In Thüringen hätte es fast eine rechte Mehrheit gegen den Landeshaushalt der rot-rot-grünen Koalition gegeben. CDU und AfD könnten gemeinsam abstimmen. Jetzt gehen die Christdemokraten auf die Koalition zu.
Der Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus sollte einer der Schwerpunkte der Bundesregierung sein. Ein Jahr nach Amtsantritt der Ampelkoalition üben zivilgesellschaftliche Organisationen Kritik an der fehlenden Umsetzung der versprochenen Maßnahmen.
Die Pankower AfD behauptet, dass der Bezirksbürgermeister Pankows nur wegen ihren Stimmen wiedergewählt worden sei. Was war geschehen?
Der sächsische Verfassungsschutz sammelte jahrelang unbedenkliche Daten von Abgeordneten – auch vom eigenen Wirtschaftsminister und SPD-Vorsitzenden Martin Dulig. Der sagt…
Bei der Landtagswahl am Sonntag in Sachsen-Anhalt hat die AfD zwar Stimmen verloren, sie liegt aber immer noch bei über…
Die CDU hat mit 37,1 Prozent die meisten Stimmen bekommen, die AfD wurde wie erwartet zur zweitstärksten Kraft, allerdings mit großem Abstand.
Das Superwahljahr 2021 mündet im September in der Bundestagswahl – und die Parteien beginnen bereits ihren Wahlkampf. Wir haben uns…
Während sich die Gegner*innen der Corona-Maßnahmen radikalisieren, normalisiert sich der Antisemitismus in der Gesellschaft. Ihn besonders in den Blick zu…
In der Nacht auf Mittwoch wurde auf das Parteibüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Karamba Diaby geschossen. Auch wegen seiner Hautfarbe ist er Rassist*innen wie Sven Liebich schon lange ein Dorn im Auge. Und so dreht nun auch Liebich zu Höchstformen auf, indem er abstruse Verschwörungen verbreitet.
Die AfD ist in Brandenburg zweitstärkste Kraft geworden und das obwohl dieser Landesverband mit seinem Vorsitzenden Andreas Kalbitz als einer der radikalsten gilt. Wer hat die Partei gewählt und warum?