In Stuttgart sammelten sich am 9. Mai 2020 10.000 Menschen, in Berlin Hunderte, in Gera ebenfalls. Die diffuse Masse ruft mal zum Demonstrieren auf, mal zum „Spaziergang“, weil die Stadtverwaltung aufgrund von Vorsichtsmaßnahmen keine Veranstaltungen dieser Größenordnung genehmigt. Auch in Erfurt verbreitete sich in sozialen Netzwerken ein anonymer Aufruf. „Schluss mit Panikmache und Regierungswillkür!“ fordert das verbreitete Bild und läd zum „Spaziergang“ ein. Die Gruppe, die mehrheitlich an der Verbreitung beteiligt ist, nennt sich „Erfurt zeigt Gesicht“. Die Bilder tauchen zuerst auf ihrer Facebookseite auf und durchlaufen dann die Verbreitung auf dem zugehörigen Telegram-Kanal mit knapp 500 Mitgliedern.
Nazis zwischen Kinderwägen und Yoga
Eine Viertelstunde vor angekündigtem Beginn füllen sich die Stufen vor dem Erfurter Dom allmählich. Das Publikum ist auf den ersten Blick keinesfalls einheitlich. Neben Menschen mit Kinderwägen, Familien und Yoga-Praktizierenden finden sich allerdings auch weniger harmlose Gestalten. Einige Neonazis sind klar zu erkennen. Mindestens ein Mitglied der Partei „Der III. Weg“ und der Erfurter Hooligans „Kategorie Erfurt” sind anwesend, sowie offen Rechtsextreme, was unschwer an einschlägigen Kleidungsmarken zu erkennen ist. Einer trägt ein T-Shirt mit dem Symbol der Neonazi-Band „Die Lunikoff Verschwörung“, ein anderer eines mit Bild von Soldaten der Wehrmacht. Die bei Neonazis beliebte Marke „Thor Steinar“ ist oft zu sehen.
Ebenfalls deutlich ist die Unsicherheit der Anwesenden, was für ein Protest das eigentlich sein soll. Eine kleine Gruppe geht voran und versucht die anderen zum angekündigten „Spaziergang“ mitzuziehen, aber vergebens. Sie werden von der Polizei aufgehalten, die mit einem Großaufgebot vor Ort ist. Immer wieder ermahnt sie die Versammelten, Abstand zu halten und sich von der Ansammlung zu entfernen. Mal lacht die angesprochene Menge, mal wird aggressiv gebrüllt, aber niemand kommt den Aufforderungen nach. Verschwörungsideolog*innen bekräftigen einander in kruden Weltbildern, Impfgegner*innen versuchen neue Unterstützer*innen zu akquirieren, einige setzen sich zum Meditieren auf den Boden und immer wieder durchschreiten Neonazis die Menge, um sich beim anliegenden Bratwurststand mit neuem Bier und Essen einzudecken. Währenddessen führt der AfD-Stadtrat Klaus-Dieter Kobold ein Schaf durch die Menge. Eine kleine Kundgebung wird letztlich angemeldet. Die teilnehmenden Demonstrant*innen halten das Grundgesetz in den Händen, verteilen die Zeitung „Demokratischer Widerstand“ und singen Lieder wie „Die Gedanken sind frei“ und „Über sieben Brücken sollst du gehen“. Sie versuchen die Menge zum Mitmachen anzuregen, wieder vergebens. Einheit sieht anders aus.
„Eine Gefahr besteht in der zweiten Welle…“
Ähnliches beobachtete auch Matthias Quent, Rechtsextremismusforscher und Direktor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) in Jena. Er sieht allerdings eine klare Tendenz. „Die Zusammensetzung erinnert an AfD- und Pegida-Demonstrationen“, sagt er. Ob das wenig einheitliche Publikum eine Linie finden würde, werde stark von dem weiteren Verlauf der Covid19-Krise abhängen. „Eine Gefahr besteht in der zweiten Welle mit neuen Restriktionen und möglichen lokalen Schwerpunkten“, gibt Quent zu bedenken, aber auch „Konfrontationen mit Polizist*innen können Märtyrer schaffen“. Bilder von abgeführten Demonstrant*innen würden die Weltsicht der Menschen von einer vermeintlich stark eingeschränkten Meinungsfreiheit bekräftigen und könnten somit neues Protestpotenzial freisetzen.
„Erfurt zeigt Gesicht“ – Mobilisierung zwischen AfD und Neonazis
Verbreitet wurden die Aufrufe zum Protest auch von „Erfurt zeigt Gesicht”, einer lokalen Gruppe mit Kontakten nach Rechtsaußen. Sie hat sich 2017 gebildet, um gegen den Bau einer Moschee im Erfurter Stadtteil Marbach zu demonstrieren. Mittlerweile dient die Gruppe größtenteils als außerparlamentarisches Sprachrohr der Erfurter AfD-Fraktion, was auch an den Überschneidungen der Gruppenmitglieder liegt.
Ein Mitglied dieser Gruppe ist Marco M. Er gehört zum Unterstützerkreis von Stefan Möller, dem Landesvorsitzenden der AfD-Thüringen. Auf Facebook postet M. Bilder von sich mit Stephan Brandner und Björn Höcke. Zudem lässt sich seine politische Gesinnung anhand seiner Posts ablesen. Wie das Recherchenetzwerk Thüringen-Rechtsaußen zeigt, veröffentlichte M. Fotos von Adolf Hitler mit zugehörigem Zitat, sowie antisemitische Karikaturen. Zudem zeigen ihn Bilder zusammen mit Alexander Kurth von der Neonazi-Partei „Die Rechte“, dem u. a. wegen Volksverhetzung verurteilten Pegida-Aktivisten Michael Stürzenberger und Eric Graziani, der wiederholt als Redner bei rechtsalternativen Demonstrationen und Neonazi-Aufmärschen auftritt. Letzterer war auch bei den „Hygiene-Demos“ in Berlin in anwesend und scheint bestens mit M. in Kontakt zu stehen. Diesen Schluss lassen die Besuche Grazianis in Erfurt sowie dessen gemeinsame Bilder mit M. zu. Die Verstrickungen einiger Aufzugsteilnehmenden in die rechtsextreme Szene sind eindeutig. Von einer Positionierung der Übrigen ist keine Spur. Ebenso von Mindestabstand und Schutzmasken.
Erneut Aufrufe zu Montagsdemonstrationen
Gegen Ende der Ansammlung wird noch ein Mann von der Polizei herausgezogen, weil er eine Straftat begangen haben soll. Einige Menschen, die dem Rechtsaußen-Spektrum zuzuordnen sind, werden aggressiv. Einer von ihnen zieht sich Handschuhe über. Das erhoffte Eskalationserlebnis tritt allerdings nicht ein. Zum heutigen Montag (11.05.) hat „Erfurt zeigt Gesicht“ in den sozialen Medien wieder einen Aufruf verbreitet, der zu einem Spaziergang aufruft in „Anlehnung an die Montagsdemonstrationen 1989“ in der DDR. Ein Vergleich, der schon seit geraumer Zeit das Narrativ der AfD begleitet und die klare Stoßrichtung vorgibt, in die sich die Proteste gegen die Covid19-Maßnahmen in Erfurt entwickeln: Sie mobilisieren ein Pegida-Publikum und buhlen um neue Unterstützer*innen am verschwörungsoffenen Rand.
