Im Rechtsaußen-Internet lautet die Haupterzählung: Deutschland geht unter. Schuld sind daran natürlich eine Menge Feinde von außen und innen, und kaputt gehen deutsche Identität, deutsche Kultur das wie auch immer definierte deutsche Volk. Hier eine Übersicht über Zusammenhänge und Motive.
„Ich akzeptiere, dass sich politische Mandatsträger eine besonders kritische Begleitung, auch Kommentierung ihres Handelns gefallen lassen müssen. Aber das, was Kolleginnen und Kollegen (…) an Verleumdungen, Beschimpfungen und unmittelbarer Gewaltandrohung erleben, ist in keiner Weise hinnehmbar.“
Ein Chemnitzer Kleingärtner postet auf Facebook über einen angeblichen Hausfriedensbruch und belastet dabei die Polizei. Der Post wird 36.000 Mal geteilt. Jetzt wird auch gegen die Kommentatoren ermittelt.
Die Erlösung von Facebook liegt angeblich im Osten. „ZENSUR!! Das war’s jetzt endgültig! Ihr findet mich ab jetzt auf VK!“ Solche oder ähnliche Sätze liest man immer wieder auf den Facebook-Profilen einschlägiger Nutzer, die wegen Mord-Aufrufen oder schlicht dem Posten von Hakenkreuzen gesperrt wurden.
Eine mäßig besuchte Privatparty. Eine Gruppe unterhält sich empört über die „Umvolkung“. Eine andere über die Homolobby, die dritte über Juden und ihre Weltverschwörung. Ab und zu prostet man sich auf Volk und Vaterland zu. Trolle unter Trollen. Klingt verheißungsvoll? Dann auf zu gab.ai.
Trotz guter Intentionen: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz birgt die Gefahr, den Hass und die Hetze in sozialen Netzwerken zu verstärken. Automatisierte Filtermechanismen könnten dazu beitragen, undemokratische Normen zu etablieren. Die Entwicklung künstlicher Intelligenz stellt neuartige Herausforderungen an die Debatte um strafbare Inhalte. Ein Überblick und Ausblick.
Pressemitteilung der Amadeu Antonio Stiftung zum NetzDG: Nach dem heutigen Treffen mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Ulrich Kelber im Bundesjustizministerium erneuert…
