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Die „Identitäre Bewegung“ ist eine neu-rechte Jugendbewegung, die versucht, den Rechtsextremismus zu modernisieren, indem sie ihm die Verklärung des Nationalsozialismus entziehen. Stattdessen wird das Konzept des Ethnopluralismus postuliert und gegen Muslim_innen und Geflüchtete gehetzt („Der große Austausch“). In Deutschland gründeten die „Identitären“ 2012 zunächst vor allem Facebook-Gruppen, die durch ihre geschickte Verwendung von moderner Gestaltung, popkulturellen Bezügen und inhaltlicher Verschleierung der eigentlichen Themen (Rassismus, Islamfeindlichkeit) auffielen. Seit 2015 treten Mitglieder vermehrt mit an Agitprop angelehnten Aktionen und Performances auf der Straße in Erscheinung.

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Staatsanwaltschaft SS-Zeichen auf Nazi-Festival hat keinen Bezug zum NS

Der „arische Sicherheitsdienst” auf dem „SS”-Festival in Ostritz trug einheitliche Shirts mit dem Symbol einer brutalen SS-Division. Ein Verfahren wegen Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen wurde nun jedoch eingestellt, weil kein Bezug zum NS hergestellt werden könne. Wie kann das sein?

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