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Lexikon: Parlamente

Was tun Rechtsextreme und Rechtspopulist*innen in Parlamenten? Also in Kreistagen, Landtagen oder im Bundestag? Welche Strategien verfolgen Rechtsextreme in den Parlamenten, die sie eigentlich zusammen mit der Demokratie abschaffen wollen? Wie nutzen sie Parlamente als Bühne und als Orte der Bedrohung?

Artikel zum Thema

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Aktiv gegen Rechts Was tun gegen Nazis in den Parlamenten?

100 Tage nach den Kommunalwahlen in sieben Bundesländern wurde in einem Werkstattgespräch mit anschließender Podiumsdiskussion, Handlungsstrategien im Umgang mit Rechtsextremen…

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Superwahljahr 2009 Rechtsextreme Ergebnisse der Landtags- und Kommunalwahlen im August 2009

Am 30. August 2009 haben das Saarland, Sachsen und Thürigen einen neuen Landtag gewählt. In Nordrhein-Westfalen waren zeitgleich Kommunalwahlen. Die NPD ist entgegen ihrer eigenen Erwartungen nur in Sachsen wieder eingezogen.

Zusammengestellt von Simone Rafael und Bea Marer

Landtagswahlen

1. Saarland

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Keine Entwarnung nach den Landtagswahlen

Die NPD ist durch den erneuten Einzug in den sächsischen Landtag das erste Mal für zwei aufeinander folgende Legislaturperioden in…

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Berliner Erfahrungen Absprachen demokratischer Parteien helfen gegen Neonazis in Parlamenten

Nach den Kommunalwahlen im Juni 2009 forderte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse auf belltower.news eine gemeinsame Strategie aller Parteien gegen NPD- oder…

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„Den Rechtsextremen nicht das Feld überlassen!“

Zwar konnte die NPD bei den Kommunalwahlen im Juni keine flächendeckenden Erfolge erzielen. Dennoch muss die Zivilgesellschaft wachsam bleiben – und die demokratischen Parteien müssen politische Alternativen zum Rechtsextremismus anbieten.

Ein Gastbeitrag von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse

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Superwahljahr 2009 Rechtsextreme Ergebnisse der Kommunalwahlen im Juni 2009

Bei den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 hat die rechtsextreme NPD trotz niedriger Wahlbeteiligung keine spektakulären Erfolge erzielen können. Trotzdem ist die Kommunalwahl ein Manifestation dessen, wie erfolgreich die Strategie der lokalen Verankerung der NPD funktioniert: Etwa im östlichen Mecklenburg-Vorpommern, wo sie fast durchgängig zweistellige Prozentzahlen erreicht.

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Superwahljahr 2009 Wahlkampfzeiten – Rechtsextreme im Kampf um die kommunalen Mandate

„Unser Ziel ist es, hier in 10-15 Jahren den Bürgermeister zu stellen!“, meint der NPD-Stadtverordnete von Anklam, Michael Andrejewski, in der ihm eigenen Bescheidenheit. Kommunalpolitik ist für ihn – wie für viele Mitglieder rechtsextremen Parteien der Hebel zur Überwindung des politischen und gesellschaftlichen Systems. Die Wissenschaft realisiert dies erst langsam.

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Superwahljahr 2009 Steht Thüringen auf der Kippe?

Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass die rechtsextreme NPD 2009 in den Erfurter Landtag einzieht? Genau prognostizieren lässt sich das nicht – doch die Partei ist besser vorbereitet, als viele wahrhaben wollen, und ihre menschenfeindlichen Parolen fallen auch in Thüringen auf fruchtbaren Boden.

Von Jan Schwab

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NPD Hoffen auf die Krise

Im Superwahljahr ist die NPD zerstritten und steht vor dem finanziellen Ruin. Deshalb setzt sie auf die Auswirkungen der Finanzkrise und will ansonsten vor allem „Schwerpunktwahlkämpfe“ führen. Doch in drei Bundesländern machen sie sich Hoffnungen: Sachsen, Thüringen und dem Saarland.

Von Olaf Sundermeyer

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Was tun? Aktiv gegen rechtsextremen Wahlkampf!

Es ist schlimm genug, dass rassistische, antisemitische, demokratie- und menschenfeindliche Einstellungen weit genug in der Bevölkerung verbreitet sind, dass überhaupt Menschen den Wunsch verspüren, NPD zu wählen. Sie sollen aber nie das Gefühl bekommen, das wäre normal oder gar akzeptabel. Ein Leitfaden mit Begründungen.

Von Simone Rafael

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