Antisemitismus
2. Dezember 2022, Berlin: „Bedrohungslage“ für Zentralrat-Präsidenten nach Angriffen auf Synagogen
Vergangene Woche kam es zu mehreren Angriffen auf Synagogen in Nordrhein-Westfalen. Die Orthodoxe Rabbinerkonferenz sieht eine „neue Dimension der Gewalt gegen jüdisches Leben“.
5. Dezember 2022, Heidelberg: Normannia-Prozess in Heidelberg?
Vier Männer sollen bei einer Burschenschaftsfeier in Heidelberg einen Studenten verletzt und beleidigt haben – auch antisemitisch. Die Staatsanwaltschaft fordert Bewährungsstrafen.
6. Dezember 2022, Berlin: 450 antisemitische Vorfälle in 2022
450 antisemitische Vorfälle sind von einer Berliner Informationsstelle im ersten Halbjahr 2022 registriert worden. Das waren weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres (574 Vorfälle), wie die Berliner Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias) am Dienstag mitteilte. Von den 450 Vorfällen waren 9 tätliche Angriffe.
Rassismus
6. Dezember 2022, Bayreuth: Haft nach rassistischer Attacke auf SPD-Stadtrat
Der Angreifer auf den Bayreuther SPD-Stadtrat Halil Tasdelen wurde am 5. Dezember 2022 wegen gefährlicher Körperverletzung in Tateinheit mit Beleidigung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten ohne Bewährung verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
7. Dezember 2022, Recklinghausen: Schülerin erlebt Rassismus
Meryem (15) aus Recklinghausen besucht die neunte Klasse der Gesamtschule Suderwich. Aus eigener Diskrimierungserfahrung hat sie einen Leserbrief geschrieben.
7. Dezember 2022, bundesweit: Bericht offenbart „fragwürdige“ Einstellungen unter Johanniter-Mitarbeitern
Nach rassistischen und extremistische Äußerungen von Mitarbeitern haben die Johanniter intern ermittelt. Hinweise auf rechtsradikale Strukturen gebe es nicht, allerdings eine fragwürdige Einstellung gegenüber „diffamierender Alltagssprache“ unter Mitarbeitern.
Rechtsextremismus
12. Mai 2022, Essen: Verhinderter Terror-Anschlag an Essener Gymnasium Schüler kündigt Geständnis an
Im Mai entging die Stadt Essen eventuell nur knapp einem rechtsextremen Terroranschlag. Der heute 17-Jährige muss sich jetzt vor Gericht verantworten.
27. November 2022, Friedrichshafen: Verfassungswidrige Zeichen an Gemeinschaftsschule geschmiert
Unbekannte haben die Gemeinschaftsschule in der Meistershofener Straße über das vergangene Wochenende mit verfassungswidrigen Zeichen besprüht.
4. Dezember 2022, Markt Schwaben: Hakenkreuze an Markt Schwabener Schulfassade
Wie die Polizeiinspektion Poing berichtet, haben ein oder mehrere Unbekannte die Westfassade der Grafen-von-Sempt-Mittelschule in Markt Schwaben mit einem roten Hakenkreuz verschmiert. Es soll in den vergangenen fünf Tagen angebracht worden sein.
7. Dezember 2022, bundesweit: Prinz, AfD-Richterin und Hauptkommissar planten den Staatsstreich
Ein „Prinz“, eine ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete und Richterin, ein ehemaliger Kriminalhauptkommissar und ein ehemaliger Bundeswehr-Oberst planten einen rechtsextremen Staatsstreich, noch vor Weihnachten.
Querdenken
2. Dezember 2022, Gemünden am Main: Gericht verurteilt mutmaßliche „Querdenker“ zu Freiheitsstrafen
Ein 38-Jähriger und eine 61-Jährige hatten offenbar aus Protest gegen die Coronamaßnahmen Plakate an einer Bahnstrecke aufgestellt. Ein ICE musste eine Notbremsung einleiten. Nun wurde das Duo zu Freiheitsstrafen verurteilt.
7. Dezember 2022, Düsseldorf: Gericht verhandelt Gewalt bei Corona-Protest
Vor zwei Jahren war es bei einem Protest gegen die Corona-Maßnahmen zu Ausschreitungen gekommen. Nun müssen sich zwei junge Männer, 23 und 25 Jahre alt, vor Gericht verantworten, weil sie Polizisten angegriffen haben sollen.