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Monatsüberblick Dezember 2015 Rechtspopulismus – AfD & Pegida

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Ein AfD-kritischer Artikel in der F.A.Z.? Da war die AfD beleidigt. Und ist dann schnell beim "Linksfaschismus". Au weia. (Quelle: Screenshot Facebook 02.02.2016)

Die Themen:

Frauke Petry: Hass auf Flüchtlinge sei kein Ursache von Gewalt, sondern ein „Symptom einer nicht vorhandenen Diskussion“ André Poggenburg, Landeschef und Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt, verkündet das Credo: „Nichts schadet uns mehr als ein Bild der inneren Zerrissenheit.“ Auf der Bühne waren im Hintergrund Slogans der Partei „Ändern Sie nicht ihre Meinung. Ändern Sie die Politik“ projiziert.Frauke Petry findet, die „Lügenpresse“ solle man doch als „Pinocchio-Presse“ bezeichnen, und fordert, Merkel solle zurücktretenDer niedersächsische Landesvorsitzende Armin-Paul Hampel schlägt eine allgemeine Wehrpflicht für alle syrischen und irakischen Männer zwischen 18 und 45 Jahren vor -– also Bürgerkriegsflüchtlinge nach der Genfer Konvention, – um sie in den bewaffneten Kampf gegen den IS  zurückzuschicken.Björn Höcke forderte Fehlanreize in der Asylpolitik abzubauen, weg von Geldleistungen, sagte Ja zum Asylrecht, das aber vor Wirtschaftsflüchtlingen geschützt werden müsste.Das Manifest der Parteiführung zur Flüchtlingskrise fiel krachend durch. Stattdessen wurde eine schärfere Gegenresolution des NRW-Landesvorsitzenden Martin Renner beschlossen.Das Asylrecht müsse eingeschränkt, der Familiennachzug begrenzt oder gestrichen, Asyl-Obergrenzen eingeführt, die „nationale Identität“ geschützt werdenDas Asylrecht solle der „Sicherheit des Staates und seiner Bevölkerung untergeordnet“ werden.Alle Flüchtlinge, die Deutschland auf dem Landweg erreichen und somit über sichere Herkunftsländer einreisen, sollen in Zukunft abgelehnt werden, heißt es weiter.Flüchtlinge, die nicht registriert oder identifizierbar seien, also wie viele von ihnen keine Papiere vorlegen können, sollen das Recht auf Asyl verlieren.Damit bleiben praktisch keine Flüchtlinge übrig.Die „Junge Alternative“ ist jetzt offiziell die Jugendorganisation der AfD.http://www.tagesspiegel.de/politik/nach-dem-parteitag-von-hannover-die-reaktion-auf-die-afd-muss-kuehl-sein/12655020.htmlhttp://www.bnr.de/artikel/hintergrund/zweite-geburt-der-afd DieGegenaktionen: Die Mitarbeiter des Staatstheaters Hannover singen zur „Begrüßung“ der AfD eine halbe Stunde lang recht lautstark Beethovens „Ode an die Freude“. Die AfD zeigt sie an.http://www.staatstheater-hannover.de/schauspiel/index.php?m=&f=06_news&ID_News=658 

Björn Höcke und der „lebensbejahende afrikanische Ausbreitungstyp“ 

AfD-Vorstand rügt Höcke wegen „unsinniger“ Äußerungen über Afrikaner – der entschuldigt sich

Nach einer umstrittenen Rede zur Asylpolitik hat sich Thüringens AfD-Chef Björn Höcke vom Bundesvorstand seiner Partei eine Rüge eingefangen – wegen „politischer Torheit“. Höcke hatte Ende November in einem Vortrag zur Asylpolitik erklärt, der „lebensbejahende afrikanische Ausbreitungstyp“ treffe in Europa auf den „selbstverneinenden europäischen Platzhaltertyp“. Jörg Meuthen, neben Frauke Petry zweiter Parteivorsitzender, sagte dazu: „Seine Ausführungen sind sachlich unsinnig, entbehren wissenschaftlicher Substanz und laden zu Fehldeutungen als rassistische Aussagen geradezu ein.“ Sie seien eine „politische Torheit“.

http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/AfD-Vorstand-ruegt-Hoecke-wegen-unsinniger-Aeusserungen-ueber-Afrikaner-1207998521

Höcke entschuldigt sich schließlich: Er habe doch ein „christliches Menschenbild“.

http://www.tlz.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Hoecke-entschuldigt-sich-fuer-rassistisch-eingestufte-Passagen-seiner-Rede-403245209

vgl. Führt Höcke die AfD ins rechtsextreme Spektrum?

Der Thüringer AfD-Fraktionschef Höcke sorgt seit Wochen für Schlagzeilen – zuletzt durch eine Rede, in der er „Reproduktionsstrategien“ von Menschen und Tierrassen in einen Zusammenhang brachte. Wissenschaftler der Uni Jena werfen nun die Frage auf, ob Höcke die AfD zu einer rechtsextremen Partei forme, die nach einem möglichen NPD-Verbot als Auffangbecken dienen könnte.

http://publikative.org/2015/12/13/fuehrt-hoecke-die-afd-ins-rechtsextreme-spektrum/http://www.zeit.de/2015/48/afd-witschaft-hans-olaf-henkel-parteilinie-rechtsruck?utm_content=zeitde_redpost_link_sf&utm_campaign=ref&utm_source=facebook&utm_medium=social&utm_term=facebook_zonaudev_int&wt_zmc=sm.int.zonaudev.facebook.ref.zeitde.redpost.link.sfzumindest nutzt der studierte Historiker historisch belastetes Vokabular:http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Historiker-Hoecke-weiss-genau-aus-welchem-Kontext-seine-Aeusserungen-kommen-1720185493http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Die-Mission-des-Bjoern-Hoecke-1249774581

Und noch mehr Björn Hö >http://www.tlz.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/AfD-Chef-Hoecke-verklagt-Ex-Parteifreund-Helmerich-1150577658

In der »Bild«-Zeitung ist nun von einer Rede Höckes vor der AfD-Nachwuchsorganisation »Junge Alternative« die Rede, in der dieser Christentum und Judentum als unversöhnlichen Gegensatz bezeichnet habe. Beide Religionen stellten »einen Antagonismus dar. Darum kann ich mit dem Begriff des christlich-jüdischen Abendlands nichts anfangen«, soll Höcke erklärt haben. Höcke bestätigte die Äußerung, sagte aber, er habe damit »keine Kritik am Judentum« verbunden.

AfD: Petry fordert Höcke zum Rücktritt auf – Höcke bekommt Beistand von Gauland

Björn Höcke solle wegen rassistischer Äußerungen aus der Partei austreten, hatte AfD-Chefin Petry offen verlangt. Vize Gauland ist empört und bezeichnet das als „unfair“. Der AfD-interne Streit über den Umgang mit dem Thüringer Landeschef Björn Höcke spaltet zusehends die Partei. Nun stellt sich AfD-Vize Alexander Gauland offen gegen die Vorsitzende Frauke Petry, die Höcke im MDR offen zum Parteiaustritt aufgefordert hatte. Gauland kritisiert das: „Der Bundesvorstand hat ausdrücklich keine Maßnahmen gegen Björn Höcke beschlossen und ihn nicht verurteilt. Ich finde es falsch und zutiefst unfair, dass sie das jetzt umdeutet und etwas anderes vertritt“, sagte er der Bild-Zeitung. Der Bundesvorstand hatte einen Parteiausschluss Höckes am Freitag vermieden, ihn aber aufgefordert zu prüfen, „inwieweit seine Positionen sich noch in Übereinstimmung mit denen der AfD befinden“ – das kommt einer Aufforderung zum Austritt sehr nah. Die Bundesspitze empfand die Äußerungen Höckes schon mehrfach als zu weit rechts, was immer zu Streit führte. Geblieben ist er, in allen Funktionen, dennoch.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-12/afd-petry-gauland-hoecke-parteiaustritthttp://www.heise.de/tp/artikel/46/46923/1.htmlhttp://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/AfD-Bundeschefin-Frauke-Petry-fordert-Ruecktritt-von-Bjoern-Hoecke-729211932http://www.welt.de/politik/deutschland/article150179770/Der-Streit-um-Hoecke-in-der-AfD-eskaliert.htmlhttps://www.tagesschau.de/inland/afd-hoecke-103.html 

AfD-Demonstrationen

150 in Pritzwalk3.000 in Freiberg 

Neues Parteiengesetz: Von Storch: „Das ist ein Anschlag auf die Existenz der AfD“

Die AfD befürchtet einem Zeitungsbericht zufolge Millionverluste: Die von der großen Koalition für Januar angestrebte Verschärfung des Parteiengesetzes könnte die „Alternative für Deutschland“ in Finanznöte stürzen. Hintergrund sei, dass die Partei nach den dann geltenden Regeln nicht mehr die erzielten Umsätze aus ihren Goldverkäufen geltend machen könne, um in den Genuss einer höheren staatlichen Parteienfinanzierung zu kommen, berichtete das „Handelsblatt“. „Das ist ein Anschlag auf die Existenz der AfD“, sagte die AfD-Vizevorsitzende Beatrix von Storch der Zeitung. Sie befürchte, dass ihre Partei nun 1,7 Millionen Euro an bereits geflossenen Abschlägen an den Staat zurückzahlen müsse. „Im Wahljahr 2017 werden uns weitere 1,7 Millionen Euro fehlen, die wir bereits fest eingeplant haben – für uns müsste dann der Bundestagswahlkampf ausfallen“, sagte von Storch. Obwohl die Gesetzesänderung nicht überraschend komme, habe die Partei offenbar keine Vorsorge für den Ernstfall getroffen, schrieb das „Handelsblatt“. 

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/beatrix-von-storch-das-ist-ein-anschlag-auf-die-existenz-der-afd-aid-1.5613403 

Die sechs Rhetorik-Tricks der Frauke Petry

Gegen die AfD-Vorsitzende kommt in Talkshows scheinbar niemand an. Doch nicht etwa wegen ihrer Argumente, sondern weil viele auf ihre Ausweichtricks hereinfallen.

1.) Reden, reden reden, bis das Thema stimmt.2.) Die anderen haben aber auch…3.) Das Thema ist kein Thema.4.) Die angeblich falschen Begrifflichkeiten.5.) Ist doch alles nur Spaß.6.) Niederbrüllen.

http://www.opinion-club.com/2015/12/die-sechs-rhetoriktricks-der-frauke-petry/?utm_content=buffer01e92&utm_medium=social&utm_source=facebook.com&utm_campaign=buffer 

Der völkische Shitstorm bei der FAZ

Die FAZ erklärt in einem Kommentar Pegida zu einer Art außerparlamentarischer Vorfeldorganisation der AfD. Das mögen AfD-Fans nicht, der Shitstorm beginnt. Die AfD ist beleidigt und postet auf Facebook eine AfD-blauen Grafik: »Linksfaschistische Propaganda in der f.a.z.«. Auch Parteichefin Petry ließ sich zu einer Äußerung via Twitter hinreißen: »Neu in der F.A.Z.: Hass & Hetzjournalismus auf niedrigstem Niveau.«  Viele Kommentatoren gaben sich offenbar unterbewusst besonders viel Mühe, die von Zastrow aufgestellte These einer neuen völkischen Bewegung weitere Beweise zu liefern.

http://www.neues-deutschland.de/artikel/994011.der-voelkische-shitstorm.htmlhttp://www.faz.net/aktuell/politik/inland/rechtsextremismus/alternative-fuer-deutschland-die-voelkische-bewegung-stellt-sich-vor-13950691.html 

Schaubühne Berlin: „Fear“ siegt über die Angst von AfD und Pegida

Ein Gerichtstermin wie ein Dramolett: Die Berliner Schaubühne wehrt eine Einstweilige Verfügung der AfD gegen Falk Richters Polit-Stück „Fear“ ab. Das Stück darf unverändert gespielt werden.

http://www.tagesspiegel.de/kultur/schaubuehne-berlin-fear-siegt-ueber-die-angst-von-afd-und-pegida/12727778.htmlhttp://www.berliner-zeitung.de/theater/klage-von-beatrix-von-storch-und-hedwig-freifrau-von-beverfoerde-gegen–fear–inszenierung–gericht-kassiert-einstweilige-verfuegung-gegen-schaubuehne,10809198,32933176.html 

Hans-Olaf Henkel: „Die Bedrohung von rechts hab ich unterschätzt“

Einst begeistertes Mitglied, heute desillusioniert: In der ZEIT rechnet Hans-Olaf Henkel mit der AfD ab. Der Europaabgeordnete und fru?here AfD-Spitzenpolitiker Hans-Olaf Henkel kämpft gegen seine fru?here Partei: „Ich fu?hle mich verpflichtet, alles zu tun, um zu verhindern, dass diese AfD Fuß fasst, so wie sie heute dasteht“, sagte der Ex-Manager der ZEIT. „Das ist fu?r mich auch eine Art, ich will mal sagen: Korrektur dessen, was ich mitgeholfen habe anzurichten.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-12/afd-alfa-hans-olaf-henkel-bernd-lucke-rechtsradikalismus

 

Pegida

Demonstrationen

07.12.2015

Chemnitz: Cegida (ohne Zahl) (jumpradio)Dresden: Pegida 6.000 / Gegendemo 450; Festnahme bei Pegida wegen Verstoß gegen das Waffengesetz (Totschläger) (vgl. dnnmopo24)Düsseldorf: Pegida 150 (WDR)Leipzig: Legida 350 (jumpradio)

13.12.2015

Aachen: Pegida 130 / Gegendemo 2.500 (Aachener Zeitung)Dresden: Pegida 6.300 / Gegendemo 450; Lutz Bachmann zieht sich als Versammlungsleiter zurück, weil die Dresdner Stadtverwaltung ihn nich mehr als zuverlässig ansieht – zu viel Volksverhetzung (Tsp)Eisenberg: Thügida 130 / Gegendemo 165 (otz)

Dügida verkündet, seine Demonstrationen einzustellen.

20.12.2015

Kandern: Pegida-Dreiländereck, Kundgebung, 60 Teilnehmende / Gegendemo 200 (PP)

21.12.2015

Dresden: Tausend protestieren gegen Pegida – Tausende (3.000)  singen mit Pegida (ZEIT)

Ende Dez. 2015

Pegida veröffentlicht eine textlose „Pegida-Hymne“ zu Fundraisingzwecken auf Amazon, und tatsächlich kaufen dies auf Menschen (mopo24). Doch Amazon reagiert: Das Unternehmen spendet seinen Teil der Erlöse an Flüchtlingsinitiativen (DerWestenDie ZEIT). Pegida löscht die „Hymne“ daraufhin, die auch viel Spott in den Rezensionen erntete (musikexpress.de).

Journalisten werden immer mehr zur Zielscheibe von „Pegida“:

Erst wurden sie als „Lügenpresse“ beschimpft. Dann folgten körperliche Angriffe auf Journalisten. Der Vorsitzende des Deutschen Journalistenverbands (DJV), Frank Überall, beobachtet die Entwicklung mit Sorge und warnt: „Wer alle staatlichen Gewalten inklusive der Presse ablehnt, ist für die Demokratie nicht mehr zu erreichen.“ 

http://www.vorwaerts.de/artikel/journalisten-zielscheibe-pegidahttp://www.journalist.de/redblog/was-pegida-anrichtet.html

Asyl und Pegida an der TU Dresden: Weltoffenheit zeigen, politische Bildung betreiben

Welche Rolle spielt das Thema Pegida unter denjenigen, die die politische Zukunft in Deutschland mitgestalten werden? An der TU Dresden versuchen sich Studenten und Professoren um einen sachlichen Blick auf die Dinge. Interessant wird es, wenn Studenten in den Seminaren auf Pegida-Anhänger treffen.

http://www.mdr.de/sachsen/pegida-tu-dresden100_zc-f1f179a7_zs-9f2fcd56.html

Warum darf Pegida immer auf die besten Plätze, Herr Hilbert?

Immer wieder versammelt sich das asyl- und islamfeindliche PEGIDA-Bündnis auf Dresdens feinsten Plätzen. Neumarkt, Altmarkt, Schloßplatz oder Theaterplatz: Montags treffen sich seit über einem Jahr Tausende PEGIDA-Anhänger, brüllen abwechselnd „Volksverräter“ oder „Asylbetrüger“ und stapfen durch die City. Dabei geht es auch anders: In Leipzig wurde das LEGIDA-Bündnis jetzt sogar per Gerichtsbeschluss aus dem Zentrum verwiesen. Das Recht auf Versammlungsfreiheit habe dort seine Grenzen, wo es mit den Rechten anderer nachhaltig kollidiere, begründeten die Richter. So wären Rettungswege zum Weihnachtsmarkt verstopft gewesen. Doch Adventstrubel und Weihnachtsmärkte gibt es auch in Dresden. Ein Aufmarschverbot für PEGIDA aber nicht. Das liegt an der Auslegung der Versammlungsfreiheit durch Dresdens Bürgermeister Dirk Hilbert: „Es liegt im Wesen des Grundrechts der Versammlungsfreiheit begründet, dass befürchtete Rufschädigungen für die betreffende Stadt vollkommen irrelevant zu bleiben haben“, begründet er. Aber: Es hat ja niemand gesagt, dass Pegida verboten werden soll. Nur soll der Hass nicht immer die Innenstadt verstopfen…

https://mopo24.de/#!nachrichten/hilbert-dresden-pegida-versammlungs-30586

Wie „Pegida“ die Semperoper bluten lässt…

Vor etwas mehr als einem Jahr wurde der Dresdner Theaterplatz für beinah jeden folgenden Montag zum Präsentierteller der Pegida-Bewegung. Wobei die Semperoper unfreiwillig Kulisse abgibt. Ob und inwieweit Dresdens Operntempel durch Pegida Schaden nimmt, war lange Zeit mehr Vermutung als Tatsache. Das hat sich zum Jahresende geändert. Noch im Frühsommer war von einer nur „gefühlten Kaufzurückhaltung“ an der Opernkasse die Rede gewesen. Mittlerweile sei das in der Bilanzierung des zu Ende gehenden Jahres ein „eindeutiger Sachverhalt“, so Wolfgang Rothe, kommissarischer Intendant und Kaufmännischer Geschäftsführer, zur MOPO. Rothe: „Wir haben Einbußen in verschiedenen Vertriebskanälen. Die Kaufzurückhaltung ist deutlich vor allem bei Touristen. Viele Reiseveranstalter haben Schwierigkeiten, ihre Kartenkontingente abzusetzen, also reduzieren sie die Kontingente. Ähnlich verfahren manche Hotels in Dresden, bei denen gleichfalls die Nachfrage nach Opernkarten sinkt. Weitere Einbußen haben wir, von den Demonstrationen ausgelöst, an den Montagen. Viele Menschen, auch Opernbesucher, wollen montagsabends nicht mehr in die Innenstadt.“

https://mopo24.de/nachrichten/semperoper-chef-ueber-einbussen-durch-pegida-34653

Innenministerium: Rechtsextreme steuern Pegida

In sechs Bundesländern sollen Pegida-Veranstaltungen von rechtsextremen Parteien unterstützt oder sogar gelenkt werden. Das Bundesinnenministerium geht davon aus, dass in mindestens sechs Bundesländern die Veranstaltungen der Pegida-Bewegung von Rechtsextremisten organisiert oder beeinflusst werden. „Bisher konnte bei ‚Gida‘-Veranstaltungen in Berlin, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Bayern eine rechtsextremistische Steuerung oder Einflussnahme festgestellt werden“, schreibt das Bundesinnenministerium.

http://www.sueddeutsche.de/politik/asylkritische-bewegung-innenministerium-rechtsextreme-steuern-pegida-1.2763803

Die neuen Kirchenfeinde marschieren bei Pegida & Co.

Was immer die selbst ernannten Retter des Abendlandes bewahren wollen, das Christentum ist es jedenfalls nicht. In den Reihen der Islamfeinde und Asylkritiker grassiert massive Kirchenfeindlichkeit. 

http://www.welt.de/debatte/kommentare/article149677910/Die-neuen-Kirchenfeinde-marschieren-bei-Pegida-amp-Co.html

Demokratieverachtung: Wie Deutschland seine politische Mitte verliert

Abendland-Patrioten im Bund mit Putin-Fans, Neonazis mit Linkspartei-Anhängern, Israel-Gegner mit Islam-Hassern: In Deutschland gewinnt eine Querfront an Zulauf, die wenig mehr eint als die Angst vor Veränderung und das Misstrauen gegen Eliten.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wie-deutschland-seine-politische-mitte-verliert-kommentar-a-1067438.html

vgl. Vernunftfeinde – Kolumne von Georg Diez: Die Demokratie ist in Gefahr. Nicht weil Tausende vor Krieg und Terror flüchten, sondern weil in der politischen Rhetorik Vernunft durch Angst ersetzt wird.

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/georg-diez-ueber-populismus-vernunftfeinde-a-1067556.html#ref=rss

 

Rechtspopulismus 

Abgrenzung zu Gewalt: Rechtspopulisten betreiben „Augenwischerei“

Noch immer ist in vielen Medien im Zusammenhang mit den rassistischen Demonstrationen der Pegida-„Bewegung“, ihrer Ableger oder sonstiger vermeintlicher Bürgerinitiativen verharmlosend von „besorgten Bürgern“ die Rede. Dabei sind viele „Spaziergänger“ nicht besorgt, sondern wütend. Sie billigen Gewalt gegen Schwächere, insbesondere Flüchtlinge, tragen diese mit und befeuern sie, wie eine neue Studie belegt.

http://www.endstation-rechts.de/news/kategorie/gesellschaft/artikel/abgrenzung-zu-gewalt-rechtspopulisten-betreiben-augenwischerei.html 

Rechtspopulismus in Europa: Die Erfolge der Marine Le Pen

Historischer Sieg Le Pens bei Regionalwahlen in Frankreich drei Wochen nach den Terroranschlägen von Paris: In sechs Regionen liegt der Front National vorn, erhält insgesamt rund 28 Prozent der Stimmen.

http://www.suedkurier.de/nachrichten/politik/Historischer-Sieg-Le-Pens-bei-Regionalwahlen-in-Frankreich;art410924,8361882http://web.de/magazine/politik/frankreich-rueckt/pressestimmen-triumph-rechtsextremen-frankreich-schock-31190254

Kommentar in der „Süddeutschen Zeitung“: „Also haben die Franzosen – ungeduldig, verunsichert, frustriert – dem FN eine Chance eingeräumt. Was soll’s, alle anderen versagen eh. Früher war solch ein Votum ein Zeichen des Protests. Inzwischen stimmen die Bürger für Le Pen aus verzweifelter, erbitterter Überzeugung. Lösungen hat der Front National nicht zu bieten. Sein sozial-nationales Wirtschaftsprogramm weist in die Irre, gegen Europa und gegen den Rest der Welt. Und seine Tiraden gegen Ausländer und Muslime verraten urfranzösische Prinzipien wie Humanität und Menschenrechte.“

http://www.sueddeutsche.de/politik/regionalwahlen-warum-die-rechtsextremen-in-frankreich-so-erfolgreich-sind-1.2771091vgl. http://www.n-tv.de/politik/Deshalb-ist-Marine-Le-Pen-so-erfolgreich-article16515966.htmlEuropa als Sündenbock für Frustrierte: http://www.ksta.de/politik/interview-zur-front-national–europa-ist-der-ideale-suendenbock-fuer-frustrierte-,15187246,32715550.html#plx1263840798

Eine Woche später hat Frankreich sich besonnen: In der zweiten Runde der Regionalwahlen gewinnt der Front National keinen einzigen Wahlkreis.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/regionalwahl-in-frankreich-erste-hochrechnung-a-1067590.html

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