Texte zum Thema Deutscher Bundestag
Der Deutsche Bundestag hat einen neuen Leiter des Sicherheitsreferats. Doch laut einem Medienbericht soll der Mann „Alter Herr“ der „Berliner…
Heute beginnen die Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien, doch das Ergebnis der Sondierungen lässt in Sachen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus viel zu…
Ein Gesetz soll Demokratieprojekte gegen Rechtsextremismus langfristig sichern, doch die Union will es nun blockieren. Es geht unter anderem um den Verdacht, dass vor allem „Linksextremisten“ finanziell unterstützt würden. Die Kehrtwende sorgt für Kritik.
Vier rechtsalternative Medienmacher*innen – darunter Thorsten „Silberjunge“ Schulte, Elijah Tee, Rebecca Sommer – bedrängten und beleidigten Bundestagsabgeordnete am Rande der Abstimmung über das neue Infektionsschutzgesetz am 18. November 2020. Eingeschleust wurden sie von den AfD-Abgeordneten Udo Hemmelgarn, Petr Bystron und Hansjörg Müller. Die anderen Fraktionen sind empört. Der Vorfall dürfte ein Nachspiel für die rechtsradikale Partei haben.
Am 20.05.2020 tagte erstmals der „Kabinettsausschuss gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ im Bundestag. Hier soll die Arbeit gegen Demokratie- und Menschenfeindlichkeit…
Generell gilt: Wichtig ist immer eine klare Haltung, die Kenntnis der (lokalen) AfD und eine gute Rhetorik. Eigene Themen…
Welche Strategien wendet die AfD in Parlamenten an, um Normalitäten zu verschieben und von ihnen als politische Gegner*innen ausgemachte Menschen…
Niemand weiß genau, wie viele Mitglieder der Flügel in der AfD überhaupt hat. Die Partei in der Partei ist einflussreich. Das ließ sie gerade erst Parteichef Meuthen spüren. Wer zählt dazu, wieviel Flügel sitzt im Bundestag und wie wird der Machtkampf ausgehen?
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat beschlossen, dass die AfD in Zukunft ein „Prüffall“ für eine Beobachtung sein soll. Zeit, sich…
Die AfD hat großen Gefallen an dem Instrument der parlamentarischen Anfragen gefunden. Worum geht es ihr dabei wirklich, wenn sie wissen will wie viele Homosexuelle, Menschen mit Behinderung oder Sinti und Roma in einem Bundesland leben oder Fragen stellt, die sie mit einer einfachen Google-Recherche selbst beantworten könnte?