Weiter zum Inhalt Skip to table of contents

Ab heute Die AfD-Chronik – Rechtspopulist/innen in den Parlamenten

Von|
(Quelle: Flickr / Lucy / CC BY-ND 2.0)

12,6 Prozent der Stimmen erhielt die AfD, fast sechs Millionen Menschen haben sie gewählt. In Sachsen war sie vor der CDU stärkste Kraft, genauso wie bei männlichen Wählern in Ostdeutschland.

Die Partei sitzt mittlerweile in 13 Landtagen und ist im Europaparlament vertreten.

Im Programm der AfD finden sich rassistische, antifeministische und LGBT*-feindliche Positionen. Immer wieder gibt es antisemitische,rassistische und rechtsextreme Ausfälle von Mitgliedern und Funktionären. Trotz „Unvereinbarkeitsbeschluss„, der eine Zusammenarbeit mit der „Identitären Bewegung“ ausschließt, ist die Partei eng mit den Rechtsradikalen verbandelt.

Die AfD arbeitet permanent daran, die Grenzen des Sagbaren zu verschieben, und zwar mit Erfolg. Ihrem Einfluss ist es zum Beispiel zu verdanken, dass im Wahl-o-mat darüber befunden werden kann, ob „der Völkermord an den europäischen Juden weiterhin zentraler Bestandteil der deutschen Erinnerungskultur sein“ soll. Der neue Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland kann dann auch ganz unverkrampft fordern, wieder stolz auf die Leistungen der Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg zu sein und zur „Jagd“ auf die Regierung zu blasen.

Das soll nicht undokumentiert bleiben. Wöchentlich wird Belltower News eine Chronik aktualisieren, in der Ausfälle der AfD auf Bundes- und auf Länderebene mit Hilfe von Pressemeldungen aufgezeichnet werden.

Die Chronik finden sie unter diesem Link.

Titelfoto oben: Flickr Lucy CC BY-ND 2.0

Weiterlesen

Der Posterboy der WerteUnion: Hans-Georg Maaßen. Nach der Wahl Max Ottes zum Vorsitzenden lässt der CDU-Kandidat in Thüringen seine Mitgliedschaft im Verein aber ruhen.

Rechtsoffen und AfD-nah Die Leiden der jungen WerteUnion

Ein Bundesvorsitzender, der die AfD wählte und auf „Querdenken“-Demonstrationen Reden hält. Ein Stellvertretender, der früher ein militanter Neonazi war. Die erzkonservative WerteUnion ist nach der jüngsten Vorstandswahl scharf rechts abgebogen. Das sorgt für Kritik – auch innerhalb der CDU/CSU.

Von|
20180626-AfD-Kleine-Anfragen-archive-1850170_1920

Wie die AfD mit parlamentarischen Anfragen Politik und Stimmung macht

Die AfD hat großen Gefallen an dem Instrument der parlamentarischen Anfragen gefunden. Worum geht es ihr dabei wirklich, wenn sie wissen will wie viele Homosexuelle, Menschen mit Behinderung oder Sinti und Roma in einem Bundesland leben oder Fragen stellt, die sie mit einer einfachen Google-Recherche selbst beantworten könnte?

Von|
Eine Plattform der