Während die 5-Prozent-Hürde lange Zeit rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien aus Landtagen und dem Bundestag verhielt, fanden NPD und Co. in der Kommunalpolitik ein Betätigungsfeld, um Strategien zu erproben, Demokrat*innen zu bedrohen und ihre Ideologie zu verbreiten.
Toni Schneider ist Aktivist der „Identitären Bewegung“, der trotz Unvereinbarkeitsbeschluss für die AfD mit einem Mandat ausgestattet wurde. Und das, obwohl Schneider kein Geheimnis aus seiner rechtsextremen und zumindest im Ansatz revisionistischen Einstellung macht.
Neben der EU-Wahl fanden in einigen Bundesländern zusätzlich Kommunalwahlen statt. Besonders im Osten erzielte die AfD hohe Wahlerfolge und wurde mancherorts sogar stärkste Kraft. Das lässt nicht Gutes für die anstehenden Landtagswahlen erahnen.
Zeitgleich zu den Europawahlen finden in vielen Bundesländern auch Kommunalwahlen statt. Rechtspopulist*innen werden Mandate ernten, wenn sie gewählt werden. Was bedeutet das vor Ort? Ein Kommentar.
Der große Schauspieler Hardy Krüger wurde von überzeugten Nationalsozialisten großgezogen, beim Film zum Widerstand gegen Hitler überzeugt und ist zeitlebens…
Der Jenaer Oberbürgermeister Albrecht Schröter ist bekannt als engagierter Streiter gegen Neonazis. Er tritt aber auch als zweifelhafter Freund Palästinas auf. Damit findet er sich zeitweilig argumentativ Seite an Seite mit extrem Rechten. Ein Gastbeitrag.
Im sächsichen Meerane sitzen Ressentiments tief. Im Zuge der Migrationsbewegung gingen sogenannte „besorgte Bürger“, angestachelt von der NPD, zusammen mit Rechtsextremen auf die Straße. Engagierte Bürger_innen wollten nicht, dass ihre Stadt zu einem Nazi-Nest wird und stellten sich dem braunen Treiben entschlossen entgegen.
Wenn die AfD erst einmal in Parlamenten sitzt, müssen die anderen Abgeordneten mit ihre umgehen. Hier gibt es 10 Tipps zum Umgang in der Parlementen: Von „Keine Bündnisse“ bis „Eigene Positionen reflektieren“.
Wenn die AfD in den Bundestag einzieht, wird dies die parlamentarische Kultur und das gesellschaftliche Klima verändern. Wie sieht diese…
Anfang 2015 startete »Pegida« mit bis zu 25.000 Menschen ihre Demonstrationen. Gerade die Reaktionen der Politik waren emotional. Mittlerweile scheint es ruhiger…
Kleine Anfragen – die nutzt die AfD in Landtagen gern. Allerdings nicht für Erkenntnisgewinne, sondern um die anderen Parteien und…