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Monatsüberblick Januar 2017 Antisemitismus

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Trumps Ausspruch "America First" findet zahlreichen Widerhall auch in etlichen Facebook-Gruppen, die ihn als Namen tragen. (Quelle: Screenshot Facebook, 07.02.2017)

Zusammengestellt von Simon Raulf 

US-Nazis planen bewaffneten Aufmarsch gegen Juden

Im Heimatort des Vordenkers der Alt-Right- Bewegung, Richard Spencer, wollen US-Nazis einen bewaffneten Aufmarsch gegen Juden und Jüdinnen planen. Dieser soll noch im Januar im beschaulichen Örtchen Whitefish im nordwestlichen Bundesstaat Montana stattfinden. Zu der antisemitischen Mobilisierung nach Whitefish kommt es nun, weil sich Spencers Mutter, Sherry Spencer, von örtlichen Bürgerrechtsaktivisten bedrängt fühlt (ND). 

Wannseekonferenz: Wie der Massenmord an Juden und Jüdinnen zum Holocaust wurde

Vor 75 Jahren verhandelten Nazi-Bürokrat_innen am Wannsee über den Holocaust. Der Historiker Peter Longerich wendet sich gegen die gängige Interpretation, die Konferenz habe den Beginn des Massenmordes an den europäischen Juden markiert. Längst sei das massenhafte Morden mit dem faktischen Ziel der Ausrottung der Juden und Jüdinnen vor allem in den eroberten Teilen der Sowjetunion und im besetzten Polen ja in Gang gewesen. Nur liegt kein einziges anderes Dokument aus dem Herrschaftssystem der Nazis vor, das dieses Ziel samt Weg dahin so unverblümt, umfassend und detailliert offenlegt wie das Protokoll dieser Konferenz (Tagesspiegel). 

Gericht: Brandanschlag auf Synagoge sei „Israelkritik“ – nicht Antisemitismus

Nachdem im Sommer 2014 drei Jugendliche einen Brandanschlag auf eine Synagoge in Wuppertal verübt hatten, wurde ihnen vom Gericht nun eine antisemitische Motivation abgesprochen. Der Angriff sei lediglich eine Form der Israelkritik gewesen, um auf den Gazakrieg aufmerksam zu machen. Die Trennung von „Israelkritik“ und Antisemitismus des Gerichts in Düsseldorf führt zu der fatalen Schlussfolgerung: „Wer in Deutschland versucht, eine Synagoge in Brand zu setzen, ist kein Antisemit, sondern ein Israelkritiker, der mit seiner Kritik zu weit gegangen ist.“ (Jüdische Allgemeinetaz)  

Greifswald: Uni ändert ihren Namen

Der Senat der Greifswalder Universität hat am Mittwoch entschieden, den Namen der Hochschule zu ändern. Künftig soll sie nur noch Universität Greifswald heißen. Der bisherige Namensgeber Ernst Moritz Arndt  ist wegen zahlreicher Äußerungen umstritten. Der Historiker und Schriftsteller Arndt lehrte im 19. Jahrhundert in Greifswald. Seit 1933 – dem Jahr der Machtergreifung durch die Nationalsozialisten – trägt die Hochschule diesen Namen. Hermann Göring hatte in seiner Funktion als preußischer Ministerpräsident der Universität den Namen des Publizisten verliehen. Die Diskussion um den Namensgeber der Uni findet seit einiger Zeit zwischen Wissenschaftlern, Studierenden und Bürger_innen statt.  (NDR).                        

„Yolocaust“ – Satiriker greift respektlose Mahnmal-Besucher_innen an

Der Satiriker Shahak Shapira hat mit Fotomontagen aus den sozialen Medien auf den respektlosen Umgang mit dem Holocaustdenkmal in Berlin hingewiesen. Neben Yoga-Übungen und Picknickern fanden sich auch Bilder mit Unterschriften wie „Jumping on dead Jews“ wieder. Damit hat er eine Debatte angestoßen: Wie geht eine junge Generation mit der Erinnerungskultur des Holocausts um, wenn die letzten Zeitzeugen gestorben sind? Im Laufe der Aktion meldeten sich mehrere auf den Fotos abgebildete Personen und entschuldigten sich für ihr Verhalten. Shapira entfernte die Bilder daraufhin von der Webseite und schrieb ein Abschlussstatement, in dem er viele einsichtige Zuschriften veröffentlichte und sich positiv über die Reaktion auf seine Webseite äußerte.  (DWTagesspiegelyolocaust

Der antisemitische Hintergrund von Trumps „America first“

Die „Anti-Defamation-League“ bittet Trump den Slogan „America First“ aus Rücksicht auf seinen historischen antisemitischen Kontext nicht mehr zu verwende. Dieser war in der US-Antikriegsbewegung im zweiten Weltkrieg verwendet worden, um den Kriegseintritt der Vereinigten Staaten zu verhindern. Der Slogan wurde von Menschen wie Charles Lindbergh geprägt – Lindbergh beschuldigte US-amerikanische Juden, das Land in den Krieg drängen zu wollen (stern).                        

 

Hetze, Gewalt und Mord in Bayern: Mehr antisemitische Straftaten in 2016

Im vergangenen Jahr sind in Bayern 176 judenfeindliche Straftaten registriert worden – dies bedeutet einen Anstieg um 33 Prozent (2015: 132). In den meisten Fällen (162) ordnete die Polizei die antisemitischen Vergehen Täter_innen aus dem rechtsextremen Umfeld zu, wie es in einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der SPD im bayerischen Landtag unter Berufung auf eine vorläufige Polizeistatistik heißt. In elf Fällen seien ausländische Täter_innen verantwortlich, in drei Fällen sei keine Zuordnung möglich gewesen. In 115 Fällen wurde wegen Volksverhetzung ermittelt, In der Liste der Straftaten finden sich aber auch schwere Gewaltdelikte, Bedrohung, Sachbeschädigung, Totschlag und Mord (Mittelbayerische.de)

 

Björn Höcke – Persona non grata in Buchenwald

Der AfD-Landesvorsitzende und Fraktionschef der AfD im Thüringer Landtag, Björn Höcke, wurde von der Gedenkveranstaltung der Stiftung Gedenkstätte Buchenwald nach seinen umstrittenen Äußerungen ausgeladen. Er hatte von einer „dämlichen Erinnerungspolitik“ gesprochen und das Holocausmahnmal in Berlin als „Denkmal der Schande“ bezeichnet. Höcke forderte außerdem eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ (MDR).

 

Universität Hamburg beschäftigt umstrittenen Gastprofessor

Die CDU und die deutsch-israelische Gesellschaft kritisieren die Gastprofessur des islamischen Theologen, Farid Esack, an der Universität Hamburg. Dieser ist Vorsitzender des südafrikanischen „BDS“-Bündnisses („Boycott, Divestment, Sanctions“) und bekannt für seine Sympathie mit der Hamas sowie seiner Kritik an Israel (Hamburger Abendblatt). 

Prozess gegen Neonazi-Band „Kaltes Judenleder“: Freispruch

Die rechtsextreme Band „Kaltes Judenleder“ wurde wegen mangelnder Beweislage vom Amtsgericht Betzdorf freigesprochen. Dem Prozess waren langwierige Ermittlungen vorausgegangen, in dessen Zusammenhang es zu mehreren Hausdurchsuchungen gekommen ist, bei denen unter anderem Waffen und Munition gefunden wurden. Die Inhalte der Texte der Band bestehen aus Hetze und Gewaltandrohungen gegen Juden und Jüdinnen, Ausländer_innen, Homosexuelle, geistig behinderte Menschen und Obdachlose (Siegener Zeitung).

 

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