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Rechtsextremismus im Internet 1.800 Erlebniswelten sind nur einen Klick entfernt

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Rechtsextremismus als Erlebniswelt gedeiht im Internet, stellte Stefan Glaser von Jugenschutz.net auf einer Pressekonferenz am Freitag in Berlin fest. Ein Klick auf den Link auf einem Profil auf SchülerVZ ? schon eröffnet sich für neugierige Jugendliche die ganze Nazi-Welt: Über die Seite eines rechtsextremen Internet-Radios führen weitere Links zu Infoportalen, Versandhandel, Videos und CD-Downloads. Auch Graffiti-Sprühvorlagen und Nazi-Flirtbörsen sind dabei. ?Die Seiten sind immer professioneller gemacht, nutzen jugendaffine Formen wie Videos und jugendliche Identifikationsfiguren?, stellt Stefan Glaser fest.

So tritt Neonazismus im Internet auf

1.800 rechtsextreme Websites beobachtet Jugendschutz.net im Jahr 2009 bis August ? 2008 waren es noch im gesamten Jahr 1707. Besonders Autonome Nationalisten und Kameradschaften steigerten die Präsenz ihrer Auftritte (von 321 auf 350), auch die NPD lancierte im Wahlkampfjahr 30 neue Seiten (220 statt 191 in 2008). Desweiteren beobachtet Jugendschutz.net 185 Nazi-Versände (2008: 170) und zählte 2009 mehr als 5.000 Nazi-Videos und Profile in sozialen Netzwerken (2008: 1.500). Insbesondere rechtsextreme CDs erführen über das Internet ?rasende Verbreitung?, so Glaser. Neben Postings in allgemeinen Netzwerken gibt es inzwischen auf über 50 rechtsextreme Internetcommunities, 16 Internetradios und auch eine eigene Videoplattform namens, klar, ?88tube? (88 als Zahlencode für ?Heil Hitler?). Außerdem existieren 12 Neonazi-Hoster, die speziell Gleichgesinnten Speicherplatz im Internet anbieten.

Monitoring und Maßnahmen

All diese Seiten beobachtet und dokumentiert Jugendschutz.net seit 2007 nicht nur. Das Projekt ergreift auch Maßnahmen, um rechtsextreme Websites, Einträge oder Videos schnellstmöglich aus dem Internet zu bekommen. Praktisch arbeitet Jugendschutz.net mit Strafverfolgungsbehörden und Providern zusammen. Das heißt, strafrechtlich relevante Inhalte werden an die Kommission für Jugendmedienschutz weitergeleitet, die Anzeige bei der Polizei stellt.

Spannend hierbei: Nur 16 Prozent der beobachteten Angebote enthalten überhaupt strafbare Inhalte ? die Neonazis wissen inzwischen recht gut, wo die Strafverfolgungsgrenze liegt, und bleiben gern haarscharf darunter. Von den Websites mit strafbaren Inhalten liegen allerdings ? entgegen anderer Mythen ? nur 54 Prozent auf ausländischen Servern. Das heißt, gegen die Hälfte der strafbaren Angebote kann also in Deutschland und nach deutschem Recht vorgegangen werden. Insgesamt liegen sogar 72 Prozent aller rechtsextremen Websites auf deutschen Servern. Jugendschutz.net stellt Indizierungsanträge bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien. Werden Websites indiziert, zeigen Suchmaschinen die Seiten nicht mehr an.

Bei Angeboten, die nicht strafrechtlich relevant sind oder wegen besonderer Dringlichkeit aus dem Internet sollen, wendet sich Jugendschutz.net an den Provider der Website oder den Anbieter des sozialen Netzwerks, die solche Inhalte oft unter Berufung auf ihre Geschäftsbedingungen (?against Hate Speech?) aus dem Internet entfernen können. Laut Stefan Glaser reagierten die Providern bei rund 90 Prozent der gemeldeten Seiten. Youtube nimmt Hetz-Videos vom Netz, Share-Systeme wie ?Rapidshare? sperren Downloads von Nazi-CDs.

Allerdings geschieht dies meist erst auf Meldung. ?Wir würden uns schon wünschen, dass die Provider und Betreiber auch selbst aktiv würden?, sagt Glaser und fordert außerdem konsequente Ahndung von Verstößen, mehr international Kooperation und auch User-Verantwortung. Thomas Krüger von der Bundeszentrale für politische Bildung sieht es ähnlich: ?Hier kann die Internet-Community eingreifen, Flagge zeige und für die Freiheitsrechte einsetzen, damit das Internet insgesamt ein freier Raum bleibt. Aber dann muss sich die Netzwelt auch mit den Extremisten auseinandersetzen.?

Ohne solches Engagement wird es auch nicht gehen, denn die Arbeit von Jugendschutz.net hat zwei fundamentale Probleme: Ein gesperrtes Video kann in Sekundenschnelle an anderer Stelle wieder hochgeladen, eine Website gespiegelt werden. Und: Ist eine Website im Ausland gehostet, ist es nach wie vor kaum möglich, den Betreiber auszumachen und zur Verantwortung zu ziehen. Als eine Journalistin fragt, ob das nicht ziemliche Sisyphos-Arbeit sei, die Jugendschutz.net da betreibe, sagt Glaser: ?Gut getroffen.?

Als Gegenmaßnahme zu Hass im Netz setzt Jugendschutz.net deshalb auf die Sensibilisierung und Stärkung der Medienkompetenz von Jugendlichen und Pädagogen wie auch Providern in Bezug auf Rechtsextremismus. Gefördert wird Jugendschutz.net derzeit von der Bundeszentrale für politische Bildung mit 200.000 Euro im Jahr.

Rechtsextreme Websiten melden:
www.jugendschutz.net/hotline

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Pressemitteilung der Amadeu Antonio Stiftung:
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Sebastian Brux von mut-gegen-rechte-gewalt.de im Interview zum Thema:
| www.mut-gegen-rechte-gewalt.de

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