Lexikon: Versammlungsrecht

Die Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG ist ein Grundrecht und kann im Rahmen des Versammlungsrechts eingeschränkt werden.

Artikel zum Thema

Konstantin Wecker: Ungestörte Aufmärsche festigen die braune Szene

Sänger und Liedermacher Konstantin Wecker wünscht sich „entschlossenen Widerstand“ gegen Neonazis und unterstützt das Aktionsbündnis „Dresden Nazifrei“ gegen den europaweit größten Naziaufmarsch in Dresden am 13. Februar. Im Interview erklärt Wecker, warum er eine friedliche Blockade inhaltlich so wichtig findet.

Interview: Simone Rafael

Von Redaktion Belltower.News 29. Januar 2010

Rechtswissenschaftler Christian Pestalozza: Rechtsextreme haben kein Recht auf Kulisse

Der sächsische Landtag beschloss in der vergangenen Woche ein neues Versammlungsgesetz, dass rechtsextreme Aufmärsche an sensiblen Orten und Daten erschwert – Gegendemonstrationen allerdings auch. netz-gegen-nazis.de wollte von Rechtswissenschaftler Christian Pestalozza wissen: Ist das eigentlich rechtens – und sinnvoll?

Von Simone Rafael

Von Simone Rafael 25. Januar 2010