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Abgeordnetenhauswahl 2011 in Berlin NPD verliert Mandate, Pro und Freiheit erfolglos

Berlin hat am Sonntag gewählt und erneut gezeigt: Rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien haben hier wenig Chancen. Allerdings bekam die NPD mehr Stimmen als die FDP. Ja wenn, dann wählt der Rechtsaußen-Berliner die NPD-Krawallmacher: Die Rechtspopulisten von „Pro Deutschland“ und „Die Freiheit“ trafen auf wenig Zustimmung. Auf Rügen scheiterte der Versuch, die NPD durch die Nachwahl noch ein Landtagsmandat in Mecklenburg-Vorpommern abzujagen.

 

Berlinweit bekam die NPD 2,14 Prozent der Stimmen – davon 2,8 Prozent im Osten und 1,6 Prozent im Westen der Stadt. „Pro Deutschland“ überzeugte 1,22 Prozent der Wählenden, „Die Freiheit“ 0,88 Prozent. Damit kommen die Rechtsaußen-Wählerstimmen nicht einmal gemeinsam über 5 Prozent.

Vergleich zu 2006: NPD verliert
Im Vergleich zur Abgeordnetenhauswahl 2006 hat die NPD verloren. Hier kam sie noch auf 2,6 Prozent. „Pro“ und die „Freiheit“ waren dort noch nicht angetreten.

Bezirksverordnetenversammlungen: NPD verliert 5 Mandate
Schlecht ist auf Ebene der Bezirksverordnetenversammlungen, dass die NPD es erneut geschafft hat, 6 Mandate zu erringen – in Treptow-Köpenick (2 Mandate, 4,5 Prozent der Stimmen), Marzahn-Hellersdorf (2 Mandate, 4,1 Prozent) und Lichtenberg (2 Mandate, 3,7 Prozent).

Allerdings sind es weniger als zuvor, und Fraktionen kann die NPD damit auch nicht mehr bilden. In Treptow-Köpenick hatten sie bisher 3 Mandate, in Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg ebenfalls je 3. Noch besser: In Berlin-Neukölln, dem einzigen West-Bezirk mit 2 NPD-Funktionären in der BVV, erhielt die NPD 3,0 Prozent der Stimmen. Sie verlor damit ihre Mandate allerdings trotzdem komplett: Nach Angaben des Landeswahlleiters wird die Drei-Prozent-Hürde, die zum Einzug in die BVV übersprungen werden muss, nach der Zahl der abgegebenen Stimmen berechnet. 3.553 Stimmen wären zum Einzug in die BVV erforderlich gewesen, die NPD erhielt 3.509 Stimmen (

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