Weiter zum Inhalt

Lexikon: Justiz

Rechtsextreme bekommen recht häufig mit der Justiz zu tun, weil sie bereits aus ideologischen Gründen öfter mit dem Gesetz in Konflikt kommen (Volksverhetzung, verfassungsfeindliche Kennzeichen, Holocaustleugnung). Dazu kommt Gewaltaffinität gegen alle, die nicht in ihr Weltbild passen, bis zu Rechtsterrorismus.

Artikel zum Thema

2018-05-29-gewalt

Ab wann wird rechte Gewalt zu rechtem Terror?

Rechte Gewalttaten sind „Botschaftstaten“: Sie treffen nicht nur die Opfer, sondern sind auch ein Angriff auf die Gruppe, für die…

Von
2018-05-28-brosch-nsu

Broschüre 2018 – NSU-Komplex Frauen im Umfeld des NSU

Auch wenn sie in der Ermittlungen nicht ernst genommen wurden gab es sehr viele weibliche Unterstützerinnen des NSU. Hier eine Übersicht, ein Auszug aus der Broschüre „Le_rstellen im NSU-Komplex: Geschlecht, Rassismus, Antisemitismus“ der Fachstelle Gender, GMF und Rechtsextremismus.

Von
2018-05-25-nsu-titel

Gender, NSU, Rechtsterrorismus „Frauen als Menschen, die eigenständig denken“

Der NSU-Prozess geht dem Ende entgegen, die Hauptangeklagte ist eine Frau. Trotzdem – und deswegen – trauen Gericht, Medien und…

Von
2018-05-14-phalanx-IB-anklage-oesterreich281789_0

Anklage gegen 17 „Identitäre“ in Österreich Hass als PR für „Leibchen“-Verkauf

Verlieren die „Identitären“ in Österreich ihre Führung? 10 „führende Vertreter“, darunter Martin Sellner, und 7 Sympathisanten müssen sich in einem…

Von
2018-05-11-pmk-1

Kriminalstatistik 2017 Zahlen zu politisch motivierter Kriminalität

Die Polizeiliche Kriminalstatistik 2017 frohlockt: So wenig Kriminalität gab es seit 1992 nicht mehr! Auch die politisch motivierten Straftaten sind…

Von
2018-05-08-freiheit-haverbeck 13645

Haverbeck Haft für Holocaustleugnung

Sie gilt als bekannteste Holocaust-Leugnerin Deutschlands – und muss nun mit 89 Jahren das erste Mal in Haft. Zu oft hat Ursula Haverbeck bewiesen, dass ihr bloße Verurteilungen einerlei sind.

Von
1prozent_0

Schlappe für neurechte NGO „Ein Prozent“ vor Gericht

Im Herbst 2017 kam es zu einem Buttersäure-Anschlag auf das Haus der „Identitären Bewegung“ in Halle. Die reichweitenstarke neurechte NGO „Ein Prozent“ brachte den Soziologen und IB-Experten, Jerome Trebing, mit der Tat in Verbindung. Es folgte viel Hass und sogar Morddrohungen. Nun zog Trebing vor Gericht.

Von
2018-05-03-sellner-13621

„Identitäre“ ausgestöpselt – Wenn Sellner nicht mehr senden kann

Die „Identitären“ in Österreich haben Ärger. Bei sechs Aktivisten und in vier „Geschäfts- und Vereinslokalen“ gab es Hausdurchsuchungen. Dabei wurde…

Von
2018-05-28-brosch-nsu-2

5 Jahre am Oberlandesgericht München – eine Chronik des NSU-Prozesses

Eine Zusammenfassung des Prozesses gegen Mitglieder und Unterstützer der rechtsterroristischen Gruppierung „Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)“, deren Taten zehn Menschen das Leben…

Von
2017-03-07-freital urteil 13429

Gruppe Freital Zwischen vier und zehn Jahre Haft für Rechtsterrorismus

Mit langen Haftstrafen zeigt die Justiz Stärke gegen Rechtsterroristen: Ziemlich genau ein Jahr nach dem Start geht heute am Oberlandesgericht…

Von