Welche Parteien verbreiten rechtsextremes, rassistisches, antisemitisches oder demokratiefeindliches Gedankengut?
Wahlprogramme unterscheiden sich von der Politik wie Wunsch und Wirklichkeit voneinander. Die Aussagen der im Bundestag vertretenden Parteien enthalten dabei eine Spannbreite von vernünftigen Ansätzen, Pflege der jeweiligen Theorien und Wählergruppen sowie wenigen Hinweisen auf Innovationen.
Ein Kommentar von Dierk Borstel
Die politische Linke
Sind sich die Parteien einig im Kampf gegen den Rechtsextremismus? Netz gegen Nazis stellt die unterschiedlichen Positionen der demokratischen Parteien im Bundestagswahlkampf vor.
Von Bea Marer
Was die Politiker und Politikerinnen derzeit schon tun
Erst traf es die „Piratenpartei“, jetzt ist Gabriele Paulis „Freie Union“ an der Reihe: Wo in Deutschland neue Parteien gegründet werden, sind offenbar Rechtsaußen-Kräfte nicht weit, um Teil der Meinungsbildung zu werden.
Von Simone Rafael
Sie haben oft harmlose Namen, aber keine harmlosen Parteiprogramme: In fast allen europäischen Ländern gibt es rechtspopulistische bis neonazistisch Parteien. Hier finden Sie einen Überblick, wie sie heißen.
Belgien
„Flämische Interessen“ (Vlaams Belang, VB) (rechtsextrem, rassistisch, für die Unabhängigkeit Flanderns)
Die Anzahl der als rechtsextrem eingestuften Berliner geht zurück, die rechte Gewalt gegen Personen nimmt dagegen zu – so lautet das Fazit des Berliner Verfassungsschutzberichtes für 2008 in punkto Rechtsextremismus.
Von Regina Rahe
Sie wird gewalttätiger, sie vernetzt sich ungestört im Internet und sie geht mehr auf die Straße. Wie die rechtsextreme Szene sich 2008 entwickelte, stellt der Verfassungsschutz in seinem Bericht vor. Die wichtigsten Zahlen und Erkenntnisse.
Von Simone Rafael
Neonazis bleiben Nazis. „Parasitäres Geschmeiß“ beschimpfte 1939 NSDAP-Propagandachef Goebbels die ihm verhassten Intellektuellen. Mit ähnlichen Worten, nämlich „ein Haufen Geschmeiß“…
Ob rechtsextreme Parteien im Landtag für ihre Positionen Erfolge verbuchen können hängt maßgeblich vom Umgang der nicht-rechten Parteien mit Propaganda-Versuchen von NPD-Vertretern und Co. ab. Die Landtage in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern haben diesbezüglich Erfahrungen gesammelt.
Von Till Kahnt
Der Umgang mit rechtsextremen Parteien ist eine Gradwanderung und eine Herausforderung an Demokraten: Ignorieren oder aufklären, diskutieren oder verbieten? Rechtsextremismus-Experte Benno Hafeneger, Professor für Erziehungswissenschaften an der Universität Marburg , spricht im Interview über Vor- und Nachteile der verschiedenen Methoden.
Über 200 Abgeordnete rechtsextremistischer Parteien sitzen in deutschen Kreistagen. Und das nicht nur im Osten: Drei Viertel der rechtsextremen Politiker…