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Chronik rechtsextremer und rassistischer Gewalt im Januar 2019

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Orte, an denen es im Januar 2019 zu rechtsextremer oder gruppenbezogen menschenfeindlicher Bedrohung und Gewalt kam. (Quelle: BTN/Canva)

Für speziell flüchtlingsfeindliche Gewalttaten empfehlen wir die Chronik von Aktion Schutzschild bei www.mut-gegen-rechte-gewalt.de.

Für antisemitische Vorkommnisse empfehlen wir die Chronik der Amadeu Antonio Stiftung.

Diese Auflistung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit! Wenn Sie weitere Vorfälle kennen, senden Sie bitte eine Mail an belltowernews@amadeu-antonio-stiftung.de.

 

02.01.2019

Rechtsterrorismus in Bottrop: Rassistische Amokfahrt mit acht Verletzten

Bei einer Serie von Autoattacken im Ruhrgebiet sind in der Neujahrsnacht fünf Menschen verletzt worden. Der 50-jährige Deutsche Andreas N. hatten in der Neujahrsnacht seinen Wagen an vier Orten in Bottrop und in Essen auf Personengruppen zugesteuert – womöglich aus rassistischen Motiven. In Bottrop traf er vier Menschen. Eine 46 Jahre alte Frau habe zeitweilig in Lebensgefahr geschwebt, sagte der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) am Dienstag. Auch ein Kind sei verletzt worden. Später lenkte der Mann sein Auto in der Nachbarstadt Essen ein weiteres Mal in eine Personengruppe und verletzte dort eine fünfte Person leicht. Unter den Opfern sind auch Syrer und Afghanen. Bei zwei weiteren Versuchen in den beiden Städten scheiterte er. Nach Informationen des Tagesspiegels prüft die Bundesanwaltschaft, ob sie die Ermittlungen übernimmt. Die Amokfahrt des 50-Jährigen werde als terroristischer Anschlag eingestuft, hieß es am Dienstagabend in Sicherheitskreisen. Der Täter sei vergleichbar mit radikalisierten Islamisten, die auf eigene Faust angreifen.

Inzwischen stieg die Zahl der Verletzten auf acht

Rassismus zu Silvester: Partygäste in Weiding grölen Nazilieder

In Weiding bei Cham (Bayern) schritt die Polizei ein, weil bei einer Party Nazi-Lieder gegrölt wurden. Gegen acht Männer ermittelt die Polizei jetzt wegen Volksverhetzung.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/silvesterrakete-setzt-hochhausbalkon-in-regensburg-in-brand,RDtpbXp

Chemnitz: Sportgelände voller Hakenkreuze

Erneut ist eine Anlage in Harthau mit Nazi- Symbolen beschmiert worden. Zum Motiv gibt es eine Vermutung.  Diesmal kamen die Täter offenbar während der Weihnachtsfeiertage. Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr und zum insgesamt dritten Mal sind Gebäude, Geräte und Werbe- tafeln auf dem Gelände des Vereins Sportfreunde Chemnitz-Süd am Eisenweg in Harthau mit Hakenkreuzen beschmiert worden. „Dabei waren wir immer noch dabei, die Schmierereien vom letzten Mal zu beseitigen“, sagte Objektleiter Marcel Helbig am Sonntag der „Freien Presse“. Denn schon Ende Oktober hatten bislang Unbekannte insgesamt 320 Hakenkreuze, die von zehn Zentimetern bis zu einem halben Meter groß waren, mit schwarzer Farbe unter anderem auf Werbebanden, an Wechselkabinen und dem Vereinsgebäude hinterlassen. Beim Verein werde vermutet, dass den Tätern die Flüchtlinge ein Dorn im Auge sind, welche in den Fußballmannschaften aller Altersklassen trainieren. „Wir werden jetzt so schnell wie möglich ein Videoüberwachungssystem aufbauen“, kündigte der Platzwart an.

https://www.freiepresse.de/chemnitz/sportgelaende-voller-hakenkreuze-artikel10407179

03.01.2019

Berlin: Mann in Tiergarten rassistisch angegriffen

Ein Unbekannter hat einen 36-jährigen Mann rassistisch beleidigt und angegriffen. Zeugen hätten die Tat in Berlin-Tiergarten beobachtet, sagte ein Sprecher der Polizei am Mittwoch. Der Angreifer habe das Opfer am Dienstagmorgen an der Genthiner Straße Ecke Kurfürstenstraße plötzlich geschlagen, getreten und beschimpft. Nach dem Angriff sei der Mann in Begleitung einer Frau zur U-Bahn gegangen und entkommen.

https://www.t-online.de/nachrichten/id_85021708/mann-in-tiergarten-rassistisch-angegriffen.html

Angreifer schreien „Deutschland den Deutschen“: Iraner in Berlin beleidigt und verprügelt

Ein 31-jähriger Iraner ist in der Nacht zum Mittwoch im Berliner Stadtteil Lichtenberg aus einer fünfköpfigen Gruppe heraus fremdenfeindlich beleidigt und verprügelt worden. Die Gruppe sei an einer Bushaltestelle auf den Mann und dessen 28-jährigen iranischen Begleiter zugekommen und habe „Deutschland den Deutschen“ geschrien, teilte die Polizei in der Hauptstadt mit. Auch hätten die Angreifer den beiden Männern den Mittelfinger gezeigt. Einer der Beteiligten habe den 31-Jährigen im weiteren Verlauf geschubst und auf ihn eingetreten. Anschließend seien die Verdächtigen geflohen. Der Angegriffene habe eine Knieverletzung davongetragen und sei im Krankenhaus ambulant behandelt worden.

https://www.focus.de/politik/deutschland/berlin-angreifer-schreien-deutschland-den-deutschen-iraner-beleidigt-und-verpruegelt_id_10114307.html

Weimar: Mutmaßliche Brandstiftung an Flüchtlingsunterkunft in Silvesternacht

Bereits am Silvesterabend wurde Weimars Feuerwehr zu mehreren Einsätzen gerufen. Am gefährlichsten war ein Brand an der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge an der Nordstraße, in der 120 Menschen untergebracht sind. Ein großer Müllcontainer wurde von den Flammen vollständig zerstört, weitere Behälter beschädigt. Das Vordach des leerstehenden Flügels, in dem einst der große Speisesaal untergebracht war, wurde durch das Feuer zerstört. Das Übergreifen auf das Dach des Gebäudes konnte von der Feuerwehr noch verhindert werden. Vor Ort galt Brandstiftung als wahrscheinlich. Ein zufälliges Entzünden durch Feuerwerkskörper als Ursache wurde ausgeschlossen. Nach Aussagen der Security wurde im Bereich des Wohnheims bis zum Ausbruch des Brandes nicht geböllert.

https://weimar.thueringer-allgemeine.de/web/weimar/startseite/detail/-/specific/Feuerwehr-verhindert-Schlimmeres-1499594754?fbclid=IwAR3QVOfCColad9KWPd-8NF5r4j7doKiiQMI1n5uOrWn1fk-4I_ajLS6X_Uw

München: Israelisches Restaurant erhält rassistischen Neujahrsgruß

An Silvester wurde in ganz München kräftig gefeiert. Auch die Gäste der Grillbar Eclipse, einem israelischen Restaurant in der Maxvorstadt, ließen es ordentlich krachen. Bis um vier Uhr morgens wurde in dem Familienbetrieb in der Heßstraße gefeiert. Am Tag nach der friedlichen Silvesterfeier kam das dicke Ende in Form eines handgeschriebenen Zettels nach, den jemand anonym an die Tür geklebt hatte. Die Betreiber und Gäste des Eclipse werden darauf als „Schweine“ beschimpft. Sie hätten „gesoffen, gefressen und geraucht“ und ihren Dreck liegengelassen. Bis dahin hätte das Schreiben noch von einem wütenden, müllgeplagten Anwohner kommen können, der sich im Ton vergriffen hat. In dem Brief heißt es weiter: „Warum spenden Sie nicht das Geld für Ihr armes Land, wo sie herkommen? Der Dreck bleibt liegen für die deutschen fleißigen Müllmänner.“ Dem Verfasser ging es offenbar also nicht nur um die Hinterlassenschaften der Partygäste.

https://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.nach-silvesterparty-muenchen-israelisches-restaurant-erhaelt-rassistischen-neujahrsgruss.70e4def4-8ddb-4617-8372-386d30a6fcb4.html

04.01.2019

Brunsbüttel: Unbekannter sprüht Hakenkreuz an die Hauswand einer Flüchtlingsfamilie

Das Jahr 2018 endete für eine syrische Flüchtlingsfamilie mit einem Schrecken. An ihrem Wohnhaus in der Nähe des Westküstenklinikums hatte jemand ein Hakenkreuz geschmiert. Mittlerweile ist das Symbol vom Eigentümer des Hauses entfernt worden, keine Spur mehr von dem verfassungswidrigen Symbol. Die Familie hat Anzeige bei der Polizei erstattet, wie Brunsbüttels Polizeichef Ralf Kist bestätigt.

06.01.2019

Hettstedt: Mann attackiert zwei Männer aus Eritrea

Offenbar aus rassistischen Motiven hat ein 36 Jahre alter Mann in Hettstedt (Landkreis Mansfeld-Südharz) zwei Männer aus Eritrea attackiert. Er sei am Samstagabend auf einer Straße auf die beiden schwarzen Männer zugerannt, habe sie mit der flachen Hand attackiert und sie wegen ihrer Hautfarbe beleidigt, teilte die Polizei am Sonntag mit. Gegen ihn werde nun wegen Beleidigung und Körperverletzung ermittelt. Die 22 und 25 Jahre alten Afrikaner benötigten laut Polizei keine medizinische Hilfe.

https://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/polizeieinsatz-mann-attackiert-zwei-afrikaner

08.01.2019

Linkes Abgeordnetenbüro im Leipziger Norden mutmaßlich von Neonazis attackiert!

Das im vergangenen Sommer eröffnete linke Bürger*innenbüro „Nordstern“ der Abgeordneten Cornelia Falken, Mitglied des sächsischen Landtags, und Sören Pellmann, Mitglied des Bundestags in der Georg-Schumann-Straße 171-175 wurde am vergangenen Wochenende von mutmaßlich rechten Tätern attackiert. Am Montagmorgen wurde am Büro eine Hakenkreuzschmiererei entdeckt.

10.01.2019

Berlin: Frau rassistisch beleidigt, Mann mit Faust ins Gesicht geschlagen

Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, fuhr die Frau nach bisherigen Erkenntnissen gegen 18 Uhr mit der Straßenbahn M5. In Höhe der Landsberger Allee soll sie dann von den beiden Jugendlichen oder jungen Männern rassistisch beleidigt worden sein. Als ein Passant für die unbekannte Frau Partei ergriff, soll dieser dann von einem der Täter mit der Faust ins Gesicht geschlagen worden sein. Er blieb jedoch unverletzt.

 

Staatsschutz ermittelt nach Nazi-Gruß und Hakenkreuz an Gartenlaube

Nachdem Beamte in einer Kleingartenanlage in Bielefeld mehrere Nazi-Schmierereien entdeckten, hat der Staatsschutz die Ermittlungen aufgenommen.

13.01.2019

Berlin-Zehlendorf: Kippa-Träger antisemitisch beleidigt

Erneut hat es eine Attacke in Berlin gegen einen Kippa-Träger gegeben. Am S-Bahnhof Nikolassee wurde ein 19-Jähriger antisemitisch beleidigt. Ein 19-Jähriger, der eine Kippa auf dem Kopf trug, ist am Samstagabend am S-Bahnhof Nikolassee gegen 20 Uhr von einem Mann auf Hebräisch beleidigt worden. Zudem warf der unbekannte Täter einen Stein nach dem 19-jährigen Mann, der nach Angaben der Polizei jüdischen Glaubens ist, verfehlte ihn aber. Vor Eintreffen der Polizei flüchtete der Täter.

14.01.2019

Rechte bedrohen erneut Frankfurter Anwältin Seda Başay-Yıldız

Die prominente Anwältin Seda Başay-Yıldız hat einen neuen Drohbrief bekommen, der mit „NSU 2.0“ unterzeichnet ist. Der Brief stützt sich erneut auf interne Daten der Behörden, nennt die Namen von Familienmitgliedern. Nach einer früheren Drohung gerieten fünf Frankfurter Polizisten unter Verdacht. Sie sind vom Dienst suspendiert. Trotzdem ist nun wieder ein Fax bei Başay-Yıldız angekommen. Und dieser Brief stützt sich wieder auf interne Daten aus dem Polizeicomputer. Er nennt den Namen von Başay-Yıldız‘ Vater, ihrer Mutter, ihres Mannes, ihrer Tochter – aller Menschen, die unter ihrer Adresse gemeldet sind. „So etwas kann man nicht über die sozialen Netzwerke herausfinden“, sagt Başay-Yıldız. „Und mein Vater ist 79, der ist nicht auf Facebook oder sonstwo aktiv.“Alles deutet abermals darauf hin, dass der Täter Zugang zu Polizeidaten hat. Sein Brief bezieht sich klar auf die Suspendierung der Frankfurter Polizisten. „Dir hirntoten Scheißdöner ist offensichtlich nicht bewusst, was du unseren Polizeikollegen angetan hast! Allerdings kommt es jetzt richtig dicke für dich, du Türkensau! Deiner Scheiß (Name der Tochter) reißen wir den Kopf ab … und der Rest eurer Dönercrew wird ebenfalls kompetent betreut werden.“ Wieder steht am Ende: NSU 2.0.

https://www.sueddeutsche.de/politik/seda-baay-yldz-rechte-bedrohen-erneut-frankfurter-anwaeltin-1.4286346?fbclid=IwAR0if19zu5fVobOD6yRPFVPCNVONoiP_GdWj4Q7u0dRuQSEnVL3xrWyLOos

„Vielschreiber“ der „nationalsozialistischen Offensive“ lösen Bombenalarm bei mehreren Gerichten aus

Landgerichte in mehreren Bundesländern sind am Freitag wegen Bombendrohungen geräumt worden. Der Absender „nationalsozialistische Offensive“ ist den Behörden in Bund und Ländern nach Angaben des Bundesinnenministeriums schon öfter untergekommen. Demnach handele es sich um eine oder mehrere Personen, die als „Vielschreiber wiederholt Drohungen gegenüber verschiedenen Institutionen geäußert hat beziehungsweise haben“. Mehrere deutsche Gerichte haben Bombendrohungen von einer angeblichen „nationalsozialistischen Offensive“ bekommen. Die E-Mails waren Teil einer Serie von Drohungen, wegen derer Justizgebäude in mehreren Städten am Freitag vorübergehend geräumt wurden. Die Polizei setzte Sprengstoffhunde ein, fand aber nichts Verdächtiges. Die Hintergründe waren zunächst unklar. Der Absender „nationalsozialistische Offensive“ ist den Behörden in Bund und Ländern nach Angaben des Bundesinnenministeriums schon öfter untergekommen. Demnach handele es sich um einen oder mehrere „Vielschreiber“, die wiederholt Drohungen gegenüber verschiedenen Institutionen augespochen haben und hatten. Für Kiel, Hamburg, Saarbrücken und Erfurt bestätigten die Behörden, dass die Drohungen mit „nationalsozialistische Offensive“ unterschrieben waren. Eine Einschätzung, wie real ein rechtsextremistischer Hintergrund sein könnte, ist der Kieler Polizei zufolge bisher nicht möglich. Eine Sprecherin des thüringischen Landeskriminalamts sagte, es sei noch unklar, ob die Tat einen politischen Hintergrund habe. „Wir ermitteln in alle Richtungen.“ Bundesjustizministerin Katarina Barley verurteilte die Bombendrohungen als Angriff auf die Justiz und das demokratische Gemeinwesen. „Wer Gerichte bedroht, greift die unabhängige Justiz und unser demokratisches Gemeinwesen an“, sagte Barley der dpa. „Diese Straftaten müssen mit allem Nachdruck aufgeklärt und die Täter zur Verantwortung gezogen werden.“ Betroffen waren Justizgebäude in Kiel, Potsdam, Magdeburg, Erfurt, Saarbrücken, Wiesbaden und Hamburg. Überall gaben die Behörden nach Überprüfungen Entwarnung.

Berlin-Tempelhof: Rassistisch beschimpft

In einem Bus der Linie M46 ist am 9. Januar kurz vor 15 Uhr eine 32-Jährige von einem anderen Fahrgast fremdenfeindlich beleidigt worden. Im Verlauf der Auseinandersetzung soll der Unbekannte auch zugetreten haben. Nachdem die Frau an der Haltestelle Alt-Tempelhof den Bus verlassen hatte, wurde sie von dem Mann verfolgt und geschubst. Dieser verschwand anschließend.

https://www.berliner-woche.de/tempelhof/c-blaulicht/fremdenfeindlich-beschimpft_a196528

Bundesweite Aktion: Rechtsextreme der „Identitären Bewegung“ greifen Medienhäuser und Parteien an

Mitglieder der Identitären Bewegung haben bundesweit Plakate an Medienhäuser und Parteibüros geklebt. In Berlin wurde eine Taz-Mitarbeiterin angegriffen. Die rechtsextremistische Identitäre Bewegung hat am Montagmorgen mehrere Medienhäuser und Parteibüros mit Flugblättern plakatiert, eine Mitarbeiterin der Zeitung taz wurde von den Tätern bedrängt und angegriffen, wie die Polizei Berlin mitteilte. Nach einer Mitteilung der taz sollen am Morgen etwa sechs überwiegend schwarz gekleidete Personen vor dem Verlagsgebäude Plakate aufgehängt haben, als die Mitarbeiterin vor Ort eintraf und versuchte das Material der Identitären zu entfernen. Dabei soll sie ein Mitglied der Rechtsextremen am Hals gepackt haben, ein Video, das die Täter selbst auf Twitter veröffentlichten, belegt den Übergriff, in Folge dessen es zu einer kurzen Rangelei kam.

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Islamfeindlichkeit Der konstruierte Hass

Wer versteckt, aber nicht offen rassistisch sein mag, ist aktuell „islamkritisch“. Es gibt ja auch ganz real Probleme mit Muslimen!…

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