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NSU-Prozess und Aufarbeitung September 2014

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30.09.2014

NSU-Prozess: Was wusste Thüringens Verfassungsschutz wirklich über Zschäpe, Mundlos und Böhnhardt?

Was wusste der Thüringer Verfassungsschutz über das 1998 aus Jena verschwundene Neonazi-Trio Beste Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt wirklich? Dieser Frage will der NSU-Prozess in dieser Woche weiter nachgehen (Thüringer Allgemeine).

NSU-Prozess: War der NSU wirklich nur ein Trio?

Trio oder Nazi-Netzwerk? Das Gericht schien zu Beginn des Prozesses eher auf Seiten der Bundesanwaltschaft zu stehen, die den NSU als Terror-Trio begreifen möchte. Seit einiger Zeit scheint es sich aber den Nebenklägern anzunähern. Ein Indiz dafür war in der vergangenen Woche die Vernehmung eines der schillerndsten Zeugen des gesamten Verfahrens, des früheren Anführers der Thüringer Szene, Tino Brandt. Eine der Nebenkläger-Vertreterinnen, die Berliner Rechtsanwältin Antonia von der Behrens, wollte wissen, ob Brandt, der als V-Mann für den Thüringer Verfassungsschutz tätig war, von einem weiteren Geheimdienst-Zuträger im innersten Zirkel wusste. Auffallend war, dass der Vorsitzende Richter Manfred Götzl die Frage zuließ. Früher stoppte er Nebenkläger-Anwälte regelmäßig, wenn sie sich ausführlich mit der personellen Struktur der Szene beschäftigen wollten, weil er das zur Klärung der Schuldfrage für irrelevant hielt. Jetzt ließ er die Anwältin nicht nur gewähren, er sprang ihr sogar bei, als sie zwischenzeitlich den Faden verlor (LVZ).

26.09.2014

Was sagt der NSU-Bericht über unsere Gesellschaft aus? 

Auf 1.890 Seiten ist im Bericht des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses zu lesen, was um die Terrorzelle herum geschah. Welche Konsequenzen muss es haben, wenn Behörden mutmaßlich Mordserien gefördert oder geduldet haben? Absolut sehenswerter 6 Minuten-Fernsehbericht über den Wahnsinn im Thüringer Verfassungsschutz rund um den NSU (mdr).

Das Schweigen der NSU-Helfer

Neue Dokumente belegen die gut funktionierende Vernetzung des Angeklagten André Eminger bis hin zu Straftaten.  Vernehmungen des Bundeskriminalamts im sächsischen NSU-Umfeld werden offenbar lax geführt, falsche Aussagen nicht widerlegt (Blick nach rechts).

25.09.2014

NSU-Prozess: Gefährliches Doppelspiel des Tino Brandt

Tino Brandt tritt als Zeuge im NSU-Prozess auf – doch er ist für das Gericht in mehrfacher Hinsicht interessant: Es geht um den Umgang mit Waffen und seine Rolle als V-Mann des Thüringer Verfassungsschutzes (Tagesspiegel.deDerWesten.deFreie Presse).

24.09.2014

NSU-Prozess: Verfassungsschutzspitzel Brandt musste offenbar nicht über Straftaten von Neonazis berichten

Rechtsanwalt Wolfgang Stahl fragt mehrfach nach. Er wollte offenbar sicher sein, richtig verstanden zu haben. Aber der frühere Thüringer Verfassungsschutzspitzel Tino Brandt antwortet immer wieder, dass es mit ihm eine Vereinbarung gab, dass Straftaten in der rechtsextremen Szene die Beamten des Nachrichtendienstes „nichts angehen“ würden. Ob er „Dinge verschwiegen habe“, wollte der Verteidiger von Beate Zschäpe sofort wissen. Mit Sicherheit seien nicht alle Sachen erzählt worden. Wenn, dann habe er aber wahrheitsgemäß berichtet, so der frühere Thüringer NPD-Funktionär, der als Geheimdienstquelle „Otto“ genannt wurde. Tino Brandt sitzt seit Juni in Thüringen in Untersuchungshaft. Gegen ihn laufen Ermittlungen wegen des Vorwurfs des Kindesmissbrauchs (Thüringer Allgemeine).

NSU-Prozess: „Das ist hier ja keine Kinderspielplatz-Befragung“

Beate Zschäpe soll in ihrer Wohnung Feuer gelegt haben. Aber nahm sie damit auch den Tod ihrer Nachbarin in Kauf? Oder warnte sie die 89-Jährige? Zwei Zeugen sollen das im NSU-Prozess rekonstruieren. Die Stimmung zwischen Richter und Verteidigung ist gereizt (sueddeutsche.de).

NSU-Ermittlungen: Die seltsame Rolle von „Fatalist“

Die Mitglieder des Innenausschusses im Bundestag hat ein Schreiben zu den NSU-Ermittlungen erreicht. Darin ist von vermeintlichen Beweismittelfälschungen die Rede. Interessanter jedoch als der Inhalt des Briefes ist einer seiner Verfasser. Für den Brief zeichnet ein „Arbeitskreis NSU“ verantwortlich, mehrere Herren haben ihre Namen darunter gesetzt. Sie verkünden, vermeintliche Belege für den „Verdacht der Beweismittelfälschung“ im Münchner NSU-Prozess vorzulegen und fordern von den Abgeordneten „politische Stellungnahme und weitere Maßnahmen“. Denn: Ziel der angeblichen Fälschungen sei, dass „weitere, schwerste Straftaten verdeckt werden sollten“. Unter den Mitgliedern des zu Verschwörungstheorien neigenden „Arbeitskreises“ ist nach Informationen von SPIEGEL ONLINE ein Mann, der auch einen Blog betreibt, in dem seit Monaten Screenshots und gescannte Ermittlungsakten zum NSU veröffentlicht werden. Geht es nach den Autoren dieses Blogs, dient die Arbeit der Ausschüsse ausschließlich der Manipulation (Spiegel online).

Mutmaßlicher NSU-Helfer Wohlleben drohte mit Hungerstreik

Ralf Wohlleben soll die Terrorgruppe NSU bei ihrem Leben im Untergrund unterstützt haben und sitzt daher nun in U-Haft. Wegen einer neuen Besuchsregelung drohte er nun mit Hungerstreik. Die neuen Regeln gelten für alle Gefangenen.Der im NSU-Prozess wegen Beihilfe mitangeklagte Ralf Wohlleben hat vor kurzem mit Hungerstreik gedroht. Er protestierte damit dagegen, dass die Justizvollzugsanstalt München-Stadelheim seit Anfang September keine regelmäßigen Wochenendbesuche mehr zulässt. Das geht aus einem Schreiben der JVA an das Oberlandesgericht (OLG) München von Anfang August hervor. Darin heißt es, in einer Sprechstunde habe Wohlleben einer JVA-Abteilungsleiterin angekündigt, er werde über seine Anwälte gegen die neue Regel vorgehen, „ggf. werde er in den Hungerstreik treten“ (Focus.de).

23.09.2014

NSU-Prozess: Böhnhardt-Clique soll schon 1992 Waffen gehabt haben

In der Jugendbande des mutmaßlichen NSU-Rechtsterroristen Uwe Böhnhardt sind nach Angaben eines Zeugen schon Anfang der neunziger Jahre Waffen kursiert. Böhnhardt und andere Mitglieder hätten über die Kleidung ihre rechtsextreme Gesinnung offen gezeigt, sagte der Mann vor dem Oberlandesgericht München. Die Bande in Jena habe viele Straftaten begangen, darunter Autodiebstähle und Einbrüche. Böhnhardt bezeichnete der Zeuge als «lustig», er habe ihn aber auch gefürchtet, denn dieser habe «ruck zuck» die Stimmung wechseln und sehr aggressiv werden können. Bei Raubzügen sei er sehr planvoll und «clever» vorgegangen. So habe er nie ein Auto spontan geknackt, wenn es ihm gefiel, sondern immer zuerst sorgfältig die Umgebung beobachtet (Stimme.deJW).

NSU-Morde und Baden-Württemberg: Grüne wollen doch einen Untersuchungsausschuss

Der Streit um die Aufarbeitung der NSU-Umtriebe in Baden-Württemberg lodert erneut auf. Obwohl die vom Landtag eingesetzte Enquetekommission am Montag erst zum zweiten Mal öffentlich tagte, sprach sich der Grünen-Obmann in dem Gremium, der Tübinger Abgeordnete Daniel Lede Abal, erneut für einen Untersuchungsausschuss an. „Daran kommen wir auf Dauer nicht vorbei“, sagte Lede Abal (stuttgarter-zeitung.de).

Baden-Württemberg: Was kann die NSU-Enquetekommission leisten?

Die Landtagskommission zum Rechtsextremismus in Baden-Württemberg hat am Montag ihre inhaltliche Arbeit aufgenommen. Schon jetzt stieß das Gremium an seine Grenzen (SWR).

18.09.2014

NSU-Prozess: Das Schweigen der Ceska-Besitzer

Werden vor Gericht Zeugen gehört, die keine Lust haben, zu kooperieren, kann das zur Qual werden. Die Steigerung: Polizisten, die Zeugen vernehmen mussten, die gar nichts sagen wollten – zumindest nicht die Wahrheit. Diese undankbare Rolle fiel jetzt zwei schweizer Kriminalern zu, von denen einer heute den ganzen Tag befragt wurde und der morgen noch einmal in den Zeugenstand muss. Präzise schilderte er die Befragung von zwei Männern, die die ersten Besitzer der berüchtigten Ceska-Pistole waren – also jener berüchtigten Waffe, mit der der NSU die meisten seiner zehn Morde begangen haben soll (BRbzbasel.chThüringer Allgemeine).

Blaupause aus Schweden für NSU-Terror?

Zahlreiche Fragen zum deutschen und europäischen Neonazi-Terrorismus sind weiter ohne Antwort. Dabei ist es fast drei Jahre her, dass sich der Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) zu erkennen gab. Eine nahezu offene Flanke bei den NSU-Ermittlungen sind die weitreichenden internationalen Kontakte des deutschen Neonazi-Terror-Netzwerkes. Viele Spuren führen nach Skandinavien, manche enden bei dem deutsch-schwedischen Staatsbürger John W. A. Ausonius. Man nennt ihn den »Laserman«, weil das Gewehr, mit dem er zwischen August 1991 bis Januar 1992 in Stockholm und Uppsala zehn rassistische Mordanschläge verübte, mit einer Laserzieleinrichtung versehen war. Eines seiner Opfer starb, die anderen wurden zum Teil schwer verletzt. Ausonius finanzierte seinen Lebensunterhalt durch Bankraub. Bei den Überfällen benutze er Fahrräder und mietete Fahrzeuge. Der Mann war nachweislich mehrfach in Deutschland gewesen. Er soll dabei mit einem deutschen Reisepass auf den Namen Manfred Tilo Ulbrich gereist sein. Der wurde am 17. Februar 1992 in Dresden ausgestellt. Das jedenfalls kann man inzwischen sogar schon in Büchern nachlesen. In damaligen Veröffentlichungen der Blood&Honour-Bewegung wurde Ausonius als Vorbild hingestellt. Und so liegt eine Schlussfolgerung des Bundesamt für Verfassungsschutz aus dem Januar 2012 nahe:  »Es besteht die Möglichkeit, dass die Jenaer Rechtsextremisten durch die im Jahr 2000 veröffentlichte Publikation ›Field Manual‹ Kenntnis von den durch Ausonius verübten Anschlägen auf Ausländer erhalten haben und dessen Vorgehensweise als ›Blaupause‹ für die Taten des ›Trios‹ diente.« Polizeiliche Ermittlungen sind dazu aber offenbar kein Stück weitergekommen (ND).

17.09.2014

NSU-Prozess: Zschäpe-Verteidiger werfen Gericht Formfehler vor

Das Oberlandesgericht München hat ein weiteres Mal versucht, die genaue Herkunft der wichtigsten Mordwaffe des NSU-Trios zu klären. Als Zeuge war am Dienstag ein Schweizer Polizist geladen, der einen mutmaßlichen Mittelsmann in der Schweiz zu der „Ceska“-Pistole vernommen hatte. Die Befragung des Polizisten wurde immer wieder wegen Streits um juristische Verfahrensfragen unterbrochen. Die Verteidiger der Hauptangeklagten Beate Zschäpe und ihres mutmaßlichen Helfers Ralf Wohlleben warfen dem Gericht Formfehler vor. Zschäpe-Verteidiger Wolfgang Stahl widersprach der Verwertung der Zeugenbefragung als Beweismittel (Mainpost).

16.09.2014

Konsequenz aus NSU: Berliner Polizei will künftig politische Motive bei Anzeigen aufnehmen

Es ist ja gut, aber trotzdem traurig, dass Dinge, die selbstverständlich sein sollten, extra aufgeschrieben werden müssen: Die Berliner Polizei will die Bekämpfung des Rechtsextremismus mit umfangreichen Maßnahmen verbessern. Fälle von Gewalt sollen nun generell auf einen möglichen rechtsextremistischen Hintergrund untersucht werden. Als Konsequenz aus dem Versagen hat die Berliner Polizei ihre Arbeitsorganisation geändert. Das geht aus einem 44 Seiten langen Bericht der Behörde an das Abgeordnetenhaus hervor, der heute im Innenausschuss vorgestellt wird. So soll etwa ein vom Opfer oder Zeugen angegebenes Motiv für die Tat müsse künftig von der Polizei „verpflichtend aufgenommen und angemessen berücksichtigt werden“. Na, da freuen wir uns und wünschen viel Glück beim Erkennen! (Berliner Zeitungmoz.deTagesspiegel)

Besuch für NSU-Angeklagte: Zschäpe wünscht sich „Pinky Panther“

Es wirkt wie ein schlechter Scherz: Beate Zschäpe bittet in der Haft darum, mit einer Mitgefangenen sprechen zu dürfen – und das Gefängnis lässt eine Frau zu ihr, die in ihrem Umfeld mit dem Rosaroten Panther identifiziert wird – also genau der Comicfigur, die die mutmaßliche Terrorzelle NSU für ein widerliches Bekennervideo genutzt hat, in dem die Mordopfer verhöhnt werden. Doch genau das ist Anfang Mai 2014 nach Recherchen des SWR in der Justizvollzugsanstalt München Stadelheim passiert. Die Frau hat allerdings politisch nichts mit Rechtsextremismus zu tun – Zschäpe fand es offenbar vor allem lustig, eine Kollegin mit diesem Spitznamen einzuladen (Bayerischer Rundfunk)

15.09.2014

Rätselhafter Tod: Warum starb ein junger NSU-Zeuge?

 

Vor einem Jahr ist Florian Heilig in den Flammen seines Autos umgekommen – genau an dem Tag, als er bei der Polizei über Nazi-Strukturen aussagen sollten. Die Eltern glauben nicht an Selbstmord (Badische Zeitung).

12.09.2014

Nach NSU-Ausschuss: Saalfelder Polizei mit neuem Fahndungskonzept

Eine Arbeitsgruppe der LPI Saalfeld setzt als erste Polizeidienststelle in Thüringen die Handlungsempfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses um. Das hat auch und vor allem mit Michael Menzel zu tun (TLZ).

NSU-Opferanwalt Daimagüler: “Wir brauchen eine stärkere Auseinandersetzung mit institutionellem Rassismus”

Der Anwalt Mehmet Gürcan Daimagüler vertritt im NSU-Prozess die Angehörigen von zwei Mordopfern. Mehr als ein Jahr nach Prozessbeginn zieht er ein gemischtes Zwischenfazit und fordert eine verstärkte Auseinandersetzung mit institutionell verankertem Rassismus (migazin.de).

11.09.2014

NSU-Prozess dauert bis mindestens Mitte 2015

Das Gericht benötigt zur Aufklärung der NSU-Verbrechen wesentlich mehr Zeit. Für das kommende Jahr hat es 57 weitere Verhandlungstage angesetzt (ZEIT onlineThüringer Allgemeine).

08.09.2014

NSU-Prozess in München: Beate Zschäpe auf Anwaltssuche

Die NSU-Angeklagte bittet einen Strafverteidiger aus Baden-Württemberg um einen Termin in die JVA. Was sie damit bezwecken will, bleibt offen (taz).

NSU-Ausschuss in Hessen? Uneinig über Verfahrensfragen

Der NSU-Ausschuss gerät zum Zankapfel: Die SPD wirft CDU und Grünen vor, dass sie kein Interesse an einer schnellen Aufklärung haben. Die CDU hält dagegen und gibt der SPD die Schuld für Verzögerungen (faz.net). Dazu ein Kommentar (NSU: Zu wichtig, um zu streiten) und ein Interview mit Grünen-Politiker Jürgen Frömmrich.

05.09.2014

NSU-Prozess: Behördenpannen sollen Festnahme der NSU-Terroristen verhindert haben

Ein Kriminalbeamter aus dem deutschen Thüringen hat als Zeuge im NSU-Prozess eingeräumt, dass Behördenpannen das Untertauchen der mutmaßlichen Rechtsterroristen begünstigten. Der Polizist hatte 1997 eine Ermittlungsgruppe übernommen, die politische Straftaten in Jena aufklären sollte. Dabei rückte die „Kameradschaft Jena“ ins Visier, zu der Beate Zschäpe und Uwe Böhnhart gehört haben sollen (Der StandardBayerischer Rundfunk). Das Oberlandesgericht München will sich verstärkt mit der Rolle des früheren thüringischen Neonazi-Anführers und V-Mannes Tino Brandt für den „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) beschäftigen. Der Staatsschutzsenat lud Brandts damaligen V-Mann-Führer im thüringischen Verfassungsschutz als Zeugen im NSU-Prozess. Er soll Ende September aussagen. Wenige Tage vorher will das Gericht erneut Brandt selbst als Zeugen vernehmen (Mittelbayerische.de).

04.09.2104

NSU-Prozess: Neue Beweise – „Auch die Nazi-Struktur ist wichtig“

Am Donnerstag endet die Sommerpause im NSU-Prozess. Das Verfahren wird mit zahlreichen neuen Beweisdokumenten fortgesetzt und könnte sich nach Einschätzung von Prozessbeteiligten stärker als bisher mit den Strukturen der Nazi-Unterstützer beschäftigen (AbendzeitungThüringer Allgemeine).

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