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Impressionen aus Dresden Was bleibt vom 19. Februar in Erinnerung?

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* Nachdem Rechstextremisten aus ganz Europa über Jahre am 13. Februar die Straßen Dresdens für ihre geschichtsrevisionistischen Zwecke besetzen konnten und Antifaschist/innen und Bürger/innen viel zu lange nur tatenlos zusehen konnten, haben sich nun die Verhältnisse gründlich geändert. Dank der hervorragenden Arbeit des Bündnisses „Dresden Nazifrei!“ und zehntausender entschlosser Menschen wurde dieser rechtsextreme Aufmarsch zum 2. Mal zu einem Desaster. Ich bin sehr beeindruckt von der Breite dieser Bewegung und der Aktionsformen, die am Samstag den rechtsextremen Aufmarsch zu verhindern wussten. Obwohl die Polizei zu unverhältnismäßigen Maßnahmen griff und immer wieder äußerst brutal gegen Demonstrant/innen vorging und die Stadt und Gerichte mit allen Mitteln versuchte, antifaschistisches und demokratisches Engagment zu kriminalisieren, siegten an jenem Tag die 20.000 Bürgerinnen und Bürger aus den unterschiedlichsten Spektren, die sich den Rechtsextremisten in den Weg stellten. Ich bin froh, dass ich dabei sein konnte. Die abendliche Durchsuchung des Büros der Linken ist ein Skandal, der schnell und gründlich aufgearbeitet gehört. (bk, MBR)

* Ganz bis nach Dresden hinein kamen wir mit unserem Bus nicht. Da auf der Autobahnausfahrt Polizeikontrollen aufgebaut waren, sind alle Mitfahrenden ausgestiegen und haben den Weg Richtung Hauptbahnhof zu Fuß begonnen. Erst kurz vor dem Blockadepunkt tauchte die Polizei noch einmal auf. Massiver Pfefferspray- und Knüppeleinsatz folgte. Einige Leute konnten durch die Kette durchbrechen, der Rest beriet sich. Nach einigem Gerenne wurde dann doch eine Möglichkeit gefunden ohne Stress zur Blockade zu kommen. Dort war es dann trotz zweier Wasserwerfer direkt vor der Nase friedlich. Neben zwei Lautsprecherwagen sorgte draußen eine Sambagruppe für etwas Unterhaltung und Wärme in den Beinen, während im Vorraum der Techniker-Krankenkasse geschlafen und sich aufgewärmt wurde. (AAS)

* Der 19. Februar war mit einer Vielzahl von Eindrücken verbunden. Positiv hervor zu heben ist insbesondere, dass es den Neonazis entgegen der großkotzigen Ankündigungen nicht gelungen ist, in nennenswertem Umfang zu mobilisieren. Dementsprechend war der 19. Februar auch ein kompletter Reinfall für die rechte Szene. Es war spannend zu beobachten, wie die Neonazis am Hauptbahnhof in Dresden immer unruhiger und frustrierter wurden, bis dahingehend, dass ein einzelner Nazi mit schwarzer Fahne in der Hand irgendwann den Ein-Mann-Durchbruch durch die Polizeikette versucht. Ein großer Erfolg ist auch, dass an die 20.000 Menschen friedlich gegen die Neonazis demonstriert haben. Ihnen ist es zu verdanken, dass die Rechten nicht marschieren konnten. Auf der Negativseite stehen die völlig unnötigen Ausschreitungen einiger Idioten, die damit leider auch den friedlichen Protest diskreditiert haben. Erschreckend war auch die völlige Überforderung der Polizei und die an manchen Stellen zu beobachtende völlig übertriebene Härte der Polizei gegen friedliche Gegendemonstranten und die Tatenlosigkeit der Polizei beim Neonazi-Angriff auf ein alternatives Wohnprojekt. Neben dem positiven Umstand, dass die Neonazis auch in Dresden wiederholt nicht marschieren konnten, gibt es auch einige Aspekte, die intensiv kritisch ausgewertet werden müssen. (mj)

* Oase im Netto: Die eisige Kälte zieht sich durch den Körper, die Füße schmerzen, Hunger und Erschöpfung machen sich bemerkbar. Glücklicherweise gibt es kurz hinter dem Blockadepunkt Reichenbacher-/Fritz-Löffler-Straße einen Netto-Supermarkt, in dem man sich aufwärmen und stärken kann. Dort stehen Polizist und Punk harmonisch nebeneinander in der Schlange am Bäcker, Presseleute klappen auf der ?Müll-Insel? ihre Laptops auf und laden Fotos hoch, Protestierende, die sich gerade noch den Befehlen der Polizei widersetzt haben, gehorchen jetzt der Aufforderung der Kassiererin, sich doch bitte nicht auf die Stapel mit Katzenstreu zu setzten. Kaum hat man diese friedliche Wärme-Oase verlassen, ist man abrupt wieder in der Realität der Blockade zurück: Lange Reihen von Einsatzfahrzeugen und Polizisten in voller Kampfmontur sind inzwischen dabei, die Gegendemonstranten auf der Kreuzung zu kesseln. (AAS/ngn)

* Aus meiner persönlichen Sicht war das aggressive Vorgehen der Polizei gegen einen Teil der Gegendemonstrant_innen ?das Besondere? am letzten Samstag. Bereits am Vormittag wurden Wasserwerfer eingesetzt um Blockierer_innen auseinander zu treiben. In zahlreichen Blockaden kam es immer wieder zu Provokationen von Seiten der Polizei, die Personen beleidigte oder schubste. Etwa 60 Menschen schafften es am Nachmittag sich auf der Bergstraße zu setzen und die Straße zu blockieren. Bei der Räumung ging die Polizei mit unverhältnismäßig großer Brutalität vor. Einzelne Polizeibeamte traten am Boden liegende Personen, andere wurden durch Polizeibeamte gewürgt oder ins Gesicht geschlagen, um sich von der Blockade zu erheben und die Straße zu verlassen. Die Blockierer_innen skandierten „Keine Gewalt!“ und die Polizei antwortete mit einer Einsatzgruppe welche mit Holzknüppeln bewaffnet war. Wer nicht freiwillig aufstehen wollte bekam die Aggressivität der Polizeibeamten zu spüren. Auf weg laufende Menschen wurde nach der Räumung mit Pepperballs geschossen. Die Antwort waren fliegende Steine und Flaschen, wegen denen sich der Landespolizeipräsident jetzt besorgt zeigt. (mn, Leipzig)

* Neonazikundgebung am Hauptbahnhof: ?Hier kommt nur durch, wer zu Gleis 2 oder 3 will oder an der rechten Kundgebung teilnimmt.? Offensichtlich überfordert versucht der Polizist am Bahnhofsausgang die Trennung der Lager durchzusetzen. Wir dürfen vorbei, weil unser Hostel im abgesperrten Bereich liegt. ?Ist doch ne Scheiße hier?, hören wir den Polizisten noch murmeln und finden uns plötzlich fast in der Nazidemo wieder. Trotz Großaufgebot an Polizei sind überraschend viele Gegendemonstranten und Schaulustige neben der Neonazi-Kundgebung hinter dem Bahnhof. Beim gemeinsamen Aufwärmen im Vorraum der Volksbankfiliale, mit Blick auf die Nazikundgebung, empören sich zwei ältere Dresdner über die Kommentare der Gegendemonstranten: ?Das sind doch keine Nazis, das sind doch nur Jugendliche!? „Jugendliche“, die kurz später ?frei, sozial und national? skandieren… (AAS/ngn)

* Ein paar Gegendemonstranten haben es geschafft, auf die Seite des Hauptbahnhofes zu kommen, wo rund 600 Neonazis darauf warten, ihre Demonstration zu beginnen – gesichert nur durch eine Kette aus Polizisten. Alle Gitter wurden wohl anderweitig in der Stadt gebraucht. Trotz der alles andere als sicheren Ausgangslage halten die Gegendemonstranten mit ihrer Meinung nicht hinter dem Berg: Wenn die Nazis skandieren „Frei, sozial und national“, rufen sie zurück „Dumm, brutal und asozial“, wenn ein Teilnehmer der rechtsextremen Demonstration brüllt: „Hier sind auch Kinder drin“, brüllen sie zurück: „Ihr seid doch alles Kinder“, oder sie rufen „Diese Stadt hat Nazis satt!“ Als die Nazis anfangen, mit der Polizei zu rangeln und Stress zu machen, rufen sie lauter. Man schwankt zwischen Bewunderung des Mutes und Kopfschütteln über den Leichtsinn, falls einer der wütenden Demonstrationsteilnehmer ihrer habhaft würde. (ngn/sr)

* Es war ein großer Erfolg und ich danke allen OrganisatorInnen, UnterstützerInnen, Angereisten und den DresdnerInnen, die auch dieses Jahr die Neonazis friedlich blockiert haben. Ich beobachtete mit KollegInnen aus dem Landtag und dem Bundestag den kläglichen Haufen der Neonazis am Hauptbahnhof. Aufgrund der effektiven Blockaden in der gesamten Stadt blickten wir vor allem in lange Gesichter. Immer wieder gab es Versuche der Rechtsextremen, durch den Einsatz von Böllern und roher Gewalt, die Polizeiabsperrungen zu durchbrechen. Diese hielten ihnen aber Stand. Entsetzt war ich am Abend, als ich zuhause auf Youtube das Video gesehen habe, auf dem man klar erkennen kann, wie eine Gruppe gewalttätiger Neonazis ein Wohnhaus in Dresden-Plauen angreifen und die Polizei nichts tuend zusieht. Dies und die unverständliche Durchsuchung des Bündnis-Büros von Dresden Nazifrei wirft kein gutes Bild auf die Polizeiführung. Diese Vorgänge müssen restlos aufgeklärt werden. (Volker Beck, Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen Bundestagsfraktion)

* Schokolade statt Repression: Unglaublich war, dass obwohl die Neonazis am Hauptbahnhof gegen 16 Uhr schon wieder in die Züge gesetzt wurden, die erfolgreiche Blockade an der Reichenbachstraße/Fritz-Löffler-Straße von der Polizei eingekesselt wurde. Alt und Jung demonstrierten friedlich auf dieser Kreuzung. Plötzlich umschloss die Polizei die Menschen und verkündete, dass sie eine Straftat begangen hätten und nun die Personalien aufgenommen werden müssten. Die Situation schien sehr bedrohlich, da die Polizei in martialischer Ausrüstung und mit scharfen Hunden auflief. Ein Demonstrant rief ?Jeder, der mir verspricht, heute keine Gewalt gegen Menschen mehr anzuwenden, bekommt ein Stück Schokolade!?. Leider entschärfte sich die Situation dadurch nicht. Immer wieder gab es Gerangel. Nach etwa einer Stunde gelang es Demonstrierenden durch die Polizeikette zu brechen. Doch nicht alle hatten das Glück, frei zu kommen. Sie wurden noch weiter in der Kälte ohne etwas zu essen oder zu trinken festgehalten. Schockierend! (MUT)

* Auswärtssieg! Trotz der konsequenten Enthaltung der breiten Dresdner Öffentlichkeit, der Stadtoberen und der Landesregierung, ist es uns erneut gelungen, den Neonazi-Aufmarsch zu verhindern. Selbstverständlich müssen wir auf den europaweit größten Neonazi-Aufmarsch mit einer europaweiten Mobilisierung antworten. Dass es aber in Dresden Jahr für Jahr an den ?üblichen Verdächtigen? hängenbleibt, zur Verärgerung von Bürgertum, Stadt und Polizei, diesen Missstand laut anzusprechen und den Protest offen auf die Straßen zu tragen, verdeutlicht das Problem. Solange sich der öffentliche Diskurs um den Opfermythos Dresden nicht verändert, werden sich auch die Neonazis eingeladen fühlen, in diesem Klima zu marschieren. Und wir werden noch lange im Februar nach Dresden fahren, um trotz Extremismusverdacht und aller polizeilichen Schikanen und den Nazis das Opferhappening zu vermasseln. (sb, Berlin)

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| Neonazis in Dresden 2011: Rückzug statt Umzug – aber Gewalt (Bericht)

| Was Nazis so in Dresden erlebt haben wollen: ?Dann war es das mit No Parmesan!?

| Bildergalerie zum Neonazi-Aufmarsch am 19. Februar 2011 in Dresden (Überblick)

| Bilderschau Dresden 19. Februar: Blockaden und Räumungen

| Bilderschau Dresden 19.02.2011: Wie war es bei den Nazis?

| Dresden am 13.02.: ?Erfolgreiches Warmlaufen für den 19. Februar?

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einhorn

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