerweile konnte zudem 70 Kapitol-Erstürmer*innen verhaftet und angeklagt werden. Doch die Gefahr des Trump-Mobs wird nicht einfach mit dem Abtritt des Noch-Präsidenten verschwinden.

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Trump-Fans und QAnon-Gläubige stürmen das Kapitol in Washington DC.

Sturm auf das Kapitol Die Gefahr und Gewalt des Trump-Mobs

Fünf Menschen sind tot, zwei Rohrbomben wurden entschärft, eine Kühlbox mit Molotowcocktails wurde vor dem Kapitol gefunden. Der Trump-Mob ist brandgefährlich. Dass der Sturm auf das Kapitol nicht mehr Todesopfer gefordert hat, ist ein Glücksfall. Doch Trumps Anhänger*innen werden immer wieder unterschätzt. Und das hat auch mit weißen Privilegien zu tun.

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Green and white: the colours of the Nordic Resistance Movment, here at a demonstration in Stockholm

Nordic Resistance The Pan-European “Ikea Fascism” of Nordiska Motståndsrörelsen

The Nordic Resistance Movement has an ambitious aim: to establish a pan-Scandinavian neo-Nazi state. The movement has chapters in Sweden, Finland, Norway, Denmark and Iceland, and is well-networked internationally. It is responsible for numerous attacks and murders in Scandinavia in recent years. But the movement is in crisis: In Sweden, the group has split in two and in Finland, the NMR was banned by the Supreme Court last year. However, the movement continues to pose a very real threat.

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Das Oberlandesgericht Naumburg verlegte aus Platz- und Sicherheitsgründen den Prozess gegen den Halle-Attentäter ins Landgericht Magdeburg

Urteilsverkündung Rechtsextremer Halle-Attentäter zu lebenslanger Haft verurteilt

Das Urteil ist gefallen: Der Halle-Attentäter wird zu einer lebenslangen Haftstrafe mit Sicherheitsverwahrung verurteilt. Doch die Nebenklage zeigt sich von der Begründung des Senats enttäuscht: Der Anschlag sei entpolitisiert worden und die Angriffe auf Aftax Ibrahim und İsmet Tekin wurden nicht als versuchter Mord gewertet.

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20201217_Nordic Resistance

Nordic Resistance Der paneuropäische „Ikea-Faschismus“ der Nordischen Widerstandsbewegung

Die „Nordische Widerstandsbewegung“ strebt einen panskandinavischen Neonazi-Staat an. Sie hat Ableger in Schweden, Finnland, Norwegen, Dänemark und Island – und ist international bestens vernetzt. Auf ihr Konto gehen zahlreiche Anschläge und Morde im nordischen Raum. Doch die Bewegung steckt in der Krise: In Schweden hat sich die Gruppe gespalten, in Finnland wurde die NMR letztes Jahr vom Obersten Gericht verboten. Ein Porträt.

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20201214_1312 - 88 Polizei Berlin ACAB

ACAB-Day Berliner Polizei antwortet auf 1312 mit 88

Am 13.12. erhält die Polizei auf Social Media viel Kritik. Als Antwort postet die Berliner Polizei eine „88“ aus zwei Handschellen auf Twitter. Als neonazistischer Code für „Heil Hitler“ sei der Tweet nicht gemeint, so die Behörde. Doch der Vorfall zeigt erneut, wie wenig Sensibilisierung für Rechtsextremismus es in den Behörden gibt. Eine Kritik.

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Das Landgericht Magdeburg: Aus Platzgründen findet der Prozess gegen den Halle-Attentäter hier und nicht im Oberlandesgericht Naumburg statt.

25. Verhandlungstag Halle-Prozess – Das letzte Wort

Der Angeklagte hat das letzte Wort im Prozess: Seine Hasstirade dauert kaum drei Minuten, bevor er die Shoah leugnet und von der Nebenklage unterbrochen wird. Unser Bericht aus dem Gerichtssaal.

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