Lexikon: Bundestag

Karamba Diaby: „Demokratie muss schützen, wer sie verteidigt“

Wie fühlt sich Demokratie an, wenn Hass zum Alltag wird? Im Interview erzählt der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby, warum Haltung zeigen heute wichtiger ist denn je und warum Demokratie nur funktioniert, wenn sie Menschen schützt, die sie verteidigen.

Von Shila Guthmann 25. November 2025

Bundestag: Breite Kritik an rechtsextremer Kampagne gegen Amadeu Antonio Stiftung

Demokratische Politiker*innen von CDU/CSU, Grüne, SPD und Linke kontern AfD-Antrag: „Ihr seid nicht allein, und wir lassen euch nicht allein”.

Von Redaktion Belltower.News 13. November 2025

AfD vs. AAS: Wer Demokratie verteidigt, wird zum Ziel

Am Mittwochabend will die rechtsextreme AfD im Bundestag die staatliche Finanzierung der Amadeu Antonio Stiftung beenden. Dabei geht es der AfD nicht um Neutralität, sondern um Macht. Der Antrag ist Teil einer Strategie, kritische Stimmen zu diskreditieren.

Von Kira Ayyadi 12. November 2025

Meinung: Gefahr für die Demokratie von Links wie Rechts?

Rechte Gewalt erreicht neue Rekordmarken. Doch dem politischen Personal fehlt es bezüglich der Gefahrenlage an Ernsthaftigkeit und Wahrhaftigkeit. Kommentar von Michael Kraske.

Von Michael Kraske 21. August 2025

Verschobene Richterinnenwahl: Die Verwüstung des Debattenraums

Die Bundesregierung lässt die Wahl einer Richterin für das Bundesverfassungsgericht platzen, nachdem Aktivist*innen und Medien von Rechtsaußen gegen eine Kandidatin mobil gemacht hatten. Die in der Öffentlichkeit attackierte Frauke Brosius-Gersdorf muss sich nun selbst gegen Gerüchte und Lügen verteidigen; in einem teilweise verwüsteten Debattenraum ist allerdings an die Stelle des Arguments längst das Gerücht getreten.

Von Patrick Gensing 17. Juli 2025