Antisemitismus
9. November 2022, Hilchenbach (Nordrhein-Westfalen): Rechtsextreme stören Mahnwache
Hilchenbacher Bündnis für Zivilcourage erinnert am Jahrestag der Pogromnacht mit einer Mahnwache nicht nur an die Vergangenheit. Rechtsextreme lärmen, stören und hetzen.
9. November 2022, Waren (Mecklenburg-Vorpommern): Entsetzen nach Störung von Gedenkveranstaltung in Waren
Großes Entsetzen gestern in Waren, nachdem bekannt wurde, dass die Gedenkveranstaltung zur Reichspogromnacht am Mittwoch durch stadtbekannte Nazis gestört worden ist und Stadtpräsident Rüdiger Prehn sowohl verbal als auch körperlich angegangen wurde. Zudem sind die Gestecke und Kränze schon kurze Zeit nach der Veranstaltung gestohlen bzw. zerstört worden.
9. November 2022, München: Jüdischer Politiker bei „Querdenker“-Demo abgeführt
Bei einer „Querdenker“-Demo will der jüdische Politiker Marian Offman mögliche antisemitische Vorfälle beobachten – und wird am Ende selbst abgeführt.
9. November 2022: Gedenktag zur Reichspogromnacht: KFC-Werbung sorgt für Empörung – Unternehmen bezieht Stellung
Am Gedenktag zur Reichspogromnacht sorgt die Fastfood-Kette Kentucky Fried Chicken mit einer fragwürdigen Nachricht für Entsetzen. Nun äußert sich das Unternehmen.
9. November 2022, Flensburg: Bombendrohung gegen jüdische Gemeinde
Zum Jahrestag der Pogromnacht von 1938 hat es eine Bombendrohung gegen die jüdische Gemeinde in Flensburg gegeben. Die Synagoge wurde geräumt, dort aber nichts Gefährliches gefunden, wie ein Polizeisprecher am Donnerstagabend sagte.
Hass auf Ukrainer*innen
12. November 2022, Halle (Saale): Ukrainisches Mädchen in Straßenbahn in Halle attackiert
Sie war mit einer Freundin unterwegs, als sie von zwei Täterinnen plötzlich traktiert, bedroht und und beschimpft wurde. Die Kripo sucht nach den Schlägerinnen.
- https://www.mz.de/lokal/halle-saale/ukrainisches-madchen-in-strassenbahn-in-halle-attackiert-3484282
13. November 2022, Berlin: Angriffe auf Ukraine-Fotoausstellung
Eine Fotoausstellung in Neukölln zum Krieg in der Ukraine polarisiert. Sie erfährt Kritik und offenen Vandalismus.
Rassismus
6. November 2022, Hamburg: Junger Kino-Mitarbeiter rassistisch beleidigt
Im Foyer attackierten zwei Unbekannte den 22-Jährigen verbal. Als ihr Opfer Feierabend hatte, fuhren sie mit einem Porsche vor.
10. November 2022, Bad Homburg (Hessen): Sexismus und Rassismus bei der Stadtpolizei Bad Homburg
Das Arbeitsgericht Frankfurt muss sich mit Auswüchsen bei der Stadtpolizei Bad Homburg befassen.
11. November 2022, Essen/Mülheim (Nordrhein-Westfalen): Vertuschung bei Polizei: Anzeige gegen Dienstgruppenleiter
Zwei Dienstgruppenleiter der Polizei sollen den gewalttätigen Übergriff eines Kollegen gedeckt haben. Nun wurde Anklage gegen die beiden erhoben.
11. November 2022, Berlin: Berliner Zustände
Adel H. steht vor Gericht, weil er einen Neonazi verletzt haben soll. Seine Unterstützer werfen den Behörden Rassismus vor.
15. November 2022, Dresden: AfD will Kopftuchverbot in sächsischen Kitas und Schulen
Die AfD fordert für sächsische Schulen und Kindertagesstätten ein Kopftuchverbot. Am Dienstag stellte die AfD- Landtagsfraktion dazu einen Gesetzentwurf vor. In Schulen würden Kinder zu Recht darauf hingewiesen, im Unterricht auf Basecaps und andere Kopfbedeckungen zu verzichten, erklärte die Abgeordnete Doreen Schwietzer. „Das gehört einfach zu den ungeschriebenen Regeln unserer Kultur und zur Höflichkeit dazu.“
Rechtsextremismus
9. November 2022, Berlin: Mehr Angriffe auf Politiker-Büros in Berlin
Erneut ist ein Wahlkreisbüro einer Partei in Berlin beschädigt worden. Diesmal traf es am Mittwochnachmittag die FDP in Marzahn, wo ein oder mehrere Täter zwei Fensterscheiben des Büros in der Marzahner Promenade zerstörten, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte.
10. November 2022, Dresden/Leipzig: NS-Symbole auf Wohnhäuser geschmiert – Die Polizei ermittelt
In Dresden und Leipzig ermittelt die Polizei, nach dem verfassungswidrige Symbole an Hauswände geschmiert worden sind. Das ist in Leipzig vorgefallen.
10. November 2022, Wismar: Kinderarztpraxis mit Nazi-Symbolen beschmiert
Nachdem Anfang November ein großes Hakenkreuz auf einer Schulsporthalle in Wismar gesprüht wurde, sind nun weitere Nazi-Symbole im Hausflur einer Kinderarztpraxis gezeichnet worden.
11. November 2022, Lepizig: Mann fährt Straßenbahn – mit Nazi-Armbinde
Schockierte Zeugen riefen die Polizei: In Leipzig ist ein Mann festgestellt worden, der mit einer Nazi-Armbinde in der Straßenbahn saß.
12. November 2022, Frankfurt (Oder):
Der Staatsschutz ermittelt in Frankfurt (Oder) wegen Volksverhetzung und Landfriedensbruchs. Das teilte die Direktion Ost dem rbb am Montag mit. Demnach hatten fünf mutmaßlichen Täter am Samstagabend vor dem Haus eines Vereins für Jugendarbeit randaliert.
12. November 2022, Stuttgart: Mordfantasie bei AfD-Demo in Stuttgart: Polizei ermittelt nach „Gaskammer“-Ruf
Im Zusammenhang mit der Demonstration der AfD am Samstag (12.11.) in Stuttgart hat die Polizei ein weiteres Ermittlungsverfahren eingeleitet. Wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums Stuttgart bestätigte, werde in einem Fall wegen der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten ermittelt.
12. November 2022: Tarnkleidung in Größe „SS“ für die Bundeswehr
Es klingt wie ein schlechter Scherz zum Karnevals-Auftakt. Tausende Bundeswehrsoldaten erhielten Dienstkleidung in der Größe SS. Also ausgerechnet mit den beiden Buchstaben, die als Symbol für die schlimmsten Kriegsverbrechen der Nazis im Zweiten Weltkrieg stehen.
13. November 2022, Schleusingen: Anschlag mit stinkender Flüssigkeit auf Kreuzkirche
Auf die Kreuzkirche in Schleusingen im Landkreis Hildburghausen haben Unbekannte in der Nacht zum Sonntag einen Anschlag mit einer übel riechenden Flüssigkeit verübt. Laut Polizei handelt es sich vermutlich um Buttersäure. Die Ermittlungen laufen.
13. November 2022, Leipzig: Nazi-Symbole und Lok-Graffiti: Sprayer verunstalten Leipziger Gebäude
Die Polizei ermittelt gegen unbekannte Täter, die in Leipzig-Stötteritz verfassungswidriges Graffiti hinterlassen haben.
14. November 2022, Barnstorf/Bramsche/Göttingen/Osnabrück: Ermittlungen nach Drohbriefen an Moscheen
Im Zusammenhang mit Drohbriefen an mehrere Moscheegemeinden und eine evangelische Gemeinde in Niedersachsen ermittelt die Osnabrücker Polizei wegen Identitätsdiebstahls. Zuletzt war bei der Ditib-Gemeinde in Göttingen ein mit „NSU 2.0“ unterzeichnetes Schreiben eingegangen, das vorgibt, von einer Unterzeichnerin aus Osnabrück zu stammen. Außerdem war in dem Schreiben ein Hakenkreuz eingezeichnet.
14. November 2022, Frankfurt: Streit um Bierpreis – Mann beleidigt und zeigt Hitlergruß
An einem Kiosk in Frankfurt ist am Montag ein Streit über den Preis für Bier eskaliert. Ein 65 Jahre alter Mann soll dabei andere Gäste ausländerfeindlich beleidigt und bedroht haben, teilte die Polizei am Dienstag mit. Demnach zeigte der Mann mehrfach den Hitlergruß und sprach Todesdrohungen aus. Die Polizei nahm den betrunkenen 65-Jährigen fest.
14. November 2022, Gera: Rechtsrock-Konzert in Gera aufgelöst
Die Polizei hat ein Rechtsrock-Konzert am Abend des Volkstrauertages in Gera aufgelöst, bei dem auch Frank Rennicke zu Gast war. Sein Auftritt einen Monat vorher bringt Rennicke nun schwere Vorwürfe ein.
14. November 2022, Pirna: Stinkefinger, Hiebe, Ausraster: Schlägerprozess-Anwalt brüllt Richterin nieder
Sechs Jahre ging es gut, dann schlug Robert H. (26) wieder zu: Weil er auf dem Pirnaer Kaufland-Parkplatz auf einen Passanten einschlug, landete er am Montag vor dem Pirnaer Amtsgericht. Ruhig und sachlich gab er dort seinen Ausraster zu. Sein Anwalt wurde allerdings so laut, dass der Prozess unterbrochen werden musste.
15. November 2022: „NSU 2.0“-Opfer – Polizei nicht entlastet
Zwei Tage bevor im „NSU 2.0“-Prozess das Urteil erwartet wird, haben sich bedrohte Frauen zu Wort gemeldet. Auch nach umfangreicher Beweisaufnahme sei die Rolle von mindestens einem Polizeibeamten und einer Polizeibeamtin des 1. Frankfurter Polizeireviers ungeklärt, schrieben die Betroffenen.
16. November 2022, Saarlouis: Brandanschlag mit Todesopfer: Aufklärung nach Jahrzehnten?
Im September 1991 starb Samuel Yeboah bei einem Brandanschlag auf eine Asylbewerberunterkunft in Saarlouis. Gegen den tatverdächtigen Neonazi Peter S. hat nun der Prozess begonnen.
16. November 2022, Wismar: Abgebrannte Flüchtlingsunterkunft: Feuerwehrmann festgenommen
Vier Wochen nach dem Brand einer Flüchtlingsunterkunft in Groß Strömkendorf bei Wismar hat die Staatsanwaltschaft einen Haftbefehl gegen einen 32-jährigen Feuerwehrmann erwirkt. Er soll das Feuer vorsätzlich gelegt haben, allerdings ohne politisches Motiv.
