Weiter zum Inhalt

Lexikon: Justiz

Rechtsextreme bekommen recht häufig mit der Justiz zu tun, weil sie bereits aus ideologischen Gründen öfter mit dem Gesetz in Konflikt kommen (Volksverhetzung, verfassungsfeindliche Kennzeichen, Holocaustleugnung). Dazu kommt Gewaltaffinität gegen alle, die nicht in ihr Weltbild passen, bis zu Rechtsterrorismus.

Artikel zum Thema

Neonazi-Terrorzelle - antisemitisches Monopoly-Spiel

Der Antisemitismus des NSU – Sichtbarmachung und Verortung im Kontext rassismus- und antisemitismuskritischer Bildungsarbeit

Der NSU war eine rechtsextreme Terrororganisation. Rassismus und Antisemitismus kommen aber in der öffentlichen Diskussion darüber nur am Rande vor.

Von
hackdayforgood

„Hack Day for Good“ Mit kleinen Programmierungen dem Hass entgegentreten

Wer als Aktivist*in ganz persönlich Hate Speech ausgesetzt ist, der oder die braucht Hilfe – und die kann auch technischer Natur sein. Um dafür gute Ideen zu generieren veranstaltete die Vernetzungsstelle „Das NETTZ“ einen „Hack Day for Good“. Wir haben Projektmitarbeiterin Nadine Brömme gefragt was dabei herausgekommen ist – und wie es weitergeht.

Von
2018-07-11-nsuproz

NSU-Prozess endet heute nach 5 Jahren Lebenslange Haft für Beate Zschäpe

437 Verhandlungstage seit Mai 2013 sind im größten Rechtsterrorismus-Prozess seit der Wiedervereinigung vergangen, 600 Zeugen wurden gehört. Heute ist das…

Von
106236380

Interview mit dem Recherche-Kollektiv „Mensch Merz“ zum IB-Prozess in Graz

Seit Mittwoch stehen führende Kader der sogenannten „Identitären Bewegung Österreich“ in Graz vor Gericht. Das Recherche-Kollektiv „Mensch Merz“ würde ein Verbot der rechtsextremen Organisation zwar begrüßen, sieht aber mehr Bedarf in der Präventionsarbeit, vor allem in ländlichen Regionen. Außerdem beobachten sie eine strategische Neuausrichtung der IB.

Von
2018-07-04-nsu-kein-schluss

„NSU-Komplex nicht zu den Akten legen, keinen Schlussstrich ziehen!“

Nach 5 Jahren und über 430 Verhandlungstagen steht die Urteilsverkündung im NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht in München kurz bevor. Am…

Von
2018-06-14-demokratie-leben

Gutachten Überprüfung von Demokratie-Projekten verfassungsrechtlich bedenklich

Durch eine Anfrage der Linkspartei kam ans Licht: Träger, die sich um Demokratieprojekte bewerben, werden bisweilen vom Verfassungsschutz überprüft –…

Von
KOMBO - Fahndungsfotos von Zschäpe, Böhnhardt und Mundlos

„Sex and Crime“ Die Berichterstattung über Beate Zschäpe

Beate Zschäpe steht im Zentrum des NSU-Prozesses und damit auch seit der Enttarnung 2011 im Zentrum der Berichterstattung. Mittlerweile hat…

Von
video-2562034_1920

Film ab! Aufklärung über den NSU?

Die Aufarbeitung des NSU passiert nicht nur im Gerichtssaal in München oder in den Untersuchungsausschüssen. Auch kulturell wird daran gearbeitet. Unter anderem versuchen sich immer wieder Filmmacher*innen an der Geschichte. Das gelingt nicht immer. Ein Auszug aus der Broschüre „Le_rstellen im NSU-Komplex: Geschlecht, Rassismus, Antisemitismus“ der Fachstelle Gender, GMF und Rechtsextremismus.

Von
Germany Terror Trial

„Die zweite Beate Zschäpe werden“ – Frauen in aktuellen rechtsterroristischen Prozessen

Auch Frauen können rechtsextreme Täterinnen werden. In der öffentlichen Wahrnehmung und selbst vor Gericht werden rechtsextreme Frauen eher im Hintergrund…

Von
2018-06-01-tommy

Verhaftung Tommy Robinsons und die Solidarität der internationalen Rechten

Am vergangenen Freitag wurde der rechte britische Aktivist Stephen Yaxley-Lennon, bekannt unter dem Pseudonym Tommy Robinson, in Leeds verhaftet. Robinson…

Von