Texte über Beziehungen der Partei „Die Grünen“ zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit.
Der sächsische Verfassungsschutz sammelte jahrelang unbedenkliche Daten von Abgeordneten – auch vom eigenen Wirtschaftsminister und SPD-Vorsitzenden Martin Dulig. Der sagt…
Der Berliner Kriminalhauptkommissar Oliver von Dobrowolski setzt sich als Vorsitzender von „PolizeiGrün“ für antifaschistische Werte ein. Nun tritt er zurück und gründet einen neuen Verein, „Better Police“. Ein Gespräch.
Die AfD ist in Brandenburg zweitstärkste Kraft geworden und das obwohl dieser Landesverband mit seinem Vorsitzenden Andreas Kalbitz als einer der radikalsten gilt. Wer hat die Partei gewählt und warum?
Am 12.04.2019 diskutiert unter anderem Bundestagsabgeordnete Renate Künast (Die Grünen) über die Wirksamkeit des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) – auf der Tagung „Zivilgesellschaft online (ZGO) 2019 – Under pressure“ der Amadeu Antonio Stiftung. Vorab wollte Belltower.News wissen: Wie erlebt sie als Frau, Grüne, Bundestagsabgeordnete den Hass im Internet? Ein Interview.
Im neugewählten Bundestag sitzen sechs Parteien. Wie stehen sie zu Hass im Internet und Rechstextremen?
In Thüringen tut sich etwas: Seit diesem Sommer tagt im Landtag eine Enquete-Kommission zum Thema Rassismus. Neun Parlamentarier_innen diskutieren mit neun Expert_innen zu Ursachen, Formen und Lösungsansätze von Rassismus. Einziger Wermutstropfen: Auch Björn Höcke darf hier mitdiskutieren. Der Vortrag des AfD-Philosophen, Dr. Marc Jongen, am Dienstag, artete in Täter-Opfer-Umkehr aus.