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Neonazis rufen zu Mordanschlag auf Angela Merkel auf

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Auf der rechtsextremen Internetseite „Altermedia“ wird seit heute Morgen offen zum Mord an Politikern aufgerufen. Auf „Altermedia“, einer der meistgenutzten Nachrichten- und Diskussionsplattformen der Szene, fordert ein Benutzer, sich „mal ein anständiges Präzisionsgewehr zu besorgen“ und „Jagd auf Berufspolitiker“ zu machen. „Ein Zeichen wäre es alle mal, wenn Merkel beim Aussteigen aus ihrer Limousine plötzlich ne Kugel sitzen hätte“, heißt es weiter in der Hassbotschaft.

Auch zu Gewalt gegen Journalisten wird auf dem Nachrichtenportal aufgefordert. Mehrere Pressevertreter werden dabei namentlich genannt und mit Porträtfoto gezeigt. Die Angriffe auf Journalisten während des Naziaufmarsches am 1.Mai in Hamburg feiern die Rechtsextremen auf „Altermedia“ als gelungenen „Schlag gegen die Systempresse“ und „Vergeltung für jahrzehntelanges, ungestraftes Lügen und Hetzen“.

Aufgrund der Drohungen gegen Journalisten auf der Webseite ermittelt seit dem 15. Mai die Staatsanwaltschaft Hamburg gegen Unbekannt wegen „Öffentlicher Aufforderung zu Straftaten“-

Wer für die Webseite verantwortlich ist konnte bisher nicht eindeutig geklärt werden. Die CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern verklagte 2007 Axel Möller aus Stralsund wegen Beleidigung und Verletzung des Urheberrechts, weil er auf „Altermedia“ ohne Genehmigung Fotos zweier CDU-Landespolitiker veröffentlicht und die beiden beleidigt habe. Das Landgericht Berlin belegte Möller mit einer einstweiligen Verfügung und einer Strafandrohung von 50 000 Euro oder sechs Monaten Haft. Gegen diesen Beschluss legte Möller jedoch Widerspruch ein. Da ein gesicherter Nachweis, dass Möller tatsächlich für „Altermedia“ verantwortlich ist nicht geführt werden konnte musste der Beschluss aufgehoben werden.

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