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Monatsüberblick Antisemitismus – Juni 2017

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Teilnehmer_innen der antisemitischen Al-Quds Demonstration am 23. Juni 2017 in Berlin (Quelle: btn/stl)

 

Zusammengestellt von Alina Darmstadt

 

Antisemitismus: Zahl der Straftaten in NRW gestiegen

Wie das NRW-Innenministerium dem WDR mitteilte, wurden 2016 in NRW 297 antisemitische Straftaten begangen. Das bedeutet einen leichten Zuwachs gegenüber 2015, als 270 antisemitische Straftaten registriert wurden. Dabei hätte ein Großteil der Straftaten aus Volksverhetzungen, Propagandadelikten und Sachbeschädigungen bestanden, sagte eine Sprecherin des Ministeriums. Die Zahl der antisemitischen Gewalttaten sei von acht auf zwei gesunken, so die Sprecherin weiter. 2015 wurden 227 der 270 Taten von rechten Tätern begangen, fünf von linken, 30 von Ausländern. Acht weitere Täter wurden nicht zugeordnet. Für 2016 gab es zunächst keine genauere Aufschlüsselung in Tätergruppen. wdr

 

Zahl der judenfeindlichen Straftaten in Hessen sinkt leicht

Die Zahl der judenfeindlichen Straftaten in Hessen ist 2016 im Vergleich zum Vorjahr leicht gesunken. Vergangenes Jahr wurden 60 Fälle mit antisemitischem oder israelfeindlichem Hintergrund gezählt, teilte Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) in Wiesbaden mit. Im Vorjahr gab es noch 72 Hetzereien, Sachbeschädigungen oder Körperverletzungen. 2014 zählten die Fahnder 117 Fälle. Die überwiegende Zahl der Taten sei dem rechtsextremen Milieu zuzuordnen, erklärte Beuth. In der Zeit von 2010 bis 2016 habe es insgesamt 559 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gegeben, die zu 33 Verurteilungen führten. 28 Verfahren endeten mit einem Strafbefehl und fast 240 wurden eingestellt. FAZ

 

Jüdischer Friedhof in Gotha geschändet

Auf dem jüdischen Friedhof in Gotha sind 20 Grabsteine mit Nazi-Symbolen beschmiert worden. Nach Polizeiangaben waren unter anderem Hakenkreuze und SS-Runen mit schwarzer Farbe aufgemalt worden. Mitarbeiter der Friedhofsverwaltung haben die Schmierereien am Mittwoch entdeckt. Die Kriminalpolizei ermittelt wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Sachbeschädigung und Störung der Totenruhe. mdr

 

Ungarn liefert Holocaust-Leugner Mahler aus

Der nach Ungarn geflüchtete Holocaust-Leugner Horst Mahler muss zurück nach Deutschland. Das Budapester Stadtgericht entschied, dass der 81-Jährige an die deutschen Behörden ausgeliefert wird. Grundlage für die Entscheidung in einem vereinfachten Verfahren ist ein Europäischer Haftbefehl. Den Haftbefehl hatte die Staatsanwaltschaft München ausgestellt, weil sich Mahler mit seiner Flucht nach Ungarn der Verbüßung einer Reststrafe entziehen wollte. Nach dem Auslieferungsbescheid haben die deutschen Behörden nun zehn Tage Zeit, ihn nach Deutschland zu überstellen. Der ehemalige RAF-Terrorist und heutige Rechtsextremist Mahler war in Deutschland wegen Volksverhetzung und Leugnung des Holocaust zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt worden (mdrZeit). Am Dienstagmittag landete er in Berlin, wo bereits Justizbeamte auf ihn warteten. Nun muss er seine Reststrafe in der JVA Brandenburg/Havel absitzen (pnn). Sparkasse kündigt Spendenkonto für Holocaust-Leugner – Rechtsextremist Horst Mahler hatte über ein Konto der Berliner Sparkasse Spenden von der rechten Szene erhalten. Die Bank muss das nicht dulden, bestätigt das Landgericht Berlin. tagesspiegel

 

Antisemitismus: Entlassung von Soldat rechtens

Ein Obergefreiter der Bundeswehr äußert sich in einer Befragung mit Aussagen wie „Scheiß auf die Juden und die USA“, verneint das Existenzrecht des Staates Israel und bekundet Sympathien für radikale Palästinenser-Organisationen wie Fatah und Hamas. Die Armee entlässt den Mann – zu Recht, wie das Verwaltungsgericht Hannover in einem jetzt veröffentlichten Beschluss entschieden hat. ndr

 

Bundestag bekommt Bericht des Expertenausschuss Antisemitismus

Sind vierzig Prozent der Deutschen Antisemiten? Diese Zahl legt der Bericht des zweiten Unabhängigen Expertenausschusses Antisemitismus nahe, der jüngst dem Bundestag vorgelegt wurde. Vierzig Prozent der Befragten, heißt es dort, zeigten „Zustimmung zum israelbezogenen Antisemitismus“. Der „klassische Antisemitismus“ kommt nur auf sechs Prozent Zustimmung. Diese Diskrepanz zeigt, warum ein differenzierter Umgang mit dem Begriff so wichtig ist. Ist all das, was die Studie Antisemitismus nennt, tatsächlich Antisemitismus? Oder wird bisweilen eine legitime politische Haltung mit diesem Etikett belegt? Zeit

Appell an den Bundestag: NGOs fordern mehr Einsatz gegen Antisemitismus.Die Amadeu Antonio Stiftung und weitere Nichtregierungsorganisationen (NGOs) befürchten, dass der kürzlich von einer Expertenkommission vorgelegte Antisemitismus-Bericht wieder in Vergessenheit gerät. In einem offenen Brief appellieren sie an die Bundestagsfraktionen, die Hauptforderungen des Berichts noch in dieser Legislaturperiode mit einem gemeinsamen und überfraktionellen Antrag umzusetzen. „Es reicht nicht, alle paar Jahre einen Lagebericht zum Antisemitismus in Deutschland vorzulegen, der in der Praxis weitgehend folgenlos bleibt“, erklärte am Dienstag die Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, Anetta Kahane. In dem Brief wird die Berufung eines Antisemitismus-Beauftragten beim Bundeskanzleramt „als zentrales Element“ genannt. n-tvJüdische Allgemeine

Die Erklärung im Wortlaut: Amadeu Antonio Stiftung

 

Judenwitze auf dem Spielplatz

Sie fühlen sich fremd und unverstanden, werden angegriffen: Unter Juden in Deutschland sind Antisemitismus-Erfahrungen weit verbreitet. Entsprechend lautet das ernüchternde Fazit einer aktuellen Studie der Frankfurter Soziologin Julia Bernstein: Jüdische Identität und jüdisches Leben sind hierzulande trotz aller Bemühungen seit 1945 keine Selbstverständlichkeit. Eine der von ihr Befragten drückt es so aus: „Das Wort ‚Jude‘ lässt hier niemanden gleichgültig“. Gemeinsam mit dem Team des Bielefelder Konfliktforschers Andreas Zick hat Bernstein für den Expertenkreis Antisemitismus die jüdische Perspektive auf das Problem erforscht. Für den qualitativen Teil der Studie hat sie Dutzende Jüdinnen und Juden ausführlich interviewt und auch Experten aus jüdischen Organisationen befragt. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass Antisemitismus in den vergangenen Jahren nicht nur zugenommen hat, sondern auch salonfähiger wird und in ganz verschiedenen Gruppen der Gesellschaft deutlich offener geäußert wird. FR

 

Antisemitische ­Hassbotschaften bei den „Identitären“

Dass sich Teile der extrem rechten »Identitären Bewegung« ausgerechnet auf die Widerstandstradition der »Weißen Rose« berufen, hält einige ihrer Sympathisanten nicht davon ab, den Sprecher des »Berliner Bündnisses gegen rechts«, Aaron Bruckmiller, antisemitisch zu beschimpfen. Nachdem das Bündnis einen Aufmarsch der »Identitären« am Samstag erfolgreich blockiert hatte, brach in »sozialen Netzwerken« wie Facebook ein Shitstorm los. Unter den Kommentaren waren eindeutig judenfeindliche Botschaften wie »Aaron sagt doch schon alles … haben sie ihn aus Israel importiert« und »Wenn einer schon Aaron heißt, da weiß man, woher der jüdische Drill kommt«. Junge Welt

 

Streit um Antisemitismus-Doku auf Arte

Eine WDR-Doku über Antisemitismus in Europa sollte auf Arte erstausgestrahlt werden. Weil sie nicht „ausgewogen“ sei, weigert sich der Sender. Josef Schuster, der Vorsitzende des Zentralrats der Juden, hält „die Ausstrahlung der Dokumentation für außerordentlich wichtig“. Es geht um „Auserwählt und ausgegrenzt – Der Hass auf Juden in Europa“, einen Dokumentarfilm von Sophie Hafner und Joachim Schröder, den der WDR in Auftrag gegeben und redaktionell abgenommen hat und der für eine Erstausstrahlung bei Arte geplant war. Arte-Programmdirektor Alain Le Diberder weigert sich aber, den Film zu zeigen, unter anderem mit dem Verweis auf dessen mangelnde „Ausgewogenheit“. Das inhaltliche Spektrum reicht von einer Analyse der Sprache der Antisemiten, die es verstehen, ihrer Ideologie freien Lauf zu lassen, ohne konkret von Juden zu reden, bis zur detaillierten Beschreibung massiver europäischer Finanzhilfen für israelfeindliche NGOs. tazwelt

„Kein Formalismus, keine Zensur“: Arte-Programmdirektor Alain Le Diberder reagierte in einem offenen Brief auf Forderungen des Zentralrats der Juden, eine vom Sender gesperrte Antisemitismus-Doku zugänglich zu machen. Spiegel

Wir brauchen einen Diskursknigge zu Israel: Wichtig wie selten zuvor oder ein Hauptproblem im Nahostkonflikt: Israel spaltet die Gesellschaft. Die Seiten müssen lernen zu diskutieren. Skandale bringen Ärger und Verdruss; das Gute an ihnen aber ist, dass ans Licht kommt, woran da Anstoß genommen wird. So hat auch die erst abgesetzte und nun doch gezeigte Arte-Sendung über den Antisemitismus in Europa bei allen handwerklichen Mängeln ihr Gutes: Die Frage nach dem linken und auch dem muslimischen Antisemitismus wird offen und breit diskutiert; auch, worin sich dieser von der legitimen, gar notwendigen Kritik an der Politik der israelischen Regierung unterscheidet. Süddeutsche

„Brot für die Welt“ weist Vorwürfe aus Antisemitismus-Doku zurück: „Brot für die Welt“ hat Vorwürfe aus der Antisemitismus-Doku zurückgewiesen. In dem Film war der Partnerorganisation B’Tselem in Jerusalem Antisemitismus vorgehalten worden. Unter anderem hieß es, die Organisation werfe Israel „Nazi-Methoden“ vor. „Es gab allerdings keine Anfrage an ‚Brot für die Welt‘ und keine Chance zur Kommentierung der Äußerungen“, erklärte die evangelische Hilfsorganisation. „Brot für die Welt“ erklärte, eine Mitarbeiterin von B’Tselem habe der israelischen Regierung ein Jahr vor ihrer Anstellung bei B’Tselem auf einem privaten Blog „Nazi-Methoden“ vorgeworfen. Nach dem Bekanntwerden 2010 habe die israelische Menschenrechtsorganisation dies öffentlich verurteilt und die Mitarbeiterin habe gekündigt. tagesspiegel

 

Polens Regierungschefin empört mit Rede in Auschwitz

Der Vorwurf ist heftig: Kritiker beschuldigen Beata Szydlo, das Gedenken an die Opfer zu instrumentalisieren. Mit Äußerungen auf einer Gedenkfeier am Vernichtungslager Auschwitz hat die polnische Ministerpräsidentin Beata Szydlo am Mittwoch scharfe Kritik auf sich gezogen. Kritiker warfen der rechtsgerichteten Regierungschefin vor, das Gedenken an die Opfer von Auschwitz für eine Rechtfertigung der Anti-Flüchtlings-Politik ihrer Regierung zu instrumentalisieren. Szydlo hatte in ihrer Rede in Auschwitz gesagt: „In unserer turbulenten Zeit müssen wir aus Auschwitz die Lehre ziehen, dass wir alles tun müssen, die Sicherheit und das Leben unserer Bürger zu verteidigen.“ Mit dem Sicherheits-Argument rechtfertigt Szydlo immer wieder die Weigerung ihrer Regierung, Flüchtlinge in Polen aufzunehmen. Ihrer Argumentation zufolge stellen Flüchtlinge ein generelles Sicherheitsrisiko dar. tagesspiegel

 

Antisemitische Störer an der Uni: Holocaust-Überlebende Dvora Weinstein: „Ich war geschockt“

Am vergangenen Mittwoch unterbrachen Störer in der Humboldt-Universität die Veranstaltung einer Delegation um die Knesset-Abgeordnete Aliza Lavie mit vier Jugendlichen und der Holocaust-Überlebenden Dvora Weinstein. Mitten in einem Vortrag skandierten sie anti-israelische Parolen. Nach Angaben des Veranstalters, der Hochschulgruppe der deutsch-israelischen Gesellschaft Berlin, wurden drei Störer der pro-palästinensischen Organisation BDS aus dem Saal geleitet. Die Uni, selbst nicht Veranstalterin, verurteilte den Vorfall, der international Schlagzeilen machte. Ein Gespräch mit der Holocaust-Überlebenden Dvora Weinstein. tagesspiegel

 

Steinmeier: An Antismeitismus dürfen wir uns nie gewöhnen

Die Synagoge in Augsburg hat als eines der wenigen in Deutschland die NS-Zeit überstanden. Zum 100-Jährigen kommt der Bundespräsident – und 99 Familienangehörige von Holocaust-Opfern. Süddeutsche

 

Studie zu Palästinensischen Schulbüchern: Deutsches Geld schürt Israel-Hass

Palästinensische Schulbücher, die unter anderem mit deutschen Geldern finanziert wurden, stacheln laut einer am Mittwoch veröffentlichten Studie zu Hass und Gewalt gegen Israel auf. Untersucht wurden 15 Schulbücher der Fächer Geschichte und Nationale Erziehung der Klassenstufen eins bis neun, die sowohl im Westjordanland als auch im Gazastreifen an staatlichen-palästinensischen sowie von dem UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) geführten Schulen verwendet werden. Auftraggeber der Studie ist das Mideast Freedom Forum Berlin (MFFB), ein Zusammenschluss aus Wissenschaftlern, Publizisten, Mitgliedern jüdischer Organisationen und Exil-Iranern. Die in den Schulbüchern vermittelten Inhalte über die Juden und Israel seien einer Verständigung von Israelis und Palästinensern nicht zuträglich, lautet das Fazit der Studiee. taz

 

EU-Parlament fordert mehr Einsatz gegen Antisemitismus

Das Europaparlament fordert gegen wachsenden Antisemitismus schärfere Strafverfolgung und bessere Schulbildung über die Geschichte des Holocaust. Eine breite Mehrheit der Abgeordneten stimmte in Brüssel für die Entschließung. Hassreden und Gewalt gegen jüdische Bürger seien unvereinbar mit den Werten der Europäischen Union, hieß es darin. Alle Mitgliedstaaten müssten Maßnahmen für die Sicherheit ihrer jüdischen Bürger ergreifen und sollten nationale Koordinatoren gegen den Antisemitismus benennen. Zudem werden die EU-Länder gedrängt, rassistische Motive bei Straftaten strafverschärfend zu werten und Antisemitismus auch im Internet zu verfolgen. Auch Internetkonzerne sollten gegen antijüdische Hassbotschaften vorgehen. n-tv

 

Schreiben des Europäischen Jüdischen Kongress an Europa-Parlament

Europäischer Jüdischer Kongress fordert Europa-Parlament auf, Antisemitismus-Definition anzunehmen er Europäische Jüdische Kongress (EJC) hat ein Schreiben an alle Abgeordneten des Europäischen Parlaments gesandt. Darin fordert er sie auf, bei ihrer Abstimmung am Donnerstag in Brüssel die Antisemitismus-Definition der Internationalen Holocaust-Erinnerungsallianz (IHRA) zu unterstützen. Das Schreiben wurde von EJC-Präsident Moshe Kantor und führenden Vertretern der jüdischen Gemeinden in den EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet. Für die jüdischen Gemeinden in Deutschland unterschrieb Zentralratspräsident Josef Schuster. Jüdische Allgemeine

 

»Im Kern antisemitisch« – Al-Quds-Marsch in Berlin

Annina Schmidt vom Jungen Forum der »Deutsch-Israelischen Gesellschaft e.V.« über das breite Bündnis zum Protest auf dem Ku’damm gegen den Al-Quds-Marsch. Unter dem Motto »Gegen Antisemitismus, Homophobie und islamistischen Terrorismus – Solidarität mit Israel und der iranischen Demokratiebewegung!« mobilisierte ein breites Bündnis aus Parteien – von LINKE bis CDU – sowie zivilgesellschaftlichen Gruppen zum Protest gegen den Al-Quds-Marsch in Berlin. Vereint in ihrem Antisemitismus, der sich als Hass auf Israel äußert, schlossen sich Anhänger der islamistischen Hisbollah und des iranischen Regimes, Neonazis, Antisemiten aller Couleur bis hin zu antiimperialistischen Linken dem Aufruf zum Al-Quds-Marsch an. Neues Deutschland

 

Historiker Julius H. Schoeps zum 75. Geburtstag: “Es ist ein Kampf gegen Windmühlen“

Julius H. Schoeps ist Historiker und Gründungsdirektor des Potsdamer Moses Mendelssohn Zentrums für europäisch- jüdische Studien an der Universität Potsdam. Er spricht im Interview über den Nahost-Konflikt und Israelkritik als neue Form des Antisemitismus. pnn

 

Museum zeigt „judenfeindliche Postkarten“ in Laupheim

Das Museum zur Geschichte von Christen und Juden zeigt von Donnerstag, 22. Juni, bis Sonntag, 30. Juli, die Sonderausstellung „abgestempelt. Judenfeindliche Postkarten“, die die Bundeszentrale für politische Bildung, basierend auf einer Ausstellung des Museums für Kommunikation und des jüdischen Museums Frankfurt am Main, erstellt hat. Über die Jahre hat der Berliner Sammler Wolfgang Haney fast 1000 antisemitische Postkarten zusammengetragen, von denen eine Auswahl in der Wanderausstellung dokumentiert ist. Die meisten stammen aus der Zeit vor dem 1. Weltkrieg. Sie sind als historische Quellen zu verstehen, die als Gebrauchsgegenstände einen unmittelbaren Blick in die Welt des Alltags, geprägt durch Vorurteile und Diskriminierungen, ermöglichen. Schwäbische

 

— Am 25. Mai 2018 tritt die Datenschutzgrundverordnung (DSVGO) in Kraft. Die Rechtslage für Fotos ist unklar. Bis sich daran etwas ändert, machen wir Personen, die auf Fotos zu sehen sind, unkenntlich. —

MEHR MENSCHENFEINDLICHKEIT AKTUELL, JUNI 2017:

| Menschenfeindlichkeit Juni 2017: Antisemitismus| Menschenfeindlichkeit Juni2017: Homo- und Transfeindlichkeit, Sexismus, Gender| Menschenfeindlichkeit Juni2017: Internet, Social Media, Hate Speech| Menschenfeindlichkeit Juni2017: Islamfeindlichkeit| Menschenfeindlichkeit Juni 2017: Rassismus und Feindlichkeit gegen Flüchtlinge| Menschenfeindlichkeit Juni 2017: Rechtspopulismus| Menschenfeindlichkeit Juni2017: Rechtsextremismus

 

Überblick aller Berichte zu Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit aktuell

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Monatsüberblick Februar 2016 Antisemitismus

Darin: Antisemitische Straftaten in Deutschland 2015 leicht rückläufig +++ Aber: 25 Anschläge auf jüdische, christliche und muslimische Gotteshäuser in Berlin in 2015…

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