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Rassismus und Feindlichkeit gegen Geflüchtete – Juni 2017

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Rechtsextreme Teilnehmer_innen auf der "Merkel muss weg Demonstration" am 01.07.2017 in Berlin (Symbolbild) (Quelle: btn)

Zusammengestellt von Alina Darmstadt

RASSISMUS VOR GERICHT

ZWEI BRÜDER WEGEN ANGRIFFS AUF ASYLBEWERBER ZU HAFTSTRAFEN VERURTEILT

Neun Monate nach einer fremdenfeindlichen Attacke auf vier Asylbewerber hat das Dresdner Landgericht zwei Brüder wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt. Der 25 Jahre alte Haupttäter soll zwei Jahre und drei Monate hinter Gitter, sein 31 Jahre alter Bruder bekam sechs Monate auf Bewährung. Die Richter sahen es am Dienstag als erwiesen an, dass die Beiden die Flüchtlinge angegriffen und eine Frau verletzt haben. MDR , dnn

HASSGEDICHT AUF FACEBOOK-SEITE KOSTET 35-JÄHRIGEN 3600 EURO

Vor dem Amtsgericht Wertheim musste sich am Mittwoch ein 35-Jähriger wegen Volksverhetzung verantworten. Er hatte gegen einen Strafbefehl über 7200 Euro Einspruch eingelegt, jetzt wurde er zu einer Geldstrafe von nur noch 3600 Euro verurteilt. Der Mann aus der Region Wertheim hatte im Januar 2016 einen bestimmten Bekanntheitsgrad erreicht, als er über Facebook zu einer Demo »Gegen Vergewaltigung und Gewalt an Frauen und minderjährigen Mädchen durch sich hier aufhaltende Migranten-Asylanten« aufrief, die dann am 31. Januar im Wertheimer Rathausinnenhof auch stattfand. Main-Echo

POLIZEISCHÜSSE WOHL NICHT RASSISTISCH MOTIVIERT

Zum Auftakt eines Prozesses gegen einen durch Polizeischüsse verletzten Ghanaer hat dessen Anwalt die Hamburger Polizei gegen Rassismusvorwürfe in Schutz genommen. Im Vorfeld des Prozesses sei sehr viel Staub aufgewirbelt worden, sagte Verteidiger Matthias Wisbar am Donnerstag. Tageblatt

BREMER ASTA BESIEGT TALKSHOW-PROFESSOR

Der aus Talkshows bekannte Geschichtsprofessor und Asylkritiker Jörg Baberowski ist mit seinem Versuch gescheitert, linken Studentenvertretern bestimmte kritische Äußerungen über ihn zu verbieten: In einer Berufungsverhandlung vor dem Kölner Oberlandesgericht (OLG) zog Baberowski jetzt einen in erster Instanz zunächst erfolgreichen Verbotsantrag gegen den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) der Universität Bremen zurück. Das bestätigte am Freitag ein OLG-Sprecher auf Anfrage der Frankfurter Rundschau. Baberowskis Anwalt kam damit einer drohenden Niederlage vor dem OLG zuvor. Denn das Gericht hatte signalisiert, dass es die Einstweilige Verfügung aus der ersten Instanz aufheben würde.FR

RASSISTISCHE ANGRIFFE

TUNESIER MIT BIERKRUG IN DRESDNER BAR INS GESICHT GESCHLAGEN

Mit einem Bierkrug hat ein Unbekannter am frühen Sonntagmorgen einen Tunesier in einer Bar am Richard-Strauß-Platz in Dresden malträtiert. Er schlug dem 41-Jährigen gegen 6.30 Uhr unvermittelt mit dem Gefäß ins Gesicht, wie die Polizei am Montag mitteilte. Dabei äußerte sich der Schläger fremdenfeindlich. Der 41-Jährige erlitt eine Platzwunde und musste ambulant behandelt werden. Das Dezernat Staatsschutz ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung. dnn

ATTACKE IN WISMAR „SPRICH DEUTSCH!“: MÄNNER GREIFEN ASYLBEWERBER MIT MESSER AN

Ein 24 Jahre alter Asylbewerber ist in Wismar Opfer einer offenbar rassistischen Attacke geworden. Der Ägypter wurde gegen 1 Uhr von zwei unbekannten Männern angesprochen. Die Männer forderten den Asylbewerber auf, deutsch zu sprechen, berichtet die Polizei. Dann wurden sie gewalttätig. Focus

MUSLIMISCHE SCHÜLER_INNEN AUS BERLIN IN POLEN RASSISTISCH BELEIDIGT

Muslimische Schüler der Theodor-Heuss-Gemeinschaftsschule aus Berlin-Moabit sind auf einer Reise nach Polen mehrfach rassistisch beleidigt, bedroht und angegriffen worden. Das berichtet das polnische Nachrichtenportal Wirtualna Polska unter Berufung auf die Schüler und die polnische Zeitung Fakt. Demnach wurde eine kopftuchtragende Schülerin nach eigenen Angaben am 21. Juni im ostpolnischen Lublin bespuckt und beleidigt. Freunde der Muslima, die ihr helfen wollten und Streifenpolizisten auf den Vorfall aufmerksam machten, wurden demnach ignoriert. Als sie ein weiteres Kommissariat aufsuchten, um den Übergriff zu melden, seien sie für ihre Beschwerde ausgelacht worden, sagte Magdalena Zagórska, eine in Deutschland geborene Polin, die der Reisegruppe als Übersetzerin diente. Zeit

ZAHLEN

DURCHSCHNITTLICH ZEHN RASSISTISCHE ANGRIFFE PRO TAG

Pro Asyl und die Amadeu-Antonio-Stiftung listen in der gemeinsamen »Chronik flüchtlingsfeindlicher Vorfälle« für das Jahr 2016 3.774 Fälle rassistisch motivierter Gewalt gegen Asylsuchende auf. Heruntergerechnet bedeutet das, dass es täglich zehn Angriffe gab. 434 Menschen trugen Brand- und Körperverletzungen davon. Es gab 123 Brandanschläge auf Unterkünfte und Büros, das macht einen Brandanschlag alle drei Tage. Neues Deutschland

SCHWULE UND LESBISCHE GEFLÜCHTETE IN BERLIN OPFER VON GEWALT

Viele schwule, lesbische und transsexuelle Flüchtlinge sind in den vergangenen Jahren Opfer von Pöbeleien und Drohungen geworden. Einige wurden auch angegriffen und verletzt. Das geht aus einer Antwort der Senatsverwaltung für Justiz auf eine Anfrage des SPD-Abgeordneten Tom Schreiber hervor. Manche Übergriffe gingen von Wachleuten in den Flüchtlingsunterkünften und Behörden aus. Die genaue Zahl der Beleidigungen und Bedrohungen ist sehr unsicher. Der Senat gab für 2016 die Zahl von 355 an. 2015 waren es 162, im Jahr davor nur 14. Die allermeisten Übergriffe betrafen schwule Männer und Transsexuelle unter den Flüchtlingen. Morgenpost ; Handreichung „Geflüchtete mit LSBT*I

RASSISMUS NICHT VOR GERICHT

MANNHEIMER RNV – RASSISMUS-VORWÜRFE BEI VERKEHRSBETRIEBEN ZIEHEN WEITERE KREISE

Nach den Rassismus-Vorwürfen hat das Mannheimer Unternehmen Rhein-Neckar-Verkehr (RNV) einen dritten Mitarbeiter vom Dienst freigestellt. Das gaben die Verkehrsbetriebe am Freitag bei einer Pressekonferenz bekannt. „Seit Donnerstag liegt uns eine ausführliche Auswertung des belastenden Videomaterials vor“, sagte RNV-Geschäftsführer Martin in der Beek. Das Unternehmen habe die Handyaufnahmen, die Mitarbeiter bei rechtsextremen Gesten oder sexueller Nötigung zeigten, zuvor einer bild- und tontechnischen Aufarbeitung an einen externen Dienstleister übergeben. Stuttgarter Zeitung  Die Untersuchung wird extern bewertet. SWR

Welchen Umfang haben rassistische und sexistische Verfehlungen und andere Entgleisungen von Betriebsangehörigen der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (RNV) gegenüber Fahrgästen? Dieser Frage will das Unternehmen jetzt auch mit Hilfe Außenstehender nachgehen. Deshalb, so die RNV in einer Pressemitteilung, „bitten wir die Öffentlichkeit um aktive Unterstützung und Mithilfe“ – über eine Telefonhotline unter der Nummer 0800/32 73 778 oder per E-Mail: hinweisgeber.rnv@de.ey.com./morgenweb

SO DISKRIMINIEREND REAGIERT ROSSMAN AUF RASSISMUS-VORWURF

Das, was eine Kundin an der Kasse einer Rossmann-Filiale in Berlin erlebte, brachte sie so auf, dass sie die Geschichte auf der Facebookseite des Unternehmens postete. Eine asiatisch aussehende Kundin wollte Babymilchpulver kaufen und wurde dabei von einer Kassiererin „menschenverachtend und diskriminierend“ behandelt, heißt es in dem Bericht. Rossmann reagierte prompt auf den Vorwurf. Der Post sorgte allerdings für noch mehr Unmut, als das Verhalten der Kassiererin. Das Social-Media-Team verlinkte ein Artikel des Portals „Stern“ mit dem Hinweis: „Vielen dank für dein Feedback. Das Verhalten der Kassiererin hat sicherlich hiermit zu tun.“ In dem Artikel „Wie Chinas Durst nach Babymilch deutsche Supermarkt-Regale leerfegt“ vom 21. Januar 2016 geht es um Hamsterkäufe chinesischer Kunden bei deutschen Drogerien. Die Facebook-Nutzer reagierten empört auf dieses Abtun. Rossmann entschuldigte sich daraufhin für die „vollkommen unpassende Reaktion“ des Social-Media-Teams. dnn

RAUSSCHMISS NACH POBELEI? EUROPAPARK WEHRT SICH GEGEN RASSISMUS-VORWURF

Im Internet kursieren massive Rassismus-Vorwürfe gegen den Europapark, einen Freizeitpark in Baden-Württemberg. Hintergrund ist eine Auseisandersetzung zwischen einer Gruppe türkisch-stämmiger Besucher und Security-Personal. Ein Handyvideo soll die Vorwürfe und das aggressive Vorgehen der Security angeblich bestätigen. Der Europapark weist die Vorwürfe in aller Entschiedenheit zurück. Doch im Internet hat die Sache längst eine eigene Dynamik bekommen. Über 72.000 mal wurde die Szene inzwischen aufgerufen, begleitet von zahlreichen Hasskommentaren. Die Plattform Journal Turc, auf der das Video veröffentlicht wurde, ist für Erdogan-Nähe und Hetzkampagnen gegen Deutschland bekannt. Wegen der Auseinandersetzung in Rust ermittelt jetzt die Polizei. SWR

RASSISMUSVORWÜRFE VOR CONFED CUP IN RUSSLAND: MIT BLACKFACE UND BANANEN

Wenige Wochen vor dem Confed Cup in Russland wollte die Stadtverwaltung von Sotschi die Teilnehmernationen in einer bunten Parade vorstellen, darunter Deutschland, Kamerun und Mexiko. Doch bei der Auswahl der Kostüme ließen sie sich offenbar von längst verpönten Stereotypen leiten. Wie Lolade Adewuyi, ein nigerianischer Journalist, der gerade in Russland studiert, berichtete, marschierten auf der Straße weiße Menschen mit schwarz angemalten Gesichtern, afrikanischer Kleidung und Bananen-Ketten. Sie sollten kamerunische Bürger repräsentieren. Das sogenannte „Blackfacing“ gilt als rassistisch. Spiegel

RASSISTEN DROHEN FLÜCHTLINGEN UND HELFERN IN FACEBOOKGRUPPE

Was geht nur in manchen Menschen vor? Der Post einer Facebook-Gruppe, die über das soziale Netzwerk hilft, Ehrenamtliche in der Flüchtlingshilfe zu organisieren, animierte einige dazu, Hetz-Kommentare zu posten. 2014 wurde „Geflüchtete willkommen in Bielefeld“ gegründet. Immer wieder gab es seitdem Anfeindungen. Jetzt gingen die Hetzer allerdings zu weit: „Wir haben unter einer Einladung zu unserem internationalem Straßenfest drei klare Drohungen ausgemacht“, erzählt Michael Gugat, Gründer des Blogs. So drohte ein User beispielsweise mit dem Kommentar „Baseballschläger willkommen“. Tag24

„HIERZULANDE BESONDERS MENSCHENVERACHTENDE ANGRIFFE GEGEN ROMA“

Das SPD-geführte Auswärtige Amt hat der Unionsfraktion vorgeworfen, eine geplante Expertenkommission des Bundestags zur Aufarbeitung der Diskriminierung von Sinti und Roma zu blockieren. Außenstaatsminister Michael Roth (SPD) sagte der „Rheinischen Post“: „Leider habe ich den Eindruck, dass es aufseiten der Unionsfraktion Vorbehalte gibt, die das Anliegen blockieren.“ Roth und der Beauftragte der Bundesregierung für nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk (CSU), sowie die SPD-Fraktion befürworten die Einsetzung eines Expertengremiums. Koschyk verwies gegenüber der Zeitung darauf, dass es „in Deutschland ganz besonders hässliche, menschenverachtende Angriffe gegen hier lebende Sinti und Roma“ gebe. Welt

KARNEVAL DER KULTUREN IN BERLIN: DER KARNEVAL DER ANDEREN

Ein Mann mit nacktem Oberkörper und tätowierten Armen streckt angriffslustig die Zunge aus dem Mund, sein schwarzes Haar ist zu einem Dutt gebunden. Dieses Foto von einem Auftritt der Sri Lanka Association Berlin hat der Karneval der Kulturen als Plakat für seine diesjährige Veranstaltung gewählt. Den Namen zu dem Gesicht verrät das Programmheft nicht. Angesichts zunehmender rassistischer Gewalt in den früher neunziger Jahren hatte sich der Karneval der Kulturen 1996 gegründet – als „Reaktion auf den zunehmenden Nationalismus und Rassismus in den 90er Jahren in Deutschland. Ziel war, die Vielfalt der Stadt zu feiern und Räume für Minoritäten in der Öffentlichkeit zu schaffen“, heißt es auf der Internetseite des Karnevals. Reproduziert das Massenevent mittlerweile selbst rassistische Strukturen? taz

CLUBGÄNGER_INNEN WERFEN DEM „SCHWUZ“ RASSISMUS VOR

Türsteher des Clubs sollen Gäste wegen ihrer Hautfarbe diskriminiert haben – zumindest prangern das viele Facebooknutzer an. Die Betreiber wollen klären, was passiert ist. „Mehrere Gruppen von schwarzen Frauen* wurden nicht reingelassen mit der Begründung ‚Die Party ist nicht für euch heute'“, schreibt ein User unter dem Ankündigungspost zur Party vom 4. Juni. Eine andere Nutzerin kritisiert, wie man eine Beyoncé-Party veranstalten, sich als „inklusiver, antifaschistischer, antirassistischer Ort“ bezeichnen könne und dann „aggressiv und gewaltsam“ schwarze Menschen diskriminiert. Der Tenor in den meisten der rund 40 Beiträge: Entsetzen, Enttäuschung, Ekel. Tagesspiegel

„KEINE SCHWARZEN, KEINE ASIATEN“: WIE RASSISTISCH IST DIE SCHWULE COMMUNITY?

Diskriminierung gehört für homosexuelle Menschen auch im Jahr 2017 noch zum Alltag. Viele Schwule und Lesben haben durch ihr Umfeld Erfahrungen mit Ausgrenzung gemacht. Andere werden in der Gesellschaft benachteiligt – zum Beispiel, weil sie nicht heiraten dürfen. Vor diesem Hintergrund wirkt es geradezu absurd, dass die LGBT-Community noch ein ganz anderes Problem hat: Sie diskriminiert sich selbst. Im Alltag, beim Online-Dating – oder bei Wahlen. „Keine Asiaten, keine Schwarzen, keine Fetten, keine Opas“. So steht es im Profiltext eines jungen Mannes, der sich in der Dating-App „Grindr“ präsentiert. Ein anderer macht unmissverständlich klar: Wer zu „hässlich“ ist oder sich zu „feminin“ verhält, solle es gar nicht erst wagen, ihn anzuschreiben. NW

DISKRIMINIERUNG BEI DER WOHNUNGSSUCHE- „MANCHE VERMIETER LEGEN BEIM WORT GEFLÜCHTETE AUF“

Datenjournalisten des SPIEGEL und des Bayerischen Rundfunks haben herausgefunden, dass Menschen mit ausländischen Namen bei der Wohnungssuche diskriminiert werden. Besonders schwer haben es arabische und türkische Männer. Dem sollen die inzwischen rund 35 Wohnraumvermittler entgegenwirken, die in fast jeder Flüchtlingsunterkunft in Bremen arbeiten, seit der Senat das 2013 beschlossen hat. Ihre Arbeit ist oft mühsam. „Manche Vermieter legen bei dem Wort Geflüchtete auf.“ Was auf dem Wohnungsmarkt falsch läuft – und wie es besser gehen könnte. Spiegel

ANGEHENDER PRIESTER WEGEN RASSISMUS RAUSGEFLOGEN – NUN SOLL ER ZUM DIAKON GEWEIHT WERDEN

Ein angehender Priester, der 2013 wegen rassistischer Äußerungen aus dem Würzburger Priesterseminar geflogen war, soll  in Eichstätt zum Diakon geweiht werden. Bischof Gregor Maria Hanke hat den Mann zur Diakonenweihe zugelassen. „Er hat sich in seiner Arbeit und durch sein Engagement im zweijährigen Praktikum und als Pastoralpraktikant und Mitarbeiter in der Seelsorge bewährt.“  In Franken

RASSISMUS: „ANSTAND REICHT NICHT“

Ein deutscher Ableger der Black-Lives-Matter-Bewegung prangert Rassismus an. Die Aktivistin Josephine Apraku im Gespräch über Alltags-Rassismus und die Notwendigkeit eines Black-Lives-Matter Ablegers in Deutschland. Zeit

HERKUNFT: EUER ERNST?

Wer sich nach der Herkunft eines Mitmenschen erkundigt, ist kein Rassist! Im Gegenteil: Dank dieser Frage wird unsere Gesellschaft immer weltoffener. Eine Erwiderung von Michel Abdollahi. Zeit

FEINDLICHKEIT GEGEN GEFLÜCHTETE

AUSSCHREITUNGEN VOR FLÜCHTLINGSUNTERKUNFT IN WURZEN

Eine Schlägerei wegen zu lauter Musik, verletzte Nachbarn und Proteste vor einem Wohnhaus mit Flüchtlingen – ein zunächst harmloser Streit in der Wurzener Innenstadt ist völlig eskaliert. Nun muss sich die Stadt die Frage gefallen lassen, wie ausländerfeindlich ihre Bewohner sind. Polizei und Opferberatung sind besorgt, die Stadt beschwichtigt. Grölende Menschen vor einem Haus mit Asylbewerbern, Polizisten in Vollmontur – wieder einmal geistert ein Video durch die sozialen Netzwerke. Aufgenommen wurde es in Wurzen am vergangenen Freitag. Darauf zu sehen sind Dutzende Menschen, meist Männer, die sich lautstark beschweren. Es kommt zu Handgreiflichkeiten mit den Polizeibeamten. MDR

FLÜCHTLINGE IN BRENNENDER UNTERKUNFT GEFANGEN – ZEHN VERLETZTE KINDER

Bei einem Feuer in einem Bremer Flüchtlingsheim sind 14 Menschen verletzt worden, darunter zehn Kinder. Die Feuerwehr hatte zunächst von 37 Verletzten gesprochen. Von denen hätten aber die meisten nach einer notärztlichen Untersuchung vor Ort als unverletzt entlassen werden können, sagte ein Sprecher. Die 14 Verletzten wurden in Krankenhäuser gebracht und dort wegen Rauchgasvergiftung behandelt, ein Kind galt als schwer verletzt und musste intubiert werden. Welt

COTTBUS: DRITTE FLÜCHTLINGSFEINDLICHE DEMO TRIFFT AUF STARKEN GEGENPROTEST

Die Initiative „Zukunft Heimat“ hatte bereits drei Mal in Cottbus zu Versammlungen aufgerufen. Bei seinem Marsch durch die Innenstadt wurden im Demonstrationszug bekannte NPD-Slogans skandiert und forderten, dass Grenzen geschlossen werden. Siegfried Däbritz (Pegida Dresden) trat als Gastredner auf. Als Hauptrednerin ließ sich Birgit Bessin, Landtagsabgeordnete der AfD, beklatschen, später forderte „Zukunft Heimat“-Chef Christoph Berndt eine „geistige Erneuerung der Eliten“.

Ein Bürgerbündnis demonstrierte dagegen für eine weltoffene Stadt, die jedem Menschen die Suche nach Freiheit und Lebensglück ermöglicht. Ein massives Aufgebot der Polizei sorgte dafür, dass beide Demos – jede mit rund 400 Teilnehmern – sich nicht begegneten. lr-online

FPÖ FORDERT SONDERSTEUER FÜR GEFLÜCHTETE

Die FPÖ fordert, dass erwerbstätige Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte eine Sondersteuer von zehn Prozent ihres Einkommens zahlen müssen. Das geht aus einem Entschließungsantrag der Partei hervor, der im April im Nationalrat eingebracht und nun von mehreren Medien veröffentlicht wurde. Diese Zusatzsteuer solle nur dann entfallen, „wenn sie betragsmäßig einen jährlich festzusetzenden Prozentsatz der  durchschnittlichen Verfahrens-, Unterbringungs-, und Integrationskosten“ erreicht habe. Die Presse

FLÜCHTLINGSRAT SCHULT BETROFFENE FÜR UMGANG MIT RASSISMUS

Der Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein hat am Freitag Flüchtlinge und Flüchtlingshelfer in Kiel für den Umgang mit Rassismus geschult. Es habe im vergangenen Jahr rund 150 Angriffe auf Asylsuchende in Schleswig-Holstein gegeben, teilte der Flüchtlingsrat mit. Angesichts dessen müssten Betroffenen Möglichkeiten aufgezeigt werden, sich rechtlich gegen rassistische Diskriminierung zu wehren, hieß es. Neben Flüchtlingen seien auch ehrenamtliche Helfer im Alltag mir rassistischen Anfeindungen konfrontiert. Welt

 

MEHR MENSCHENFEINDLICHKEIT AKTUELL, JUNI 2017:

| Menschenfeindlichkeit Juni 2017: Antisemitismus

 | Menschenfeindlichkeit Juni2017: Homo- und Transfeindlichkeit, Sexismus, Gender

| Menschenfeindlichkeit Juni2017: Internet, Social Media, Hate Speech| Menschenfeindlichkeit Juni2017: Islamfeindlichkeit| Menschenfeindlichkeit Juni 2017: Rassismus und Feindlichkeit gegen Flüchtlinge| Menschenfeindlichkeit Juni 2017: Rechtspopulismus| Menschenfeindlichkeit Juni2017: Rechtsextremismus

 

Überblick aller Berichte zu Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit aktuell

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Was ist das? Diskriminierung aufgrund sozialer Herkunft

Eine Flyerreihe der Amadeu Antonio Stiftung erklärt Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit: Was ist Diskriminierung aufgrund sozialer Herkunft? Wie erkenne wir sie?…

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