12. September 2023
Unbekannte mähen Hakenkreuz in Wiese
Unbekannte haben in Thüringen ein 15 Meter mal zwölf Meter großes Hakenkreuz in eine Wiese gemäht. Zeugen bemerkten das Nazisymbol am Freitag in Spechtsbrunn, einem Ortsteil von Sonneberg, und riefen die Polizei, wie die Landespolizeiinspektion Saalfeld am Montag mitteilte.
Brandenburger Urlauber präsentiert sich in Hitlers Geburtsort mit aufgemalten NS-Symbolen
Ein Mann aus Brandenburg hat in der österreichischen Stadt Braunau NS-Symbole auf seinem Körper zur Schau gestellt und damit einen Polizeieinsatz ausgelöst. Wie die Polizei am Montag berichtete, schritten Beamte am Vortag ein, nachdem Zeugen auf dem Stadtplatz einen Mann gesehen hatten, der aufgemalte einschlägige Symbole auf der Haut trug. Der 68-Jährige war demnach nur mit einer kurzen Hose und Schuhen bekleidet.
56-Jähriger beleidigt Passanten und zeigt Hitlergruß
In Charlottenburg hat am Sonntagnachmittag ein 56-Jähriger einen Hitlergruß gezeigt und mehrere Menschen beleidigt. Das hat die Berliner Polizei am Montag mitgeteilt. Der angetrunkene Mann beleidigte den Angaben nach an der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche mehrere Passanten. Als die Polizei eintraf, bepöbelte er die zwei Beamten. Die Einsatzkräfte führten den Mann ab, woraufhin er den rechten Arm hob, um einen Hitlergruß zu symbolisieren. Außerdem setzte er seine Beleidigungen fort. Ein Alkoholtest ergab einen Wert von 0,9 Promille. Der Staatsschutz ermittelt.
Mann zeigt Hitlergruß in Fitnessstudio
In einem Fitnessstudio in Berlin-Friedrichshain löste ein Mann am Montagabend einen Polizeieinsatz aus, nachdem er einen Hitlergruß gezeigt haben soll. Wie die Polizei mitteilte, wurden die Beamten ins SuperFit an der Frankfurter Allee gerufen. Vor Ort befragten sie Zeugen, um den Sachverhalt zu klären.
Unbekannte drohen mit Schlägen und rufen Hitlergruß
Wie ein Polizeisprecher am Montag (11. September) mitteilte, feierte eine Personengruppe nahe der Minigolfanlage auf der Insel in Eisenhüttenstadt. Zur Feier wurden keine näheren Angaben gemacht. Die Feiernden seien, so der Polizeisprecher, von Unbekannten angesprochen worden und dann auch bedroht worden. „Neben der Androhung von Schlägen gegen die Gruppe, hätten die bislang unbekannten Tatverdächtigen mehrmals den Hitlergruß gerufen“, sagte der Polizeisprecher.
Judenhass-Graffiti hängt wochenlang nahe Ministerium
Über den Parkplatz am Detlev-Rohwedder-Haus in Berlin mit seinen 180 Stellplätzen laufen täglich zig Staatsdiener. Direkt daneben: Der sogenannte Berlin Phone Booth Memorial Park. Dort thront eine gelbe Telefonzelle auf einem Sockel, vom gesamten Parkplatz aus deutlich sichtbar. Auf dem Denkmal prangte eine schwer antisemitische Karikatur: Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (73) mit Teufelsschwanz; verunglimpft als Spielzeug der USA, das Blut aus Gaza trinkt. Mindestens zwei Wochen – vermutlich wesentlich länger – hing der XXL-Hass-Aufkleber für alle sichtbar an der ausrangierten Telefonzelle.
13. September 2023
Elfjährige schmiert Hakenkreuz an Schulturnhalle
Eine Schülerin der Oberschule Kitzscher ist dabei erwischt worden, wie sie ein kleines Hakenkreuz von ungefähr vier mal vier Zentimetern Größe an die Turnhalle malte. Laut Polizei soll es sich um ein elf Jahre altes Mädchen handeln. Der Vorfall hat sich demnach am Dienstagvormittag ereignet. Die Schule hatte den Vorgang bemerkt und daraufhin selbst die Polizei eingeschaltet, bestätigte Schulleiter Danny Röwer der LVZ auf Anfrage. Die Polizei hat eine Anzeige wegen des Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole aufgenommen. Bei einer Überprüfung habe der Hausmeister anschließend im Schulgebäude noch weitere Nazisymbole in unterschiedlichen Größen entdeckt.
14. September 2023
Dresdner Bundestagsabgeordnete Rasha Nasr rassistisch bedroht
Anfeindungen und Bedrohungen gegen Politikerinnen und Politiker haben in den vergangenen Jahren zugenommen. Nach Angaben von Opferberatungsstellen sind Menschen mit ausländischen Wurzeln besonders häufig von rassistischen Angriffen betroffen. Die Dresdner SPD-Bundestagsabgeordnete Rasha Nasr macht die Angriffe auf sich jetzt öffentlich. Und sie sucht sich Hilfe für sich und ihr Team – in einem Selbstverteidigungskurs.
Mord an Juden verhöhnt: Ermittlungen gegen acht Polizisten in NRW
Wegen rechtsextremer Beiträge in mehreren Chatgruppen ermittelt die Staatsanwaltschaft Essen gegen acht Beamte der Polizeibehörden Recklinghausen, Kleve und Borken. Die Zahl der Beschuldigten ist seit Bekanntwerden der Fälle Anfang August somit um drei gestiegen, wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ berichtete. Am 2. August waren die Wohnungen der Polizeibeamten durchsucht worden.
Rechtsextreme Polizei-Chats? Ermittlungen gegen acht Verdächtige
Am 2. August hatte die Polizei die Wohnungen von sechs Beschuldigten durchsucht. Darunter fünf aktive Beamte aus Recklinghausen, Borken und Kleve durchsucht. Der Vorwurf: Sie sollen während ihrer Ausbildung Nazi-Symbole in Chats verwendet haben. Bei zweien gebe es auch einen Anfangsverdacht für den Besitz von Kinderpornografie. Sie sollen im Besitz eines Videos sein, das Aufnahmen sexueller Gewalt gegen Kinder zeigen soll.
Antisemitisches Video: Polizei durchsucht Islam-Verein in Augsburg
Die Generalstaatsanwaltschaft München hat am Mittwoch mehrere Privatwohnungen sowie Räume eines islamischen Vereins in Augsburg durchsuchen lassen. Hintergrund ist nach Angaben der Ermittlungsbehörde ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung, das sich im derzeitigen Stadium noch gegen unbekannt richtet, also nicht gegen konkrete Personen. Wie die Generalstaatsanwaltschaft weiter berichtet, gehe es darum, herauszufinden, wer auf der Online-Plattform YouTube ein spezielles Video veröffentlicht habe, das „die Leugnung des Holocausts, antisemitische Hetze, antiisraelische Parolen und Bezüge zu einer ausländischen terroristischen Vereinigung beinhaltet“. Im Laufe der Ermittlungen seien direkte Bezüge zu dem Verein festgestellt worden.
15. September 2023
Bremerhaven: 62-Jährige beschimpft Frau und Kind rassistisch
In einem Linienbus in Bremerhaven ist eine Frau aggressiv geworden. Ihre Pöbeleien richteten sich gegen eine andere Passagierin und deren Kind.
Berlin: Polizist rassistisch beleidigt, bespuckt und gebissen
Ein Berliner Polizist ist von einem 38-jährigen Mann rassistisch beschimpft, gebissen und bespuckt worden.Der Polizist war am Mittwochabend mit einer Kollegin zu einem Restaurant in der Richard-Sorge-Straße in Friedrichshain gerufen worden, weil dort ein Mann einen anderen antisemitisch und rassistisch beleidigt hatte, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Als die Polizisten eingriffen, wurde der Täter den Angaben nach noch aggressiver, beleidigte und bedrohte den Polizisten mit Migrationshintergrund mehrfach und biss ihm in die Schulter.
Bundespolizist wegen rechtsextremer Haltung aus Dienst entfernt
Das Verwaltungsgericht Hannover hat die Entfernung eines Bundespolizisten aus dem Dienst bestätigt. Er war in rechtsextremen Chatgruppen aktiv. Schon die Verletzung der Verfassungstreuepflicht durch die rechtsextreme Haltung reiche aus, um den 34-Jährigen zu entfernen, entschied das Gericht am Donnerstag. Beamte sind in Deutschland per Grundgesetz zur Verfassungstreue verpflichtet. Außerdem habe es weitere Pflichtverstöße im In- und Ausland gegeben – darunter ein waffenrechtliches Fehlverhalten. Der Mann habe eine mit dem Polizistenberuf unvereinbare charakterliche Schwäche gezeigt.
Verdacht auf Volksverhetzung bei Würzburger Burschenschaft
- https://www.br.de/nachrichten/bayern/verdacht-auf-volksverhetzung-bei-wuerzburger-burschenschaft,TppHtqD
- https://www.merkur.de/bayern/volksverhetzung-beweismittel-beschlagnahmt-ermittler-durchsuchen-burschenschaft-in-bayern-verdacht-auf-92521815.html
Jugendlicher noch nicht strafmündig: 13-Jähriger soll rechtsextremistische Anschlagsfantasien verbreitet haben
In einer Telegram-Chatgruppe soll der Junge aus Köln rassistische Anschläge propagiert haben. Auch habe er „ohne Erfolg“ versucht, Bomben zu bauen.
Rassismus im Amateurfußball: Dutzende Fälle jede Saison in Südbaden
Immer wieder kommt es in Südbaden vor, dass Spieler auf dem Fußballplatz rassistisch beleidigt werden. Betroffene vermissen klare Konsequenzen.
16. September 2023
Faustschlag nach Rassismuskritik? Aufruhr in studentischer Hochschulpolitik in Kassel
Eine mutmaßliche Gewalttat sorgt für Aufruhr in der studentischen Hochschulpolitik. Nach der jüngsten Sitzung des Studierendenparlaments soll es zu einem Angriff gekommen sein.
17. September 2023
Rassimus-Vorwurf überschattet Nullnummer zwischen Chemie Leipzig und BAK
45 Minuten spielte Chemie Leipzig gegen den Berliner AK mit einem Mann mehr. Das Tor traf die Mannschaft von Miroslav Jagatic trotz zahlreicher Chancen aber nicht. Überschattet wurde die Partie im Anschluss von einem Rassismus-Vorwurf gegen Chemies Marcel Hilßner.
Auf Anti-Abtreibungsdemo in Berlin: Foto zeigt Regensburger Bischof neben Rassistengruß
Ein Foto, das den Regensburger Bischof Rudolf Voderholzer auf dem Protestzug am Samstag zeigt, sorgt für Aufsehen. Das Bistum will gegen das Bild vorgehen.