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Niedersachsen 2018 Weder sturmfest noch erdverwachsen – Mobilisierungsschwache extreme Rechte

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Gegendemonstration gegen den "Tag der deutschen Zukunft" in Goslar

Die gute Nachricht: Der Protest gegen Rechts ist stark im Norden.

Rechte Strukturen zwischen Harz und Wattenmeer

Die rechtsextreme Szene in Niedersachsen weist regional starke Unterschiede auf. Landesweit lässt sich dennoch feststellen, dass auch in Niedersachsen die Parteien NPD und Die Rechte zunehmend an Bedeutung verlieren und als Parteien kaum öffentlich in Erscheinung treten. Die Jungen Nationalisten (JN) hingegen sind 2018 insbesondere in den Regionen Braunschweig und Salzgitter aufgefallen. In Salzgitter wurde von den Aktivist*innen der JN die sogenannte „Schutzzonen – Kampagne“ durchgeführt, bei denen kleine Gruppen von Neonazis in uniformer Kleidung als eine rassistische Bürgerwehr durch die Stadt patrouillieren. Die im Februar 2018 erfolgte Gründung des JN Landesverbandes Nord, in dem die einzelnen Landesverbände Hamburg, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen aufgehen, zeigt jedoch auch, dass es einer neuen Struktur bedarf, um die wenigen Aktivist*innen zusammen zu bringen und die Aktivitäten zu bündeln.

Der niedersächsische Landesverband der Jungen Alternative (JA) ist durch zahlreiche Kontakte bzw. zum Teil personelle Überschneidungen mit der Identitären Bewegung (IB) ins Visier des Verfassungsschutzes gekommen, woraufhin der Bundesverband der JA im November diesen Jahres dessen Auflösung bekannt gab. Doch nicht nur die Junge Alternative (JA) verfügt über Verbindungen zur extremen Rechten. Vielmehr sind in diesem Jahr auch zwei Fälle publik geworden, bei denen Personen aus dem Spektrum der rassistischen Identitären Bewegung für die Landtagsfraktion der AfD in Niedersachsen beschäftigt waren. Verknüpfungen in die extreme Rechte waren auch bei dem „Frauenmarsch“ in Delmenhorst zu sehen, bei dem sowohl AfD-Funktionäre wie auch Mitglieder der „Blood Brother Nation“ aus Vechta teilnahmen sowie bei einer Demonstration der AfD Salzgitter, bei der u.a. Personen aus dem Umfeld der NPD und der Republikaner teilnahmen.

Darüber hinaus werden in den Regionen Uelzen, Lüneburg und dem Wendland zunehmend völkische Siedlungsbewegungen sowie Aktivitäten der völkischen Kreise wahrgenommen. In einzelnen Regionen fallen kleine Gruppen an zum Teil subkulturellen Rechtsextremen auf, wie die kampfsport- und gewaltaffine Gruppe Adrenalin 381 in Braunschweig oder die Gruppe der neonazistischen Amsivaren im Emsland.

Rückblickend für 2018 lässt sich sagen, dass niedersächsische Personen der extremen Rechten bundesweit an Veranstaltungen von rechten Kampfsportevents über Konzerte bis hin zu Demonstrationen teilgenommen haben und zum Teil in den engeren Organisationsstrukturen eingebunden waren, wie z.B. beim Schild und Schwert Festival in Ostritz, dem Eichsfeldtag in Leinefelde oder dem Rudolf-Hess-Marsch in Berlin.

Veranstaltungen in Niedersachsen locken wenige – Trauerspiel statt Massenbewegung

Auch 2018 fanden in Niedersachsen wieder unterschiedlichste extrem rechte Veranstaltungen statt. Neben den jährlich widerkehrenden Veranstaltungen wie dem Ostertreffen der rechtsextremen „Ludendorffer – Bund für Gotteserkenntnis“ in Dorfmark sowie der neonazistischen Sonnenwendfeiern auf dem sogenannten Hof Nahtz in Eschede, gab es landesweite verschiedene einzelne kleine Kundgebungen und Aufmärsche der extremen Rechten, denen allerdings nie eine große Mobilisierung gelang. Es ist jedoch besonders hervorzuheben, dass es immer vielfältige Gegenproteste gab, die die Stärke der zivilgesellschaftlichen Mobilisierung zeigten.

Das erste Halbjahr 2018 war insbesondere in dem südlichen Teil Niedersachsens geprägt durch die neonazistische Mobilisierung zum sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ nach Goslar. Am 02. Juni sollte hier der rassistische Aufmarsch zum 10. Mal veranstaltetet werden und damit nach Hildesheim, Braunschweig (und als Ausweichort Peine) und Wolfsburg, zum vierten Mal in Niedersachsen. Die Organisator*innen vor Ort bestanden aus dem freien neonazistischen Aktivisten Dieter Riefling und einer Gruppe aus wenigen Aktivist*innen, die zu Beginn der Mobilisierung unter dem Namen „Kollektiv Nordharz“ auftraten und sich an dem Auftreten des „Antikapitalistischen Kollektiv (AKK)“ orientierten. Diese Gruppe verkündete dann im Januar 2018 die Gründung des Großkreisverbandes Süd-Ost Niedersachsen der Partei „Die Rechte“, wechselte damit aber nur den Namen des aktionistisch auftretenden Personenkreises. An verschiedenen Orten im südlichen Niedersachsen versuchte dieser Kreis von Neonazis über Kundgebungen, Infoveranstaltungen und Flyerkampagnen sowie die Präsenz auf überregionalen (PDF) und bundesweiten Veranstaltungen, szeneintern nach Goslar zu mobilisieren. All diesen Aktionen war gemein, dass sie begleitet waren von einem vielfach größeren zivilgesellschaftlichen Protest, der neben den einzelnen Gegenveranstaltungen auch ein großes Angebot an Infoveranstaltungen, Vorträgen und vielen anderen Aktionen gegen Rechtsextremismus und Rassismus beinhaltete.

Die Mobilisierungsschwäche der niedersächsischen Neonaziszene und die Mobilisierungsstärke der Zivilgesellschaft zeigten sich auch am 02. Juni 2018, als sich bei der neonazistischen Demonstration, für die bundesweit ein Jahr lang mobilisiert wurde, lediglich 260 Teilnehmende aus der ganzen Bundesrepublik zusammenfanden. Ein voller Erfolg war jedoch der Protest des sehr aktiven Bündnis Goslar gegen Rechtsextremismus bei dem sich über 3000 Teilnehmende unter dem Motto „Goslars Zukunft bleibt bunt! Kein Platz für Rassismus“ zusammenfanden.

Die gescheiterte Mobilisierung zum „Tag der deutschen Zukunft“ ist symptomatisch für die Mobilisierungsschwäche der rechtsextremen Szene in Niedersachsen. Ob zu einzelnen regional stattfindenden Liederabenden oder auch zu angekündigten Demonstrationen, es gelingt der extremen Rechten in Niedersachsen aufgrund von internen Streitigkeiten, verfehlter Planung und struktureller Schwäche nicht, eigene Mobilisierungserfolge zu erzielen. Große zivilgesellschaftliche Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und Rassismus wie unter anderem in Vechta, Nordenham oder Salzgitter sowie Barsinghausen, zahlreiche Neugründungen und Aktivitäten von Bündnissen gegen rechts zeigen, dass es ein vielfältiges Engagement gegen Rechtsextremismus und Rassismus gibt, welches rechtsextremen Strukturen das erfolgreiche Agieren erschwert.

 

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