Was in Cottbus verkehrt läuft - und was sich daraus lernen lässt

In Cottbus, das haben Medien in den letzten Wochen ausführlich berichtet, gibt es Konflikte: Aber sind es Konflikte zwischen Geflüchteten und Einheimischen? Zwischen Rassismus und Rechtsextremismus? Wie sich Entscheidungsträger und Medien einer Stadt positionieren, beeinflusst, welche Konflikte wahrgenommen werden. Dazu kommt ein Strom von angstmachenden Szenarien aus dem Internet. Es lohnt sich, den Fall zu betrachten, damit es Rechtsextremen und Rechtspopulist_innen nicht so leicht fällt, Kommunen in ihrem Sinne zu beeinflussen.

Von Simone Rafael| 14. Februar 2018

Die demokratische Zivilgesellschaft in Cottbus zeigt Flagge: Am 15. Februar 2018 ist ein Sternmarsch geplant. (Quelle: Screenshot Cottbusser Aufbruch)

Es geht um die Fragen:

Wie ist die Situation in Cottbus? +++ Was lehrt die Erfahrung bei einer solchen Situation? +++ Was passiert dagegen aktuell in Cottbus? +++ ?Und sind die Rechtspopulist_innen nun glücklich? +++ Aktiv werden!

Wie ist die Situation in Cottbus?

Cottbus ist ein Ort, der einerseits mit Abwanderung zu kämpfen hat – 1989 hatte Cottbus 130.000 Einwohner_innen, 2018 sind es noch 100.000.

Wenn der Braunkohle-Abbau in der Region beendet wird, droht 15.000 Menschen eine ungewisse berufliche Zukunft (vgl. HuffPost). Wie es damit weitergeht, weiss man heute noch nicht (vgl. DLF).

Die Stadt hat Probleme mit Polizeiabbau. Kitaplätze und Sozialarbeiter_innen fehlen. Schuld daran ist laut Bürgermeister Holger Kelch jemand anders, nämlich das Land (vgl. MAZ).

Cottbus hat aber auch eine lebendige Innenstadt mit renommierten Staatstheater, eine Technische Universität mit internationalem Ruf und einer guten Lebensqualität.

Es gibt in Cottbus eine demokratische Zivilgesellschaft, die sich auch für Geflüchtete engagiert – oft aber nur heimlich, wegen Bedrohungen aus der rechtsextremen Szene.

Geflüchtete, die in Brandenburg untergebracht worden sind, schätzen die Stadt als Wohnort. Die Stadt sieht das als Problem: In Cottbus lebten mehr Geflüchtete, als zugeteilt wurden – und damit stimme das Geld nicht, dass das Land für sie bereitstellt (vgl. ZEIT).

Heute wohnen in Cottbus 4.300 Geflüchtete. Dazu kommen rund 2.000 internationale Studierende an der Brandenburgischen Technischen Universität (BTU). Damit liegt der Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund in Cottbus bei 8,5 Prozent in 2017. 2014 lag er noch bei 2,8 Prozent. Bundesweit liegt der durchschnittliche Anteil bei 11,2 Prozent.

Cottbus hat seit geraumer Zeit eine gefestigte rechtsextreme und rechtspopulistische Szene. Dazu gehören

Neonazis (z.B. auch aus „Widerstand Südbrandenburg“, „Spreelichter“, verboten) rechtsextreme Musik-Strukturen (u.a. Rechtsrock-Bands „Frontalkraft“, „Hausmannskost“, Liedermacher „Sten“ und „AK-Solingen“, Label „Rebel Records“)rechtsextreme Hooligans im Umfeld des FC Energie Cottbus („Inferno Cottbus“ und die „Unbequeme Jugend“ lösten sich 2017 vor Verbot nominell auf), rechtsextreme Rocker, Sicherheitsleute, Kampfsportler (vgl. Störungsmelder).Neurechte Strukturen, z.B. Aktivisten der Identitären „Bewegung“

Die Stadt hat auch eine Geschichte rassistischer Übergriffe – etwa die Belagerung eines Flüchtlingsheims durch Neonazis 1992 oder den Angriff von 400 Neonazis auf ein Willkommensfest für Geflüchtete 2015. Im August 2017 wird die ägyptische Studentin Shaden M. in Cottbus angefahren und vor ihrem Tod rassistisch beschimpft.

Der vermeintliche, weil öffentlich wenig widersprochene rassistische Konsens macht die Stadt auch für Rechtspopulist_innen interessant:

In Südbrandenburg ist seit 2015 die Initiative „Zukunft Heimat“ aktiv – eine der umtriebigsten flüchtlingsfeindlichen Organisationen nach „Pegida Dresden“, die nicht nur Demonstrationen vor Ort organisiert, sondern auch das Internet intensiv für die Verbreitung ihrer Sicht der Dinge nutzt (vgl. BTN). Mit zwei großen Demonstrationen in 2018 mit 1.500 beziehungsweise 3.000 Teilnehmer_innen macht „Zukunft Heimat“ in Cottbus Stimmung gegen Geflüchtete. Teilnehmer_innen waren unter anderem Neonazis, Identitäre, AfD-Politiker_innen.

Die AfD erhielt in Cottbus ihr höchstes Ergebnis in Brandenburg bei der Bundestagswahl 2017: 26,8 Prozent der Zweitstimmen.

Es gibt Konflikte mit einer Gruppe von Geflüchteten in Cottbus, die sich viel am Einkaufszentrum „Blechen Carré“ aufhält. Die Polizei spricht von einer Gruppe von 12 Menschen (von 4.300 Geflüchteten in Cottbus) (vgl. ZEIT). Die veröffentlichte Meinung in der Stadt ist aber: Zugewanderte oder Geflüchtete machen Probleme. Alle der Gruppe zugerechnte werden verantwortlich gemacht für Gewalttaten einzelner geflüchteter Jugendliche. Geflüchtete, die in Cottbus wohnen, loben die Stadt und distanzieren sich von den Geflüchteten, die kriminell werden oder durch Gewalt auffallen (vgl. Lausitzer Rundschau).

Der Verein „Opferperspektive“ zählte 2016 41 rechtsextrem motivierte Übergriffe in Cottbus. Damit ist Cottbus der traurige Spitzenreiter in Brandenburg.

Die Chronik der Amadeu Antonio Stiftung kommt für 2017 auf 33 Übergriffe nur auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte. Ein relativ spektakulärer Übergriff wird 2018 auch überregional berichtet: In der Neujahrsnacht verfolgen Rechtsextreme eine Gruppe von jungen Geflüchteten durch Cottbus, schlagen auf sie ein – und werden vom Wachschutz in die Unterkunft gelassen, in die sich die Geflüchteten retten wollen. Sie prügeln in der Unterkunft weiter. Ein Jugendlicher, dem der Kiefer gebrochen wurde, berichtet hinterher in der ZEIT: „Eigentlich sei er doch wegen der Unsicherheit aus Afghanistan geflohen, sagt er. Mittlerweile freut Azizi sich immer, wenn es regnet. Dann hat er einen Grund, seinen Schirm mitzunehmen. Der könne ihn vielleicht nicht nur vor Regen schützen.“

Im öffentlichen Diskurs kommt die Gewalt gegen Geflüchtete kaum vor. Das motiviert Rechtsextreme und Rassist_innen: Sie haben so das Gefühl, eine vermeintliche Mehrheitsmeinung zu vertreten.

Auslöser für den Hilferuf des Cottbusser Bürgermeisters Holger Kelch (CDU) nach einem „Zuzugsstopp“ für Geflüchtete sind vier Vorfälle im Januar 2018.

eben der Übergriff aus der Neujahrsnacht, der zum Synonym von Gewalt und Unruhe durch Geflüchtete wird, obwohl die Geflüchteten angegriffen wurden. Ein 14-jähriger syrischer Jugendlicher soll am 12. Januar 2018 ein Ehepaar am Eingang des Einkaufszentrums mit einem Messer bedroht haben. Dann gab es am 17. Januar 2018 einen Zwischenfall, bei dem ein 16-jähriger syrischer Jugendlicher vor dem Blechen Carré einen Deutschen mit einem Messer geritzt hat. Wenig geklärt sind dazu bisher die Hintergründe. Auf einem Video der rechtsextremen „Identitären“ erzählt ein Teilnehmer der „Winterakademie“ des rechtsextremen Instituts für Staatspolitik in Schnellroda, er sei als Zeuge dabei gewesen – und berichtet zum Vorlauf der Tat: „Die haben sich mehr oder weniger ein bisschen rumgerangelt.“Am 23. Januar sollen zwei Syrer drei Kunden „bedrängt“ haben.

Zusammengefasst: Cottbus hat reale Probleme mit der Unterbringung von Geflüchteten, weil die Stadt nicht über Ressourcen verfügt, die Menschen angemessen unterzubringen oder Integrationsmaßnahmen anzubieten (wie z.B. Deutschkurse, Kita- und Schulplätze für die Kinder). Repräsentant_innen der Stadt machen dafür fehlerhafte Planungen des Landes verantwortlich – und Geflüchtete. Trotzdem leben viele Geflüchtete gern in Cottbus, obwohl sie dort Erfahrungen mit Alltagsrassismus machen müssen.

Dieser Alltagsrassismus, vor allem auch in Form von Flüchtlingsfeindlichkeit, wird geschürt über sich bürgerlich gebende Gruppierungen wie „Zukunft Heimat“, der ein Labormediziner der Berliner Charité, Hans-Christoph Berndt vorsitzt, oder durch die lokalen AfD-Vertreter_innen. Zugleich schüchtert die gewaltbereite Neonazi-Szene Menschen ein, die sich für Demokratie oder für Flüchtlinge einsetzen. Der Verein„Opferperspektive“ beobachtet, dass viele sich nur noch „heimlich“ engagieren: „Seit 2015 weist die Opferperspektive e.V. gegenüber städtischen Institutionen (…) darauf hin, dass das Ausmaß rassistischer Gewalt in Cottbus zu einem Hindernis für die Integration von MigrantInnen und ein friedliches Zusammenleben aller Menschen in Cottbus geworden ist. Besondere Brisanz erhält die Situation in Cottbus dadurch, dass hier eine gut organisierte, militante Neonaziszene agiert, die die in Cottbus durchaus vorhandene Zivilgesellschaft durch pure Gewaltdrohung zum Schweigen bringt. Der von Gruppen wie „Zukunft Heimat“ politisch organisierter und artikulierter Alltagsrassismus erscheint dann als einzige Stimme und Willensbekundung aus der Cottbuser Stadtgesellschaft zu Fragen von Migration und Integration.“

Dieser Effekt zeigt sich auch deutlich in der ersten Medienberichterstattung (Tenor: Cottbus hat ein Problem mit Gewalt durch Geflüchtete) und in der Reaktion der Lokalpolitik, vor allem des Bürgermeisters. Dieser hat offenkundig rechtspopulistische Agitationen verinnerlicht und versucht, auf diese zu reagieren, indem er sie aufnimmt.

Was lehrt die Erfahrung bei einer solchen Situation?

Ähnliche Konfliktlagen gab es bereits in den 1990er Jahren vor allem im Osten Deutschlands. Bei der Überwindung des Konfliktes halfen in der Vergangenheit:

Eine deutliche und stets wiederholte Positionierung des Bürgermeisters und andere Verantwortlicher in Interviews, Reden, Teilnahme an Demonstrationen – wie Polizeipräsident, Schulleiter_innen, Menschen aus Wirtschaft, Kunst und Universität gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt.

Das stärkt den Mut der restlichen Stadtgesellschaft, sich ebenfalls zu positionieren und einzusetzen.

Medien, die kritisch über Neonazis berichten, Übergriffe nicht verharmlosen und von rassistischer Gewalt Betroffenen eine Stimme geben.

Unterstützung von Demokratie-Projekten und migrantischer Selbstorganisation durch Stadt, Land und Bund.

Was passiert dagegen aktuell in Cottbus?

Der Bürgermeister Holger Kelch (CDU) fordert einen „Zuzugsstopp“ für Geflüchtete. Öffentlich ist das, selbst wenn es anders gemeint war, eine klare „Schuldzuweisung“ an Geflüchtete (für Probleme, die andere Ursachen und Zusammenhänge haben). Das ist Wasser auf die Mühlen von Rechtspopulist_innen und Rassist_innen.

Er schürt Ängste, in dem er Cottbus als überfordert in der Polizei- und Sozialarbeit darstellt, die Entstehung „rechtsfreier Räume“ befürchtet. Dabei impliziert er, das habe originär mit dem Zuzug von Geflüchteten zu tun, nicht etwa mit (eigener) fehlerhafter Politik der vergangenen Jahre oder der permanenten Bedrohung von Geflüchteten und Helfern durch Rechtsextreme.

Er stellt sich nicht gegen Generalisierungen. Stattdessen greift er, ähnlich wie es Rechtspopulist_innen tun, problematische Einzelfälle heraus, berichtet etwa von einer Familie, die Sozialarbeiter nicht ins Haus lasse, oder von „einzelnen Familien, die „weibliche Angestellte des Staates nicht akzeptierten“. So schürt er ein Bild einer ablehnenden „Parallelgesellschaft“. (vgl. MAZ)

In Interviews beklagt er, dass geflüchtete Familien ihre Kinder nicht in Kita oder Hort schicken würden, auch ohne zu erwähnen, dass sie das aufgrund fehlender Plätze gar nicht können.

Er nutzt sogar Narrative des rechtspopulistischen Spektrums, wenn er etwa im Interview mit der ZEIT darauf beharrt, in „Westdeutschland“ gäbe es „No-Go-Areas“ durch gewalttätige Geflüchtete.

Bei einer ersten Demonstration für Demokratie und Vielfalt in Cottbus, „Leben ohne Hass“, bleibt er fern, weil er „andere Termine“ hat und weniger auf „Symbole“ setze als auf Problemlösungen (vgl. MAZ).

Der Bürgermeister sieht sein Handeln als erfolgreich an. Immerhin kämen nun keine neuen Geflüchteten mehr nach Cottbus und er habe mehr Polizist_innen und Sozialarbeiter_innen als zuvor (vgl. ZEIT). Gleichzeitig schürt er schon wieder Ängste, etwa vor Familiennachzug, von dem er 1.500 neue Geflüchtete erwartet, wie er der ZEIT sagt: „Dann fliegt mir die Stadt um die Ohren“.

Die Medien übernehmen diese offizielle Sicht auf die Dinge – zumindest in den ersten Wochen. Danach folgen vereinzelt differenziertere Berichte über die Situation, Darstellung auch aus der Perspektive der Geflüchteten und kritische Nachfragen an den Bürgermeister.

Die Universität, die BTU, positioniert sich in einem offenen Brief gegen Rassismus und Rechtspopulismus: „Wir halten eine öffentliche Diskussion für dringend erforderlich, die die bestehende Verunsicherung der Menschen in der Stadt ernst nimmt. Eine solche Debatte kann nur gelingen, wenn die Gleichwertigkeit und die Würde aller ihr Ausgangspunkt ist. Nehmen wir die Gleichwertigkeit aller Menschen ernst, dann werden andere Themen in den Mittelpunkt rücken. Wir werden über soziale Ungleichheit in nationalen und globalen Zusammenhängen reden. Wir werden über die Folgen des Strukturwandels im Land Brandenburg reden, über die Ressourcen, die der Stadt Cottbus zur Verfügung stehen und die den Rahmen für öffentliche Infrastruktur bilden. Wir werden reden müssen über die Lage von sozialen Randgruppen in der Stadt und von den Verunsicherungen in den sozioökonomisch abgehängten Regionen. Wir reden dann nicht mehr über Einheimische und Flüchtlinge, sondern über die Bedingungen, unter denen alle nach ihrer Fasson leben können.“

Daraufhin erlebt die Universität einen virtuellen Angriff, einen Shitstorm im Internet. Denn das ist der Ort, wo sich Flüchtlingsfeinde aus ganz Deutschland nicht nur organisieren, sondern auch bemühen, aus Cottbus ein neues Dresden, ein neues Symbol für ihre rassistischen „Widerstand“ zu machen.

Und sind die Rechtspopulist_innen nun glücklich?

Viele Forderungen wurden übernommen, rassistische Erzählungen auch von demokratischen Akteuren fortgeschrieben. Nun müssten Cottbus‘ Rechtspopulist_innen eigentlich glücklich sein. Aber Rechtspopulist_innen sind nie glücklich.

Bei „Zukunft Heimat“ auf Facebook (über 8.000 Fans) geht die Agitation und Panikmache weiter: Hier werden Berichte der „Jungen Freiheit“ über Gewalt gegen eine Mutter „aus dem Süden Deutschlands“ geteilt (354 Reaktionen, 141 Mal geteilt, 45 Kommentare), die Tatsache, dass zwei tatverdächtige Syrer aus der Untersuchungshaft entlassen wurden, kritisiert (282 Reaktionen, 247 Mal geteilt, 67 Kommentare) und gegen die „Lügenpresse“ ausgeteilt (die habe bei dem Demonstration am 20. Januar selbst provoziert, aus dem Demonstration angegriffen zu werden, um dann darüber zu berichten) (227 Reaktionen, 173 Mal geteilt, 38 Kommentare, Twitter-Profil eines Journalisten veröffentlicht, um darauf hinzuweisen, dass man ihn dort beschimpfen könnte).

Der AfD-Chef Brandenburgs, Andreas Kalbitz, unkt im Deutschlandfunk: „Nicht das Sicherheitsempfinden muss man erhöhen, sondern die Sicherheit selbst, und da stellt sich die Frage, wie erfolgreich das in Cottbus oder auch anderswo – es gibt ja andere Hotspots, die sich auch entwickeln – geschieht.“ (selbst kann er sich übrigens wieder um eine Lösung drücken, nennt nur „Abschreckung“, aber nicht, was er damit meint.)

Aussprechen tut es eine Frau in einer Reportage der ZEIT: Eine Frau mittleren Alters, die seit Jahren Würste und Bier vor dem Einkaufszentrum verkauft, zwar noch keine Vorfälle gesehen hat, „aber man hört ja viel“. Sie sieht in den Polizeistreifen im Einkaufszentrum einen Beleg für ihre Problemwahrnehmung, keine Lösung. Denn die hieße für sie: „Die Lösung ist, die abzuschieben.“

Merke: Mit der Anbiederung an Rechtspopulist_innen lassen sich Probleme nicht lösen; es besänftigt nicht einmal die Rechtspopulist_innen selbst. Mit der Bearbeitung von realen Problemen bei gleichzeitiger Positionierung gegen rassistische Stimmungsmache stehen die Chancen sehr viel besser, das Leben in der Stadtgesellschaft für alle besser zu machen.

Aktiv werden:

Am 15. Februar 2018 heißt es: „Cottbus bekennt Farbe!“ Alljährlich bietet der Jahrestag der Bombardierung der Stadt im Zweiten Weltkrieg, Anlass zum Gedenken an die Schrecken von Krieg, Gewalt, Zerstörung, aber auch an die Ursachen davon: Die mörderische Ideologie des Nationalsozialismus, Größenwahn, Rassismus und Antisemitismus haben unermessliches Leid über die Menschen gebracht. Deswegen findet am 15. Februar ein Sternmarsch in Cottbus statt. Die Startpunkte sind um 17.00 Uhr die Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg, das Staatstheater Cottbus, die Lutherkirche und der Jaques Duclos Platz. An der Oberkirche gibt es dann im Anschluss eine Kundgebung.

Mehr dazu: http://www.cottbuser-aufbruch.de/