Feindbild Lokalpolitik: Düsterer Ausblick auf den Wahlkampf
Brandanschläge, Beleidigungen und Hakenkreuzschmierereien gegen Lokalpolitiker*innen – und das binnen weniger Tage. Was sind die Konsequenzen?
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Lexikon: Kommunalpolitik
Während die 5-Prozent-Hürde lange Zeit rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien aus Landtagen und dem Bundestag verhielt, fanden NPD und Co. in der Kommunalpolitik ein Betätigungsfeld, um Strategien zu erproben, Demokrat*innen zu bedrohen und ihre Ideologie zu verbreiten.
Artikel zum Thema
Michaela Dudley: Die Merzgrenze ist erreicht
Friedrich Merz lässt Testballons steigen. Sollten Christdemokrat*innen mit der AfD zusammenarbeiten? Michaela Dudley gibt Antworten.
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Erster AfD-Bürgermeister: Das ist nur die Spitze des Eisbergs
Am Sonntag wurde in Raguhn-Jeßnitz der erste AfD-Bürgermeister gewählt. Olaf Ebert, Kenner der Region, befürchtet, das sei nur die Spitze des Eisbergs. Und Torsten Hahnel von Miteinander e. V. glaubt, dass Regionen, die AfD-geführt sind, leiden werden und weiter veröden.
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Thüringen: Erster AfD-Bürgermeister mit 30 Stimmen gewählt
Im thüringischen Moxa wurde das AfD-Mitglied Johannes Linke mit 75 Prozent der Stimmen zum neuen Bürgermeister gewählt.
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Sachsen: Verschwörungsunternehmer will Bürgermeister werden
Im sächsischen Delitzsch kandidiert ausgerechnet Verschwörungsunternehmer Hagen Grell als Bürgermeister. Doch er dürfte nicht der einzige fragwürdige Kandidat im Freistaat bleiben, denn die rechtsextreme Organisation „Freie Sachsen“ mobilisiert bereits ihre Anhänger:innen.
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Land unter?: Völkische Siedler*innen – Was tun in der Nachbarschaft und Kommune
Rechtsextreme Nachbar*innen mit Bauernhof und völkischer Ideologie. Wie können sich Nachbar*innen und Kommunen verhalten?
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Jahresrückblick 2019 – Thüringen: RechtsRock, Kampfsport – und in den Parlamenten AfD
Was wird uns von 2019 in Erinnerung bleiben? Für den Jahresrückblick befragen wir zivilgesellschaftliche Initiativen über die Situation in ihrem…
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Normalisierung: Ein Rechtsextremer als Ortsvorsteher in Altenstadt (Hessen)
Während andernorts noch darüber gestritten wird, ob die CDU mit der AfD als politische Partnerpartei liebäugeln darf oder nicht, wird…
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Demokratie in Gefahr: Handlungsempfehlungen für die Auseinandersetzung in Parlamenten
Generell gilt: Wichtig ist immer eine klare Haltung, die Kenntnis der (lokalen) AfD und eine gute Rhetorik. Eigene Themen…
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Demokratie in Gefahr: Über die parlamentarische Praxis einer demokratiefeindlichen Partei
Welche Strategien wendet die AfD in Parlamenten an, um Normalitäten zu verschieben und von ihnen als politische Gegner*innen ausgemachte Menschen…
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