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Lexikon: SPD

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Artikel zum Thema

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Karamba Diaby „Demokratie muss schützen, wer sie verteidigt“

Wie fühlt sich Demokratie an, wenn Hass zum Alltag wird? Im Interview erzählt der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby, warum Haltung zeigen heute wichtiger ist denn je und warum Demokratie nur funktioniert, wenn sie Menschen schützt, die sie verteidigen.

Von Shila Guthmann
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Bundestag Breite Kritik an rechtsextremer Kampagne gegen Amadeu Antonio Stiftung

Demokratische Politiker*innen von CDU/CSU, Grüne, SPD und Linke kontern AfD-Antrag: „Ihr seid nicht allein, und wir lassen euch nicht allein”.

Von Redaktion Belltower.News
Initiative gegen Rechtsextreme

Unter Druck Resolution fordert Schutz der Zivilgesellschaft

Von Bostelwiebeck nach Berlin: Engagierte fordern in einer Resolution mehr Schutzräume, Rechtssicherheit und Rückhalt für die Zivilgesellschaft, bevor Entwicklungen wie in den USA oder den Niederlanden Schule machen.

Von Kira Ayyadi
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Meinung Gefahr für die Demokratie von Links wie Rechts?

Rechte Gewalt erreicht neue Rekordmarken. Doch dem politischen Personal fehlt es bezüglich der Gefahrenlage an Ernsthaftigkeit und Wahrhaftigkeit. Kommentar von Michael Kraske.

Von Michael Kraske
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Verschobene Richterinnenwahl Die Verwüstung des Debattenraums

Die Bundesregierung lässt die Wahl einer Richterin für das Bundesverfassungsgericht platzen, nachdem Aktivist*innen und Medien von Rechtsaußen gegen eine Kandidatin mobil gemacht hatten. Die in der Öffentlichkeit attackierte Frauke Brosius-Gersdorf muss sich nun selbst gegen Gerüchte und Lügen verteidigen; in einem teilweise verwüsteten Debattenraum ist allerdings an die Stelle des Arguments längst das Gerücht getreten.

Von Patrick Gensing
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Familiennachzug ausgesetzt Die inhumane Migrationspolitik der Regierung

Der Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte wird für zwei Jahre ausgesetzt. Das verschärft irreguläre Migration, verhindert Integration und spielt der AfD direkt in die Hände.

Von Sophie Scheingraber
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Kommentar Gesichert rechtsextrem. Schluss mit den Ausreden!

Die Verfassungsschutz-Einstufung der AfD muss Konsequenzen haben: in Politik, Medien und Zivilgesellschaft. Ein Gastkommentar.

Von Michael Kraske
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Kommentar Die Zeit wird knapp!

Trump greift die Demokratie in den USA an. Die AfD ist im Aufwind. Für die demokratische Zivilgesellschaft heißt das: Raushalten geht nicht mehr.

Von Michael Kraske
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Analyse AfD im (Umfrage-)Höhenflug

Laut aktueller Umfragen steht die AfD kurz davor, an der CDU vorbeizuziehen. Was sind die Gründe? Ist der Aufstieg der AfD noch zu stoppen? Eine Analyse.

Von Jan Riebe
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Hanau Wenn Erinnerung nicht verändern soll

Wenige Tage nach der Gedenkveranstaltung in Hanau übt die Hanauer Koalition aus FDP, CDU und SPD scharfe Kritik an Emiş Gürbüz, Mutter des beim rassistischen Anschlag getöteten Sedat Gürbüz. Sie hatte die Versäumnisse der Stadt bei der Aufarbeitung kritisiert, woraufhin ihr von der Koalition Respektlosigkeit vorgeworfen wurde.

Von Anna Warda und Duygu Gürsel