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Lexikon: CDU/CSU

Texte über Beziehungen der CDU/CSU zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit.

Artikel zum Thema

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Stadtbild Warum die AfD über diesen Rassismus jubelt

Friedrich Merz wird für seine rassistische „Stadtbild“-Aussage heftig kritisiert – auch aus den eigenen Reihen. Er weigert sich aber, sich dafür zu entschuldigen.

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Meinung Gefahr für die Demokratie von Links wie Rechts?

Rechte Gewalt erreicht neue Rekordmarken. Doch dem politischen Personal fehlt es bezüglich der Gefahrenlage an Ernsthaftigkeit und Wahrhaftigkeit. Kommentar von Michael Kraske.

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Pressestatement Jens Spahn

Nius Spahn, Gotthardt und Reichelt – Wer profitiert von wem?

Correctiv-Recherchen legen nahe: Frank Gotthardt profitierte von Spahns Politik – und finanzierte damit die rechtskonservative Plattform Nius.

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Verschobene Richterinnenwahl Die Verwüstung des Debattenraums

Die Bundesregierung lässt die Wahl einer Richterin für das Bundesverfassungsgericht platzen, nachdem Aktivist*innen und Medien von Rechtsaußen gegen eine Kandidatin mobil gemacht hatten. Die in der Öffentlichkeit attackierte Frauke Brosius-Gersdorf muss sich nun selbst gegen Gerüchte und Lügen verteidigen; in einem teilweise verwüsteten Debattenraum ist allerdings an die Stelle des Arguments längst das Gerücht getreten.

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Neutralitätsgebot „Politische Neutralität” als Kampfbegriff

„Politische Neutralität“ wird als Kampfbegriff instrumentalisiert. Doch ein Neutralitätsgebot für Zivilgesellschaft existiert juristisch nicht. Ein Kommentar.

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Ernstes Warnsignal Kulturkampf gegen den Regenbogen

Ausgerechnet, wenn Hass und Gewalt gegen sexuelle Minderheiten explodiert, entziehen führende Unionspolitiker queeren Menschen die Solidarität.

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Familiennachzug ausgesetzt Die inhumane Migrationspolitik der Regierung

Der Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte wird für zwei Jahre ausgesetzt. Das verschärft irreguläre Migration, verhindert Integration und spielt der AfD direkt in die Hände.

Von
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Gastkommentar AfD-Verbotsverfahren – Das falsche Spiel von Merz und Dobrindt

Die Führung der Union setzt auf Scheinargumente gegen ein AfD-Verbotsverfahren und missachtet die reale Gefahr für Millionen Menschen. Ein Kommentar.

Von
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Kommentar Gesichert rechtsextrem. Schluss mit den Ausreden!

Die Verfassungsschutz-Einstufung der AfD muss Konsequenzen haben: in Politik, Medien und Zivilgesellschaft. Ein Gastkommentar.

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Kommentar Die Zeit wird knapp!

Trump greift die Demokratie in den USA an. Die AfD ist im Aufwind. Für die demokratische Zivilgesellschaft heißt das: Raushalten geht nicht mehr.

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