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Lexikon: Verfassungsschutz

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist ein deutscher Inlandsnachrichtendienst, dessen wichtigste Aufgabe die Überwachung von Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland ist. Das heißt, er überwacht auch rechtsextreme und rechtsterroristische Bestrebungen. Allerdings sind Verfassungsschützer*innen – und ihre V-Leute in radikalisierten Szenen – manchmal auch Teil des Problems statt Teil der Lösung.

Articles

Demokratie. Ohne Alternative! – Zentrale Kundgebung zur Kommunalwahl, Nuernberg, 07.02.2026

AfD-Strategie Kapitulation ist kein Konzept!

Die Forderung nach Dialog mit der AfD suggeriert politische Vernunft, ist aber ein Akt der Selbstaufgabe und bereitet den Rechtsextremen den Weg zur Macht.

Von
Bundesamt für Verfassungsschutz Köln

Verfassungsschutzkomplex Behörde ohne Grenzen

Der historische Blick auf den Verfassungsschutz erzählt die Geschichte einer Behörde, die sich verselbständigt hat, die einseitig agiert, Politik macht und sich dabei oft jenseits der Legalität bewegt.

Von
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Zwischen Urteil und Wahlurne Neutralität ist kein Freifahrtschein

Der Verfassungsschutz darf die AfD nicht mehr als „gesichert rechtsextremistisch“ bezeichnen. Was heißt das kurz vor der ersten Landtagswahl im Superwahljahr 2026? Ein Kommentar.

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Bundesparteitag der WerteUnion

Freiheit für Hans-Georg Wie Maaßen Zensur verharmlost

Aus dem ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen wird ein Warner vor „totalitären Verhältnissen“. Seine Rhetorik zeigt weniger einen liberalen Wandel als eine Verschiebung autoritärer Denkmuster.

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AfD demonstriert in Cottbus nach dem Anschlag von Magdeburg

AfD-Parteijugend Zwischen konformistischer Rebellion und SS-Treueschwur

Die neue Jugendorganisation der AfD soll sich der Parteiführung unterordnen, rechtsextreme Positionen muss sie deswegen nicht aufgeben.

Von
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Daniel Halemba Wie die AfD ihre eigenen Skandale normalisiert

Trotz laufender Ermittlungen wegen Volksverhetzung und des Verdachts auf die Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole nominiert die AfD Würzburg Daniel Halemba zu ihrem Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl 2026.

Von
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Gastkommentar AfD-Verbotsverfahren – Das falsche Spiel von Merz und Dobrindt

Die Führung der Union setzt auf Scheinargumente gegen ein AfD-Verbotsverfahren und missachtet die reale Gefahr für Millionen Menschen. Ein Kommentar.

Von
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Kommentar AfD verliert „kleines Parteiverbotsverfahren“ 

Oberverwaltungsgericht Münster bestätigt: Verfassungsschutz darf AfD als rechtsextremen Verdachtsfall bezeichnen.

Von
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AfD vor Gericht Die Herzkammer des Rechtsextremismus

In Münster wird noch verhandelt, dabei zeigt ein Blick ins Umfeld der AfD, wie rechtsextrem die Partei wirklich ist.

Von
Pegida Dresden

AfD aktuell Haftbefehl, Immunitätsverlust, Verfassungsschutzbeobachtung

Wie läuft es bei der AfD? Wir können berichten von einem Haftbefehl, Immunitätsverlusten, Volksverhetzung und Verfassungsschutz-Beobachtungen. Die Wahlergebnisse im Oktober…

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