Skip to content

Neonazis rufen zu Mordanschlag auf Angela Merkel auf

Nach der Veröffentlichung des Verfassungsschutzberichtes, in dem die Sicherheitsbehörden vor der erhöhten Aggressivität der Neonazi-Szene warnen, zeigt sich die neue Dimension der rechtsextremen Gewaltbereitschaft.

 

Auf der rechtsextremen Internetseite „Altermedia“ wird seit heute Morgen offen zum Mord an Politikern aufgerufen. Auf „Altermedia“, einer der meistgenutzten Nachrichten- und Diskussionsplattformen der Szene, fordert ein Benutzer, sich „mal ein anständiges Präzisionsgewehr zu besorgen“ und „Jagd auf Berufspolitiker“ zu machen. „Ein Zeichen wäre es alle mal, wenn Merkel beim Aussteigen aus ihrer Limousine plötzlich ne Kugel sitzen hätte“, heißt es weiter in der Hassbotschaft.

Auch zu Gewalt gegen Journalisten wird auf dem Nachrichtenportal aufgefordert. Mehrere Pressevertreter werden dabei namentlich genannt und mit Porträtfoto gezeigt. Die Angriffe auf Journalisten während des Naziaufmarsches am 1.Mai in Hamburg feiern die Rechtsextremen auf „Altermedia“ als gelungenen „Schlag gegen die Systempresse“ und „Vergeltung für jahrzehntelanges, ungestraftes Lügen und Hetzen“.

Aufgrund der Drohungen gegen Journalisten auf der Webseite ermittelt seit dem 15. Mai die Staatsanwaltschaft Hamburg gegen Unbekannt wegen „Öffentlicher Aufforderung zu Straftaten“-

Wer für die Webseite verantwortlich ist konnte bisher nicht eindeutig geklärt werden. Die CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern verklagte 2007 Axel Möller aus Stralsund wegen Beleidigung und Verletzung des Urheberrechts, weil er auf „Altermedia“ ohne Genehmigung Fotos zweier CDU-Landespolitiker veröffentlicht und die beiden beleidigt habe. Das Landgericht Berlin belegte Möller mit einer einstweiligen Verfügung und einer Strafandrohung von 50 000 Euro oder sechs Monaten Haft. Gegen diesen Beschluss legte Möller jedoch Widerspruch ein. Da ein gesicherter Nachweis, dass Möller tatsächlich für „Altermedia“ verantwortlich ist nicht geführt werden konnte musste der Beschluss aufgehoben werden.

Belltower.News macht gemeinnützigen Journalismus, denn wir klären auf und machen das Wissen von Expert*innen zu Antisemitismus, Rassismus und
Rechtsextremismus und allen anderen Themen der Amadeu Antonio Stiftung für alle zugänglich.
Unsere Reportagen, Recherchen und Hintergründe sind immer frei verfügbar und verschwinden nie hinter einer Paywall. Dafür brauchen wir aber auch deine Hilfe.
Bitte unterstütze unseren Journalismus, du hilfst damit der digitalen Zivilgesellschaft!

Read more

shutterstock_1331893187

Kommentar Wer braucht den Safer Internet Day?

2026 dreht sich der Safer Internet Day um KI-Beziehungen. Gleichzeitig sehnt sich Social Media nach 2016 zurück. Und dazwischen liegt die Frage, wer eigentlich Verantwortung trägt. Ein Kommentar.

Von
2017-09-13-ToxNar3

Broschüre 2017 – Toxische Narrative Wie toxische Narrative wirken und warum wir uns damit beschäftigen müssen

Rechtsalternative Erzählungen versuchen den politischen Diskurs zu bestimmen und schaffen es, die Grenzen des Sagbaren zu verschieben.

Von
OPENER MaxThrelfallPhoto-8516

ZGO 19 Eine Konferenz für die digitale Zivilgesellschaft

Hate Speech, „Fake News“, Trolling, Doxing und Shitstorms – der Ton in sozialen Netzwerken ist oft rau und menschenverachtend. Fast jeden Tag gibt es neue Herausforderungen für die digitale Zivilgesellschaft. Auf der ZGO 19 wurden Strategien und Perspektiven diskutiert.

Von

Schlagen Sie Wissenswertes in unserem Lexikon nach.