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Hintergrund Bürgerlicher Rassismus und organisierte Rechte

Es ist ein unrühmlicher Titel, den die Stadt Überlingen am Bodensee im Sommer 2013 verliehen bekam. „The Voice“, eine Organisation von und für Flüchtlinge, ernannte die im Überlinger Stadtteil Goldbach gelegene Asylunterkunft damals zur „schlechtesten und unmenschlichsten“ in Baden-Württemberg. Abgelegen an einem Waldrand lebten dort 80 Menschen in Holzbarracken. Rex Osa, der Sprecher von „The Voice“ und nominiert für den Stuttgarter Friedenspreis, sagte: „An eine Teilnahme am gesellschaftlichen Leben in Überlingen ist nicht zu denken.“ Zugleich betonte Rex, dass die Situation in Überlingen kein Einzelfall sei.

Tatsächlich sind viele Flüchtlingsheime im Land bereits jetzt überfüllt – und eine weitere Überbelegung in isolierten Massenunterkünften scheint vorprogrammiert: Im Jahr 2014 stellten in Baden-Württemberg 25.673 Menschen einen Antrag auf Asyl. Für das Jahr 2015 rechnet die Landesregierung mit mindestens 33.000 weiteren Anträgen.


Quelle: Integrationsministerium Baden-Württemberg 

Die grün-rote Landesregierung einigte sich auf einen Nachtrag zum Doppelhaushalt von 2015/16. Damit stehen 365 Millionen Euro mehr als ursprünglich geplant für die Flüchtlingspolitik zur Verfügung. Die Landkreise, die letztlich für die Unterbringung der Menschen zuständig sind, sollen höhere Zuschüsse erhalten. In Freiburg, Mannheim und Schwäbisch Hall entstehen für insgesamt rund 80 Millionen Euro neue Erstaufnahmestellen. Das klingt nach konkreter und wohlüberlegter Hilfe.

Zugleich jedoch erhalten die Verwaltungsgerichte aus dem Fördertopf der Landesregierung mehr Gelder, um ihre Kapazitäten auszubauen, damit Klagen von abgewiesenen Asylbewerber*innen schneller behandelt werden können. Im Innenministerium spricht man von einer „Verstärkung des Aufgabenbereichs Abschiebung“ – ausgerechnet in Baden-Württemberg, dem einzigen Bundesland, in dem die Grünen an der Spitze einer Regierung stehen.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann war es auch, der dem so genannten Asylkompromiss der Bundesregierung mit seiner Zustimmung die notwendige Mehrheit verschaffte – wofür er sogar aus den eigenen Reihen heftige Kritik erntete. Zwar erzielte Kretschmann in den Verhandlungen im Bundesrat Zugeständnisse, etwa eine Aufweichung der Residenzpflicht und erleichterte Zugang zum Arbeitsmarkt für Asylbewerber*innen. Dennoch lautete der Vorwurf, Kretschmann habe eine weitere Verschärfung des Asylrechts mitgetragen. Besonders umstritten: Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina gelten nunmehr als „sichere Drittländer“. In der Konsequenz können Asylbewerber*innen schneller abgelehnt und in diese Länder abgeschoben werden.

Seit Mitte Februar beteiligt sich Baden-Württemberg zudem gemeinsam mit fünf weiteren Bundesländern an einem beschleunigten Prüfverfahren für Asylbewerber*innen aus dem Kosovo. Zwar werde jeder Antrag weiterhin als Einzelfall überprüft. Kritische Stimmen wie der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg befürchten dennoch eine pauschale Ablehnung von Asylanträgen vom Westbalkan, die insbesondere aufgrund der Diskriminierung von Minderheiten nicht als sichere Dritt- oder Herkunftsländer einzustufen seien.

Die Landesregierung liegt mit ihrer Politik der harten Hand indes voll auf Linie mit der Stimmung in großen Teilen des Wahlvolks. Eine Studie der Universität Leipzig ergab, dass sich 73,5% der Befragten in den alten Bundesländern (in den neuen sind es 84,7%) dagegen aussprachen, dass der Staat bei der Prüfung von Asylanträgen großzügig vorgehen solle. Anders formuliert: Eine deutliche Mehrheit stellt das Recht auf Asyl zumindest in Frage und möchte am liebsten keine Flüchtlinge aufnehmen.

„Wohlstandschauvinismus“ und unverhohlener Rassismus

Dass diese Einstellung in allein Bevölkerungsschichten verbreitet ist, zeigt sich im wohlsituierten Wohngebiet Hattenbühl am Rande des Stuttgarter Stadtbezirks Feuerbach. Dort machen Anwohner*innen seit Monaten Stimmung gegen die örtliche Asylunterkunft. Sogar eine Petition reichten sie im Landtag ein, da sie die den Wert ihrer Grundstücke durch die Flüchtlinge in ihrer Nachbarschaft gefährdet sehen.

Diesen „Wohlstandschauvinismus“ mit eindeutig rassistischer Konnotation beobachtet Walter Hörnig vielerorts. Hörnig ist Vorsitzender des SPD-Ortvereins in Wertheim und engagiert sich ehrenamtlich in einer Initiative, die sich für Asylbewerber*innen einsetzt. Ehrenamtliche Helfer*innen begleiten die Flüchtlinge bei Behördengängen, bieten Deutschunterricht an und vermitteln die Kinder an Sportvereine im Ort. Dass sich Privatleute in Wertheim und vielen anderen Gemeinden engagieren, sei zwar löblich, findet Hörnig. Doch er findet es zugleich „beschämend“, da die Politik ihre Verantwortung seines Erachtens auf private Initiativen abwälze. „Wenn es die privaten Initiativen nicht gäbe, wären die Flüchtlinge komplett auf sich allein gestellt.“ Hörnig sagt, die Landesregierung lasse die Kommunen im Stich. Es fehle an Geldern und Entgegenkommen. Ehrenamtliche Kräfte könnten nicht einmal das Spritgeld für Fahrten zum Amt oder Sachspenden von der Steuer absetzen. Er steht mit vielen Asylinitiativen im Land in Kontakt und sagt: „Ich kenne keinen Ort, wo es wirklich toll läuft.“

Eines der größten Probleme ist laut Hörnig die Anschlussunterbringung der Flüchtlinge. Der Gesetzgeber sieht vor, dass ihr Asylantrag binnen drei Monaten geprüft werden muss. In der Praxis vergehen dafür jedoch nicht selten Jahre. Dennoch müssen auch Flüchtlinge, deren Status noch ungeklärt ist, die Erstaufnahmestellen nach drei Monaten verlassen. Der Landkreis ist dann offiziell nicht mehr für sie zuständig. „Sie werden vom System ausgespien“, sagt Hörnig, der immer wieder darum kämpfen muss, dass die Menschen dann nicht auf der Straße landen. Denn in den Gemeinden fehlt es oft an Unterbringungsmöglichkeiten, nicht zuletzt, weil sie in den vergangenen Jahren viele leerstehende Gebäude privatisiert hatten, wie Hörnig auch aus Wertheim berichtet. Die privaten Vermieter hegten oftmals Ressentiments und würden sich weigern, ihre Wohnungen an Flüchtlinge zu vermieten. Hörnig fasst die Stimmung folgendermaßen zusammen: „Das stark ausgeprägte konservative Denken driftet vielerorts ins Braune ab.“

Die organisierte Rechte nutzt die aufgeladene Stimmung

Diese abweisende Haltung gegenüber Flüchtlingen versucht die organisierte Rechte durch gezielte rassistische Hetze weiter anzuheizen. Die Asylpolitik ist wieder einmal zu einem zentralen Agitationsfeld von rechten Parteien und Kameradschaften avanciert. So gibt es auch in Baden-Württemberg seit Ende 2013 für viele Orte Facebook-Seiten, die unter dem harmlos klingenden Titel „Nein zum Heim“ gegen geplante Asylunterkünfte wettern. Die anonymen Betreiber verbreiteten in der Regel eindeutig rechtes Gedankengut und verlinken auf Webseiten mit neonazistischen Inhalten, etwa auf die Webpräsenz des „Freien Netzes Süd“, eines der führenden rechten Kameradschafts-Verbände in Süddeutschland.

Das Design der „Nein zum Heim“-Seiten ist meist sehr ähnlich, die Inhalte sind häufig identisch. Das ist kein Zufall. „Mit dem Slogan ‚Nein zum Heim‘ wird eine aktuelle Kampagne der NPD, die sich bundesweit gegen Asylbewerberheime richtet, aufgegriffen“, heißt es in der Antwort des Stuttgarter Landtags auf eine Kleine Anfrage des CDU-Abgeordneten Thaddäus Kunzmann.

Zugleich bewerben rechte Webseiten die Facebook-Auftritte der Heim-Gegner*innen, sodass sich nicht selten Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet auf den lokalen Seiten tummeln – das erhöht nicht nur die Deutungshoheit zugunsten der Rechten, sondern vermittelt in den oftmals kleinen Ortschaften auch den Eindruck einer großen Bewegung. So wird versucht, die vorhandenen Ressentiments der Bevölkerung weiter zu schüren – und das nicht allein online. Im Ostalbkreis etwa erhielt der Landrat im Zuge der Neubaupläne über 200 Protest- und Schmähbriefe – viele davon kamen nicht aus dem Landkreis selbst, sondern aus ganz Deutschland, wie der „Arbeitskreis Pro Asyl“ in Villingen-Schwenningen berichtet.

Ernsthafte Reichweite scheint zurzeit indes lediglich eine Kampagne in Ellwangen zu erzielen. Die dortige Anti-Asyl-Seite hat mit über 4000 Tausend „Likes“ deutlich mehr Zulauf als ähnliche Seiten im Land , was die Vermutung zulässt, dass die Gruppe tatsächlich Zuspruch vor Ort erfährt. Entsprechend selbstbewusst treten die anonymen Betreiber*innen auf: „Wir sind eine enorme Gefahr, denn wir nehmen kein Blatt vor den Mund und vertreten die Meinung einer schweigenden Mehrheit, die sich nicht mehr an der Nase herum führen und belügen lässt. Zudem haben wir diese Woche die Reichweite von 100.000 Facebook Usern geknackt.“

Aus Worten werden Taten

Mancherorts werden aus den bedenklichen Worten, die im Schutz der Anonymität im Netz geäußert werden, Taten. In der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage  der Partei die Linke finden sich für das vergangene Jahr 16 Vorfälle aus Baden-Württemberg, darunter das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Gewaltandrohungen oder Volksverhetzung. Auch das LKA Baden-Württemberg bestätigt diese Zahl, betont jedoch, dass keine Erkenntnisse über Gewaltdelikte vorlägen.

Doch es gibt solche gewaltsamen Vorfälle, die zum Teil bereits Eingang in die „Chronik der Gewalt“ der Amadeu-Antonio-Stiftung gefunden haben:
Im Mai 2014 wurden auf dem Gelände der Flüchtlingsunterkunft in Rheinstetten bei Karlsruhe mehrere Schüsse abgegeben. Am Zufahrtsbereich der Einrichtung, versteckt in einem Gebüsch, fand sich eine mit Dieselkraftstoff gefüllte Fünf-Liter-Plastikflasche, und in den Tagen zuvor sollen mehrfach Fahrzeuge in der Nacht auf die Zufahrt eingefahren sein, deren Insassen rassistische Parolen gegrölt haben sollen.

In Krautheim warfen Unbekannte einen faustgroßen Stein gegen ein Fenster einer Flüchtlingsunterkunft. Bis heute unbekannt sind auch die Täter, die Ende 2013 in Wehr Feuer in einer Flüchtlingsunterkunft legten.

In Rottenburg kam es am Abend des 19. Dezember zu einem tätlichen Übergriff. Ein 21-Jähriger, den das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) inzwischen als „Rechtsxtremisten“ aus der örtlichen Szene identifiziert hat, pöbelte zunächst zwei Asylbewerberinnen aus Gambia an und schlug dann auf die beiden Frauen ein. Eines der beiden Opfer stürzte und wurde mehrmals getreten. Ihre Kopf- und Knieverletzungen mussten im Krankenhaus behandelt werden. Beiden Frauen sind jetzt in einer Unterkunft in Ofterdingen untergebracht, besuchen jedoch weiterhin in– soweit es ihnen möglich ist – das Asylcafé der Kirchengemeinde Rottenburg. Der dortige Pfarrer, Frithjof Rittberger, erzählt, dass beide Frauen eigentlich gerne wieder in Rottenburg wohnen würden, „sie fürchten sich aber, da der Täter aus der U-Haft entlassen wurde.“ Die Verhandlung findet am 26. Mai in Tübingen statt.

Besonders hervorgetan hatten sich im vergangenen Jahr die „Freien Nationalisten Esslingen“ (FN ES), die dem Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) erstmals Anfang 2013 wegen ihrer Internetseite auffielen. Die Kreisvereinigung Esslingen des „Bund der der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ verfolgt die Aktivitäten der FN ES ebenfalls. In Wendlingen und Nürtingen versuchten die FN ES demnach „ganz gezielt die allgemeine Stimmung via Flugblätter und Internet gegen dort lebende Asylsuchende aufzuheizen.“  Die FN ES traten auch überregional in Erscheinung, etwa in Magdeburg oder im rheinland-pfälzischen Ludwigshafen, wo sie gemeinsam mit der rechten Splitterpartei „Der III. Weg“ gegen ein dortiges Asylheim demonstrierten. Die im September 2013 in Heidelberg gegründete Partei begreift sich als Alternative zur NPD und macht aktuell etwa gegen die geplante Asylunterkunft in Walzbachtal Stimmung.

Außerdem agierten die FN ES häufig gemeinsam mit den „Autonomen Nationalisten Göppingen“, die jedoch inzwischen wegen der Gründung einer kriminellen Vereinigung, illegalen Waffenbesitzes, Köperverletzung und Volksverhetzung verboten wurden. Seit Anfang 2015 ist auch die Homepage der FN ES nicht mehr erreichbar. Das LfV gibt an, dass seither keine Aktivitäten der Gruppierung mehr bekannt seien.

Geplante Flüchtlingsunterkunft unter Wasser gesetzt

Andernorts setzen sich die Übergriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte dennoch auch im Jahr 2015 fort. In Meßstetten wurden Anfang dieses Jahres die Wegweiser zur neuen Flüchtlingsunterkunft und Gebäude in der Umgebung mit Hakenkreuzen und SS-Runen besprüht.

In Malterdingen setzten Unbekannte Anfang März die geplante Unterkunft unter Wasser, indem sie Wasserhähne aufdrehten und Abflussrohre abschraubten. Der Schaden wird auf 10.000 Euro geschätzt, das Haus ist vorerst unbewohnbar. Die Partei „Der III. Weg“ kommentierte die Sabotage auf ihrer Webseite mit folgenden Worten: „Sollten Personen, die sich gegen die zunehmende Überfremdung ihrer Heimat zur Wehr setzen, hinter dieser Aktion stecken, dann haben sie ihr Ziel erreicht. Vorerst kommen keine Asylanten nach Malterdingen – wir würden uns wünschen, dass es auch dabei bleibt.“ Einen ähnlichen Vorfall in Freiburg, wo Ende Dezember eine Gasleitung beschädigt wurde, die zu einer geplanten Asylunterkunft führte, bezeichnete die Partei als „frohe Weihnachtsbotschaft“.

Am 31. März drang ein maskierter Mann nachts in die Reutlinger Asylunterkunft ein. Zunächst zündete er einen Böller in ein Zimmer, in dem fünf Personen schliefen. Anschließend feuerte er im Flur mehrere Schüsse aus einer Schreckschusspistole ab.

Im Südwesten erlebt die GIDA-Bewegung Auftrieb

Nicht zuletzt gilt es auch in Baden-Württemberg das Phänomen Pegida zu berücksichtigen. Während die Bewegung in anderen Teilen Deutschlands an Zulauf verliert, scheint sie im Südwesten zurzeit neuen Aufschwung zu erleben. Bisher gab es nur kleinere Demonstrationen von Pegida-Ablegern in Mannheim und Karlsruhe, wo es zuletzt zu zwei Festnahmen wegen Zeigen des Hitler-Grußes kam.  Zusätzlich existieren reine „Facebook-Gidas“ für Heilbronn, den Neckar-Alb-Kreis und Ulm. Ähnlich wie die „Nein zum Heim“-Seiten erhielten diese Seiten Zulauf aus ganz Deutschland und verbreiten bis heute oftmals identische Inhalte. Allerdings traten diese Gruppen nicht auf der Straße in Erscheinung.

Ein weiterer Gida-Ableger, der seit Januar tatsächlich regelmäßig mit 80 bis 100 Teilnehmenden auf der Straße demonstriertet, etablierte sich in der Region Schwarzwald-Baar-Heuberg (SBH-Gida). In der Region ist der ehemalige Landesvorsitzende der NPD Baden-Württemberg, Jürgen Schützinger, sehr aktiv. Schützinger, auch als Gesicht und Stimme der „Deutschen Liga für Volk und Heimat“, bekannt, sitzt seit Jahrzehnten im Gemeinderat. Er scheint seine Kontakte zu nutzen. So traten bei den letzten SBH-Gida-Kundgebungen nationale Redner*innen von bundesweiter Bedeutung und sogar aus der Schweiz und Österreich auf.

Nach eigenem Bekunden scheint die Gruppe nun maßgeblich an der Organisation einer Pegida-Demo in Stuttgart beteiligt zu sein, die für den 17. Mai auf dem Kronprinzplatz angekündigt ist. Auch alle anderen GIDA-Gruppen in Baden-Württemberg rufen wortgleich zur Teilnahme auf. In Stuttgart soll mit dem islamophoben Blogger Michael Mannheimer ein Wortführer der rechten Szene auftreten. Auf der Seite heißt es: „Wir werden mit eurer Unterstützung den ‚Flächenbrand‘ nun auf die Landeshauptstadt ausweiten. Mit eurer Hilfe werden wir nun in das Herz dieses ‚links-grün versifften‘ Ländles vordringen.“

Marius Münstermann

Dieser Beitrag ist ursprünglich auf dem Portal „Mut gegen rechte Gewalt“ erschienen (2002-2022).

 

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