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Chronik rechtsextremer und rassistischer Gewalt im Juli 2019

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Orte, in denen es im Juli 2019 Gewalt oder Bedrohungen mit rechtsextremer oder gruppenbezogen menschenfeindlicher Motivation gab. (Quelle: Canva / Belltower.News)

Für speziell flüchtlingsfeindliche Gewalttaten empfehlen wir die Chronik von Aktion Schutzschild bei www.mut-gegen-rechte-gewalt.de.

Für antisemitische Vorkommnisse empfehlen wir die Chronik der Amadeu Antonio Stiftung.

Diese Auflistung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit! Wenn Sie weitere Vorfälle kennen, senden Sie bitte eine Mail an belltowernews@amadeu-antonio-stiftung.de.

01.07.2019

Berliner Busfahrer will Streit schlichten und wird rassistisch beleidigt

Ein Busfahrer ist in Berlin-Wilmersdorf am Samstagabend gegen 22 Uhr von einem Mann rassistisch beleidigt worden.

 

Bündnis-gegen-Rechts-Sprecher bedroht: Rechtsextremismus

Ein polizeibekannter Rechtsextremer soll die Haustür des Bündnis-gegen-Rechts-Sprechers in Braunschweig mit einer Drohung beschmiert haben. Die Polizei sprach am Sonntagabend von einer Bedrohung des 47-Jährigen «mit einem Schriftzug» und zwei Aufklebern einer rechtsextremen Gruppierung und wollte keine weiteren Details nennen. Laut dem Bündnis selbst handelte es sich um eine Morddrohung. Die Polizei ermittelt gegen einen 20 Jahre alten Verdächtigen. Sie bestätigte, dass es sich bei dem Bedrohten um den Sprecher des Bündnisses gegen Rechts handelte.

Linke-Mitglieder in Leipzig angegriffen

Es war eine große Gruppe: Zehn bis fünfzehn Täter haben in Leipzig drei Mitglieder der Linken angegriffen. Die Partei hat bereits eine Vermutung, wer hinter der Tat stecken könnte.

Neonazis bedrohen Dachauer OB

Rechtsextreme hetzen im Netz gegen Dachaus Oberbürgermeister, den Tisch gegen Rassismus, den Freiraum und Asylhelfer. Auf der „schwarzen Liste“ steht auch der Name Walter Lübckes, der ermordet wurde.

Morddrohung gegen Sachsens SPD-Chef Dulig

Sachsens SPD-Chef Dulig hat eine neue Form der Drohung erhalten. Der 45-Jährige sagte, an seine Privatadresse sei ein täuschend echter Nachbau eines Sturmgewehrs geschickt worden. Dulig, der auch Wirtschaftsminister in Sachsen ist, wurde nach eigenen Angaben seit 2015 schon mehrfach beleidigt und bedroht, weil er die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung verteidigt hatte.

Im Visier: Rechtsextreme bedrohen Kommunalpolitiker

Außer Ex-Landrat Pipa gibt es weitere Betroffene im Main-Kinzig-Kreis. Landtagsmitglied Lotz erhielt eine Todesanzeige.

02.07.2019

Rechtsradikale hetzen in Hannover Hund auf Schwarzen

Der Staatsschutz in Hannover ermittelt gegen drei Rechtsradikale, die einen Schwarzen angepöbelt und einen Hund auf ihn gehetzt haben sollen. Der Unbekannte sei von dem Tier bei der Attacke am Sonntag in den Oberschenkel gebissen und vermutlich verletzt worden, teilte die Polizei am Montag mit.

https://www.welt.de/regionales/niedersachsen/article196163511/Rechtsradikale-hetzen-in-Hannover-Hund-auf-Schwarzen.html

Rassismus-Vorwurf im Flixbus

Es sind heftige Vorwürfe – und bisher schweigt Flixbus: Sind zwei Passagiere Opfer von Rassismus geworden, mussten sie den Reisebus verlassen, weil der Fahrer sie für Diebe hält? Die Videos einer Instagram-Nutzerin lassen diesen Schluss zu, glaubt man ihrer Vorgeschichte. Sie selbst hatte die Weiterfahrt abgebrochen, sich mit den zwei Schwarzen solidarisiert.

https://www.waz.de/panorama/flixbus-rassismus-gaeste-angeblich-wegen-hautfarbe-ausgesetzt-instagram-video-erklaerung-id226333709.html

03.07.2019

Mann löst mit rassistischen Äußerungen Polizeieinsatz aus

Nach rassistischen Äußerungen in einem Regionalexpress zwischen Berlin-Charlottenburg und Potsdam hat die Bundespolizei am Montagabend einen Mann an der Weiterfahrt gehindert. Wie die Polizei mitteilte, hatte ein in zivil reisender Beamter den Mann kurz nach 22 Uhr aufgefordert, seine Pöbeleien zu unterlassen. Daraufhin beleidigte der 68-Jährige den Beamten und am Potsdamer Hauptbahnhof hinzugekommene Kollegen.

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.berlin-mann-loest-mit-fremdenfeindlichen-aeusserungen-polizeieinsatz-aus.aefd7702-39bb-46c1-a91e-f68590b3dcef.html

04.07.2019

Brandenburgs Polizei in der Kritik: Erst kaum Ermittlungen – dann Leichenteile von Kenianerin im Wald

Das Heim liegt mitten im Wald, an einer Ausfallstraße der Gemeinde Hohenleipisch mit ihren rund 2000 Einwohnern. Auch Rita Ojungé lebte dort mit ihren Kindern, ein zwei- und ein vierjähriger Junge. Sie war aus Kenia geflüchtet und landete abseits im südbrandenburgischen Nirgendwo im Landkreis Elbe-Elster. Jetzt ist Rita Ojungé tot. Mehr als zwei Monate nach ihrem Verschwinden wurden Teile ihrer Leiche in einem Wald gefunden. Der Verein Opferperspektive wirft der Brandenburger Polizei jetzt Versagen vor.

www.tagesspiegel.de/berlin/brandenburgs-polizei-in-der-kritik-erst-kaum-ermittlungen-dann-leichenteile-von-kenianerin-im-wald/24522046.html?

Berlin-Friedrichshain: Mann rassistisch beleidigt und geschlagen

Zwei Männer (39 und 40) sollen in der Nacht einen 46-Jährigen vor einem Imbiss in der Landsberger Allee (Friedrichshain) beleidigt haben. Später soll es noch zu einem Streit und einer Schlägerei zwischen den Beteiligten gekommen sein, teilte die Polizei heute mit.

https://www.bz-berlin.de/liveticker/mann-fremdenfeindlich-beleidigt-und-geschlagen

05.07.2019

Journalisten erhalten Briefe mit weißem Pulver

Zwei Journalisten, die über die rechtsextreme Szene in Dortmund berichten, haben Drohbriefe erhalten. In der Form ist es der erste Fall im WDR.

https://www.tagesspiegel.de/politik/soko-rechts-ermittelt-in-dortmund-journalisten-erhalten-briefe-mit-weissem-pulver/24523376.html

08.07.2019

Pirmasens: Afrikaner durch Fußgängerzone gejagt

Drei nur mit Militärhosen bekleidete Männer haben am Samstagabend in der Pirmasenser Fußgängerzone zwei Afrikaner laut Polizeibericht grundlos angegriffen. Es ist der zweite fremdenfeindliche Übergriff in der Region innerhalb einer Woche.

Homburg: Nazi-Schmierereien auch an der Kirche St. Andreas

Erbach Im Stadtteil Erbach kam es in der vergangenen Woche zu weiteren Schmierereien mit rechtsradikalem Hintergrund. In unserer Freitagsausgabe hatten wir vermeldet, dass mehrere Schaufenster in der Steinbachstraße mit Hakenkreuzen und anderen verfassungswidrigen Zeichen verunstaltet wurden.

Rassismus am Berliner Parkaue-Theater: Zu zögerlich, zu unentschlossen

Nach Rassismusvorwürfen gegen seinen Schauspieldirektor übt sich das staatliche Parkaue-Theater in Selbstkritik.

09.07.2019

Sachsens Landeswahlleiterin von Rechten bedroht

Der Wahlausschuss hatte die AfD-Landesliste wegen Formfehlers drastisch reduziert. Nun erntet Leiterin Carolin Schreck Hass von rechts. Die Polizei reagiert.

https://www.tagesspiegel.de/politik/hassnachrichten-an-carolin-schreck-sachsens-landeswahlleiterin-von-rechten-bedroht/24571174.html

Rassistische Beleidigungen in Cottbus

Die Polizei wurde am Sonntagnachmittag in Cottbus über Beleidigungen gegenüber Personen in einer Straßenbahn informiert. Ein unbekannter Mann hatte zuvor bereits an der Haltestelle Stadthalle/Puschkinpark mehrere Personen mit offensichtlichem Migrationshintergrund im Park fremdenfeindlich bepöbelt und ist dann in die Straßenbahn gestiegen. Eine Zeugin hatte dies bemerkt und die Polizei verständigt, da der Unbekannte in der Bahn weiterhin Beleidigungen gegenüber Personen aussprach.

https://www.niederlausitz-aktuell.de/cottbus/78589/fremdenfeindliche-beleidigungen-in-cottbus.html

Rassistische Beschimpfungen vor Testspiel – Mainz-Trainer tritt vor Fans

Vor einem Testspiel von Mainz 05 soll es zu rassistischen Äußerungen auf der Tribüne gekommen sein. Trainer Sandro Schwarz soll diesen beherzt entgegengetreten sein. Am Samstag absolvierte Bundesligist Mainz 05 das erste Testspiel der neuen Saison. Vor dem Anpfiff ist es nach Berichten des „Kicker“ und der „Allgemeinen Zeitung“ zu Beschimpfungen aus dem Publikum gekommen, die als rassistisch gewertet werden können.

https://www.t-online.de/sport/fussball/bundesliga/id_86053982/rassismus-vorfall-mainz-trainer-tritt-vor-fans.html

Ein Interview mit Schwarz u.a. zum Thema Homophobie im Fußball hier:

https://merkurist.de/mainz/interview-teil-2-sandro-schwarz-liebe-zu-unterdruecken-das-finde-ich-unvorstellbar_UMg

Nazi-Schmierereien im Saarland

In der Nacht zum Samstag zwischen Mitternacht und 2 Uhr hat eine unbekannte Person in der Straße „Am Mühlwald“ in St. Ingbert an 16 Stellen Graffiti mit weißer Sprühfarbe an Mauern und Zäune sowie auf den Gehweg gesprüht. Unter anderem wurden ein Hakenkreuz sowie der Schriftzug „Mein Führer“ auf den Gehweg unmittelbar vor einer Bäckerei gesprüht.

https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saar-pfalz-kreis/sanktingbert/nazi-schmierereien-am-muehlwald-in-st-ingbert_aid-41385483

10.07.2019

Nach Fackelangriff auf Roma: Polizei nimmt acht Verdächtige fest

Nach dem schockierenden Fackel-Angriff auf eine Roma-Familie in Dellmensingen hat die Polizei am Dienstag ab dem frühen Morgen acht Wohnungen und ein Gartengrundstück in Erbach-Bach und Blaustein durchsucht. Acht Männer im Alter von 16 bis 20 Jahren sind bei diesem Einsatz vorläufig festgenommen worden. Ihnen wird versuchter Mord vorgeworfen. Das bestätigte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Stuttgart auf Nachfrage der SÜDWEST PRESSE. Nähere Angaben zu den Personen und einem möglichen Motiv, wollte die Staatsanwaltschaft in diesem frühen Ermittlungsstadium noch nicht nennen.

11.07.2019

Berlin: Betrunkener beleidigt mehrere Passanten rassistisch

Ein betrunkener Mann hat in Berlin-Charlottenburg mehrere Passanten rassistisch beschimpft. Der Vorfall ereignete sich am Montagnachmittag in der Grünanlage am Stuttgarter Platz, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Als der 50-Jährige die alarmierten Polizeibeamten entdeckte, zeigte er den Hitlergruß und flüchtete in den S-Bahnhof Charlottenburg.

https://www.welt.de/regionales/berlin/article196565475/Betrunkener-beleidigt-mehrere-Passanten-rassistisch.html

Fußballer des VfL Bochum bei Testspiel rassistisch beleidigt

Eine mutmaßlich rassistische Beleidigung des Bochumer Profis Jordi Osei-Tutu beim Test des Fußball-Zweitligisten am Dienstag gegen den FC St. Gallen (0:3) hat zu einer Auseinandersetzung zwischen beiden Clubs geführt. Nach Darstellung der Bochumer war der vom englischen Erstligisten FC Arsenal ausgeliehene Osei-Tutu von seinem Gegenspieler «auf inakzeptable Art rassistisch beleidigt» worden.

https://www.welt.de/regionales/nrw/article196672929/Bochums-Osei-Tutu-bei-Test-mutmasslich-rassistisch-beleidigt.html

Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma Europas beschädigt

Das Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma Europas im Tiergarten ist am Dienstagabend beschädigt worden, die Ermittlungen laufen.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/tiergarten-denkmal-fuer-die-im-nationalsozialismus-ermordeten-sinti-und-roma-europas-beschaedigt/24578242.html

Oranienburg (Brandenburg): Nazi-Schmierereien am Bürgerzentrum

Das Oranienburger Bürgerzentrum ist zwischen Dienstagnachmittag und Mittwochmorgen beschmiert worden. Unter anderem wurden Nazi-Symbole hinterlassen.

https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1739869/

12.07.2019

Rechtsextreme Schmierereien auf Hochwasserschutzwand in Gera

Hakenkreuze und andere rechtsextreme Schmierereien sind mutmaßlich in der Nacht auf Mittwoch an der Hochwasserschutzwand unterhalb des Faulenzerweges in Gera aufgetaucht. Die Polizei in Gera bestätigte den Hinweis einer Leserin, die sich sehr darüber ärgerte, zumal die Schmierereien direkt vom neuen Geraer Strand zu sehen sind.

https://www.otz.de/regionen/gera/nazi-schmierereien-auf-hochwasserschutzwand-in-gera-id226452391.html

Bayern: „Keine Sinti und Roma“ – Campingplatzbetreiber bittet um Entschuldigung

Ein Campingplatzbetreiber aus Bayern will einer E-Mail zufolge keine Sinti und Roma als Gäste. Nun bezeichnet er die Nachricht als Fehler. Ein Politiker spricht von einer neuen Dimension des offenen Rassismus.

https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/eging-am-see-rassistische-e-mail-campingplatzbetreiber-bittet-um-entschuldigung-a-1276845.html

15.07.2019

Schüsse auf die Wohnung einer syrischen Familie: Der rechte Mob von Berlin-Adlershof

Es war nicht der erste Vorfall hier. Von einer „Welle rassistischer Gewalt“ in Adlershof spricht das Zentrum für Demokratie. Ein Besuch.

https://m.tagesspiegel.de/berlin/schuesse-auf-die-wohnung-einer-syrischen-familie-der-rechte-mob-von-adlershof/24590316.html

Berlin: Frau wird wegen ihres Kopftuchs beleidigt

Eine Frau ist in Berlin-Mitte wegen ihres Kopftuches fremdenfeindlich beleidigt worden. Die 54-Jährige besuchte am Freitagnachmittag in Begleitung von zwei weiteren Menschen einen Lebensmittelladen in der Luisenstraße, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Dort gerieten die Drei mit einer 46-jährigen Frau aneinander. Sie beleidigte die 54-jährige Türkin wegen ihres Kopftuches. Zeugen alarmierten die Sicherheitskräfte. Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen.

https://www.berlin.de/aktuelles/berlin/kriminalitaet/5833559-4362932-frau-wird-in-wegen-ihres-kopftuchs-belei.html

16.07.2019

Rassistische und homophobe Beleidigung in Berlin

Die Polizei Berlin meldete heute Morgen, dass ein 51-Jähriger gestern Abend in Biesdorf gemäß Aussagen zweier Zeug*innen mehrfach eine Familie beleidigt haben soll. Die beiden hatten gegen 18:30 Uhr die Polizei verständigt, nachdem sie mitbekommen hatten, wie der Mann der vierköpfigen Familie zunächst von seinem Balkon im Wildrosenweg aus mehrfach den Mittelfinger gezeigt und dieser etwas zugerufen hatte. Anschließend sei der Mann der Familie mit seinem Hund gefolgt und hatte ihnen immer wieder rassistische Beleidigungen zugerufen.

Gedenktafel zur Erinnerung an Todesmarsch verwüstet

Zwei Mal bekam die am 13. Juni aufgestellte Gedenktafel in Erinnerung an den so genannten Todesmarsch von Hamburg nach Kiel während der Nazi-Herrschaft unliebsamen Besuch: Laut Polizeisprecherin Sandra Mühlberger wurden innerhalb der vergangenen Woche zwei Sachbeschädigungen angezeigt.

17.07.2019

Flaschenwurf, Hitlergruß und Volksverhetzung bei Merkel-Besuch in Dresden

Am Montagabend hat Bundeskanzlerin Merkel Dresden besucht. Gegen einen 20-Jährigen wird wegen versuchter Körperverletzung ermittelt, weil er am Dr.-Külz-Ring einen Medienvertreter mit einer Plastikflasche bewarf. Außerdem zeigte ein PEGIDA-Teilnehmer den Hitlergruß und hat nun ein Ermittlungsverfahren wegen des Zeigens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen am Hals. Zudem soll der Polizei zufolge ein 48-Jähriger nach dem Ende der PEGIDA-Versammlung im Gespräch mit Gegendemonstranten den Holocaust geleugnet haben.

https://www.tag24.de/nachrichten/dresden-angela-merkel-besuch-pegida-polizei-hitlergruss-flaschenwurf-holocaust-1135944

Usedom: Mindestens 10 000 Euro Schaden durch Nazi-Schmierereien

Mit verfassungsfeindlichen Schmierereien haben Unbekannte in der Stadt Usedom auf der Insel Usedom einen großen Schaden verursacht. In der Nacht zum Dienstag hatten sie unter anderem Hakenkreuze, SS-Runen und Heil-Hitler-Schriftzüge auf die Fassaden der Grundschule und der Feuerwehr gesprüht, teilte die Polizei mit. Zudem seien NPD-Aufkleber gefunden worden. Der Schaden liege bei mindestens 10 000 Euro, hieß es. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen und sucht Zeugen, die womöglich etwas beobachtet haben.

https://www.sueddeutsche.de/news/politik/extremismus—usedom-mindestens-10-000-euro-schaden-durch-nazi-schmierereien-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-190716-99-81666

Nordhessen: Einbruch und Nazi-Schmierereien in Schule

Zu einem Einbruch und Sachbeschädigungen kam es am Montag im hessischen Grebenstein. Unbekannte sind laut Polizei zwischen 15 Uhr und 19.30 Uhr in die Heinrich-Grupe-Schule eingebrochen. Unter anderem hinterließen sie dabei mit einem Filzstift verbotene nationalsozialistische Parolen in verschiedenen Räumen der Schule.

https://www.hna.de/lokales/hofgeismar/grebenstein-ort78316/einbruch-und-nazi-schmierereien-in-heinrich-grupe-schule-grebenstein-12823848.html

Darmstadt: Briefkasten und Tafeln mit Nazi-Parolen beschmiert

Nicht nur ein Briefkasten des Justizgebäudes am Mathildenplatz, sondern auch die dort befindlichen Grundrechtstafeln wurden in der Zeit zwischen Freitagnachmittag (12.07.) und Samstagmorgen (13.07.) von bislang unbekannten Tätern mit Nazi-Parolen beschmiert.

https://www.echo-online.de/lokales/blaulicht/darmstadt-briefkasten-und-tafeln-mit-nazi-parolen-beschmiert_20283806#

18.07.2019

Fahrgast beleidigt Taxifahrer rassistisch und schlägt zu!

Während einer Taxifahrt wurde in der Nacht zum Mittwoch ein Taxifahrer in Berlin-Neukölln beleidigt und geschlagen. Der Täter floh.

Hanau: Ex-Landrat ist weiterhin gefährdet

Erich Pipa erhält auch im Ruhestand Drohbriefe. Er wurde jahrelang in Briefen mehrfach mit dem Tod bedroht. Über den Täter gibt es weiterhin keine Erkenntnisse.

Der Absender der Briefe hat mutmaßlich eine rechtsextreme Gesinnung. Pipa erhielt laut Staatsanwaltschaft Hanau die zahlreichen Droh- und Schmähbriefe erstmals 2015 mit dem starken Zustrom von Flüchtlingen. Der heute 71-Jährige war damals Landrat des Main-Kinzig-Kreises und hatte sich für die Aufnahme der Geflüchteten eingesetzt.

Hakenkreuz-Schmierereien bei Zwickau: Wenn die Zerstörungswut zuschlägt

Zerdellte Tür, geknickte Antenne: Unbekannte haben am Sportlerheim Langenchursdorf gewütet. Für die Betroffenen ist das ein Schlag ins Gesicht. Was steckt dahinter?

19.07.2019

Nazi-Sprüche gegen Anhänger Zeugen Jehovas

Eheleute aus Dresden haben am Donnerstag bei der Polizei Anzeige gegen einen Mann erstattet, der sie mit Nazi-Sprüchen beleidigt haben soll. Das Paar machte in Ahlbeck Werbung für die Zeugen Jehovas.

Nazi-Parolen in Angermünde gegrölt

Eine Gruppe von teilweise minderjährigen Jugendlichen soll am Abend des 17. Juli Nazi-Parolen skandiert haben. Nun ermittelt die Polizei.

Ermittlungen gegen LKA-Beamten wegen Volksverhetzung

Die Basta-Initiative demonstriert für die Aufklärung rechtsextremistischer Morde jede Woche vor dem Berliner LKA – seit etwa drei Monaten. Bis ein Polizist sich bei einer Demo rechtsextremistisch äußert. Nun liegt der Fall bei der Staatsanwaltschaft.

22.07.2019

Rassistischer Angriff mit Machete in Dresdner Mehrfamilienhaus

In Dresden hat ein Mann seinen libyschen Nachbarn aus offenbar rassistischen Motiven gewalttätig bedroht. Wie die Polizei mitteilte, wollte der 35-Jährige die Wohnungstür seines Nachbarn mit einer Sprayflasche und einem Feuerzeug in Brand setzen und beschmierte sie mit Hakenkreuzen.

https://www.mdr.de/sachsen/dresden/dresden-radebeul/angriff-rassistisch-machete-100.html

Rechtsextremer Liederabend eskaliert: Anwohner in Zwickau verletzt

In Zwickau ist es am Rande einer Neo-Nazi-Veranstaltung zu einem gewaltsamen Streit gekommen. Der Besucher eines Liederabends geriet mit einem Anwohner aneinander. Am Ende mussten beide ins Krankenhaus gebracht werden.

https://www.dnn.de/Region/Mitteldeutschland/Rechtsextremer-Liederabend-eskaliert-Anwohner-in-Zwickau-verletzt

München: 55-Jähriger schlägt unvermittelt zu – und zeigt den Hitlergruß

Am Münchner Marienplatz hat ein 55-Jähriger unvermittelt einen anderen Mann angegriffen. Er zeigte mehrmals den Hitlergruß – selbst als die Polizei bereits eintraf.

https://www.tz.de/muenchen/stadt/muenchen-ort29098/muenchen-marienplatz-mann-schlaegt-zu-und-zeigt-hitlergruss-antisemitische-parolen-gerufen-12837583.html

Festivals in Sachsen-Anhalt: Mitarbeiter rassistisch beleidigt

Veranstalter des „Splash!“- und des „Melt!-Festivals stehen in der Kritik. Kommen Sicherheitskräfte aus der Naziszene zum Einsatz? Ein Mitarbeiter einer Security-Firma soll von einem Mitarbeiter einer anderen Security-Firma rassistisch beleidigt und bedroht worden sein. Zeugen sagten, der Aggressor habe Gesichtstattoos von Runen getragen. Außerdem habe der Mann Thor-Steinar-Kleidung getragen – beides Codes der Neonazi-Szene.

https://taz.de/Rechte-Security-beim-Splash-Festival/!5612611/

23.07.2019

Eritreer in Hessen niedergeschossen – Mutmaßlich rechtsextremer Täter tötet sich selbst

Ein 26-jähriger Mann aus Eritrea ist im hessischen Wächtersbach zwischen Frankfurt und Fulda durch Schüsse schwer verletzt worden. Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt/Main teilte am Dienstagvormittag mit, der Angreifer habe ein „ganz klar fremdenfeindliches Motiv“ gehabt. Schon am Vortag hatte sie einen rassistischen Hintergrund angedeutet. Allerdings gebe es bislang keine „belastbaren Erkenntnisse darüber, dass Kontakte in die rechtsnationale oder rechtsextreme Szene bestanden“, erklärten die Ermittler. Einem Bericht zufolge wurden bei einer Durchsuchung der Wohnung des Tatverdächtigen Gegenstände gefunden, die auf eine Zugehörigkeit des nach den Schüssen tot aufgefundenen Mannes zur rechtsextremen Szene hindeuten.

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/panorama/ganz-klar-fremdenfeindliches-motiv-staatsanwalt-nennt-details-zum-fall-des-niedergeschossenen-eritreers/24689168.html

Rechtsextremer Hintergrund vermutet: Linken-Zentrale in Berlin nach Bombendrohung geräumt

Bombenalarm in der Berliner Parteizentrale der Linken: Eine Droh-Mail, unterzeichnet mit „Combat 18“ hat zur Sperrung des Gebäudes am Rosa-Luxemburg-Platz geführt. Am frühen Nachmittag konnten die Mitarbeiter zurück in ihre Büros.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2019/07/linke-bombendrohung-berlin-raeumung-polizei.html

Nach mutmaßlichem Neonazi-Angriff in Bayern: Vorwürfe gegen Polizei

Nachdem ein Reisender in einem Regionalexpress zwischen Würzburg und Lohr am Main von zwei Männern angegriffen wurde, wird der Bundespolizei in den sozialen Medien vorgeworfen, sie habe die Tat vertuschen wollen und sei „auf dem rechten Auge blind“.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/nach-mutmasslichem-neonazi-angriff-vorwuerfe-gegen-polizei,RWwhjfp

Berlin-Tegel: Sicherheitsdienstmitarbeiter fremdenfeindlich beschimpft

Nach bisherigen Erkenntnissen wurde ein 52-Jähriger gegen 12.35 Uhr am Flughafen Tegel von dem 31-jährigen Angestellten des Sicherheitsdienstes mit einer Handsonde kontrolliert. Dabei soll dann der Mann den Kontrolleur fremdenfeindlich beschimpft haben. Hinzugerufene Bundespolizisten stellten die Personalien des Tatverdächtigen fest. Anschließend konnte er seinen gebuchten Flug antreten.

https://www.bz-berlin.de/liveticker/sicherheitsdienstmitarbeiter-fremdenfeindlich-beschimpft

Berlin-Karlshorst: Festnahme nach Hitlergruß

Zwei alkoholisierte Männer haben in der Nacht zu Montag an einer Bushaltestelle Nazi-Parolen gerufen. Einer zeigte den Hitlergruß.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/maenner-rufen-nazi-parolen-in-karlshorst-festnahme-nach-hitlergruss/24687292.html

24.07.2019

Anschlag mit Sprengsatz  auf Zittauer Stadträtin

Auf eine Zittauer Stadträtin der Linkspartei ist ein Anschlag verübt worden. Vergangene Nacht explodierte ein Sprengsatz an ihrer Wohnung an der Heinrich-Mann-Straße. Verletzt wurde niemand. Nach unseren Informationen wurde ein Gegenstand  auf eine Fensterbank gelegt und gezündet.  Sieben Fensterscheiben gingen zu Bruch. In dem Zimmer hielt sich zu diesem Zeitpunkt zum Glück niemand auf. In der Wohnung hatten sich die Stadträtin, ihre Tochter und die Enkelin befunden.

https://www.radiolausitz.de/#!/beitrag/anschlag-auf-zittauer-stadtrat-594930/

Hohen-Neuendorf: Erneuter Anschlag auf SPD-Büro mit Exkrementen

Die Anschlagserie auf das Wahlkreisbüro der Hohen Neuendorfer Landtagsabgeordneten Inka Gossmann-Reetz (SPD) nimmt kein Ende. In der Nacht zu Dienstag ist die Fassade des Gebäudes im Zentrum von Birkenwerder erneut mit Fäkalien beschmiert worden. Das bestätigte Polizeisprecher Stefan Rannefeld. Die Polizei sucht erneut Zeugen, die verdächtige Personen in der Nähe des Büros an der Hauptstraße gesehen haben oder Angaben zur Beschmutzung machen können. Hinweise nimmt jede Polizeidienststelle entgegen. Wer hinter den Anschlägen steckt, ist unklar. In unregelmäßigen Abständen wird seit gut drei Jahren das Büro der Politikerin, die sich stark gegen Rechtsextremismus engagiert, angegriffen.

https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1742345/

Bombendrohungen auch gegen Moscheen in Mannheim und Mainz

Eine Serie von Bombendrohungen gegen Moschee-Gemeinden schreckt auf: Diesmal sind Gotteshäuser in Duisburg, Mannheim und Mainz betroffen. Auch die Parteizentrale der Linken muss evakuiert werden. Duisburg/Mainz – Moscheen des türkisch-islamischen Dachverbands Ditib in Duisburg, Mannheim und Mainz sowie die Linken-Parteizentrale in Berlin sind nach Bombendrohungen am Montag geräumt und durchsucht worden – letztlich gab die Polizei in allen Fällen Entwarnung. […] In diesem Monat hatte es bereits Bombendrohungeb gegen Moscheen in Iserlohn und München sowie gegen die Ditib-Zentralmoschee in Köln – den bundesweit größten Moscheekomplex – gegeben.

https://www.idowa.de/inhalt.rechtsextremer-hintergrund-bombendrohung-gegen-ditib-moschee-in-duisburg.2c38eda0-edb8-4fdb-b2cc-4a1e6a8269d4.html

Antisemitismus: Mann beleidigt und bedroht Mitglieder der Israelitischen Gemeinde in Freiburg

Bei einem antisemitischen Vorfall sind Irina Katz, Vorsitzende der Israelitischen Gemeinde, und andere Gemeindemitglieder bedroht und beleidigt worden. Eine Überwachungskamera der Neuen Synagoge an der Nussmannstraße hat den Vorfall vom 13. Juli aufgezeichnet. „Es war Sabbat, das Wetter gut, alles friedlich und fröhlich“, sagt Katz, die die Gemeindemitglieder morgens gegen 9.30 Uhr am Einlass zur Synagoge zum Gottesdienst begrüßte. Auf der Kamera ist zu sehen und zu hören, wie ein brüllender, aggressiv auftretender Mann die Stufen zum Eingang nimmt, gestikuliert und üble Beleidigungen und Drohungen ausstößt wie „Ich schlag’ dich tot“.

https://www.badische-zeitung.de/freiburg/unbekannter-beleidigt-und-bedroht-mitglieder-der-israelitischen-gemeinde-in-freiburg–175614227.html

Brandenburg: Mann bedroht Mitreisende im RE 5 mit Druckluftgewehr

Ein Mann hat am Sonntagabend in einem Regionalexpress von Blankenfelde nach Berlin einen Mitreisenden rassistisch beleidigt und mit einem Druckluftgewehr bedroht. Er wurde festgenommen. Gegen 18:45 Uhr äußerten sich nach Angaben der Bundespolizei zwei Männer in dem Regionalexpress zwischen den Bahnhöfen Blankenfelde und Berlin-Hauptbahnhof gegenüber einem Reisenden fremdenfeindlich. Einer der beiden, ein 24-jähriger deutscher Staatsangehöriger, drohte dem Fahrgast mit einem Druckluftgewehr. Alarmierte Bundespolizisten entwaffneten den Mann, nachdem er sich weigerte, das Gewehr aus der Hand zu legen. Die Beamten nahmen ihn und seinen 26-jährigen deutschen Begleiter vorläufig fest. Bei der Durchsuchung fanden die Beamten Munition für Druckluftwaffen sowie einen Dolch und ein Cuttermesser. Gegenüber einem Polizeibeamten zeigte der 24-Jährige den Hitlergruß.

https://www.maz-online.de/Lokales/Teltow-Flaeming/Blankenfelde-Mahlow/Mann-bedroht-Mitreisende-im-RE-5-mit-Druckluftgewehr

Berlin-Neukölln: Rassistisch und homophob beleidigt

Die Polizei Berlin meldete heute Morgen, dass gestern Nachmittag in Neukölln zwei Männer eine fremdenfeindliche und homophobe Beleidigung ausstießen. Gegen 14.30 Uhr liefen zwei Frauen, 37 und 41 Jahre alt, auf der Weichselstraße an einem An- und Verkaufsgeschäft vorbei. In diesem Moment verließen gerade zwei Männer das Geschäft. Einer der Männer stieß dabei, in den Laden gerichtet, eine rassistische Beleidigung aus. Der andere sah die beiden Frauen an und beleidigte sie homophob. Anschließend stiegen beide Männer auf Fahrräder und entfernten sich unerkannt in Richtung Sonnenallee.

https://www.siegessaeule.de/no_cache/newscomments/article/4399-fremdenfeindlich-und-homophob-beleidigt.html

Prügelattacke in fränkischem Regionalexpress: Angreifer waren Neonazis

In einem fränkischen Regionalexpress wurde vergangene Woche ein 64-Jähriger krankenhausreif geprügelt. Die Ermittlungen der Polizei laufen derzeit: War es ein Angriff von zwei Neonazis? Die Ermittlungen zum schweren Angriff auf einen 64-jährigen Mann im Regionalexpress nahe Lohr am Main (Unterfranken) laufen auch Hochtouren – dabei spielt plötzlich eine Rolle, ob die Angreifer der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind. Der 64-Jährige hat gegenüber den Ermittlern angegeben, dass die Schläger Rechtsrock-Musik gehört hätten. Die Bundespolizei wertet aktuell das Videomaterial aus dem Regionalexpress aus: „Optisch ist zu sehen, dass die beiden Männer der rechtsextremen Szene angehören könnten“ sagte ein Polizeisprecher eine Woche nach dem Vorfall zu inFranken.de. Die Kleidung und die Tattoos der beiden Männer passen zu diesem Verdacht, bestätigt er. Es bleibt jedoch bei einem Verdacht: „Das sind noch lange keine Fakten“, so der Sprecher. Dies heiße es in den laufenden Ermittlungen zu klären. In Zuge dessen werden die Smartphones der Beteiligten ausgewertet. Die Musikbox wurde via Bluetooth über eines der Handys gesteuert. So kann überprüft werden, ob sich rechtsradikale, verbotene Musik darauf befindet oder diese abgespielt wurde.

https://www.infranken.de/regional/main-spessart/lohr-am-main-maenner-schlagen-64-jaehrigen-krankenhausreif-waren-die-angreifer-neonazis;art165836,4342968

https://www.mainpost.de/regional/main-spessart/Pruegel-im-Zug-Rechtsradikaler-Hintergrund-bestaetigt;art774,10281984

25.07.2019

Mann breitet Gebetsteppich auf dem Gehweg aus und wird angegriffen

Ein 38-Jähriger betete auf dem Gehweg, dann wurde er von einer Person körperlich angegriffen. Eine Anwohnerin bewarf später den Betenden mit Mülltüten.

 

Mann attackiert Jüdin vor Gemeindehaus – das sagt die Frau über die antisemitische Pöbelei

Vor kurzem ist die Vorsitzende der Israelitischen Gemeinde in Freiburg, Irina Katz, angegriffen worden. Dank einer couragierten Frau wurde der Angreifer festgenommen. Im stern-Gespräch erzählt Katz, wie sich die antisemitischen Pöbeleien verändern.

 

26.07.2019

Messerangriff auf Flüchtling: Neue Ermittlungen gegen mutmaßlichen Lübcke-Mörder

Der mutmaßliche Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke steht im Verdacht, an einem weiteren Tötungsdelikt beteiligt gewesen zu sein. Nach SPIEGEL-Informationen überprüfen hessische Ermittler derzeit eine mögliche Verbindung des Rechtsextremen Stephan Ernst mit einem Fall versuchten Totschlags aus dem Jahr 2016.

Nach SPIEGEL-Informationen geht es um einen brutalen Angriff auf einen irakischen Flüchtling vor knapp dreieinhalb Jahren. Damals, am Abend des 6. Januar 2016, war der 22-jährige Asylbewerber unweit der Flüchtlingsunterkunft Lohfelden hinterrücks mit einem Messer angegriffen und schwer verletzt worden. Der Täter konnte seinerzeit unerkannt auf einem Fahrrad flüchten. Die Polizei richtete eine Sonderkommission (Soko „Fieseler“) ein und ermittelte wegen versuchten Totschlags. Der Fall blieb bis heute ungeklärt.

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/fall-walter-luebcke-neue-ermittlungen-gegen-mutmasslichen-moerder-zweites-toetungsdelikt-a-1279051.html

Rassistischer Angriff mit Machete in Dresden: Unter Nachbarn

Ein Dresdner bedroht seinen libyschen Nachbarn mit einer Machete und schmiert Hakenkreuze a die Tür. Anwohner äußern Verständnis für den Angreifer statt den Angegriffenen.

https://taz.de/Rassistischer-Angriff-in-Dresden/!5608865/

29.07.2019

Antisemitischer Angriff: Kippa-Träger in Potsdam bespuckt

Erst kürzlich warnt der Antisemitismus-Beauftragte der Regierung, als Jude in Deutschland eine Kippa zu tragen. Nun kommt es in Potsdam wieder zu einem antisemitischen Vorfall gegen einen 25-jährigen. Die Polizei ermittelt nun gegen einen Syrer wegen Volksverhetzung.

https://www.n-tv.de/politik/Kippa-Traeger-in-Potsdam-bespuckt-article21173296.html

Mann beleidigt U-Bahn-Fahrgäste in Berlin homophob

Berlin (dpa/bb) – Ein Betrunkener hat in der Berliner U-Bahn mehrere Fahrgäste bedroht und beleidigt. Zwei Männer, die T-Shirts mit Regenbogenflaggen getragen hätten, seien Zeugenaussagen zufolge am Samstagabend mehrfach von dem 19-Jährigen in einem Zug der Linie U3 homophob bepöbelt worden, teilte die Polizei am Sonntag mit. Der Mann sei mit seiner ebenfalls betrunkenen Mutter unterwegs gewesen.

https://www.sueddeutsche.de/news/panorama/kriminalitaet—berlin-mann-beleidigt-u-bahn-fahrgaeste-homophob-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-190728-99-243149

Betrunkene beleidigen Migranten am Leipziger Hauptbahnhof und zeigen Hitlergruß

Zwei Männer haben am Leipziger Hauptbahnhof Jugendliche mit ausländerfeindlichen Sprüchen beleidigt. Auch der Hitlergruß wurde gezeigt.

https://www.lvz.de/Leipzig/Polizeiticker/Polizeiticker-Leipzig/Betrunkene-beleidigen-Auslaender-am-Leipziger-Hauptbahnhof-und-zeigen-Hitlergruss

Rassistisches Banner in Neubrandenburg

Unbekannte schmierten einen fremdenfeindlichen Slogan auf ein Bettlaken und befestigten dieses am Zaun eines Maschinen-Vertriebs in Neubrandenburg. Die Polizei sucht nun Zeugen.

https://www.nordkurier.de/neubrandenburg/fremdenfeindliches-banner-in-neubrandenburg-2736242607.html

30.07.2019

Pegida-Demonstrant zeigt Hitlergruß – Inder beleidigt

Bei der Pegida-Demonstration am Montagabend in Dresdenmussten die Einsatzkräfte mehrfach einschreiten. Wie die Polizeimitteilte, zeigte ein Demonstrant den Hitlergruß, außerdem kam es am Altmarkt zu einer Auseinandersetzung zwischen Pegida-Anhängern und einem Inder.

https://www.dnn.de/Dresden/Polizeiticker/Pegida-Demonstrant-zeigt-in-Dresden-Hitlergruss-Inder-beleidigt

Angriff bei Pegida-Demo in Dresden: Radikale Rentner

Pegida-Demonstranten in Dresden greifen am Montag einen Mann aufgrund seiner Hautfarbe an.

https://taz.de/Angriff-bei-Pegida-Demo-in-Dresden/!5613847/?

31.07.2019

Döbeln: Volksverhetzende Schmierereien auf Kindergartenareal

Ein ganzes Potpourri von Straftaten rief die Polizei am Montag in Pappendorf (Gemeinde Striegistal) auf den Plan. Auf dem Kindergartengelände an der Schulstraße hatte es Sachbeschädigungen und volksverhetzende Schmierereien gegeben. Eine Zeugin hatte am Montagmorgen die Polizei verständigt, nachdem sie volksverhetzende Kreideschmierereien an einem Gartenhäuschen sowie weitere Schriftzüge an einem Spielgerüst festgestellt hatte. Bei den Ermittlungen der Polizei stellte sich zudem heraus, dass die unbekannten Täter ein Fenster des Gartenhäuschens sowie eine gelbe Sitzbank entwendet hatten. Weiterhin schlugen die Täter unter anderem einen Nagel in ein Spielgerüst und verbogen ein Zugangstor zum Spielplatz.

https://www.lvz.de/Region/Doebeln/Volksverhetzende-Schmierereien-auf-Kindergartenareal

Berlin: Volksverhetzende Parolen am Havelstrand

Gegen 22.30 Uhr bemerkte die Besatzung eines Bootes der Wasserschutzpolizei an der Havelchaussee Feuerschein am Strand und ging an Land. Dort trafen die Beamten den 63-Jährigen an einem Lagerfeuer und forderten ihn auf, die Flammen wegen der hohen Waldbrandgefahr zu löschen. Der Angesprochene zeigte sich wenig einsichtig und löschte das Feuer nur unter Protest. Als die Wasserschutzstreife sich nach den polizeilichen Maßnahmen und der Aufnahme der Personalien entfernte, rief der Mann ihnen lautstark Beleidigungen und volksverhetzende Parolen nach. Er wird sich nun wegen Herbeiführen einer Brandgefahr, Volksverhetzung und Beleidigung verantworten müssen.

https://www.bz-berlin.de/liveticker/volksverhetzende-parolen

Bombendrohungen an Münchner Moscheen von Neonazigruppe unterzeichnet

In den letzten Wochen haben mehrere Moscheen Drohmails erhalten. Nun hat die Münchner Polizei neue Hinweise gefunden. Offenbar steht ein rechtsextremes Netzwerk hinter den Bombendrohungen. Nach den Bombendrohungen an zwei Münchner Moscheen vor zwei Wochen gibt es Hinweise auf ein rechtsextremistisches Motiv. Die E-Mails mit den Drohungen seien mit „Blood & Honour“ (Blut und Ehre), dem Namen einer verbotenen Neonazi-Gruppe, unterzeichnet gewesen, bestätigte die Generalstaatsanwaltschaft München am Donnerstag.

http://www.islamiq.de/2019/07/29/bombendrohungen-an-moscheen-von-neonazigruppe-unterzeichnet/

Übergriff in Potsdam: Nach Angriff auf Kippa-Träger droht Täter hohe Strafe

Nach dem mutmaßlich antisemitischen Angriff auf einen Potsdamer mit Kippa am Samstag gehen die Ermittlungen weiter. Mittlerweile hat die Staatsanwaltschaft den Fall übernommen. Genauere Angaben zum Stand des Verfahrens oder zum Hergang des Übergriffs wurden am Montag nicht gemacht. Die Staatsanwaltschaft werde die Ergebnisse der polizeilichen Ermittlungen sichten, sagte eine Sprecherin den PNN.Nach dem mutmaßlich antisemitischen Vorfall am Hauptbahnhof laufen die Ermittlungen. Das Opfer ist AfD-Mitglied. Ein Parteifreund nutzt den Angriff politisch aus. Der mutmaßlich angegriffene Student sagte der Deutschen Presse-Agentur, er trage aus persönlichen Gründen täglich die Kippa. „Als ich am Hauptbahnhof aus der Straßenbahn ausgestiegen bin, habe ich hinter mir Schatten wahrgenommen“, berichtete er. Im nächsten Moment sei er angespuckt, antisemitisch beleidigt und mit Gebärden bedroht worden. Nach eigenen Angaben ist der Mann als Christ geboren und hat den jüdischen Glauben für sich vor einigen Jahren angenommen. Er ist derzeit kein Mitglied einer Jüdischen Gemeinde. Zum Judentum kann man nicht einfach konvertieren. Dazu ist mehrjähriger Unterricht und die Entscheidung eines Rabbinatsgerichts notwendig. Diesen Prozess habe er noch nicht durchlaufen. Wegen des Kippatragens sei er schon häufig beleidigt oder attackiert worden, allerdings nicht in Potsdam, sagte der Student den PNN. Der 25-jährige ist nicht nur Student, sondern er engagiert sich auch in der Potsdamer AfD. In einer Presseerklärung von Anfang Juli, in der es auch um antisemitische Übergriffe ging, wurde er sogar als Potsdamer Sprecher der Vereinigung Juden in der AfD genannt. Er selbst sagt, er habe keine Funktion.

https://www.pnn.de/potsdam/uebergriff-in-potsdam-nach-angriff-auf-kippa-traeger-droht-taeter-hohe-strafe/24850892.html

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1123542.antisemitismus-judenfeindlicher-angriff-auf-jaehrigen-am-potsdamer-hauptbahnhof.html

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