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Der Verfassungsschutz zu rechtsextremistischen Konzerten

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2006 fanden 163 Konzerte statt. Mit rund 135 Personen lag die durchschnittliche Besucherzahl im langjährigen Mittel von rund 160 Teilnehmern. Die Zahl der kleineren Konzerte mit 100 und weniger Teilnehmern ist erneut gestiegen. Die Mehrzahl der Veranstaltungen hatte zwischen 70 und 250 Besucher. Wie im Vorjahr fanden elf Konzerte vor 300 oder mehr Personen statt. Die Entwicklung in den Bundesländern verlief uneinheitlich. Während zum Beispiel in Sachsen, Thüringen und Baden­ Württemberg ein starker Rückgang zu verzeichnen war, stieg in anderen Ländern entgegen dem Bundestrend die Zahl der Veranstaltungen. Regionale Schwerpunkte von Konzert­veranstaltungen bildeten sich insbesondere dort, wo Szene­angehörige selbst oder die NPD über eigene Veranstaltungs­objekte verfügen. Überdurchschnittlich viele Konzerte fanden weiterhin in Ostdeutschland, insbesondere in Sachsen, statt.

Um möglichen Verboten vorzubeugen, bereiten die Veranstalter die Konzerte häufig konspirativ vor. Sowohl Vermietern als auch Ordnungsbehörden gegenüber treten unverdächtige Per­sonen als Organisatoren auf und bezeichnen die jeweilige Veranstaltung häufig nicht als Konzert, sondern beispielsweise als Geburtstagsfeier oder Klassentreffen. Außerdem halten die Veranstalter den Ort des Konzertes möglichst lange geheim. Die Teilnehmer werden meist kurzfristig mittels SMS­-Mitteilungen über die Anreiserouten und Orte informiert, an denen Vortreffen stattfinden. Vortreff­ und Veranstaltungsorte befinden sich dabei zum Teil in unterschiedlichen Bundesländern. Um das Bekanntwerden der Veranstaltung außerhalb der Szene zu ver­hindern und weniger Eingriffmöglichkeiten zu bieten, achten einige Veranstalter hinsichtlich der Lage und Ausstattung der Räumlichkeiten darauf, dass die akustische Wahrnehmbarkeit der Veranstaltung nach außen reduziert wird. Außerdem gewinnen in den letzten Jahren Räumlichkeiten an Bedeutung, die sich im Besitz von Rechtsextremisten befinden. Die Organisatoren müssen dann nicht mit kurzfristigen Absagen und Kündigung durch die Eigentümer oder Vermieter rechnen.

Durch intensive Aufklärung sowie durch Kontrollen ge­lang es, 27 rechtsextremistische Konzerte sowie vier weitere Musikveranstaltungen bereits im Vorfeld zu verhindern (2005: 22 Veranstaltungen). Häufig traten die Inhaber der Veran­staltungsräume nach Sensibilisierungsgesprächen mit der Po­lizei von ihren Verträgen mit den Konzertorganisatoren zurück. Während ihres Verlaufs wurden 28 Konzerte (2005: 26), also rund 17 Prozent der Veranstaltungen, aufgelöst. Dabei kam es nur in wenigen Fällen zu spontanen Widerstandshandlungen.
Häufig werden im Zusammenhang mit rechtsextremistischen Konzerten Propagandadelikte begangen. Zuschauer oder Band­mitglieder skandieren NS-­Parolen und zeigen den Hitlergruß. Oftmals spielen die Bands fremdenfeindliche oder antisemi­tische Lieder, die den Straftatbestand der Volksverhetzung ver­wirklichen.

Die Auftritte rechtsextremistischer Bands und Liedermacher bei sonstigen rechtsextremistischen Veranstaltungen haben stark zugenommen. Mit 75 Auftritten fanden fast 60 Prozent mehr als im Vorjahr (2005: 47) statt. Dazu haben auch verstärkte Aktivitäten der NPD beigetragen. Mit der Organisation eigener rechtsextremistischer Musikveranstaltungen signalisiert die Partei auch ihre Öffnung gegenüber Neonazis und Skinheads.
Rechtsextremistische Musikgruppen und Liedermacher bil­den zudem einen festen Bestandteil zahlreicher NPD-­Veran­staltungen. Anlässlich des Pressefestes der „Deutschen Stimme Verlagsgesellschaft mbH“ sind seit meh­reren Jahren neben Rednern aus dem In­ und Ausland die Auftritte rechtsextremistischer Bands und Liedermacher fester Programmbestandteil. So bestritten am 5. August in Dresden­ Pappritz vor zeitweilig bis zu 7.000 Besuchern die rechtsextre­mistischen Liedermacher Jörg Hähnel, Frank Rennicke, das
Duo „Annett & Michael“ („Faktor Deutschland“), „Fylgien“ sowie die rechtsextremistischen deutschen Bands „Agitator“, „Carpe Diem“, „Gigi & die Braunen Stadtmusikanten“ und das englische Duo „Stigger & Sisco“ das musikalische Programm.

Dieser Text ist ein Auszug aus dem Verfassungsschutzbericht 2006

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