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Monatsüberblick Juni 2016 Internet und Social Media

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Einmal #Lovespeech für alle Leser_innen! Auch in Deutschland wird ein "No Hate Speech Movement" gegründet. (Quelle: No Hate Speech Movement)

 

 

Verurteilungen

Was? Schwadronierte auf Facebook von der „arischen Rasse“ und meinte, Selbstschussanlagen wären für den Einsatz gegen Flüchtlinge an den Grenzen viel zu teuer. Stattdessen sollte man die Container, in denen sie lebten „zuschweißen und versenken“.Wer? 41-jähriger Schausteller aus MünchenMotivation? „Nichts gegen Flüchtlinge“, „Verärgerung“Kostet?  100 Tagessätze à 20 Euro (2000 Euro)QuelleSüddeutsche Zeitung

 

Was?  Er frage sich schon seit Jahren, wie sechs Millionen Juden einfach so verschwinden könnten, hatte er geschrieben und hinzugesetzt: „Alles Lügen, jahrzehntelange Lügen.“Wer? 34-jähriger Mann aus EnnigerlohMotivation? „Nichts gegen Ausländer, muslimische Freunde“, „Betrunken“Kostet?  50 Tagessätze à 25 Euro (1250 Euro)QuelleDie Glocke

 

Was? Volksverhetzung mit Bezug auf eine im Privatbriefkasten von Justizminister Maas gefundene PatronenhülseWer? 52-jähriger Polizei-Kommissar, SaarlandKostet? Wohnungsdurchsuchung, Urteil steht noch aus.QuelleSaarländischer Rundfunk

 

Was? Aufruf zum Mord an Angela Merkel auf der Facebook-Seite der NPDWer? 23-jähriger aus HilchenbachKostet?  6 Wochen Haft auf BewährungMotivation? „nur versehentlich auf der Seite der NPD gelandet“, „Der Beitrag wurde mir auf der Startseite angezeigt und ich habe dann da einfach druntergeschrieben.“QuelleDer Westen

 

Was? Auf FB Bild mit Geflüchteten veröffentlicht und kommentiert, die kämen nur in die Bundesrepublik, weil man ihnen dort Häuser bauen würde und sie im Gegenzug Kinder schändeten und Frauen vergewaltigtenWer? Mann aus der Region Ostrau (Sachsen)Kostet? 30 Tagessätze à 40 Euro (1200 Euro)QuelleLVZ

 

Was? Handy-Video gedreht und veröffentlicht: „Deutschland wird zugemüllt mit Asylanten. Diese Plage werden wir niemals mehr los, bis vielleicht einer Diktator spielt und sie vergast“, ließ er seinen wirren Gedanken freien Lauf. “ Dazu Rassismus gegen türkischstämmige Menschen.Wer? Andreas K., 20Kostet? 500 Euro an ein Schwabacher Asylcafé und 80 Arbeitsstunden in einem Flüchtlingsprojekt.QuelleDonaukurier 

Was?  Beitrag zu einer Diskussion auf Facebook über Fertigteilhäuser für Geflüchtete: „Ich bringe den Brandbeschleuniger mit.“Wer? Frau aus ZittauMotivation? „Habe nichts gegen Ausländer“, „unüberlegt, dumm und sinnlos“Kostet? Nichts. Freispruch. Keine Volksverhetzung.QuelleSZ

 

Was? „Menschenverachtender“ Eintrag auf Facebook über Geflüchtete und wie sie grausam ermordet werden sollten.Wer? 28-jähriger Bundeswehrangehöriger; für den Eintrag vom Arbeitgeber abgemahntKostet? Volksverhetzung, 300 Euro an einen AsylvereinQuelleBadische Zeitung 

Was? Beschimpft Redakteurin des Deutschlandfunks, die über Geert Wilders‘ Besuch bei Pegida in Dresden berichtete; Unter einem empörten Kommentar zu dem Bericht von Pegidas Tatjana Festerling postet er Angeklagte das Foto eines Mannes, der eine Waffe durchlädt, samt einer hasserfüllten Beleidigung und einer Erschießungs-Aufforderung: „Erschießt die F…“Wer? 46-jähriger aus DresdenKostet? Strafbefehl wegen Beleidigung von 600 Euro. Einspruch, bittet um Milde, weil seine fünfköpfige Familie von Hartz IV lebe. Nun 420 Euro.QuelleDeutschlandfunk

 

Mutmaßlicher Betreiber der Hetzseite Anonymous.Kollektiv taucht unter

Am 21. Mai verschwand „Anonymous.Kollektiv“ (AK) von Facebook. Die Facebook-Seite hatte gegen Flüchtlinge, Muslime und die Bundesregierung gehetzt, Politiker beleidigt und offen zu Gewalt und Selbstjustiz aufgerufen. Mit zwei Millionen Likes war sie eines der wichtigsten Online-Foren für Islamhasser_innen, Verschwörungstheoretiker_innen und Rassist_innen. Fast gleichzeitig verschwand Mario R. aus Erfurt. Er ist eine Galionsfigur der neurechten Szene. Der grüne Bundestagsabgeordnete Volker Beck hatte Anfang des Jahres Anzeige gegen den Betreiber von AK erstattet und der Staatsanwaltschaft Erfurt Hinweise geliefert, dass es sich dabei um Rönsch handeln dürfte. Er wird nun gesucht. Versucht R. währenddessen, einen Waffenhandel aufzubauen? Ein großes Banner wirbt auf der neuen Webseite „Anonymousnews“ für den rechten Compact-Verlag, eine weitere Anzeige ruft die Leser zur militanten Selbstverteidigung auf: „Schützen Sie sich und Ihre Familie mit einem Migrantenschreck® – kein Waffenschein nötig!“ Auf der verlinkten Webseite „Migrantenschreck“ kann man angeblich „ohne lästige bürokratische Hürden oder ärgerlichen Papierkram“ echte Schusswaffen kaufen. Sie heißen „Antifaschreck AS125“ oder „Migrantenschreck MS55 Lady“ und kosten angeblich bis zu 900 Euro. Ursprünglich war der Onlineshop unter einer anderen Domain zu finden – und auf einen Mario R. aus Erfurt registriert. Im Quellcode beider Seiten tauchen mehrfach die Initialen von R. („maro“) auf (Süddeutsche Zeitung).

 

Massive Hassattacken: Rechte Morddrohungen gegen Spitzenpolitiker

Die Zahl der Todesdrohungen gegen Cem Özdemir ist so hoch wie noch nie. Auch Bundesjustizminister Heiko Maas erhält nach eigener Aussage „Morddrohungen mit Ort, Datum, Uhrzeit“. Nach massiven Drohungen tauscht sich Grünen-Chef Cem Özdemir einem Medienbericht zufolge mit den zuständigen Behörden über Sicherheitsmaßnahmen aus. Özdemirs Büroleiter Marc Berthold sagte der „Welt am Sonntag”, man sei „mit dem BKA in Abstimmung”. Er fügte an: „Schmähungen und Beleidigungen sind wir durchaus gewohnt, aber so eine hohe Zahl von Todesdrohungen haben wir noch nie erlebt.” (B.Z.)

Diese Erfahrung teilt Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). Er sieht sich massiven Attacken von Rechtspopulisten und Neonazis ausgesetzt. „Ich bin seit 20 Jahren in der Politik, so viel Rohheit wie heute habe ich nie erlebt“, sagte Maas der Bild am Sonntag. „Das, was geschrieben und geschickt wird, ist unterirdisch und voller Hass.“ Er erhalte „Morddrohungen mit Ort, Datum, Uhrzeit“ (Die ZEIT).

 

Facebook: Sperr-Attacken von rechts

Nazis melden Anti-Nazi-Seiten und sind damit erfolgreich. Die Nazi-Beiträge, die die Anti-Nazi-Seiten dokumentiert oder satirisch bearbeitet werden, bleiben dagegen meist stehen. Der Fehler liegt offenkundig am mangelnden Sprach- oder Kontext-Verständnis derjenigen, die die Meldung bearbeiten (Spiegel Online, vgl. TagesschauVideo auf FBTagesspiegeltaz).

Bei Twitter passiert das auch (Tagesspiegel).

 

Antisemitische (((Browser-Erweiterung))) Echoes

Amerikanische Neonazis schreiben den Namen von Jüdinnen und Juden in drei Klammern („Echoes“, um sie damit als „internationales Judentum“ und Teil einer „vorangeschrittenen Weltverschwürung“ zu markieren. Mehr dazu im Monatsrückblick Antisemitismus.

 

Hass auf Youtube: Verbotene Nazi-Lieder werden ungehindert verbreitet

Auf Youtube gibt es massenhafte Neonazi-Lieder, auch und vor allem deutsschprachige. Sie rufen zu Gewalt und sogar zum Mord auf. Das sogenannte Afrika-Lied der Neonazi-Band Landser , verurteilt als kriminelle Vereinigung, steht seit 18 Monaten auf YouTube und wurde über 250.000 mal geklickt. Im Text heißt es: „Afrika für Affen, Europa für Weiße. Steckt die Affen in ein Klo und spült sie weg wie Scheiße.“ Der Jüdische Weltkongress (JWC) bezeichnet YouTube und Google als mitverantwortlich, wenn es unter dem Einfluss dieser Musik zu Straftaten käme. Im Interview sagte der Justitiar des JWC, Prof. Menachem Rosensaft: „Man muss offen sagen, dass wenn ein Mord, ein Überfall auf einen Juden oder einen Muslimen oder einen Immigranten das Resultat ist, dass ein Neonazi-Bursche diese Musik gehört hat und das ist die Inspiration, dann ist Google Deutschland und YouTube mitverantwortlich.“ Auch Politikwissenschaftler kommen zu einer ähnlichen Einschätzung (SWR).

 

Akteure des Hasses

 

Mein Vater, der bekannte Verschwörungstheoretiker

Unter dem Pseudonym „Freeman“ stieg ein Schweizer mit seinem Blog „Alles Schall und Rauch“ schnell zu einer Instanz unter deutschsprachigen Truthern auf. Seine Tochter hat hinter die Kulissen der Szene geblickt. Erhellend (Vice):

„Mein Vater betreibt seit zehn Jahren einen der größten Verschwörungstheorie-Blogs im deutschsprachigen Raum. Mit durchschnittlich fünfzigtausend Zugriffen jeden Tag (gemäß Klickstatistik auf ASR über hundertachtzig Millionen Zugriffe seit 2007) ist „Alles Schall und Rauch“ eine einflussreiche Plattform und gilt als Einsteigerforum in die Truther-Szene.“ (…) „Als „Freeman“ hat sich mein Vater zum Ziel gesetzt, die nichtwissenden Schlafschafe unserer, von einer angeblich geheimen Elite unterjochten Gesellschaft ins Licht zu führen und füttert seine hörigen Wahrheitsjünger täglich mit seinem Allwissen. Dabei könnte man ihn schlicht als verrückten „Aluhut“ abstempeln, doch so einfach ist es nicht. Ich halte meinen Vater für einen der intelligentesten Menschen, die ich kenne. Er ist sehr belesen und weiß auf jede Frage eine Antwort. (…) Auch Freunde und Bekannte konnte er mit seiner charmanten und bildhaften Art zu Reden leicht in seinen Bann ziehen. So wurden ihm seine häufig spontanen, cholerischen Anfälle gerne verziehen. (…) „Ich merkte, dass es für ihn keine anderen Themen mehr als „Alles Schall und Rauch“ gab und mir war das ziemlich zuwider. Mittlerweile konnte ich nämlich mit Verschwörungstheorien überhaupt nichts mehr anfangen und bildete mir lieber meine eigene Meinung. Als ich ihn mit gewissen Dingen konfrontierte, brach er einen Streit vom Zaun und versuchte, mich davon zu überzeugen, dass mein Gehirn vom Mainstream gewaschen worden war.“ (…) „Gerade weil Verschwörungstheoretiker immun gegen jedes noch so vernünftige Argument aus der „Mainstream-Welt“ sind, sehe ich diese Bewegung als äußerst gefährlich an. Wie viele subversive Gruppen aus dem rechten Lager, holen sich die Truther meistens Leute aus schwierigen sozialen Verhältnissen ins Boot. Menschen, die froh über Sündenböcke sind und in eloquenten Persönlichkeiten Führung suchen. Die Truther bestreiten eine Zugehörigkeit zum rechten Lager zwar vehement, jedoch sprechen meine persönlichen Erfahrungen für sich. Sexismus, Homophobie und Rassismus sind genauso verbreitet, wie eine fehlgeleitete Vorstellung von Kultur und Heimatliebe. Einen Rat meines Vaters habe ich mir jedoch zu Herzen genommen: Heute versuche ich wirklich, immer meinen Verstand zu benutzen.“

 

Kampfschlesier: Der Mann, der gegen alles kämpft, was links ist

E-Mail 2: Verlogenes Journalistenpack! Ihr wollt uns Bürger für dumm verkaufen. Wir wissen aber, wer in diesem Land unsere Frauen vergewaltigt und unser Eigentum klaut. Widerlicher Maulkorbjournalismus! Widerliche Kriecher! Der Lügen-Presserat muss weg! Das Merkel-Regime muss weg!

Die Empfänger seiner Botschaften sind heute: CDU/CSU-Fraktion des Bundestages, der Politikverteiler des „Focus“, die Nachrichtenredaktion der „Neuen Zürcher Zeitung“, der Parteivorstand der SPD, die Leserbriefredaktion der „Zeit“, der Presserat, die Politikredaktion der „WAZ“-Gruppe, die Redaktion des „Schwarzwälder Boten“ und ungefähr 30 Einzelpersonen, die meisten sind Journalisten. Senden.“Was wollen Sie erreichen?““Gerechtigkeit.““Sind Sie nicht oft ungerecht?““Das ist mir egal.“Er sieht sich als Beobachter der Nachrichten, aber auch als Beobachter des Systems. Die Politik, die Verbände. Vor allem die Medien. Er sieht in der Nachricht die Lüge, im Leitartikel die Verleumdung, in der Analyse die Ideologie. Überall linke Lügen. Die zu entdecken und zu entlarven betrachtet er als seine Pflicht. Er hat das System durchschaut, das System der Gleichschaltung der Meinungen.

(…)

„Linksgrün versifft“, „verlogen“, „widerlich“, „dreckig“ schreibt er, immer wieder, unermüdlich, in Dutzenden Mails pro Woche. Ihn und seine Themen könnte man als rechts bezeichnen. Er selbst empfindet sich aber nicht als rechts. Er sieht sich als jemand, der sich die Meinung nicht vorschreiben lässt.

„Warum dieser harte Ton?“

„Damit man mir zuhört.“

(…)

Der Journalist antwortete nicht wieder. Das betrachtet er als Sieg.

(Welt)

 

Strategie: Wie es sich anfühlt, wenn Rechtsextreme dich als Kinderschänder diffamieren

Als Martin Schöler am 11. März 2015 seinen Facebook-Account öffnete, blickte er auf einen Fahndungsaufruf mit seinem Gesicht. „Gesucht wegen sexueller Belästigung von Kindern in Leipzig“, stand über seinem Bild, darunter: „Hinweise bitte an das Polizeipräsidium Leipzig oder jede andere Polizeidienststelle“. Auf einer Seite stand unter dem Post: „Wir bitten um Mithilfe bei der Selbstjustiz“. „Für mich war das sehr, sehr erschreckend“, erinnert sich der Leipziger Journalist heute. Auf Facebook wurde das Bild eifrig geteilt. Vor allem Leipziger Fußballfans verbreiteten es weiter. (Vice

Rechte Mythen im Internet: Stundenlohn fürs Steinewerfen

Es ist unglaublich: Demonstranten werden in Deutschland dafür bezahlt, gegen Rechts auf die Straße gehen. Sogar diese Autonomen mit ihren schwarzen Kapuzenpullis, die ja gemeinhin als ausgemachte Feinde des deutschen Staatswesens gelten. Bis zu 25 Euro auf die Hand pro Stunde soll es geben, um gegen „besorgte Bürger“ von Pegida & Co. anzubrüllen. Dafür – auch das deckt ein Zeitungsartikel schonungslos auf – gibt es sogar Strukturen: Die Linksradikalen sind brav in Vereinen und einer GmbH organisiert, mit Satzung, Vorstand und allem was man so aus der Kleingarten-Kolonie kennt. Sie verfügen zudem über eine Flotte von 48 Bussen. Enthüllt hat all das ausgerechnet die taz – allerdings war es Satire. Doch keine Behauptung ist zu absurd, als das Rechte sie nicht für bare Münze nehmen und als Beleg für ihre Vermutungen über den politischen Gegner verwenden würden. (Frankfurter Rundschau)

 

Fast jeder junge Mensch hat Erfahrungen mit Hass im Netz

Zwei Drittel aller Internetnutzer in Deutschland waren einer Umfrage zufolge schon Zeuge von Hassbotschaften im Netz. In der Altersgruppe der 14- bis 24-Jährigen haben sogar  91 Prozent schon sogenannte Hate Speech in sozialen Netzwerken, Internetforen oder Blogs gesehen (MorgenpostArtikel dazu auf ngn).

 

Hass im Netz: „Wir haben Polarisierung und Radikalisierung an allen Fronten“

Woher kommt die Wut und der Hass in der gesellschaftlichen Mitte? Dr. Ralf Melzer vom Projekt „Gegen Rechtsextremismus“ der Friedrich-Ebert-Stiftung im Interview.

Es scheint, als gäbe es eine beschleunigte Form der Schwarm-Wut, getriggert durch das Netz, die sozialen Medien, durch den Boulevard. Wie sehen Sie das?

Ja, das ist eindeutig so. Das Internet und besonders die sozialen Medien tragen dazu wesentlich bei. Es gibt ja kaum noch eine gemeinsame Agora, wo die großen gesellschaftlichen Debatten stattfinden. Selbst Fernsehtalkshows und erst recht Printmedien büßen ihre Leitfunktion ein. Die professionellen Medien haben ihre Gatekeeper-Funktion mehr oder weniger verloren. Menschen informieren sich heute vermehrt im Internet. Informationsbeschaffung und Kommunikation erfolgen zunehmend selektiv. Dadurch entsteht eine Gegenöffentlichkeit, in der rechtsradikale Websites oder Blogs leicht Einfluss gewinnen können.

Ein Leben und Denken in der Wut-Blase?

Im Grunde ist es das Stammtischphänomen – nur um ein Vielfaches potenziert. In dem Sinne, als sich Menschen über die Kommunikation in Facebook oder in bestimmten Chats, Foren oder Blogs vor allem in ihrer Peer-Group bewegen und eigene Einstellungen dort wiedergespiegelt bekommen. Was wiederum zu einer Selbstbestärkung und schließlich zu einer Radikalisierung führt. Also dieses selbstreferentielle Kommunizieren, die Möglichkeit im Grunde gar nicht mehr auf professionelle Medien zurückgreifen zu müssen. Wodurch die ganze Funktion des Filterns und Einordnens von Informationen wegfällt – abgesehen davon, dass es ja häufig auch einfach Fakes sind, die ein Eigenleben führen, und nicht mehr einzufangen sind: Menschen glauben das, was sie glauben wollen. Hinzu kommen sprachlichen Verrohung, Beschimpfungen und  Drohungen, weil die Hürde viel niedriger ist als früher (kurier.at). 

Wie V-Männer das braune Netz aufbauten

Das Internet spielt für die rechtsextreme Bewegung seit Jahren eine wichtige Rolle. Einige Szeneseiten und Organisationforme wie das „Thule-Netz“ wurden von V-Leuten maßgeblich mit aufgebaut. So konnten sie sich tarnen – und kamen einfach an Informationen (tagesschau).

 

Hate Speech: Die Hälfte aller frauenfeindlichen Tweets stammen von Frauen

Das haben britische Forscher festgstellt. Sie suchten nach der Benutzung von „slut“ und „whore“ bei Twitter Bei der Tweet-Analyse wurden zuerst Porno-Werbeanzeigen aussortiert. Die übrigen Tweets haben die Forscher dann in verschiedene Kategorien sortiert: Ein Teil der User hat zum Beispiel einfach über die Schimpfwörter diskutiert, manche haben sich damit auch selbst bezeichnet, aber etwa ein Drittel der Schimpfwort-Tweets wurde mit aggressiver Absicht verschickt. Und sie kamen offenbar zur Hälfte von weiblichen Usern (Dradiowissen.de)

 

Putins Trolle sind jung, cool und gewissenlos

Hasskommentare und Liebeserklärungen an Moskau – eine Aktivistin berichtet aus der Zentrale der Online-Propaganda. Zwei Monate hat sie dort gearbeitet. Blogger bekommen genaue Anweisungen, was und über welche Themen sie schreiben sollen. Themenliste vom Januar 2015: die Ukraine, die USA, der oppositionelle Politiker Alexei Nawalny, die EU und das russische Verteidigungsministerium, Pegida-Demonstrationen in Deutschland und das Scheitern des Multikulturalismus (Welt).

 

Gegenstrategien

 

„No Hate Speech Movement“-Komitees in Österreich und Deutschland gegründet

Österreichs Jugendministerin Sophie Karmasin warnt vor Hassreden im Internet: Diese seien „kein Kavaliersdelikt“ und könnten im schlimmsten Fall Menschen in den Suizid treiben. Für mehr Bewusstseinsbildung hat sich am Montag in Österreich ein Nationales Komitee zur Umsetzung der „No Hate Speech“-Initiative des Europarates gegründet.  „Wir müssen alles tun, damit junge Menschen einen verantwortungsvollen Umgang mit dem Internet lernen und wir wollen sie bestärken, sich gegen Diskriminierung zur Wehr zu setzen und sich für Menschenrechte zu engagieren“, erklärte Karmasin (Wiener Zeitung).

Auch in Berlin geht die europaweite Kampagne „No Hate Speech Movement“ an den Start. In Deutschland soll künftig das Engagement gegen Hasskommentare über die Internetseite no-hate-speech.dekoordiniert werden. Unter anderem soll auf die Gefahren von Hassreden für die Demokratie hingewiesen werden. Die Website will konstruktive Möglichkeiten im Umgang mit Hasskommentaren aufzeigen. Auch Tipps, wie man sich etwa rechtlich gegen sogenannte „Hate Speech“ wehren kann, soll es geben. Zudem werde der Einsatz für Menschenrechte – im Internet und im realen Leben – unterstützt. (taz).

 

„Sie wollen, dass du schweigst“ – Kongress BetaVision macht fit gegen Nazis im Netz

„Wir haben uns nichts weniger vorgenommen, als das Netz zurück zu erobern“, sagte Theresa Lehmann aus Berlin bei der Eröffnung der Konferenz „BetaVision“am Freitagabend im Boizenburger Fairhafen. Um Interessierten das Handwerkszeug dafür mitzugeben, wurde das ganze Wochenende ein Programm mit verschiedenen Workshops angeboten. „Sie wollen, dass Du schweigst – Umgang mit Hate Speech“ hieß beispielsweise der Vortrag von Merle Stöver. „Wer einmal zur Zielscheibe des geballten Hasses in anonymen Nachrichten und Kommentarspalten geworden ist, weiß, was Drohungen und Beleidigungen auslösen können“, schrieb sie in ihrer Ankündigung.  „Die Veranstaltung ist insgesamt entspannt, gut besucht und vor allem ohne Störungen verlaufen“, zog Leo Bellersen von der Amadeu Antonio Stiftung, die die Konferenz organisiert hatte, am Montagnachmittag sein Resümee. Etwa 60 Teilnehmer aus ganz Deutschland und Österreich seien angereist, aber auch ungefähr 20 Jugendliche aus Boizenburg hätten die Gelegenheit genutzt, an den Vorträgen, aber vor allem auch an dem parallel laufenden Graffiti-Workshop teilzunehmen (SVZ)

 

Die schlagkräftige virtuelle Rechte – Monitoringbericht zu rechter Hetze im Web von der Amadeu Antonio Stiftung

Mehr dazu hier auf Netz gegen Nazis 

 

Grimme Online Award für „Straßengezwitscher“, dass sich zu „Crowdgezwitscher“ erweitert

Nun soll auf Straßengezwitscher das Projekt Crowdgezwitscher folgen. Was hat es damit auf sich?Bei Crowdgezwitscher handelt es sich um eine durch Crowdfunding finanzierte Rechercheplattform, die zum Beispiel Journalisten bei ihrer Arbeit unterstützen soll. Die Seite basiert auf einer Karte und bietet für jeden Ort in Sachsen Informationen über rechte Aktivitäten die bereits stattgefunden haben, aber auch über Akteure – etwa Anmelder von Demonstrationen. Im Juli soll eine erste Version der Seite online gehen. (DNN)

 

Polizei und Internet

Mit Hass im Netz tut sich die Polizei schwer: Es gibt zwar immer häufiger Verurteilungen (s.o.), aber die wenigen Erfolge gegen in der Lawine der Delikte unter (Jüdische Allgemeine).Dafür hat Sachsen-Anhalt jetzt beschlossen, dass es nun die Einführung einer Internetstreife geben solle. Bis Ende Mai wurden in Sachsen-Anhalt bereits 201 dieser Straftaten erfasst, teilte das Innenministerium mit. Im kompletten vergangenen Jahr waren es noch 152 Delikte, 2014 nur 41. Es handele sich dabei überwiegend um rechtsradikale Hetze (Volksstimme

 

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