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Kommunalwahlen Niedersachsen Rechtsaußen ohne Erfolge

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(Quelle: Wikimedia / JoachimKohler-HB / CC BY-SA 4.0)

Zum ersten mal trat die AfD 2016 bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen an. Seitdem hat sich in der Partei einiges geändert. Damals war Frauke Petry noch Parteivorsitzende, mittlerweile ist die Partei um einiges weiter nach rechts gerutscht. Das ist auch im niedersächsischen Landesverband spürbar. Die Landeschefin der Partei verließ die AfD schon im Dezember 2020 und beschwerte sich über eine „Hauen und Stechen“ bei den Rechtsradikalen. Im niedersächsischen Landesverband werde der EInfluss des angeblich aufgelösten „Flügels“ immer größer.

Das Magazin der rechte rand hat eine detaillierte Analyse der Aufstellung der Rechtsaußen-Parteien zu den Wahlen 2021 vorgelegt. 2016 konnte die Partei 449 kommunale Mandate ergattern. 533 Personen stellten sich damals für 174 unterschiedliche Gremien zur Wahl. Nur 199 von ihnen sind in diesem Jahr wieder angetreten. Ganze 60 Mandate waren zum Ende der Legislaturperiode verwaist, das hatte unterschiedliche Gründe, etwa einen Umzug in eine andere Kommune, die Niederlegung des Amtes oder gar den Todesfall.

Angetreten war die AfD 2021 für fast alle Kreistage, außer in Emden und Göttingen und auch nicht für den Landkreis Wesermarsch. Vier Bewerber traten bei Bürgermeisterwahlen in Braunschweig, Delmenhorst, Salzgitter und Wolfsburg an. Kandidaten für den Posten als Landrat stellte die Partei in Gifhorn, Helmstedt und Vechta auf. Insgesamt fuhr die rechtsradikale Partei dabei schlechtere Ergebnisse als vor fünf Jahren ein und kam auf 4,6 Prozent der Stimmen, ein Minus von 3,1 Prozent im Vergleich zu 2016.

Bei allen Bürgermeisterwahlen in Niedersachsen kamen die Kandidaten der AfD lediglich auf die hinteren Plätze. Der Erfolgreichste der Erfolglosen ist Thomas-Peter Disselhoff in Salzgitter. Er erreichte 8,86 Prozent bei den OB-Wahlen. In Delmenhorst reichte es für 5,54 Prozent, in Wolfsburg für 5,3 und in Braunschweig für 4,3 Prozent. Bei den Landratswahlen sehen die Ergebnisse ähnlich aus. Beispielhaft etwa das Duell zwischen Alois Thye-Moormann (AfD) und Tobias Gerdesmeyer (CDU) im Kreis Vechta, wo nur diese beiden Kandidaten für den Landratsposten antraten. Gerdesmeyer erreichte 92,64 Prozent der Stimmen, Thye-Moormann lediglich 7,36.

Der NPD ergeht es in ihrem Gründungsland genauso wie im Rest der Republik: Die Partei ist in der Bedeutungslosigkeit versunken. Nur drei Kandidaten traten überhaupt noch an. Das ist ein weiterer krasser Rückschritt im Vergleich zu 2016, wie der rechte rand beschreibt: Vor fünf Jahren kandidierten immerhin noch 84 Personen für die Rechtsextremen. Insgesamt konnte die Partei damals 16 Mandate einheimsen, von denen am Ende der Legislaturperiode noch elf übrig waren. Einer der NPD-Kandidaten von 2016 trat 2021 für „die Basis“ an. Die Ergebnisse der rechtsextremen Kandidaten sind dementsprechend. In Eschede trat der NPD-Landesvorsitzende Manfred Dammann als Bürgermeisterkandidat an, erreichte allerdings nur 2,5 Prozent der Stimmen und damit am wenigsten von allen fünf Bewerber:innen. Genauso erfolglos waren die beiden anderen Kandidaten, sie konnten in keinen Stadtrat einziehen. Ein anderer NPD-Kandidat, Manfred Börn,

Die Neonazipartei „Die Rechte“ konnte zwar ihren Landesverband von 30 auf 40 Mitglieder aufstocken – die Rechtsextremen nahmen die aufgelöste „Kameradschaft Einbeck“ auf – bei den Kommunalwahlen trat jedoch mit Martin Kiese nur ein einziger Kandidat im ganzen Bundesland an, der für einen Stadtbezirksrat in Braunschweig kandidierte. Kiese erreichte so wenige Stimmen, dass er nicht in den Ergebnissen auftaucht.

Weitaus besser aufgestellt war die „Querdenken“-Partei „Die Basis“. 233 Mitglieder bewarben sich um Mandate in 140 unterschiedlichen Gremien. Viele davon waren vorher in anderen Parteien engagiert. Etwa Michael Triebel in Bad Lauterberg. Triebel war bisher bei der NPD. Aber auch aus Linken und Grünen rekrutierte die „Querdenken“-Partei ihre Kandidat:innen. Genau wie bei anderen Wahlen 2021 war die Partei dabei nicht besonders erfolgreich bei den Kreiswahlen und erreichte insgesamt 0,6 Prozent der Stimmen. In Lüneburg konnte die Verschwörungspartei allerdings einen kleinen Erfolg verbuchen. Sie ergatterte 1,78 Prozent der Stimmen und erhält damit einen Sitz im Rat der Stadt. Immerhin setzt sich auch in der Hansestadt der Negativtrend für die AfD fort. Die Rechtsradikalen erreichten hier 3,53 Prozent. Das reicht zwar für zwei Sitze im Rat, ist aber ein weitaus niedrigeres Ergebnis als noch 2016. Damals kamen die Rechtsradikalen noch auf neun Prozent.

Update 14. September 2021: Die Basis konnte außerden noch weitere Sitze gewinnen: Insgesamt 32 Mandate auf Gemeinde- und Kreisebene in Niedersachsen. Manfred Börn (NPD) sicherte sich sowohl ein Mandat für den Gemeinderat Handorf, als auch für den Rat der Samtgemeinde Bardowick.

Foto: Wikimedia / JoachimKohler-HB / CC BY-SA 4.0

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