Thüringen: Erster AfD-Bürgermeister mit 30 Stimmen gewählt
Im thüringischen Moxa wurde das AfD-Mitglied Johannes Linke mit 75 Prozent der Stimmen zum neuen Bürgermeister gewählt.
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Lexikon: Kommunalpolitik
Während die 5-Prozent-Hürde lange Zeit rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien aus Landtagen und dem Bundestag verhielt, fanden NPD und Co. in der Kommunalpolitik ein Betätigungsfeld, um Strategien zu erproben, Demokrat*innen zu bedrohen und ihre Ideologie zu verbreiten.
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Sachsen: Verschwörungsunternehmer will Bürgermeister werden
Im sächsischen Delitzsch kandidiert ausgerechnet Verschwörungsunternehmer Hagen Grell als Bürgermeister. Doch er dürfte nicht der einzige fragwürdige Kandidat im Freistaat bleiben, denn die rechtsextreme Organisation „Freie Sachsen“ mobilisiert bereits ihre Anhänger:innen.
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Land unter?: Völkische Siedler*innen – Was tun in der Nachbarschaft und Kommune
Rechtsextreme Nachbar*innen mit Bauernhof und völkischer Ideologie. Wie können sich Nachbar*innen und Kommunen verhalten?
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Jahresrückblick 2019 – Thüringen: RechtsRock, Kampfsport – und in den Parlamenten AfD
Was wird uns von 2019 in Erinnerung bleiben? Für den Jahresrückblick befragen wir zivilgesellschaftliche Initiativen über die Situation in ihrem…
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Normalisierung: Ein Rechtsextremer als Ortsvorsteher in Altenstadt (Hessen)
Während andernorts noch darüber gestritten wird, ob die CDU mit der AfD als politische Partnerpartei liebäugeln darf oder nicht, wird…
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Demokratie in Gefahr: Handlungsempfehlungen für die Auseinandersetzung in Parlamenten
Generell gilt: Wichtig ist immer eine klare Haltung, die Kenntnis der (lokalen) AfD und eine gute Rhetorik. Eigene Themen…
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Demokratie in Gefahr: Über die parlamentarische Praxis einer demokratiefeindlichen Partei
Welche Strategien wendet die AfD in Parlamenten an, um Normalitäten zu verschieben und von ihnen als politische Gegner*innen ausgemachte Menschen…
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Rechtsrock-Fan und Geschichtsrevisionist: Gewählter IB-Aktivist mit Mandat in Hoyerswerda
Toni Schneider ist Aktivist der „Identitären Bewegung“, der trotz Unvereinbarkeitsbeschluss für die AfD mit einem Mandat ausgestattet wurde. Und das, obwohl Schneider kein Geheimnis aus seiner rechtsextremen und zumindest im Ansatz revisionistischen Einstellung macht.
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Rechtsruck bei den Kommunalwahlen: AfD-Erfolge im Osten – die Ergebnisse im Überblick
Neben der EU-Wahl fanden in einigen Bundesländern zusätzlich Kommunalwahlen statt. Besonders im Osten erzielte die AfD hohe Wahlerfolge und wurde mancherorts sogar stärkste Kraft. Das lässt nicht Gutes für die anstehenden Landtagswahlen erahnen.
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Kommunalwahlen: Rechte an der Basis
Zeitgleich zu den Europawahlen finden in vielen Bundesländern auch Kommunalwahlen statt. Rechtspopulist*innen werden Mandate ernten, wenn sie gewählt werden. Was bedeutet das vor Ort? Ein Kommentar.
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