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Ab heute Die AfD-Chronik – Rechtspopulist/innen in den Parlamenten

Am 24. September 2017 wurde der der 19. Bundestag gewählt. Zum ersten Mal seit 1990, dem Einzug der PDS (heute: Die Linke), zieht eine neue Partei in den Bundestag ein: Die rechtspopulistische AfD.

 
(Quelle: Flickr / Lucy / CC BY-ND 2.0)

12,6 Prozent der Stimmen erhielt die AfD, fast sechs Millionen Menschen haben sie gewählt. In Sachsen war sie vor der CDU stärkste Kraft, genauso wie bei männlichen Wählern in Ostdeutschland.

Die Partei sitzt mittlerweile in 13 Landtagen und ist im Europaparlament vertreten.

Im Programm der AfD finden sich rassistische, antifeministische und LGBT*-feindliche Positionen. Immer wieder gibt es antisemitische,rassistische und rechtsextreme Ausfälle von Mitgliedern und Funktionären. Trotz „Unvereinbarkeitsbeschluss„, der eine Zusammenarbeit mit der „Identitären Bewegung“ ausschließt, ist die Partei eng mit den Rechtsradikalen verbandelt.

Die AfD arbeitet permanent daran, die Grenzen des Sagbaren zu verschieben, und zwar mit Erfolg. Ihrem Einfluss ist es zum Beispiel zu verdanken, dass im Wahl-o-mat darüber befunden werden kann, ob „der Völkermord an den europäischen Juden weiterhin zentraler Bestandteil der deutschen Erinnerungskultur sein“ soll. Der neue Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland kann dann auch ganz unverkrampft fordern, wieder stolz auf die Leistungen der Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg zu sein und zur „Jagd“ auf die Regierung zu blasen.

Das soll nicht undokumentiert bleiben. Wöchentlich wird Belltower News eine Chronik aktualisieren, in der Ausfälle der AfD auf Bundes- und auf Länderebene mit Hilfe von Pressemeldungen aufgezeichnet werden.

Die Chronik finden sie unter diesem Link.

Titelfoto oben: Flickr Lucy CC BY-ND 2.0

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