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Lexikon: Verfassungsschutz

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist ein deutscher Inlandsnachrichtendienst, dessen wichtigste Aufgabe die Überwachung von Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland ist. Das heißt, er überwacht auch rechtsextreme und rechtsterroristische Bestrebungen. Allerdings sind Verfassungsschützer*innen – und ihre V-Leute in radikalisierten Szenen – manchmal auch Teil des Problems statt Teil der Lösung.

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Interview Ist die AfD ein Fall für den Verfassungsschutz?

Wenn AfD-Funktionär André Poggenburg in seiner rassistischen Aschermittwochsrede gegen die Türkische Gemeinde in Deutschland giftet, fragen sich etliche: Ist das noch mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vereinbar? Ist es nicht zumindest ein Fall für den Verfassungsschutz? Das wollten wir auch einmal wissen und haben Stephan Kramer, den Präsidenten des Verfassungsschutzes in Thüringen, gefragt.

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Im vergangenen Jahr verzeichnet der Bericht einen enormen Anstieg der rechtsextremen Gewalttaten. Zum ersten Mal werden auch “Reichsbürger” gezählt und auch die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ taucht als “Verdachtsfall” auf.

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