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Auffangbecken Ehemaliger DVU-Landeschef kandidiert für Berliner Landesverband von „Pro Deutschland“

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Am Samstag gründete ?Pro Deutschland? einen Berlin-Lichtenberger Verband und wählte den ehemaligen Berliner Landesvorsitzenden der DVU, Torsten Meyer, zum Kreisvorsitzenden. Zudem wurde er auf den ersten Listenplatz der Kandidaten für die BVV-Wahl im September gewählt.

Bereits im Februar wählte die Partei in Charlottenburg-Wilmersdorf den ehemaligen Landesvorsitzenden der Republikaner, Reinhard Haese (1948) zu einem ihrer Kandidaten für das Bezirksparlament und die ehemaligen REPs Peter Warnst und Marieluise Jeschke zu Kandidaten in Tempelhof-Schöneberg bzw. Steglitz-Zehlendorf.

Bei Meyer und Haese kommt das Engagement in der rechtspopulistischen Partei nicht überraschend, aber mit ihrer Kandidatur wird nun quasi offiziell, dass sich der Berliner Verband zu einen Sammelbecken für ehemalige Mitglieder gescheiterter rechter Kleinstparteien entwickelt.

Und sie befinden sich damit nicht nur im Berliner Landesverband in bester Gesellschaft. Beim Landesgeschäftsführer Lars Seidensticker handelt es sich ebenfalls um ein ehemaliges DVU-Mitglied und bekanntermaßen versuchte auch Patrik Brinkmann, jetzt Landesvorsitzender in Berlin, in der Vergangenheit bei NPD und DVU anzudocken. Auch bei ?Pro-NRW? gibt es mit Andreas Molau (ehemals NPD und DVU) und Max Branghofer (ehemals Landeschef der DVU-NRW) entsprechende Vertreter im Landesvorstand.

Der 54-jährige Meyer ist zurzeit bereits Mitglied in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung. Ihm gelang 2006 über die rechtsextreme NPD, dank des ?Deutschlandpaktes? mit der DVU, der Sprung ins Kommunalparlament. Meyer war dort bis Ende letzten Jahres Mitglied der NPD-Fraktion um Jörg Hähnel und Manuela Tönhardt. Als ausgewiesener Gegner der Parteifusion zwischen NPD und DVU ließ er im Dezember durch seinen Austritt die gemeinsame Fraktion platzen, wodurch der NPD dort auch die entsprechenden Privilegien im Bezirksparlament verloren gingen.

Einige Zeit später erschienen auf der Berlin DVU-Homepage immer häufiger Artikel von „Pro Deutschland – Berlin“ und Meyer selbst nahm im Februar bei einer ?Pro Deutschland – Berlin?-Kundgebung zur Wiedererrichtung Preußens teil. Seine Kandidatur ist insofern nur konsequent.

Das Berliner Projekt ?Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in kommunalen Gremien Berlins – Dokumentation und Analyse? teilt gegenüber ?netz-gegen-nazis.de? die Einschätzung, ?dass sich Rechtsextreme und Rechtspopulist/innen aus dem Berliner Parteienspektrum – so von den „Republikanern“ und der DVU – unter dem Dach von des Berliner Landesverbandes von Pro Deutschland sammeln.? Allerdings lässt sich darauf nicht auf mögliche Wahlergebnisse schließen, denn das rechte Lager in Berlin bleibt zerstritten. Sie betonen, dass ?hinsichtlich der Wahlen zu den Berliner Bezirksverordnetenversammlungen und zum Abgeordnetenhaus im September die rechtsextremen und rechtspopulistischen Formationen NPD, „Freiheit“ und Pro? stark miteinander konkurrieren, ?da sie alle das gleiche Schwerpunktthema des antimuslimischen Rassismus zu besetzen versuchen und somit zumindest teilweise um dasselbe Wähler/innenspektrum buhlen.?

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