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Lexikon: CDU/CSU

Texte über Beziehungen der CDU/CSU zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit.

Artikel zum Thema

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„Demokratie leben!” unter Druck Der Bund verschiebt Prioritäten – Länder warnen

Die Debatte um die Zukunft der Demokratieförderung zieht sich seit Monaten – und sie hat sich spürbar zugespitzt. Jetzt ist das wichtigste Bundesprogramm in Gefahr.

Von
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Bundestag Breite Kritik an rechtsextremer Kampagne gegen Amadeu Antonio Stiftung

Demokratische Politiker*innen von CDU/CSU, Grüne, SPD und Linke kontern AfD-Antrag: „Ihr seid nicht allein, und wir lassen euch nicht allein”.

Von
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Sächsischer Förderpreis Braunblaues Treiben gegen „Buntes Meißen“

Gegen Reichsbürger und für Flüchtlingshilfe: „Buntes Meißen“ hat es nicht leicht in der erzkonservativen „Wiege Sachsens“. Jetzt ist der Verein für den Sächsischen Förderpreis nominiert.

Von
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Stadtbild Warum die AfD über diesen Rassismus jubelt

Friedrich Merz wird für seine rassistische „Stadtbild“-Aussage heftig kritisiert – auch aus den eigenen Reihen. Er weigert sich aber, sich dafür zu entschuldigen.

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Meinung Gefahr für die Demokratie von Links wie Rechts?

Rechte Gewalt erreicht neue Rekordmarken. Doch dem politischen Personal fehlt es bezüglich der Gefahrenlage an Ernsthaftigkeit und Wahrhaftigkeit. Kommentar von Michael Kraske.

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Pressestatement Jens Spahn

Nius Spahn, Gotthardt und Reichelt – Wer profitiert von wem?

Correctiv-Recherchen legen nahe: Frank Gotthardt profitierte von Spahns Politik – und finanzierte damit die rechtskonservative Plattform Nius.

Von
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Verschobene Richterinnenwahl Die Verwüstung des Debattenraums

Die Bundesregierung lässt die Wahl einer Richterin für das Bundesverfassungsgericht platzen, nachdem Aktivist*innen und Medien von Rechtsaußen gegen eine Kandidatin mobil gemacht hatten. Die in der Öffentlichkeit attackierte Frauke Brosius-Gersdorf muss sich nun selbst gegen Gerüchte und Lügen verteidigen; in einem teilweise verwüsteten Debattenraum ist allerdings an die Stelle des Arguments längst das Gerücht getreten.

Von
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Neutralitätsgebot „Politische Neutralität” als Kampfbegriff

„Politische Neutralität“ wird als Kampfbegriff instrumentalisiert. Doch ein Neutralitätsgebot für Zivilgesellschaft existiert juristisch nicht. Ein Kommentar.

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Ernstes Warnsignal Kulturkampf gegen den Regenbogen

Ausgerechnet, wenn Hass und Gewalt gegen sexuelle Minderheiten explodiert, entziehen führende Unionspolitiker queeren Menschen die Solidarität.

Von
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Familiennachzug ausgesetzt Die inhumane Migrationspolitik der Regierung

Der Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte wird für zwei Jahre ausgesetzt. Das verschärft irreguläre Migration, verhindert Integration und spielt der AfD direkt in die Hände.

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