Weiter zum Inhalt Skip to table of contents

Abgeordnetenhauswahl 2011 in Berlin NPD verliert Mandate, Pro und Freiheit erfolglos

Von|

Berlinweit bekam die NPD 2,14 Prozent der Stimmen – davon 2,8 Prozent im Osten und 1,6 Prozent im Westen der Stadt. „Pro Deutschland“ überzeugte 1,22 Prozent der Wählenden, „Die Freiheit“ 0,88 Prozent. Damit kommen die Rechtsaußen-Wählerstimmen nicht einmal gemeinsam über 5 Prozent.

Vergleich zu 2006: NPD verliert
Im Vergleich zur Abgeordnetenhauswahl 2006 hat die NPD verloren. Hier kam sie noch auf 2,6 Prozent. „Pro“ und die „Freiheit“ waren dort noch nicht angetreten.

Bezirksverordnetenversammlungen: NPD verliert 5 Mandate
Schlecht ist auf Ebene der Bezirksverordnetenversammlungen, dass die NPD es erneut geschafft hat, 6 Mandate zu erringen – in Treptow-Köpenick (2 Mandate, 4,5 Prozent der Stimmen), Marzahn-Hellersdorf (2 Mandate, 4,1 Prozent) und Lichtenberg (2 Mandate, 3,7 Prozent).

Allerdings sind es weniger als zuvor, und Fraktionen kann die NPD damit auch nicht mehr bilden. In Treptow-Köpenick hatten sie bisher 3 Mandate, in Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg ebenfalls je 3. Noch besser: In Berlin-Neukölln, dem einzigen West-Bezirk mit 2 NPD-Funktionären in der BVV, erhielt die NPD 3,0 Prozent der Stimmen. Sie verlor damit ihre Mandate allerdings trotzdem komplett: Nach Angaben des Landeswahlleiters wird die Drei-Prozent-Hürde, die zum Einzug in die BVV übersprungen werden muss, nach der Zahl der abgegebenen Stimmen berechnet. 3.553 Stimmen wären zum Einzug in die BVV erforderlich gewesen, die NPD erhielt 3.509 Stimmen (

Weiterlesen

Stadtschloss Potsdam

Die NPD vor den Landtagswahlen Brandenburg

Der Nebenschauplatz Die nächsten Wochen sind von entscheidender Bedeutung für den Fortbestand der finanziell arg gebeutelten NPD. Sollten die Nationaldemokraten…

Von|
rechtsrockrock.5-aufmacher

Rechtsrock-Konzerte Neonazi-Invasion in Thüringen erwartet

Den Ort Themar in Südthüringen werden bisher nur wenige kennen, doch das könnte sich in den nächsten Wochen ändern: Im Juli möchten Neonazis hier drei große Rechtsrock-Konzerte organisieren – auf der Wiese eines AfD-Politikers. Das könnte bis zu 6.000 Rechtsextreme aus ganz Europa anziehen. Doch die Kommune wehrt sich.

Von|
afd-Finanzierung

Parteienfinanzierung AfD bekommt bis 2021 rund 400 Mio. Euro

Neben zahlreichen Landtagen, ist die AfD nun auch mit 92 Abgeordneten in den Deutschen Bundestag eingezogen. Damit sichern sich die Rechtspopulist_innen auf Bundesebene nicht nur zahlreiche Mandate für voraussichtlich vier Jahre, sondern insgesamt auch eine Menge Geld.

Von|
Eine Plattform der